Das gläserne Rathaus. - Stadt Bützow

N I E D E R S C H R I FT
Körperschaft: Stadt Bützow
Gremium: Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
Sitzung am: 06.12.2011
Sitzungsort: Rathaus, Beratungsraum II, 2. OG
Sitzungsbeginn: 19.30 Uhr Sitzungsende: 21.45 Uhr
Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten
zusammen.
Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift
sind.
T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S
Sitzungsteilnehmer Bemerkungen
Anwesend von-bis
Herr Dr. Mathias Wolschon
Herr Joachim Fiedler
Herr Jörg Krone
Herr Martin Schade
Herr Thomas Drewes
Herr Olaf Körner
Gäste:
Frau Doris Zich Amtsleiterin Bauamt
Herr Wolf-Peter Polzin Landkreis Rostock, Untere Naturschutzbehörde
Frau Maren Polzin Landkreis Rostock, Untere Naturschutzbehörde
Entschuldigt fehlten:
-
Unentschuldigt fehlten:
Herr Christoph Herbst
Zuhörer: Herr Ralf Badenschier - SVZ
VERZEICHNIS DER TAGESORDNUNGSPUNKTE

TOP I. öffentliche Sitzung Vorlagen-Nr.
01 Eröffnung der Sitzung
02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03 Feststellung der Tagesordnung
04 Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 01.11.2011
05 Straßenbeleuchtung
06 Behandlung von Beschlussvorlagen
06.01. Aufhebung des Gestaltungsplans „Schloßplatz“ Bützow 0436/11
06.02. Verkehrsführung Bützow, Rühner Str./ Vor dem Rühner Tor/
Schlossstraße: Variante 1
0438/11
06.03. Verkehrsführung Bützow, Rühner Str./ Vor dem Rühner Tor/
Schlossstraße: Variante 2
0439/11
06.04. Verkehrsführung Bützow, Rühner Str./ Vor dem Rühner Tor/
Schlossstraße: Variante 3
0440/11
06.05. Änderung der Verkehrsführung - Einbahnrichtung in der
0441/11
Schlossstraße
07 Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
08 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
TOP II. nichtöffentliche Sitzung Vorlagen-Nr.
09 Behandlung von Beschlussvorlagen
10 Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
11 Schließung der Sitzung
Tagesordnungspunkt 01
Eröffnung der Sitzung
ÖFFENTLICHER TEIL:
Herr Dr. Wolschon eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau,
Verkehr und Umwelt und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich.
Tagesordnungspunkt 02
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Herr Dr. Wolschon stellt fest, dass die Ladung zur Sitzung des Ausschusses für
Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt ordnungsgemäß erfolgt ist.
Da von 7 Mitgliedern des Ausschusses 6 Mitglieder anwesend sind, ist die Beschlussfähigkeit
gegeben.
Tagesordnungspunkt 03
2

Feststellung der Tagesordnung
Herr Dr. Wolschon stellt den Antrag, die Tagesordnung wie folgt zu erweitern:
Unter TOP 05 wird das Thema Mediationsverfahren, Baumabnahme Bahnhofstraße, Schutz
Juchtenkäfer gestellt.
Der frühere TOP 05 würde sich dann auf TOP 07 verschieben und die früheren TOP 07 – 11
verschieben sich dann auf TOP 08 - 12.
Abstimmung zur Änderung der Tagesordnung:
dafür: dagegen: enthalten:
6 0 0
Abstimmung zur Tagesordnung:
dafür: dagegen: enthalten:
6 0 0
Tagesordnungspunkt 04
Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau,
Verkehr und Umwelt vom 01.11.2011
Herr Fiedler weist auf einen Schreibfehler im TOP 05, Seite 3 hin. Im letzten Absatz, Satz 2
muss es Er statt Es heißen. Der Satz lautet nun mehr: „Er sagt, dass bei einer Abweichung von
der Planung Fördermittel zurückgefordert werden können.“
Da es keine weiteren Ergänzungen gibt, wird das Protokoll bestätigt.
