Öffentliche Gemeinderatssitzung am 18. April 2011 um ... - Knetzgau

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Sitzungstag: 18.04.2011
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Lfd. Anwe- Für/Gegen
Nr. send den Beschluß: Gegenstand und Inhalt des Beschlusses:
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Öffentliche Gemeinderatssitzung am 18. April 2011
um 18.30 Uhr im Rats- und Kultursaal in Knetzgau
Baupläne – Bauvoranfragen
25 - Bauantrag Melchior Dirk, Haßfurter Str. 3, 97478 Knetzgau-
Westheim; Errichtung eines Anbaus am best. Wohnhaus
26 - Bauantrag Esch Eugenie und Viktor, Im Kleingehäg 9, 97478
Knetzgau-Westheim – Neubau eines Einfam.-Wohnhauses mit
Garage und Carport in Knetzgau, Abt-Degen-Str. 15
27 - Bauantrag Betz Johannes, Sander Str. 12, 97478 Knetzgau – Zell
a. E. – Neubau eines Einfam.-Wohnhauses mit Nebengebäuden in
Zell a. E., Fl.-Nr. 1635
28 - Bauantrag TSV Westheim, Friedhofstr. 14, 97478 Knetzgau –
Westheim – Errichtung einer Grillhütte auf dem Grundstück Fl.-
Nr. 832, Gmkg. Westheim
29 - Bauvoranfrage Christian Ullrich, Im Hütlein 8, 97478 Knetzgau –
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung in
Oberschwappach auf Fl.-Nr. 165 (erneute Vorlage)
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31-33
Ausbau Maintourismus – Gelbe Welle – weitere Projektplanungen in
Knetzgau
Straßenbezeichnung Flurweg Fl.-Nr. 685/0, Außenanwesen Bruno
Eirich/Irmtrud Schneyer-Fallenbacher
Bestandsermittlung, Bedarfsplanung und Bedarfsanerkennung der
Betreuungsangebote für Kinder im Alter von 0 – 15 in der Gemeinde
Knetzgau nach dem BayKiBIG

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Lfd. Anwe- Für/Gegen
Nr. send den Beschluß: Gegenstand und Inhalt des Beschlusses:
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Öffentliche Gemeinderatssitzung am
18. April 2011
1. Bgm. Paulus eröffnet um 18.30 Uhr die Gemeinderatssitzung, zu der
mit Schreiben vom 13.04.2011 unter Angabe der Tagesordnung
eingeladen wurde. Gegen die Ladung und Tagesordnung werden keine
Einwände erhoben.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden die Niederschriften der
Sitzungen vom 29.03.2011 aufgelegt. Sodann wurde in die
Tagesordnung eingetreten. Es wurden folgende Beschlüsse gefasst.
TOP 1
Baupläne - Bauvoranfragen
25 17 17 : 0 Beschluss:
Keine Einwände!
a) Bauantrag Melchior Dirk, Haßfurter Str. 3, 97478 Knetzgau-
Westheim; Errichtung eines Anbaus am best. Wohnhaus
b) Bauantrag Esch Eugenie und Viktor, Im Kleingehäg 9, 97478
Knetzgau-Westheim – Neubau eines Einfam.-Wohnhauses mit
Garage und Carport in Knetzgau, Abt-Degen-Str. 15
26 17 17 : 0 Beschluss:
Keine Einwände!
Einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wegen
Änderung der Dachneigung von 42 auf 45 Grad, sowie Erhöhung des
Kniestockes von 50 cm auf 1,05 m, somit Traufhöhe ca. 3,50 m anstatt
max. 3,00 m, wird zugestimmt.
27 17 17 : 0 Beschluss:
Keine Einwände!
c) Bauantrag Betz Johannes, Sander Str. 12, 97478 Knetzgau – Zell
a. E. – Neubau eines Einfam.-Wohnhauses mit Nebengebäuden in
Zell a. E., Fl.-Nr. 1635

