Öffentliche Niederschrift - Gemeinde Dietramszell

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P r o t o k o l l: 1. Bürgerfrageviertelstunde - Veröffentlichung im Gemeindeblatt Herr März regt an die Fragen aus der Bürgerfrageviertelstunde im Gemeindeblatt zu veröffentlichen. In der GR-Sitzung im Dezember wurde in der Bürgerfrageviertelstunde z. B. nach den eingegangenen Spenden zum Gehwegbau in Ascholding gefragt. Herr März erkundigt sich weiter, nach den Abrechnungsmodalitäten zu einem möglichen Gehwegbau in Ascholding, seiner Information zu folge wurde in der Vergangenheit bei Gehwegbauten in Dietramszell der Grundabtritt in gleicher Höhe wie der zu zahlende Beitrag vergütet. Bgm. Gröbmaier entgegnet, dass diese Abrechnungsweise nicht mit der heutigen Rechtslage vereinbar ist. Ob in der Vergangenheit so abgerechnet wurde wird seitens der Verwaltung überprüft. - Standort Waldkindergarten Herr Franz Hugel jun. erkundigt sich, ob der Standort für den Waldkindergarten schon feststeht. Die Standortfrage ist noch nicht abschließend geklärt. Laut Umfrage wird von den meisten interessierten Eltern ein Standort in oder um Dietramszell favorisiert. - Wertstoffinsel in Linden GR Rothbauer berichtet, dass sich bei dem vor der Wertstoffinsel Linden in 2009 verlegten Pflaster Setzungen ergeben haben, so dass der Schneepflug bei Räumarbeiten behindert wird. Es wird mit der zuständigen Baufirma verhandelt wegen Gewährleistungsansprüchen. - Homepage der Gemeinde Im kürzlich erschienenen Zeitungsartikel bezüglich der neuen Homepage der Gemeinde Dietramszell wurde angekündigt, dass die GR-Einladungen veröffentlicht werden. Frau Regul konnte die Ladung für die heutige Sitzung nicht finden. Die Einladung zur GR-Sitzung im Januar wurde noch nicht veröffentlicht. Ab Februar werden die Einladungen auf der Homepage veröffentlicht. 2. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 15.12.2009 Das GR-Protokoll vom 15.12.2009 wird genehmigt. Abstimmung: 17:0 3. Bebauungsplan "Bairawies-West" Planbilligung Es wurden 3 Varianten für die Parzellen 7 und 8 vorgestellt. In der Variante A ist die Firstrichtung der Hauptgebäude West/Ost ausgerichtet und die Garagen sind jeweils an der westlichen Grundstücksgrenze situiert. In der Variante B ist die Firstrichtung Nord/Süd ausgerichtet, die Garagen sind wie in Variante A geplant. In der Variante C ist die Firstrichtung für beide Parzellen wie in Variante A, die Garage in der Parzelle 7 ist an die östliche Grundstücksgrenze verschoben. Seite: 4/10
Beschluss: a: Es wurde über die drei vorgestellten Varianten abgestimmt. Der Gemeinderat beschließt am 26.01.2010 die erneute Planbilligung für den Bebauungsplan „Bairawies-West“ – Variante C in der Fassung vom 12.01.2010. b: In die Planung sind geeignete Flächen für: - eine zentrale Energieversorgung - Gemeinschaftsfläche aufzunehmen; ggf. Ist der Geltungsbereich zu erweitern. Abstimmung: Zu a: Variante A: 2:17 Variante B: 5:14 Variante C: 15:4 Zu b: Gemeinschafts- und Versorgungsfläche aufnehmen: 19:0 4. Bebauungsplan Dietramszell Nr. 9; "Am Kreuzfeld" Satzungsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat beschließt den Plan zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Dietramszell 9 „Am Kreuzfeld“ i.d.F. vom 24.07.2009, gefertigt vom Planungsbüro Beham, Bairawies gemäß § 10 BauGB als Satzung und die dazugehörige Begründung i.d.F. vom 24.07.2009. Abstimmung: 19:0 5. Waldkindergarten in Dietramszell Bedarfsanerkennung Im Gemeindeblatt für Dezember 2009 wurde auf die Bedarfsumfrage und das rege Interesse hingewiesen. Der Trägerverein Waldkindergärten e.V. hat deshalb alle interessierten Eltern zu einem Informationsabend eingeladen. Beschluss: Die Gemeinde Dietramszell unterstützt den Waldkindergarten der von Frau Wegner aus Königsdorf geplant ist und wird die Kinder aus dem Gemeindegebiet im selben Umfang wie bei der Gastkindregelung fördern. Abstimmung: 18:1 Seite: 5/10
Seite 1 und 2: Öffentliche Niederschrift 1. Sitzu
Seite 3: T a g e s o r d n u n g: 1. Bürger
Seite 7 und 8: 8. Abwasserbeseitigung Baiernrain,
Seite 9 und 10: Abstimmung: 19:0 12. Einsetzung ein

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