Tagesordnungspunkt 05
Mediationsverfahren, Schutz Juchtenkäfer, Baumabnahme Bahnhofstraße
Herr Polzin macht Ausführungen zum Mediationsverfahren. Am 21. Oktober 2011 hat das
Verwaltungsgericht Schwerin nach dem aktuellen Stand über die Erfüllung der Prüfaufträge,
die im Dezember 2010 an die Stadt gegeben wurden, gefragt.
- Die Stadt sollte eine Stellungnahme zu ein- oder zweiseitiger Bepflanzung abgeben.
Für eine einseitige Bepflanzung wurde sich entschieden.
- Es sollte geprüft werden, ob es geeignete Lebensräume für den Juchtenkäfer gibt.
Hierzu gibt es ein Gutachten von Herrn Taufmann – Amtsleiter des LK Güstrow.
- Geeignete Lebensräume für den Eremiten gibt es Am Wall (ehemals Viva), auf dem
Parkower Friedhof (Am Rostocker Tor), auf dem Friedhof Wismarsche Straße und in der
Miniaturstadt (diese liegt jedoch zu weit abseits).
- Weiterhin sollte die Stadt über den Erlass einer Gehölzschutzsatzung nachdenken.
Die Stadtvertretung Bützow lehnte bereits 2010 den Erlass einer Gehölzschutzsatzung ab,
da die Gesetze ausreichend sind.
Dem Gericht ginge es bei der Sachstandsfrage um keine Bewertung, sondern nur um die
Abarbeitung dieser Prüfaufträge.
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Der Landkreis Rostock ist für den Erlass einer Gehölzschutzsatzung (hier vereinzelte
Standorte aus dem Gutachten – Am Wall – ehemals Viva, Parkower Friedhof – Am Rostocker
Tor)
Herr Fiedler könnte sich vorstellen, einzelne Schutzräume per Satzung zu beschließen.
Herr Krone sieht die Einschränkung privater Grundstücksbesitzer durch eine
Gehölzschutzsatzung als problematisch an.
Frau Zich macht kurze Ausführungen über den Zustand vieler maroder Bäume, die bereits
gekennzeichnet sind. Eine Erhaltung ist größtenteils nicht mehr möglich, weil die
Verkehrssicherheit teils nicht mehr gegeben ist. Hier sollte die Überlegung dahingehen, ob
der Artenschutz vor Baumfällung steht.
Herr Drewes hat diesbezüglich ähnliche Gedanken, er spricht sich gegen den Erlass einer
Gehölzschutzsatzung aus, weil er meint, man hat weniger Gestaltungsmöglichkeiten für die
Stadt.
Herr Körner weist bei der Entscheidung auch noch einmal auf die Verkehrssicherungspflicht
hin, Sicherheit geht vor Artenschutz.
Wie das Gericht die Stellungnahmen wertet, bleibt weiterhin offen. Nach einem Vor-Ort-
Termin hat selbst der BUND einer Fällung einiger Bäume zugestimmt.
Herr Dr. Wolschon stellt an Herrn Polzin die Frage, mit welcher Entscheidung er die Sitzung
verlassen möchte.
Herr Polzin möchte eine Antwort für das Gericht in den nächsten Tagen haben.
Um 20.10 Uhr verlassen Frau und Herr Polzin die Sitzung des Ausschusses für
Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt.
Tagesordnungspunkt 06
Behandlung von Beschlussvorlagen
Tagesordnungspunkt 06.01. Vorlage- Nr.: 0436/11
Aufhebung des Gestaltungsplans „Schloßplatz“ Bützow
Herr Fiedler und Herr Krone sprechen sich gegen diese Beschlussvorlage aus.
Herr Drewes lehnt die Kosten für einen neuen Gestaltungsplan ab.
Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung Bützow beschließt, den bestehenden Gestaltungsplan „Schloßplatz“
Bützow, Beschluss Nr.: 47/9- 98, aufzuheben.
Ein neuer Gestaltungsplan ist nach der Entscheidung zur Verkehrsführung im Bereich
Schloßstr./Rühner Str. aufzustellen. Entsprechende Mittel sind in die Haushaltsplanung 2012
aufzunehmen.
Votum des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt zur
Beschlussvorlage:
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.*
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6 3 3 0 0
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt empfiehlt der
Stadtvertretung, dem Beschlussvorschlag nicht zuzustimmen.
