NIEDERSCHRI FT TEILNEHMERVERZEICHNIS - Stadt Bützow

Für die Wilhelm-Schröder-Sporthalle soll die Möglichkeit geprüft werden, ob diese montags
geschlossen werden kann. Unterricht und Training sind dann entsprechend zu planen. Geprüft
werden soll dabei die Kosteneinsparung.
Beim Bad Rühner See ist eine Privatisierung nicht sinnvoll und eine Schließung nicht
vorgesehen, da dann eventuell die Fördermittel zurückgezahlt werden müssen. Ab 2014 ist
eine Einsparung der Personalkosten möglich, da dann die Bademeisterin in den Ruhestand
geht. Der neue Bademeister würde dann niedriger eingruppiert werden.
Im Hortbereich sind Entgeltverhandlungen angemeldet, dem Landkreis liegen sämtliche
Unterlagen zur Prüfung vor. Die Sachkosten haben sich nicht wesentlich verändert, jedoch die
Personalkosten haben sich erhöht, auf Grund mehrerer Tariferhöhungen und auch durch die
Veränderungen der Öffnungszeiten.
Für das Bürgerhaus soll die Heizung und der Sanitärbereich instandgesetzt werden.
Herr Schacht möchte wissen, wer die Summe von 300 T€ für die Solaranlagen auf der
Wilhelm-Schröder-Sporthalle festgelegt hat.
Frau Behning sagt, dass sie diese Frage nicht beantworten kann. Sie weiß nur, dass dieses
Thema im Bau- und Hauptausschuss zur Diskussion stand, sie selber aber nicht anwesend
war. Sie wird sich aber kundig machen.
Beschluss –Nr.: 0216/10
Gegenstand der Vorlage
Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Bützow für das Haushaltsjahr 2010
Votum des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und
Städtepartnerschaften zur Beschlussvorlage:
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.*
7 7 0 0 0
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften empfiehlt
der Stadtvertretung, der Beschlussvorlage zuzustimmen.
Beschluss –Nr.: 0217/10
Gegenstand der Vorlage
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
Votum des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und
Städtepartnerschaften zur Beschlussvorlage:
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.*
7 7 0 0 0
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V
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