Schriftlicher_Teil - Gemeinde Haßloch

Gemeinde Haßloch Bebauungsplan Nr. 94 „Herrenweg“ mit örtlichen Bauvorschriften
5 Beschleunigtes Verfahren / Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach UVPG / Öffentlichkeits-
und Behördenbeteiligung
Das beschleunigte Verfahren gem. § 13a BauGB kann für Bebauungspläne angewendet werden,
die der Innenentwicklung, Wieder- Nutzbarmachung von Flächen, Nachverdichtung oder
anderen Maßnahmen der Innenentwicklung dienen. Im vorliegenden Fall handelt es sich um
Maßnahmen der Innenentwicklung mit dem Ziel, die örtliche Versorgung zu sichern und zu
verbessern. Bereits im Zusammenhang mit dem EDEKA-Projekt war eine „allgemeine Vorprüfung
des Einzelfalls“ nach Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) für das gesamte
Plangebiet erarbeitet worden (BIOPLAN, Sinsheim, März 2009). Über diese Vorprüfung konnte
die Zulässigkeit des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB bestätigt werden. Auf das
Gutachten wird verwiesen.
Der Entwurf des Bebauungsplans und der Begründung lagen in der Zeit vom 24.07.2009 bis
04.09.2009, vom 26.02.2010 bis 19.03.2010 sowie vom …….. bis einschließlich ...................
während der allgemeinen Dienststunden und zusätzlich am 30.07.2009, 03.09.2009,
18.03.2010 sowie am ................. bis 18.00 Uhr bei Gemeindeverwaltung Haßloch, Bauverwaltung,
Rathausplatz 1, 2. OG, Zimmer 208, zur allgemeinen Information öffentlich aus. Plan-
und Begründungsentwurf waren auch im Internetauftritt der Gemeinde Haßloch
(www.hassloch.de) veröffentlicht.
Stellungnahmen konnten schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Haßloch,
Bauverwaltung, Rathausplatz 1, 2. OG, Zimmer 208 abgegeben werden. Hierauf wurde
ortsüblich hingewiesen. Die Bekanntmachung über Ort und Dauer der Auslegung sowie Angaben,
welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, erfolgte mit den Hinweisen,
dass
Stellungnahmen während der Auslegungsfrist von jedermann schriftlich oder zur Niederschrift
abgegeben werden können,
nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung gemäß § 4a
Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können und
ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht
werden sollen, die im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht
wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die
Planung berührt werden kann sowie die Nachbargemeinden wurden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
mit Schreiben vom 22.07.2009, 25.02.2010 sowie ……………. zur Abgabe einer Stellungnahme
aufgefordert. Das Schreiben benachrichtigte zugleich über
Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sowie die sonstigen Hinweise gemäß § 3
Abs. 2 BauGB,
die Internetadresse, unter welcher der Entwurf eingesehen werden konnte und
die Möglichkeit, dass die Planunterlagen auch in Papierform zugesandt werden konnten.
Die während Auslegung und Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern
öffentlicher Belange sowie den Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen wurden
vom Gemeinderat am ...................... geprüft und gemäß § 1 Abs. 7 BauGB abgewogen. Das
Ergebnis wurde gemäß § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB mit Schreiben vom ...................... mitgeteilt.
6 Artenschutzrechtliche Einschätzung
Zur Klärung der artenschutzrechtlichen Belange war im Zusammenhang mit der Freiräumung
des ehemaligen Betriebsgeländes der Sargfabrik Wilking eine artenschutzrechtliche Einschätzung
erstellt worden (BIOPLAN, Sinsheim, März 2009). Die Aussagen des Gutachtens haben
33