Tagesordnungspunkt 06.02. Vorlage- Nr.: 0438/11
Verkehrsführung Bützow, Rühner Str./ Vor dem Rühner Tor/ Schlossstraße: Variante 1
Herr Dr.Wolschon erläutert, wenn eine Variante die Mehrheit findet, braucht über die
anderen nicht mehr abgestimmt werden.
Herr Drewes weist darauf hin, dass der Fußweg auf der Seite der Möbelwerke geführt
werden sollte, so muss die Straße vom Bahnhof kommend nicht überquert werden.
Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung Bützow beschließt, dass beim Ausbau der Landesstraße im Bereich
Rühner Str./Vor dem Rühner Tor die Variante 1:
- Zweirichtungsverkehr der Landesstraße in der Rühner Str./Vor dem Rühner Tor
- Ausbildung eines Kreisels im Kreuzungsbereich Rühner Str./Vor dem Rühner Tor
- Ausbau der Schlossstraße als Gemeindestraße
realisiert werden soll.
Votum des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt zur
Beschlussvorlage:
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.*
6 4 1 1 0
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt empfiehlt der
Stadtvertretung, der Beschlussvorlage zuzustimmen.
Tagesordnungspunkt 06.03. Vorlage- Nr.: 0439/11
Verkehrsführung Bützow, Rühner Str./ Vor dem Rühner Tor/ Schlossstraße: Variante 2
Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung Bützow beschließt, dass beim Ausbau der Landesstraße im Bereich
Rühner Straße/Vor dem Rühner Tor die Variante 2:
- Zweirichtungsverkehr der Landesstraße in der Rühner Str./Vor dem Rühner Tor
- Rühner Straße/Vor dem Rühner Tor: Abbiegende Hauptstraße
- Ausbau der Schlossstraße als Gemeindestraße
realisiert werden soll.
Es besteht kein weiterer Diskussionsbedarf, da es nur um Beschlussempfehlung geht.
Abstimmungsergebnis
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anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.*
6 2 3 1 0
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt empfiehlt der
Stadtvertretung, dem Beschlussvorschlag nicht zuzustimmen.
Tagesordnungspunkt 06.04. Vorlage- Nr.: 0440/11
Verkehrsführung Bützow, Rühner Str./ Vor dem Rühner Tor/ Schlossstraße: Variante 3
Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung Bützow beschließt, dass beim Ausbau der Landesstraße im Bereich
Rühner Straße/Vor dem Rühner Tor/Schlossstraße die Variante 3:
- Einrichtungsverkehr der Landesstraße in der Rühner Str./ Vor dem Rühner
Tor/Schlossstraße
realisiert werden soll.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.*
6 0 4 2 0
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt empfiehlt der
Stadtvertretung, dem Beschlussvorschlag nicht zuzustimmen.
Tagesordnungspunkt 06.05. Vorlage- Nr.: 0441/11
Änderung der Verkehrsführung - Einbahnrichtung in der Schlossstraße
Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung Bützow beschließt, die Varianten 1 und 2 so zu ändern, dass die
Verkehrsrichtung in der Schlossstraße nach Westen verläuft und auf dem Gänsemarkt eine
Linksabbiegespur eingerichtet wird.
Herr Dr. Wolschon erläutert, dass diese Beschlussvorlage durch die Fraktion
Einzelbewerber FDP eingebracht wurde. Die Variante wurde im Ausschuss schon diskutiert,
hat Interesse geweckt, es fehlen hier aber die fachlichen Grundlagen.
Herr Fiedler betont, dass im Hauptausschuss die Beschlussvorlage mit einer ähnlichen
Auffassung diskutiert wurde. Der Zeitpunkt wäre aber verfrüht.
Es wurde empfohlen, diese Beschlussvorlage zu vertagen und erneut darüber zu diskutieren.
Herr Drewes fragt an, ob die Stadt das Recht hat, in die Führung der Verkehrsrichtung
einzugreifen.
