Öffentliche Gemeinderats-Sitzung - Gemeinde Dietramszell

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Protokoll der öffentlichen Gemeinderats-Sitzung Dietramszell Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich 1. Abwasserbeseitigung Baiernrain, Berg, Erlach, Linden, Lochen und Steingau - Vorstellung der Ausführungsplanung für Erlach & Steingau 2. Protokollgenehmigung GR-Protokoll vom 16.12.2008 3. Bürgerfrageviertelstunde TOP zur Beschlussfassung: 4. Mandat für Planungs- und Machbartkeitsstudie zur Breitbandversorgung Mandatsvergabe an den Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen zur Beauftragung 5. Brandschutzsanierung Kindergärten und Hallenbad Ascholding Auftragsvergaben a) Metallbauarbeiten b) Spenglerarbeiten c) Schreinerarbeiten 6. Bebauungsplan Schlickenried Antrag auf Änderung des Billigungsbeschlusses v. 25.11.2008 TOP zur Vorberatung: ---------- TOP zur Kenntnisnahme: 7. Sonstiges Seite: 2
Protokoll der öffentlichen Gemeinderats-Sitzung Dietramszell 1. Abwasserbeseitigung Baiernrain, Berg, Erlach, Linden, Lochen und Stein- gau - Vorstellung der Ausführungsplanung für Erlach & Steingau Das Planungsbüro Blasy-Øverland stellt die Ausführungsplanung für die Ortsteile Erlach & Steingau nach Abstimmung mit der Gemeindeverwaltung vor. Am Lageplan der Ortsteile wird der Leitungsverlauf genau erläutert. Abweichend von der Entwurfsplanung wurden in der Ausführungsplanung Änderungen in der Trassenführung vorgenommen, die einerseits aus Optimierungen zur Kostenersparnis und andererseits aus Verlängerungen der Hauptkanäle aufgrund Grundstücksteilungen bzw. Anschlüsse hinterliegender Grundstücke stammen. Es ergeben sich in Erlach dadurch Mehrkosten i. H. v. ca. 36.000 €, in Steingau bleiben die Kosten durch die Änderungen gleich. Das IB schlägt des Weiteren vor, das Pumpwerk in Erlach anstelle der ursprünglich geplanten Ausführung mit Tauchmotorpumpen als pneumatisches Pumpwerk auszuführen, wie auch in Lochen, Linden und Baiernrain. Dies sei gemäß Wirtschaftlichkeitsberechnung (LAWA) auf 50 Jahre gerechnet die wirtschaftlichere Variante. Entgegen der Entwurfsplanung soll das Abwasser der außerhalb liegenden Grundstücke am Jasberger Weg mittels Druckleitung und Hauspumpstationen beseitigt werden. Ursprünglich war hier ein Freispiegelkanal angedacht, der aber nach Berechnung für die beiden Grundstücke unwirtschaftlich wäre. Der GR fordert eine Prüfung mit Kostenvergleich, ob anstelle der Druckentwässerung zwischen Erlach und Steingau auch ein Freispiegelkanal wirtschaftlich wäre, wenn dieser nicht, wie bereits schon einmal kalkuliert, in der Kreisstraße, sondern neben der Straße in der Böschung verlegt werden würde. Dadurch würde das Pumpwerk in Erlach entfallen und der gesamte Ortsteil im freien Gefälle nach Steingau entwässert. Im Zuge der Kanalverlegung sollen auch in einigen Bereichen alte Wasserleitungen durch neue ersetzt werden. Dies betrifft sowohl die Wasserleitungen innerorts als auch überörtlich. Die Kosten hierfür werden auf rund 270.000 € brutto geschätzt. Abschließend wurde dem GR ein grober Zeitplan vorgestellt, bei dem davon ausgegangen wird, dass die Auftragsvergabe in der März-Sitzung des GR Beschluss mäßig behandelt werden kann, so dass im April / Anfang Mai mit dem Bau begonnen werden kann. 2. Protokollgenehmigung GR-Protokoll vom 16.12.2008 Das GR-Protokoll vom 16.12.2008 wird genehmigt. Abstimmung: 18:0 3. Bürgerfrageviertelstunde - Hubert März, Steinsberg – Hochwasserschutz Bairawies Herr März erkundigt sich nach dem Stand der Hochwasserplanung in Bairawies. Laut Auskunft vom LRA Bad Tölz fehlt immer noch die abschließende Stellungnahme vom WWA Weilheim. Beim WWA kommt es auf Grund personeller Überlastung zu Verzögerungen. TOP zur Beschlussfassung: 4. Mandat für Planungs- und Machbartkeitsstudie zur Breitbandversorgung Mandatsvergabe an den Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen zur Beauftragung Der Kreisverband Bad Tölz-Wolfratshausen des Bayerischen Gemeindetages hat in seiner Sitzung am 17. Dezember 2008 im Landratsamt in Bad Tölz einstimmig Seite: 3
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