Das gläserne Rathaus. - Stadt Bützow

N I E D E R S C H R I FT
Körperschaft: Stadt Bützow
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und
Städtepartnerschaft
Sitzung am: 01.06.2011
Sitzungsort: Kunsthaus, Langestraße 20
Sitzungsbeginn: 19.00 Uhr Sitzungsende: 20.50 Uhr
Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten
zusammen.
Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift
sind.
T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S
Sitzungsteilnehmer Bemerkungen
Anwesend von-bis
Frau Gudrun Lidzba
Frau Gisela Synder bis 20.15 Uhr
Herr Martin Schade
Herr Wolfgang Schacht
Herr Fritz Hoßmann
Gäste:
Frau Gabriele Behning – Hauptamtsleiterin
Herr Karl- Werner Zießnitz – Betreiber des Kunsthauses
Frau Karin Zießnitz – Betreiberin des Kunsthauses
Entschuldigt fehlten:
Frau Kathrin Oxen
Herr Burkhard Beck
Unentschuldigt fehlten:
Zuhörer:
VERZEICHNIS DER TAGESORDNUNGSPUNKTE

TOP I. öffentliche Sitzung Vorlagen-Nr.
01 Eröffnung der Sitzung
02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03 Feststellung der Tagesordnung
04 Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 04.05.2011
05 Vorstellung des Kunsthauses durch Herrn Zießnitz
06 Diskussion zum Radwegekonzept
07 Behandlung von Beschlussvorlagen für den öffentlichen Teil der
Stadtvertretersitzung
07.01. Billigung der 1. Fortschreibung des ISEK der Stadt Bützow 2010
Teil A Gesamtstadt und Teil B Altstadt mit den noch
einzuarbeitenden Änderungen und Ergänzungen des
0385/11
Abwägungsbeschlusses Nr. 0387/11
07.02. Abwägung der eingegangenen Hinweise und Anregungen zum
Entwurf der 1. Fortschreibung des ISEK der Stadt Bützow Teil A
Gesamtstadt und Teil B Altstadt
08 Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
09 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
0387/11
TOP II. nichtöffentliche Sitzung Vorlagen-Nr.
10 Behandlung von Beschlussvorlagen für den nichtöffentlichen Teil der
Stadtvertretersitzung
11 Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
12 Schließung der Sitzung
Tagesordnungspunkt 01
Eröffnung der Sitzung
ÖFFENTLICHER TEIL:
Frau Lidzba eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus
und Städtepartnerschaften und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Ganz besonders
begrüßt sie Herrn und Frau Zießnitz, die Betreiber des Kunsthauses.
Tagesordnungspunkt 02
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Frau Lidzba stellt fest, dass die Ladung zur Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur,
Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften ordnungsgemäß erfolgt ist.
Da von 7 Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und
Städtepartnerschaften 5 Mitglieder anwesend sind, ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
Tagesordnungspunkt 03
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Feststellung der Tagesordnung
Da es keine Änderungsanträge sowie Ergänzungen gibt, wird nach der Tagesordnung
verfahren.
Tagesordnungspunkt 04
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 04.05.2011
Das Protokoll wird in der vorliegenden Fassung bestätigt.
Tagesordnungspunkt 05
Vorstellung des Kunsthauses durch Herrn Zießnitz
Frau Lidzba gibt eine kurze Einführung zum Thema und erteilt Herrn Zießnitz das Wort.
Herr Zießnitz bedankt sich zunächst für die Möglichkeit der Vorstellung. Er berichtet, dass
er seit 3 Jahren das Kunsthaus betreibt und führt die Mitglieder des Ausschusses für Bildung,
Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften durch das Kunsthaus. Hier werden
Bilder und Gemälde von verschiedenen Künstlern aus Bützow und der Umgebung ausgestellt.
Er macht Ausführungen zu den Veränderungen und Umbauten des Gebäudes. Weiterhin
spricht er die wenigen finanziellen Möglichkeiten an. Er erklärt, dass sich die Entwicklungen
des Kunsthauses aus eigenen Mitteln und den Spenden finanzieren, die sie von den Besuchern
oder anderen Sponsoren erhalten. Über das Arbeitsamt werden 1- Euro- Jobber als Helfer im
Kunsthaus beschäftigt. Das Gebäude selbst gehört der Stadt Bützow und wird von der
Bützower Wohnungsgesellschaft mbH verwaltet.
