Juli - Münchener Anwaltverein

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Kultur | Rechtskultur
Recht durchzusetzen - uns für den Satz nicht
schämen:
»Der Gerechtigkeit müssen sich auch Glanz
und Macht beugen!«,
Unsere Sicherheitsbedürfnisse entstehen
letztlich aus dem Wunsch, Glanz und Macht
zu erringen, unsere Freiheitsbedürfnisse aus
je ganz individuellen Zielen (zu denen auch
der Wunsch nach Untergang gehören kann) -
ein Konflikt zwischen beiden ist also unvermeidbar.
Das Recht regelt Konflikte, es entscheidet,
es verteilt, es sorgt für Rechtsfrieden auch
dort, wo es nur die Strukturen schafft, an
denen jeder einzelne sich orientieren kann.
Das Recht bildet die Statik des Gesellschaftssystems
und es besteht aus beiden Elementen,
der Sicherheit und der Freiheit. Wenn diese
Ausgewogenheit wechselnden Situationen
beliebig geopfert wird , dann fällt nicht nur der
Stuck von den Wänden, dann ist die Statik
selbst bedroht.
Was der Gesetzgeber zu tun hat, ist deshalb
nicht, die Welt mit allen erdenklichen Rechtsregeln
zuzubetonieren , damit nirgendwo eine
Lücke mehr bleibt. Er muss vielmehr dafür
Sorge tragen, die Macht dort in rechtliche
Bahnen zu lenken, wo sie in der Gefahr steht,
aus Angst oder Anmaßung nur noch ein
einziges Interesse zu sehen und diesem zu
dienen. Das wird nicht gelingen, wenn wir in
unzähligen Einzelregelungen ersticken, wenn
wir die Übersicht über die Grundlinien dessen
verlieren, das uns trägt.
Der Gesetzgeber muss wieder lernen, sich
auch unter schwierigen Umständen an das
verfassungsrechtlich verbriefte Übermaßverbot
21 zu halten. Es ist die zentrale Grundregel des
Umgangs, den der Staat mit seinen Bürgern
einhalten muss, eine Regel, die dazu zwingt,
stets Ursache und Wirkung zu bedenken und
so jenes empfindliche Gleichgewicht der
Kräfte zu schaffen, ohne das ein Recht , das
seinen Namen verdient , nicht funktionieren
kann.
Prof. Dr. Benno Heussen, Rechtsanwalt
21 Peter Lerche hat diesen Begriff geprägt (Übermaß und Ver-
fassungsrecht, Heymanns 1961 (1999)), der seither das Verfassungsrecht
zur Frage der Ausgewogenheit staatlichen
Verhaltens beherrscht (seit BVerfGE NJW 1963, 1597 - Ausschluss
eines Strafverteidigers; bis jüngst BVerfG NJW 2009,
1061 - Kannibale von Rotenburg.
Zur Fotostrecke in diesem Heft
Spaziergänge in München:
„Charakter ist nur
Eigensinn, es lebe die Zigeunerin!”
sagte Paul Scheerbart (1863 – 1915) über
sich: Dichter, Visionär und ein Konstrukteur,
der drei Jahre lang vergeblich an einem
Perpetuum mobile gearbeitet hatte (damals
verhielt sich das physikalische Weltbild noch
ein wenig freundlicher gegenüber solchen
Utopien).
Eigensinn? Kennzeichnet jeden Besitzer eines
Land Rover Defender (ausgenommen natürlich
Bergbauern Förster, Landvermesser usw.).
Sehen Sie selbst:
Luftwiderstand? Stur wie ein Brett.
Benzinverbrauch? Spielt unter diesen Umständen
keine Rolle .
Um welt verträg lich keit? Gewiss: Gelegentlich
sieht man so gar einen Defender mit grüner
Plakette. Andere – ganz neue – schaffen es
nur bis zur roten. Und viele, eigentlich die
meisten, die ich gesehen habe – und ebenfalls
ganz neue – fahren ohne.
Evolutionär betrachtet, handelt es sich bei
dem Defender um eine Sackgasse. Und
entsprechend selten hat man auch in den
letzten Jahren neue Exemplare gesehen. Erst
seit vielleicht zwei Monaten tauchen sie
vermehrt in München auf: am häufigsten in
schwarz, gern aber auch in grau. Diesem entspricht
die Entwicklung von zwei anderen
Typen: Jeep Wrangler und Mercedes G-
Klasse, beide ebenfalls lange verschmäht von
der Gunst der Käufer, beide ebenfalls kantig
und bedie ebenfalls häufig in schwarz. Aber
beide haben nicht den ganz gleichen
Erfolg des Defender. Alle drei grenzen
sich entschieden ab von den gerundeten,
“weichgespülten” SUVs (Sport Utility Vehicle),
die sich mittlerweile als ganz normale Autos
anbiedern:
auf der Tür eines BMW X5
Der De fen der ist archaisch.
Äußerlich erkennbar z.B.
an den Nieten seitlich und
hinten. Und konzeptionell
ist er gleichsam für den
Mann gedacht, der gelegentlich
Jagd auf ein
Mammut machen muss:
Seitenauspuff nach oben,
damit er Bäche und Furten
durchqueren kann.
Großer Dachgepäckträger
für die Beute, Dachleiter
hinten und/oder Trittbretter
auf den Kotflügeln
vorn, um das Essen oben zu verstauen. Nun ist
aber Mammutjagd heute an und für sich
schon ein Problem. Und Wilderei wird
sowieso nicht gern gesehen. Worum geht es
also wirklich?
1984 gab es in Amerika eine Werbekampagne,
die das ganz prägnant ausgedrückt
hatte. Erstes Motiv: Eine kleine Insel, darauf
ein Zelt und ein Jeep. Und dazu die Zeile:
„Only in a Jeep.” Zweites Motiv: Reißender
Gebirgsbach. Ein Jeep auf einem Felsen direkt
am Ufer. Darin ein Mann mit Schaum im Gesicht,
der sich rasiert: „Only in a Jeep.” Drittes
Motiv: Wüste im Abendlicht. Auf einer Sanddüne
ein Jeep. Viertes Motiv: Flaches Flussbett.
Ein Jeep brettert die Flussmitte entlang. Links
und rechts zwei Meter hohes Spitzwasser:
”Only in a Jeep.”
Der Jeep, der Defender – sie stehen für Selbstbestimmung:
keine Zwänge, keine Kompromisse.
Sie stehen für eine Utopie. Wie das
Perpetuum mobile.
Und für den Entwurf einer anderen Welt. Und
wenn diese Montag bis Freitag nicht möglich
ist, dann wenigstens am Wochenende.
Die Zeiten sind wohl so, dass das Bedürfnis
nach einer Utopie jetzt wieder wächst.
Helmut Winkler , (Fotos und Text)
Nieten: in den 30er bis
50er Jahren gab es für sie
sicherlich technische
Gründe.
MAV-Mitteilungen Juli 2009