Dıbern 21-06 gesamt - Amt Döbern Land

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Döbern - 2 - Sprechstunden des Amtes Döbern-Land einheitliche Sprechzeiten der Verwaltung in Döbern und Hornow Dienstag 09.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 18.00 Uhr Donnerstag 09.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 16.00 Uhr Freitag 08.00 - 11.00 Uhr und nach Voranmeldung abweichende Sprechzeiten des Gewerbeamtes: nur Dienstag und Donnerstag Nr. 10/2006 Internet: http://www.amt-doebern-land.de Dort finden Sie auch das Amtsblatt online unter “Verwaltungsinfos”. E-Mail: post@amt-doebern-land.de Bereitschaftstelefon nach Dienstschluss: (0172) 7831915 Forster Straße 8, Telefon: (035600) 385-0 / Fax: 6597 Hornow, Schulweg 1, Telefon: (035698) 810-0 / Fax: 81052 Amtsdirektor Fördermittelangelegenheiten Büro Amtsdirektor Hauptamt: Hauptamt: Schulverwaltung, Kindertagesstätten, EDV-Verantwortlicher Amtsleiter, Personalangelegenheiten, Finanzverwaltung: Öffentlichkeitsarbeit, Kultur und Tourismus, Kämmerei, Kasse, Vollstreckung, Steuern, Liegenschaften Wahlen, Fundbüro, Schiedsstelle, Versicherungen Bauamt: Ordnungsamt: Hoch- und Tiefbau, Bauverwaltung, Bauplanung und -anträge Allgemeine Ordnungsangelegenheiten, Wohnungswesen, Straßenwesen, Friedhofsverwaltung Einwohnermeldeamt, Standesamt, Gewerbeamt Wasser/Abwasser Spremberger Straße 27 / Telefon: (035600) 23028-0 / Fax: 23028-17 Ordnungsamt: Brand- und Katastrophenschutz, Zivilschutz Sprechstunden der Bürgermeister: Entsprechend der ortsüblichen Bekanntmachung. Sprechstunden des Polizeipostens Döbern, Forster Straße 4 / Telefon: (035600) 6524: Dienstag 14.00 - 17.00 Uhr und nach Vereinbarung Sprechstunden des Polizeipostens Simmersdorf, Villaweg 4a / Telefon: (035695) 97515: Dienstag 14.00 - 17.00 Uhr Ansprechpartner - Schiedspersonen: Herr Klaus-Bernd Günther, Pusack Nr. 1, 03159 Neiße-Malxetal OT Jerischke, Tel. und Fax (035600) 31753 Stellvertr.: Herr Georg Mörstedt, Teichstraße 10, 03130 Spremberg OT Schönheide, Tel. (03563) 59889, Fax (03563) 595568 Inhaltsverzeichnis der amtlichen Bekanntmachungen - Mitteilung des Standesamtes Seite 3 - Beschlussfassungen und Einladungen zu Sitzungen des Amtsausschusses, der Stadtverordnetenversammlung und der Gemeindevertretungen Seite 3 - Ankündigung zur geplanten Einziehung der Kreisstraße K 7102, Abschnitt 10 und 11 im Landkreis Spree-Neiße Seite 5 - Bekanntmachung - betrifft Friedrichshainer Straße in Döbern Seite 5 - Verfügung zur Teileinziehung des öffentlichen Verbindungsweges zwischen Dubraucker Straße und Groß-Kölziger Weg in der Stadt Döbern Seite 5 - Haushaltssatzung der Gemeinde Hornow-Wadelsdorf für das Haushaltsjahr 2006 Seite 5 - Bebauungsplan “Solarpark OT Jocksdorf” - Einladung zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung Seite 6 Allgemeine Mitteilungen - Pressemitteilungen des Landkreises Spree-Neiße Seite 6 - Hinweise zur Zulassung eines Kraftfahrzeuges in Brandenburg Seite 8 - Beratungsstelle für Stasi-Unterlagen in Cottbus - Aktueller Beratungstermin Seite 9 - Informationen zu den Deutschen Meisterschaften im Straßenrennen Seite 9
Nr. 10/2006 - 3 - Döbern Mitteilung des Standesamtes Am 06. Juni 2006 entfällt die Sprechstunde im Standesamt Döbern- Land. Aufgrund mehrerer Eheschließungen an diesem Tag ist eine Durchführung der regelmäßigen Sprechstunde nicht möglich. Wir bitten Sie um Verständnis. Guckenberger Standesbeamtin Beschlussfassungen und Einladungen Nachfolgend geben wir die gefassten Beschlüsse zur Kenntnis. Auf Wunsch, bei personenbezogenen Beschlüssen (z.B. in Wohnungs-, Grundstücks- und Bauangelegenheiten) nach entsprechender Glaubhaftmachung des unmittelbaren