Die Ausschussmitglieder stellen Fragen, die ausführlich von Herrn Zießnitz beantwortet
werden.
Frau Synder berichtet vom Förderverein „Freunde und Förderer des Freilichtmuseums Groß
Raden“. Der Verein bekommt entsprechend der Mitgliederzahl eine Förderung. Sie schlägt so
einen Verein auch für das Kunsthaus vor.
Herr Zießnitz ist gegen eine solche Hilfe. Wenn sich keine geeigneten Mitglieder finden,
würde dies nur mehr Arbeit bedeuten. Weiterhin zweifelt er die Effektivität an, über einen
Verein genügend Sponsoren zu finden.
Herr Hoßmann möchte wissen, wer die Spenden für das Kunsthaus verwaltet, da diese
einem gemeinnützigen Zweck zugeordnet werden müssen.
Herr Zießnitz berichtet, dass der Demokratische Frauenbund e.V. eine große Unterstützung
ist und dass auch über den Verein Spenden für das Kunsthaus eingehen.
Frau Behning gibt den Tipp, dass der Sanierungsausschuss der Stadt Bützow jährlich eine
Prioritätenliste über die Sanierung der Gebäude in der Altstadt beschließt. Es müsste ein
Antrag gestellt werden, um auch das Kunsthaus auf den Sanierungsplan zu setzten und eine
Sanierung entweder über kleinteilige Maßnahmen oder über eine Komplettfinanzierung zu
realisieren.
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Frau Lidzba bedankt sich abschließend bei Herrn und Frau Zießnitz für die Ausführungen
und die Vorstellung des Kunsthauses. Sie wünscht gutes Gelingen für die Zukunft und
versichert, dass die Entwicklung des Kunsthauses weiterhin von der Stadt begleitet wird.
Tagesordnungspunkt 06
Diskussion zum Radwegekonzept
Frau Lidzba erinnert daran, dass in der letzten Sitzung Unterlagen zum Radwegeplan der
Stadt Bützow ausgeteilt wurden. Schon in der Vergangenheit hat sich der Ausschuss für
Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften mit dem Radwegekonzept
befasst. Sie fragt, ob es zu dem Positionspapier des Bauausschusses oder anderen Unterlagen
Vorschläge und Anregungen gibt.
Frau Synder macht besonders auf die mangelhafte Beschilderung in der Stadt aufmerksam.
Sie fordert eine neue Beschilderung und schlägt eine Informationstafel über die Radwege in
der Stadt Bützow am LIDL vor. Weiterhin spricht sie den Radweg in der Pustohler Chaussee
aus Richtung Rühn kommend an. Dieser endet am Ortseingang von Bützow und bietet somit
keinen sicheren Schulweg für die Kinder und Jugendlichen. Des Weiteren bemängelt sie den
schlechten Zustand des Radweges vom Rühner Landweg zur Karl- Marx- Straße. Dieser ist
voller Schlaglöcher.
Auch der Radweg am Wall zur Rühner Straße bereitet ihr Sorgen. Hier wurden die Bordsteine
nicht abgesenkt, die so eine Gefahrenquelle für die Radfahrer darstellen.
Frau Synder verlässt um 20.15 Uhr die Sitzung.
Damit verringert sich die Anzahl der anwesenden Ausschussmitglieder auf 4 Mitglieder.
Frau Lidzba berichtet von einem Projekt in Zusammenarbeit mit dem Seniorenverein.
Hierbei wurden die einzelnen Radwege der Stadt abgefahren.
Frau Behning spricht in dem Zusammenhang das Tourismuskonzept des Amtes Bützow-
Land an. Inhalt dieses Konzeptes ist unter anderem die Beschilderung und das Radwegenetz.
Hierzu gibt es Vorschläge des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und
Umwelt. Auch die Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Umwelt und Arbeit
Bützow und Umland e.V. (BQG) hat Analysen zu der Beschilderung durchgeführt und
Zustandskontrollen vorgenommen. Für die Fertigung eines solchen Konzeptes stehen
haushaltsrechtlich 10.000,00 € zur Verfügung.
Herr Hoßmann bemängelt, dass nur Probleme aufgezeigt werden, aber niemand eine richtige
Lösung findet und diese dann realisiert.