Frau Zich erläutert hierzu, dass die Stadt die Befugnis hat, bestimmte Anträge zu stellen, die
auch geprüft werden müssen. Sie hat auch das Recht, auf ihre Verkehrssituation aufmerksam
zu machen. Da gibt es dann die entsprechende Fachbehörde. Es muss technisch überplant
werden und machbar sein. Sie regt an, eventuell nur für den Altstadtbereich ein
Verkehrskonzept zu entwickeln. Es gibt dann ein Beteiligungsverfahren mit dem
Straßenbauamt und Verkehrsbehörde.
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Herr Schade gibt zu bedenken, wenn die Entscheidung gefallen ist, dass es dann keine
Möglichkeit für diese Beschlussvorlage gibt.
Herr Krone schlägt auch vor, diese Beschlussvorlage zeitlich zu verschieben. Er meint, dass
planerisch noch am Konzept gearbeitet werden kann, es geht jetzt erst einmal nur um eine
Grundsatzentscheidung zur Führung der Landesstraße.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.*
6 1 2 3 0
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt empfiehlt der
Stadtvertretung, dem Beschlussvorschlag nicht zuzustimmen.
Tagesordnungspunkt 07
Straßenbeleuchtung
Herr Dr. Wolschon beginnt die Diskussion zum Thema Einsparung – Straßenbeleuchtung -.
Herr Fiedler macht Vorschläge für eine Abschaltung:
- die Zufahrt Böckmann/Gewerbegebiet, hier erfolgt die Beleuchtung durch die Firma
und die Stadt (doppelte Beleuchtung),
- Bahnübergang bis Wolken (Kreuzung Abfahrt Güstrow), hier könnten 4 Lampen
abgeschaltet werden,
- am Rostocker Tor könnte jede 2. Lampe eingespart werden (Abschaltung von 8
Lampen),
- hinterm Rathaus – Kirchenstraße,
- denkbar sind auch Abschaltungen am Leninplatz - Rühner Landweg,
- im Neubaugebiet – Verlängerung Kastanienweg, Ziegelhofweg, auch hier sind viele
Lampen nicht nötig.
Als Ziel sollte bei der Einsparung gesehen werden, mit dem eingesparten Geld zu
modernisieren. (Einsatz von LED-Beleuchtung)
Herr Krone weist darauf hin, die Leuchtmittel freizuschneiden, um die Ausleuchtung optimal
zu gestalten. Er sieht auch Potenzial für Abschaltungen in der Eckernförder Straße. Eine
Dimmung hält er nicht für vorteilhaft, denn die Reparaturkosten würden hier für die
Straßenlaternen steigen.
Herr Körner ergänzt noch den Bereich an der Bleiche (Seesack), hier könnten 4 Leuchten
am Parkplatz eingespart werden.
Herr Drewes weist zusätzlich darauf hin, dass sich einige Gehwege in einem schlechten
Zustand befinden und dies bei Abschaltungen berücksichtigt werden muss, um Unfallquellen
zu verhindern.
Herr Dr. Wolschon weist auf einen Abschnitt in der Wolker Chaussee und doppelte
Leuchten an der Brücke über die Bahngleise hin.
An der Brücke werden Abschaltungen abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 08
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Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges
Herr Schade merkt an, dass nach Erneuerung der Fahrbahndecke der Wismarschen Straße
die Anschrägung für die Auffahrt zum Radweg fehlt und durch den hohen Bordstein eine
Unfallgefahr für Radfahrer besteht.
Eine Überprüfung erfolgt durch Frau Zich.
Herr Fiedler bemängelt, dass die Sporthalle Rühner Landweg keine Beleuchtung hat.
Herr Krone weist auf eine Unfallgefahr am Rad- und Fußweg in der Wismarschen Straße
hin. Hier wurde Rasen abgestochen mit einer tiefen Rille, die jetzt mit Laub abgedeckt ist und
bereits zu Unfällen geführt hat.
Frau Zich nimmt diesen Hinweis als Prüfungsauftrag an den Bauhof (Herrn Jaretzky)
mit.
Herr Dr. Wolschon spricht den Zustand der Brücke am Langen See/Karpfenteich an. Er regt
an, über den Einsatz von besseren Materialien nachzudenken, um so die vielen
Reparaturarbeiten durch verwittertes Holz zu reduzieren.
Tagesordnungspunkt 09
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Herr Dr. Wolschon schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und verabschiedet Herrn
Badenschier als Zuhörer.
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