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Nr. send den Beschluß: Gegenstand und Inhalt des Beschlusses:
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28 17 17 : 0 Beschluss:
Keine Einwände!
29 18 18 : 0 Beschluss:
Keine Einwände!
d) Bauantrag TSV Westheim, Friedhofstr. 14, 97478 Knetzgau –
Westheim – Errichtung einer Grillhütte auf dem Grundstück Fl.-
Nr. 832, Gmkg. Westheim
e) Bauvoranfrage Christian Ullrich, Im Hütlein 8, 97478 Knetzgau
– Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung in
Oberschwappach auf Fl.-Nr. 165 (erneute Vorlage)
Die Bauvoranfrage wurde abgeändert; das Dach wird nun anstatt
Trapezblech mit Ziegel gedeckt; die Fensterform wurde geändert und das
gesamte Bauwerk wurde um ca. 3 m nach Süden verschoben, so dass der
vordere Baukörper nun in einer Flucht mit den Nachbargebäuden steht.
Dem Bauvorhaben kann somit zugestimmt werden.
TOP 2
Ausbau Maintourismus – Gelbe Welle – weitere
Projektplanungen in Knetzgau
In unserer Gemeinde finden sich am Main für Wassersportler und –
touristen ideale Voraussetzungen (Abenteuerspielplatz, Sportgelände,
Veranstaltungszentrum Franz-Hofmann-Halle ...)
Knetzgau bietet durch seine Lage am Fuße des Steigerwaldes alle
Optionen für erholsame Tage. Voraussetzung ist natürlich unter anderem
die „Erschließung“ der „Lebensader“ Main. Der Gemeinderat hat deshalb
in der Vergangenheit beschlossen, sich am Entwicklungskonzept
„Lebensader Main“ des Regionalmanagements im Landkreis Haßberge
zu beteiligen. In einem ersten Schritt werden demnächst Hinweisschilder
„Gelbe Welle“ (Orts- und Infotafel) am Mainufer in Knetzgau installiert.
Diese Schilder können aber nur der erste Schritt sein. Nun ist es wichtig,
erste Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Das Regionalmanagement hat
mit einem Landschaftsarchitekten in Zusammenarbeit mit den beteiligten
Kommunen ein Grobkonzept über mögliche Maßnahmen erstellt. In
Knetzgau wäre nach diesem Konzept denkbar:
- Erhalt und Ausbau der vorhandenen Motorbootlipstelle mit Ein-
/Ausstiegmöglichkeiten für Sportboote und Kanuten
- Ergänzung um einen Steg für Ruderer
- Ergänzung der vorhandenen Freizeitangebote durch Wasserspielplatz,
Biwakplatz

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Lfd. Anwe- Für/Gegen
Nr. send den Beschluß: Gegenstand und Inhalt des Beschlusses:
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- Schaffung kleinerer sanitärer Einrichtungen
- Ausbildung eines Strandbereiches mit Strandkörben
- Errichtung einer Veranstaltungsbühne auf den Mainwiesen
- Errichtung eines Anlegers für die Personenschifffahrt (momentan
vorhanden, leider nur auf der gegenüberliegenden Mainseite)
Für die genannten Maßnahmen ist es möglich, aus LEADER-Mitteln
Zuschüsse abzurufen. Konkrete Einzelförderungen wurden beim Amt für
ländliche Entwicklung gemeinsam mit dem Regionalmanagement bereits
abgefragt und für aussichtsreich befunden. Auch mit dem beteiligten
Wasser- und Schifffahrtsamt haben schon Gespräche stattgefunden. Von
dort wurde ebenfalls Unterstützung zugesichert.
Im Haushaltsplanentwurf und der Finanzplanung, den der Gemeinderat
im nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung vorberät, hat die
Verwaltung einen Kostenansatz von 150.000 € gebildet. Es ist wichtig,
eventuelle Maßnahmen zügig voranzubringen. Zum einen laufen die
entsprechenden Förderprogramme zum Jahresende aus, zum anderen
könnte Knetzgau als „Vorreiter“ auftreten und sich vor anderen
Mainanliegerkommunen die noch vorhandenen Fördergelder sichern. In
einer nächsten Gemeinderatssitzung wird das Regionalmanagement mit
dem Grünplanungsbüro Möglichkeiten für unsere Gemeinde erläutern.
TOP 3
Straßenbezeichnung Flurweg Fl.-Nr. 685/0, Außenanwesen
Bruno Eirich/Irmtrud Schneyer-Fallenbacher
Bruno Eirich errichtet derzeit eine Hähnchenmastanlage und eine
landwirtschaftliche Lagerhalle. Herr Eirich benötigt für den Weg eine
Straßenbezeichnung.
Frau Schneyer-Fallenbacher hat bereits intern für ihre Mastanlage die
Anschrift der Gemarkung „Hoher Baum“ angegeben.
Es wird daher empfohlen, dem Weg die offizielle Straßenbezeichnung
„Hoher Baum“ zu erteilen.
30 18 18 : 0 Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dem Flurweg Fl.-Nr. 685/0, Gemarkung
Westheim, die Straßenbezeichnung „Hoher Baum“ zu erteilen.
TOP 4
Bestandsermittlung, Bedarfsplanung und
Bedarfsanerkennung der Betreuungsangebote für Kinder

