Durchführungsverordnung zum EU-Hygienerecht - VHM - Verband ...

Merkblatt
verwendet werden.
Begriffsbestimmung “Molkerei”
Durch die Einfügung eines neuen § 1a wird
die Definition der Molkerei dahingehend
geändert, dass es sich um ein milchwirtschaftliches
Unternehmen handeln muss,
das im Durchschnitt eines Jahres täglich
mindestens 500 l Milch (entspricht 182.000
kg / Jahr) verarbeitet und die hierfür erforderlichen
technischen Einrichtungen
besitzt.
Da nur “Molkereien” berechtigt sind,
“Deutsche Markenbutter” bzw. “Deutsche
Molkereibutter” herzustellen, können Hofmolkereien
und -käsereien, die weniger als
182.000 kg Milch im Jahr verarbeiten, diese
Markenberechtigung nicht erhalten. Sie
können Ihr Produkt wie bisher unter der
Verkehrsbezeichnung “Butter” vermarkten.
Verkehrsbezeichnung “Landbutter”
§ 3 Absatz 7 und 8, in der die Kennzeichnung
mit der Verkehrsbezeichnung „Landbutter“
enthalten sind, werden aufgehoben.
Damit ist der Begriff “Landbutter” nicht mehr
geschützt. Bisher war der Begriff
“Landbutter” einer Butter vorbehalten, die
im Erzeugerbetrieb aus Rohmilch hergestellt
wurde.
Artikel 23 – “Aufhebung von Rechtsvorschriften”
Relevant für die Milchwirtschaft sind die
Aufhebung
der Lebensmitteltransportbehälter-Verordnung
der Milchverordnung
Durchführungsverordnung
zum EU-Hygienerecht
Verband für handwerkliche Milchverarbeitung im ökologischen Landbau e.V. 10