Frau Behning meint, dass es eine Prioritätenliste geben muss, die dann Punkt für Punkt
abgearbeitet werden muss. So ein Vorschlag sollte von den Ausschüssen der Stadt ausgearbeitet
und bei der Verwaltung eingereicht werden.
Tagesordnungspunkt 07
Behandlung von Beschlussvorlagen für den öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung
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Tagesordnungspunkt 07.01. Vorlage- Nr.: 0385/11
Billigung der 1. Fortschreibung des ISEK der Stadt Bützow 2010 Teil A Gesamtstadt
und Teil B Altstadt mit den noch einzuarbeitenden Änderungen und Ergänzungen des
Abwägungsbeschlusses Nr. 0387/11
Frau Behning informiert, dass die Beschlussvorlagen zu dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept
(ISEK) der Stadt Bützow zurückgestellt werden. Es fehlen noch Zuarbeiten um
abschließend darüber beraten zu können. Auch die Fraktionen sollen wiederholt zu dem
Thema sprechen und eventuell Anregungen und Hinweise geben. Die Beschlussvorlagen
sollen dann entsprechend der eingegangenen Stellungnahmen geändert und in der nächsten
Stadtvertretersitzung am 08.08.2011 diskutiert werden.
Bis zum 30.06.2011 können Anregungen und Hinweise zum ISEK eingereicht werden.
Beschluss –Nr.: 0385/11
Die Stadtvertretung beschließt:
Die Billigung der 1. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt
Bützow 2010 Teil A Gesamtstadt , Stand Januar 2011, und Teil B Altstadt, Stand April 2011,
unter Berücksichtigung des Abwägungsbeschlusses Nr. 0387/11 vom 06.06.2011
Votum des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften:
Die Beschlussvorlage wurde zurückgestellt.
Tagesordnungspunkt 07.02. Vorlage- Nr.: 0387/11
Abwägung der eingegangenen Hinweise und Anregungen zum Entwurf der 1.
Fortschreibung des ISEK der Stadt Bützow Teil A Gesamtstadt und Teil B Altstadt
Beschluss –Nr.: 0387/11
Die Stadtvertretung beschließt:
Die Abwägung der eingegangenen Hinweise und Anregungen zum Entwurf der 1.
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Bützow Teil A
Gesamtstadt und Teil B Altstadt
Votum des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften:
Die Beschlussvorlage wurde zurückgestellt.
Tagesordnungspunkt 08
Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
• Herr Schacht macht das Angebot, das Beschilderungssystem (Übernahme des
Beschilderungssystems der Sternberger Seenlandschaft) in einem kurzen Vortrag
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vorzustellen. Die Ausschussmitglieder sprechen sich für so eine Vorstellung aus. In einer
der nächsten Sitzungen soll dies auf die Tagesordnung gesetzt werden.
• Frau Behning berichtet, dass der Bürgermeister der Stadt Bützow die Empfehlung
gegeben hat, das „Nutzungskonzept“ der Alten Badeanstalt in der Sitzung des
Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften am
03.08.2011 auf die Tagesordnung zu setzten. Das Konzept wird von Frau Henny Sawyer
erarbeitet und vorgestellt. Es ist Entscheidungsgrundlage für die Beschlussvorlage zur
Zustimmung des Erbauvertrages. Herr Constien fordert eine Stellungnahme des
Ausschusses.
Herr Hoßmann bringt sein Unverständnis für diesen Auftrag zum Ausdruck. Er betont,
dass ein Nutzungskonzept die vertragliche Grundlage für einen Pachtvertrag darstellt und
nennt dies ein Hinauszögern des Abschlusses des Pachtvertrages.
Die Ausschussmitglieder halten eine Vorstellung des Konzeptes für nicht notwendig. Sie
sprechen sich dafür aus, die Unterlagen mit der Einladung zur nächsten Sitzung zu
erhalten und dann darüber zu diskutieren.
Festlegung:
In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und
Städtepartnerschaften am 03.08.2011 wird das Nutzungskonzept der Alten
Badeanstalt auf die Tagesordnung gesetzt.
Die Unterlagen werden vorab mit der Einladung zur Sitzung übersandt.
Tagesordnungspunkt 09
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Frau Lidzba schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.
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