Interesses, können Beschlüsse zu den allgemeinen Sprechstunden der Verwaltung eingesehen werden, und zwar im Amt Döbern-Land Forster Straße 8 03159 Döbern Weiterhin werden an dieser Stelle die Einladungen zu Sitzungen veröffentlicht. Beschlüsse des Amtsausschusses des Amtes Döbern-Land In der Sitzung vom 08.05.2006 a) öffentlich Beschluss Nr. 124/23/06 Zustimmung zur Richtlinie über die Gewährung von Beihilfen an Schüler/Schülerinnen der Oberschule „Germanus Theiss“ Döbern Beschluss Nr. 125/23/06 Zustimmung, dem Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Landkreises Spree-Neiße zur Prüfung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes Abwasser des Amtes Döbern-Land die Rödl & Partner GmbH aus Cottbus vorzuschlagen Beschluss Nr. 126/23/06 Zustimmung, dem Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Landkreises Spree-Neiße zur Prüfung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Abwasser des Amtes Döbern-Land die Rödl & Partner GmbH aus Cottbus vorzuschlagen b) nicht öffentlich Beschluss Nr. 127/23/06 Zustimmung, den Auftrag zur Lieferung des Löschgruppenfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Jämlitz an die Firma Ziegler Feuerwehr-Gerätetechnik GmbH & Co. KG in Mühlau zu vergeben Beschluss Nr. 128/23/06 Zustimmung, dem Buch- und Musikshop Mieth aus Tschernitz den Auftrag zur Belieferung der Grundschule Friedrichshain und der Oberschule „Germanus Theiss“ Döbern mit Schulbüchern für das Schuljahr 2006/07 zu erteilen Beschluss Nr. 129/23/06 Zustimmung, der Firma Elektro Lehmann aus Felixsee den Zuschlag für die Brandschutzertüchtigung Gewerk Elektro in der Gesamtschule Döbern zu erteilen Beschluss Nr. 130/23/06 Zustimmung, der Firma Bauelemente Steffen Marko aus Döbern den Zuschlag für die Brandschutzertüchtigung Gewerk Tischlerleistungen in der Gesamtschule Döbern zu erteilen Beschluss Nr. 131/23/06 Zustimmung, den Bauauftrag für die Putzarbeiten Feuerwehrgerätehaus Jethe an die Fa. Neusch Bau GmbH zu vergeben Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Döbern In der Sitzung vom 11.05.2006 a) öffentlich Beschluss Nr. 271/29/06 Zustimmung, die beitragsrechtliche Anlage „Grenzweg“ (von Forster Straße bis Friedhofsweg) dem Straßentyp „Anliegerstraße“ zuzuordnen Beschluss Nr. 272/29/06 Zustimmung zur Allgemeinverfügung zur Teileinziehung des Verbindungsweges zwischen Dubraucker Straße und Groß- Kölziger Weg Beschluss Nr. 273/29/06 Zustimmung zur Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Änderung des Amtes Döbern-Land in der Fassung vom 11.04.2006 Beschluss Nr. 274/29/06 Zustimmung, den Amtsdirektor vom Verbot der Mehrfachvertretung gemäß § 181 BGB im Zusammenhang mit der Unterzeichnung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Änderung des Amtes Döbern-Land zu befreien b) nicht öffentlich Beschluss Nr. 275/29/06 Zustimmung zum Verkauf einer Teilfläche Beschluss Nr. 276/29/06 Zustimmung, den Auftrag für die Sanierung des Sanitär und Umkleideraumes für die Turnhalle in der Jahnstraße 6a an die Firma Axel Koinzer aus Neiße-Malxetal zu vergeben Beschluss Nr. 277/29/06 Zustimmung, den Auftrag für die Sanierung der Toilettenanlage „Deutsches Haus“ an die Firma Torsten Nitschke aus Felixsee zu vergeben Beschluss Nr. 278/29/06 Zustimmung, den Auftrag für die Verlegung des Straßenbeleuchtungskabels im Grenzweg, 1. BA (Friedhofsweg bis Mühlenweg), an die Firma Elektro Köder zu vergeben Beschlüsse der Gemeindevertretung Groß Schacksdorf-Simmersdorf In der Sitzung vom 06.04.2006 a) öffentlich Beschluss Nr. 121/32/2006 Zustimmung zum Pachtvertrag über das Gebäude des Sportlerheims im Ortsteil Groß Schacksdorf, Simmersdorfer Straße 1
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