Das gläserne Rathaus.

N I E D E R S C H R I FT
Körperschaft: Gemeinde Penzin
Gremium: Gemeindevertretung
Sitzung am: 01.02.2010
Sitzungsort: 18249 Penzin, Gemeindezentrum, Sitzungsraum
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 20:15 Uhr
Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten
zusammen.
Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift
sind.
T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S
Sitzungsteilnehmer Bemerkungen
Anwesend von-bis
Frau Bärbel Kraatz -
Herr Volker Buddenhagen -
Herr Ulrich Constien -
Frau Eleonore Kasbohm -
Frau Nadine Kraatz -
Herr Sören Eckelmann -
Entschuldigt fehlten: Frau Kathrin Steusloff
Unentschuldigt fehlten:
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Zuhörer: keine
VERZEICHNIS DER TAGESORDNUNGSPUNKTE

Tagesordnung
TOP I. öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.
01. Eröffnung der Sitzung
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Fragestunde der Einwohner
04. Feststellung der Tagesordnung
05. Stellungnahme der Gemeinde zum Antrag auf Befreiung von den
Festsetzungen des B-VE-Planes der Gemeinde Penzin
0001/10
(Unterlagen werden nachgereicht)
06. Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
07. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
TOP II. nichtöffentlicher Teil Vorlagen-Nr.
08. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
09. Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
10. Schließung der Sitzung
Tagesordnungspunkt 01.
Eröffnung der Sitzung
ÖFFENTLICHER TEIL
Frau Kraatz eröffnet die außerordentliche Gemeindevertretersitzung und begrüßt alle
Anwesenden recht herzlich.
Tagesordnungspunkt 02.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Frau Kraatz stellt fest, dass die Ladung zur Gemeindevertretersitzung ordnungsgemäß erfolgt
ist. Da von 7 Mitgliedern der Gemeindevertretung 6 Mitglieder anwesend sind, ist die
Beschlussfähigkeit gegeben.
Tagesordnungspunkt 03.
Fragestunde der Einwohner
Frau Kraatz bittet die anwesenden Einwohner ihre Fragen oder Anliegen zu äußern.
Herr Buddenhagen fragt, wer der Gemeindearbeiter ist und wo und ob der für Schneefegen
zuständig ist. Er bemängelt die Arbeit.
Frau Kraatz:
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Gemeindearbeiter ist Herr Behning und zu seinen Aufgaben gehört auch Schneefegen. Sie
wird mit ihm ein Gespräch führen.
Tagesordnungspunkt 04.
Feststellung der Tagesordnung
Frau Kraatz stellt den Antrag, die Tagesordnung wie folgt zu erweitern.
TOP 06:
Stellungnahme der Gemeinde Penzin gemäß § 36 BauGB zum
Vorhaben: Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport
Grundstück: 18249 Penzin, Dorfstraße
Gemarkung Penzin, Flur 1, Flurstück 115/2
Die früheren TOP würden sich dementsprechend verschieben.
Abstimmung zur Erweiterung der Tagesordnung:
dafür: dagegen: enthalten:
5 0 1
Abstimmung zur Tagesordnung:
dafür: dagegen: enthalten:
5 0 1
Tagesordnungspunkt 05. Vorlage- Nr.: 0001/10
Stellungnahme der Gemeinde Penzin zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen
des B-VE-Planes der Gemeinde Penzin
Zu diesem TOP gibt es eine längere Diskussion, schließlich wird dem Antrag aber doch
entsprochen.
Beschluss –Nr.: 0001/10
Die Gemeindevertretung Penzin versagt das Einvernehmen zum Antrag auf Befreiung
von den Festsetzungen des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 1 „Tischlerei Thielk“ für
die Errichtung einer Überdachung, da das Vorhaben den Planungszielen widerspricht.
Abstimmungsergebnis
anwesend Ja nein Enthaltung ausgeschl.*
6 2 3 1 0
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Tagesordnungspunkt 06. Vorlage- Nr.: 0002/10
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Stellungnahme der Gemeinde Penzin gemäß § 36 BauGB zum
Vorhaben: Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport
Grundstück: 18249 Penzin, Dorfstraße
Herr Eckelmann hat den Sitzungsraum verlassen.
Beschluss-Nr.: 0002/10
Die Gemeindevertretung Penzin erteilt das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum
Vorhaben: Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport
Grundstück: 18249 Penzin, Dorfstraße
Gemarkung Penzin, Flur 1, Flurstück 115/2
Abstimmungsergebnis
anwesend Ja nein Enthaltung ausgeschl.*
6 5 0 0 1
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Aus Gründen der Befangenheit (§ 24 Abs. 1 KV M-V) hat Herr Eckelmann nicht an der
Abstimmung teilgenommen.
Herr Eckelmann erscheint wieder zur Sitzung.
Tagesordnungspunkt 07.
Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
Frau Kraatz teilt mit, dass die Feuerwehr Jahreshauptversammlung hatte.
Tagesordnungspunkt 08.
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Frau Kraatz schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.
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