NIEDERSCHRI FT TEILNEHMERVERZEICHNIS - Stadt Bützow

N I E D E R S C H R I FT
Körperschaft: Stadt Bützow
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und
Städtepartnerschaft
Sitzung am: 26.05.2010
Sitzungsort: Rathaus, Beratungsraum 1, 1. OG
Sitzungsbeginn: 19.00 Uhr Sitzungsende: 20.55 Uhr
Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten
zusammen.
Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift
sind.
T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S
Sitzungsteilnehmer Bemerkungen
Anwesend von-bis
Frau Gudrun Lidzba
Frau Kathrin Oxen
Herr Burkhard Beck
Frau Gisela Synder
Herr Martin Schade
Herr Wolfgang Schacht
Herr Fritz Hoßmann
Gäste:
Frau Gabriele Behning Hauptamtsleiterin
Entschuldigt fehlten: -
Unentschuldigt fehlten: -

Zuhörer:
Frau Nadine Schuldt SVZ
Öffentlicher Teil:
VERZEICHNIS DER TAGESORDNUNGSPUNKTE
TOP I. öffentliche Sitzung
01 Eröffnung der Sitzung
02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03 Feststellung der Tagesordnung
04 Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 28.04.2010
05 Behandlung von Beschlussvorlagen für den öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung
06 Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
07 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil:
TOP II. nichtöffentliche Sitzung
08 Behandlung von Beschlussvorlagen für den nichtöffentlichen Teil der
Stadtvertretersitzung
09 Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
10 Schließung der Sitzung
Tagesordnungspunkt 1
Eröffnung der Tagesordnung
ÖFFENTLICHER TEIL:
Frau Lidzba eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus
und Städtepartnerschaften und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich.
Tagesordnungspunkt 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Frau Lidzba stellt fest, dass die Ladung zur Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur,
Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften ordnungsgemäß erfolgt ist.
2