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im Alter von 0 – 15 in der Gemeinde Knetzgau nach dem
BayKiBIG
Beschlussvorschläge sh. Anlage
31 18 15 : 3 Beschluss I:
Für Kinder im Alter von 0-3 wird für die Kinderkrippe in Knetzgau ein
Bedarf von 36 Plätzen für das Kindergartenjahr 2011/2012 anerkannt.
Für Kinder im Alter von 0-3 wird für den Kindergarten Westheim ein
Bedarf von 10 Kindern (20 Plätzen) für das Kindergartenjahr 2011/2012
anerkannt.
Bis zur Eröffnung der Kinderkrippe wird im Kindergarten Knetzgau für
2-3jährige ein Bedarf von 24 Kindern (48 Plätzen) für das
Kindergartenjahr 2011/2012 anerkannt.
Für Kinder im Alter von 2-3 wird für den Kindergarten Oberschwappach
und Zell a. E. jeweils ein Bedarf von 3 Kinder (6 Plätzen) für das
Kindergartenjahr 2011/2012 anerkannt.
Solange die Kinderkrippe noch nicht geöffnet hat, wird für den Besuch
auswärtiger Kinderkrippen/Kindergärten für das Kindergartenjahr
2011/2012 ein Bedarf von 15 Kinder (30 Plätzen) im Alter von 0 bis 2
bzw. ab Vollbelegung unserer 2jährigen Plätze bis 3 Jahren anerkannt.
Wird von Eltern eine konkrete Nachfrage nach einem Betreuungsplatz
gestellt, so erkennt die Gemeinde Knetzgau einen Bedarf außerhalb ihres
Gemeindebereichs an, wenn selbst kein Platz zur Verfügung gestellt
werden kann oder eine entsprechende Begründung (alleinerziehend,
Berufstätigkeit) vorliegt.
Die Übernahme der Förderung erfolgt auf Antragstellung durch den
Träger der jeweiligen Einrichtung.
32 18 17 : 1 Beschluss II:
Für den Betrieb des Kindergartens in Westheim erkennt der Gemeinderat
einen örtlichen Bedarf von insgesamt
50 Kindergartenplätzen
für Kinder im Alter von 2-6 Jahren für das Kindergartenjahr 2011/2012
als förderfähig an. Die Abrechnung über die Förderung erfolgt nach
Abschluss des Kindergartenjahres anhand der tatsächlichen Buchungs-
bzw. Anmeldebelege.
Für den Betrieb der gemeindlichen Kindergärten erkennt der
Gemeinderat einen örtlichen Bedarf von insgesamt 225

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Kindergartenplätzen für Kinder im Alter von 2-6 Jahren für das
Kindergartenjahr 2011/2012 an, die sich wie folgt verteilen:
Kindergarten Knetzgau 150 Plätze
Kindergarten Oberschwappach 25 Plätze
Kindergarten Zell a. E. 50 Plätze
Die Förderung erfolgt auf Antrag der Gemeinde beim Landratsamt
Hassberge.
Wird von Eltern eine konkrete Nachfrage nach einem Betreuungsplatz
gestellt, so erkennt die Gemeinde Knetzgau einen Bedarf außerhalb ihres
Gemeindebereichs an, wenn selbst kein Platz zur Verfügung gestellt
werden kann oder eine entsprechende Begründung (alleinerziehend,
Berufstätigkeit) vorliegt.
33 18 17 : 1 Beschluss III:
Für die gebundene Ganztagsschule an der Grundschule Knetzgau werden
90 Plätze für das Jahr 2011/2012 als bedarfsnotwendig anerkannt.
Für die Mittagsbetreuung (11.15 Uhr bis 14.15 Uhr) an der Grund- und
Hauptschule Knetzgau werden 30 Plätze für das Jahr 2011/2012 als
bedarfsnotwendig anerkannt.
Für die verlängerte Mittagsbetreuung an der Grund- und Hauptschule
Knetzgau (11.15 Uhr bis 16.30 Uhr) werden 25 Plätze für das Jahr
2011/2012 als bedarfsnotwendig anerkannt.
Für die offene Ganztagsschule (Mo-Do von 13.00 Uhr bis 16.30 Uhr) an
der Hauptschule Knetzgau werden 50 Plätze für das Jahr 2011/2012 als
bedarfsnotwendig anerkannt.
Für Schüler der Realschule und des Gymnasiums werden 10 Plätze für
das Jahr 2011/2012 als bedarfsnotwendig anerkannt.