Schriftlicher_Teil - Gemeinde Haßloch

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Gemeinde Haßloch Bebauungsplan Nr. 94 „Herrenweg“ mit örtlichen Bauvorschriften städtebauliche Entwicklung aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans entwickelt werden kann. Maßgeblich für die Aufstellung dieses Bebauungsplans sind • das am 25. November 2008 in Kraft getretene Landesentwicklungsprogramm IV (LEP IV) • der am 05. April 2004 in Kraft getretene Regionale Raumordnungsplan Rheinpfalz 2004 (RROP 2004) einschließlich der 1. Teilfortschreibung zu Plankapitel 4.2.2 „Dienstleistungen, Handel“ und • der mit Stand März 2012 vorliegende Entwurf des Einheitlichen Regionalplans Rhein- Neckar. 4.1.1 Anpassung an die Ziele der Raumordnung – LEP IV Nach dem Landesentwicklungsprogramm IV (LEP IV) Rheinland – Pfalz liegt die Gemeinde Haßloch im Verdichtungsraum mit konzentrierter Bevölkerungs- und Siedlungsdichte. Haßloch ist als Mittelzentrum festgelegt und verfügt in freiwilliger Kooperation mit dem Mittelzentrum Neustadt a.d. Weinstraße über einen mittelzentralen Verbundbereich / Mittelbereich. Für den vorgesehenen Einzelhandelsstandort sind folgende Ziele der Raumordnung relevant: Zentralitätsgebot (Z 57) Die Errichtung und Erweiterung von Vorhaben des großflächigen Einzelhandels ist nur in zentralen Orten zulässig. Haßloch ist als Mittelzentrum festgelegt und erfüllt insofern das Zentralitätsgebot. Nichtbeeinträchtigungsgebot (Z 60) Durch die Ansiedlung und Erweiterung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben dürfen weder die Versorgungsfunktion der städtebaulich integrierten Bereiche der Standortgemeinde noch die der Versorgungsbereiche benachbarter zentraler Orte wesentlich beeinträchtigt werden. Die Nichtbeeinträchtigung ist durch die Auswirkungsanalysen und Stellungnahmen der GMA Ludwigsburg zu den einzelnen Vorhaben nachgewiesen. Das Nichtbeeinträchtigungsgebot wird eingehalten. Städtebauliches Integrationsgebot (Z 58) und Agglomerationsverbot (Z 61) Die Ansiedlung und Erweiterung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben mit innenstadtrelevanten Sortimenten ist nur in städtebaulich integrierten Bereichen zulässig. Die städtebaulich integrierten Bereiche ("zentrale Versorgungsbereiche" im Sinne des BauGB) sind von den zentralen Orten in Abstimmung mit der Regionalplanung festzulegen (Z 58). Der Bildung von Agglomerationen nicht großflächiger Einzelhandelsbetriebe mit innenstadtrelevanten Sortimenten außerhalb der städtebaulich integrierten Bereiche ist entgegenzuwirken. Haben sich bereits Agglomerationsbereiche außerhalb der städtebaulich integrierten Bereiche gebildet, so sind diese als Sondergebiete des Großflächigen Einzelhandels auszuweisen und in ihrem Bestand festzuschreiben. Der vorliegende - teilweise bestehende / teilweise geplante - Einzelhandelsstandort liegt außerhalb des im Entwurf des Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar festgelegten Zentralörtlichen Versorgungsbereichs (= Ortsmitte Hassloch). Jedoch hat die Untere Landesplanungsbehörde in Berücksichtigung aktueller Entwicklungen in ihrem Raumordnerischen Änderungsentscheid vom 03.04.2012 festgestellt, dass ein Zielkonflikt nicht weiter zu konstatieren ist, weil das raumordnerische Bestreben, zentrenrelevante Einzelhandelsbetriebe wohnungsnah in den zentralen Versorgungsbereichen zu konzentrieren, in Hassloch derzeit nur noch in Einzelfällen, nicht jedoch bei größerflächigen Einzelhandelseinheiten zu erreichen ist. Entsprechend den 18
Gemeinde Haßloch Bebauungsplan Nr. 94 „Herrenweg“ mit örtlichen Bauvorschriften Maßgaben des LEP IV und des Änderungsentscheids der Unteren Landesplanungsbehörde wird der Standort im Bebauungsplan als Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel mit Angabe der maximal zulässigen Verkaufsflächenzahlen der Einzelhandelsbetriebe festgesetzt. Sonstige Vorgaben in Form von Zielen und Grundsätzen sind dem Geltungsbereich nicht zugeordnet. Ergebnis: Dieser Bebauungsplan entspricht den Zielen des LEP IV. 4.1.2 Anpassung an die Ziele der Raumordnung – RROP 2004 und Entwurf des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar 4.1.2.1 RROP 2004: Im Regionalen Raumordnungsplan Rheinpfalz 2004 ist der Geltungsbereich als bestehende Siedlungsfläche für Industrie und Gewerbe gekennzeichnet. 4.1.2.2 Entwurf des Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar: 19
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