Da von 7 Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und
Städtepartnerschaften 7 Mitglieder anwesend sind, ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
Tagesordnungspunkt 3
Feststellung der Tagesordnung
Da es keine Änderungsanträge sowie Ergänzungen gibt, wird nach Tagesordnung verfahren.
Tagesordnungspunkt 4
Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit,
Tourismus und Städtepartnerschaften vom 28.04.2010
Herr Beck möchte anmerken, dass (unter TOP 7 „Frau Behning teilt mit, dass Herr Beck
informierte, dass die Verwaltung an den TSV ein Schreiben rausgeschickt hat, dass sie kein
Geld erhalten, auf Grund des nicht bestätigten Haushalts.“) er das so nicht gesagt hat.
Frau Behning gibt an, dass dies dann ein Übermittlungsfehler ist.
Frau Synder möchte den Artikel in der SVZ über die Aussagen von Frau Zikarsky
ansprechen.
Frau Lidzba schlägt vor, dieses Thema unter „Sonstiges“ zu behandeln.
Das Protokoll wird in der vorliegenden Form bestätigt.
Tagesordnungspunkt 5
Behandlung von Beschlussvorlagen
Frau Behning gibt Erläuterungen zu den Veränderungen der vorliegenden
Beschlussvorlagen, die den Ausschuss betreffen. Aus dem Haushaltssicherungskonzept geht
hervor, dass es ein Defizit von 451.100 € gibt. Im Haushaltsentwurf gibt es geringfügige
Veränderungen. Es ist nicht möglich gewesen den Ausgleich herzustellen. Die Verwaltung hat
den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes überarbeitet, mit Einarbeitung der Analysen
per 31.05.2010.
Keine Veränderungen gibt es bei den Positionen Städtepartnerschaften mit 3000 €, Stadtfest,
Reformierte Kirche, Hortbereich und Jugendarbeit.
Bei den Schulen haben sich die Kosten reduziert.
Beim Bad Rühner See gibt es auf Grund von Tarifänderungen leichte Veränderungen.
Für die Reformierte Kirche wurde eine Festlegung getroffen. Die Verwaltung prüft
Möglichkeiten der verbesserten Vermarktung und erstellt einen Flyer mit Darstellung der
Rahmenbedingungen für die Nutzung. Die Benutzungsordnung für die Reformierte Kirche ist
zu überarbeiten. Kostenfrei bleiben nur noch Veranstaltungen der Stadt Bützow und
Gottesdienste. Für die 2010 angemeldeten Veranstaltungen könnten ca. 700 € eingenommen
werden. Bis zum 31.09.2010 hat die Verwaltung diese Festlegung umzusetzen.
Zum Zuschuss für den TSV aus dem Betreiberzuschussvertrag gab es im Vorfeld Gespräche
zwischen dem Hauptamt und dem Vorstand des TSV. Es wurde vereinbart, dass der TSV bis
Ende Juni 2010 ein Einsparkonzept im Entwurf vorlegt, um dann bis 31.08.2010 Ergebnisse
vorlegen zu können.
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Für die Wilhelm-Schröder-Sporthalle soll die Möglichkeit geprüft werden, ob diese montags
geschlossen werden kann. Unterricht und Training sind dann entsprechend zu planen. Geprüft
werden soll dabei die Kosteneinsparung.
Beim Bad Rühner See ist eine Privatisierung nicht sinnvoll und eine Schließung nicht
vorgesehen, da dann eventuell die Fördermittel zurückgezahlt werden müssen. Ab 2014 ist
eine Einsparung der Personalkosten möglich, da dann die Bademeisterin in den Ruhestand
geht. Der neue Bademeister würde dann niedriger eingruppiert werden.
Im Hortbereich sind Entgeltverhandlungen angemeldet, dem Landkreis liegen sämtliche
Unterlagen zur Prüfung vor. Die Sachkosten haben sich nicht wesentlich verändert, jedoch die
Personalkosten haben sich erhöht, auf Grund mehrerer Tariferhöhungen und auch durch die
Veränderungen der Öffnungszeiten.
Für das Bürgerhaus soll die Heizung und der Sanitärbereich instandgesetzt werden.
Herr Schacht möchte wissen, wer die Summe von 300 T€ für die Solaranlagen auf der
Wilhelm-Schröder-Sporthalle festgelegt hat.
Frau Behning sagt, dass sie diese Frage nicht beantworten kann. Sie weiß nur, dass dieses
Thema im Bau- und Hauptausschuss zur Diskussion stand, sie selber aber nicht anwesend
war. Sie wird sich aber kundig machen.
Beschluss –Nr.: 0216/10
Gegenstand der Vorlage
Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Bützow für das Haushaltsjahr 2010
Votum des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und
Städtepartnerschaften zur Beschlussvorlage:
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.*
7 7 0 0 0
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften empfiehlt
der Stadtvertretung, der Beschlussvorlage zuzustimmen.
Beschluss –Nr.: 0217/10
Gegenstand der Vorlage
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
Votum des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und
Städtepartnerschaften zur Beschlussvorlage:
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.*
7 7 0 0 0
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
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Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften empfiehlt
der Stadtvertretung, der Beschlussvorlage zuzustimmen.
Tagesordnungspunkt 06
Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
Frau Behning legt einen Entwurf (Anlage 1) des Städtepartnerschaftsvertrages mit Bremen-
Osterholz vor und gibt Erläuterungen dazu. Bremen-Osterholz hat einen Vorschlag
unterbreitet, wie der Vertrag formuliert werden könnte. Es soll eine enge Zusammenarbeit auf
kulturellen, wirtschaftlichen, sozialen, touristischen und politischen Gebieten geben. In
Bremen-Osterholz gibt es den Verein „Aktiv für Osterholz“, mit dem ein Austausch möglich
wäre.
Frau Behning fragt nach Ergänzungen, um eine Beschlussvorlage für die Stadtvertretung
vorbereiten zu können.
Es entsteht eine rege Diskussion hinsichtlich der Formulierung, besonders des Punktes III.
Frau Synder und Herr Hoßmann meinen, dass die Punkte III und IV geprüft werden
müssen.
Frau Oxen ist der Meinung, dass man sich nicht nur auf Zielgruppen festlegen sollte.
Sie würde im Punkt III folgendermaßen formulieren: „Das Ziel ist, die Förderung des
Austausches zwischen Bürgerinnen und Bürger der beiden Städte zu fördern.“
Frau Behning sagt abschließend, dass sie sich über die Formulierung nochmals Gedanken
macht.
Frau Lidzba bittet um Abstimmung, ob die Vereinbarung und der wesentlichen Inhalt
befürwortet werden.
Abstimmung:
dafür: dagegen: enthalten:
7 0 0
Weiterhin spricht Frau Lidzba die Vergabe der Zuschussanträge an, vorbehaltlich des
Beschlusses des Haushalts und der Genehmigung.
Frau Behning sagt, dass für den Bereich Kultur insgesamt 3 und für den Sport 2 Anträge
vorliegen.
Für den Bereich Kultur und Sport stehen jeweils jährlich eine Summe von 500 € zur
Verfügung. Frau Behning erläutert die vorliegenden Anträge und bittet um Meinungen dazu,
um dann eine Entscheidung zu treffen.
Frau Lidzba gibt an, dass vor Jahren eine Richtlinie erarbeitet wurde, wonach die Zuschüsse
verteilt werden. In dieser Richtlinie sind 2 Termine gestellt, und zwar der 01.05. und der
01.11. des laufenden Jahres. Die Anträge werden gesammelt und dann wird entschieden, ob
nach dieser Richtlinie eine Förderung möglich ist.
1. Verein Musikschule
„Musik im Grünen“ in der Reformierten Kirche am 30.05.2010,
5

Gesamtkosten 400 €
Beantragter Zuschuss 80 €
Abstimmung:
dafür: dagegen: enthalten:
7 0 0
2. Naturschutzbund, Ortsgruppe Bützow
25. Jahrestag, Gesamtkosten 600 €
Beantragter Zuschuss 100€
Herr Schacht möchte wissen, ob der Bürgermeister einen Verfügungsfond hat.
Frau Behning bestätigt dies.
Herr Schacht fragt, ob nicht die Möglichkeit besteht, dass dieser Zuschuss aus dem
Verfügungsfond des Bürgermeisters gewährt wird.
Herr Beck hat eine zwiespältige Meinung, zumindest was die Höhe des Zuschusses angeht.
Herr Hoßmann würde empfehlen, wenn der Bürgermeister eine Einladung für dieses
Jubiläum erhält, sollte der Zuschuss auch aus einem anderen Topf bezahlt werden.
Abstimmung:
dafür: dagegen: enthalten:
0 6 1
3. Liederkranz
Chorkonzert Eckernförde am 26.06.2010, Gesamtkosten 562 €
Beantragter Zuschuss 250 €
Frau Behning teilt mit, dass der Bürgermeister der Stadt Eckernförde an diesem Tag Bützow
besuchen wird.
Frau Lidzba ist der Meinung, noch einmal über die Höhe der Zuwendung nachzudenken.
Herr Beck und Herr Schacht empfehlen 150 €.
Frau Synder und Herr Hoßmann denken an 200 €.
Frau Oxen schlägt vor, die Miete für die Reformierte Kirche zu erlassen.
Herr Hoßmann macht den Vorschlag, den Zuschuss aus dem Fond für Städtepartnerschaften
zu bezahlen und aber dann in der beantragten Höhe.
Die Ausschussmitglieder stimmen ab, diese Empfehlung auszusprechen.
Abstimmung:
dafür: dagegen: enthalten:
7 0 0
4. Kanuclub Bützow
Norddeutsche Meisterschaften 18./19.06.2010,
Gesamtkosten 784 € (Finanzierungsplan liegt bei)
Beantragter Zuschuss 200 €
Abstimmung:
6

dafür: dagegen: enthalten:
6 0 1
5. TSV Bützow
Handballturnier in Dänemark, überregionale Meisterschaften 01.-04.04. 2010
Gesamtkosten 1.190 €
Beantragter Zuschuss 200 € (für Fahrtkosten)
Abstimmung:
dafür: dagegen: enthalten:
7 0 0
Frau Synder spricht noch einmal den Artikel in der SVZ und die Äußerungen von Frau
Zikarsky in Bezug auf den Fremdenverkehrsverein an. Sie möchte wissen, ob von Seiten des
Kulturausschusses eine Richtigstellung verlangt wird.
Herr Schacht meint, dass man nicht darauf reagieren sollte.
Herr Beck vertritt diese Meinung auch.
Frau Oxen möchte schon eine Gegendarstellung des Ausschusses.
Frau Lidzba erklärt, dass sie persönlich mit Frau Zikarsky gesprochen hat, um
Unstimmigkeiten aus dem Weg zu räumen. Sie ist auch der Meinung, dass man nicht weiter
reagieren sollte.
Herr Hoßmann möchte von der Verwaltung wissen, ob die Stadt aus dem
Fremdenverkehrsverein austritt, da dieser nicht nach der Satzung arbeitet.
Frau Behning sagt, dass der zuständige Ausschuss darüber beraten hat. Es wurden Hinweise
gegeben, was erwartet wird, auch das die Satzung aktualisiert bzw. erweitert wird.
Frau Behning stellt noch einmal deutlich klar, dass die Entscheidung, in welchem Verein die
Stadt Mitglied ist, nicht bei der Verwaltung liegt, sondern bei der Stadtvertretung und dem
zuständigen Ausschuss.
Tagesordnungspunkt 07
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Frau Lidzba schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.
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