NIEDERSCHRI FT TEILNEHMERVERZEICHNIS - Stadt Bützow

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Für die Wilhelm-Schröder-Sporthalle soll die Möglichkeit geprüft werden, ob diese montags geschlossen werden kann. Unterricht und Training sind dann entsprechend zu planen. Geprüft werden soll dabei die Kosteneinsparung. Beim Bad Rühner See ist eine Privatisierung nicht sinnvoll und eine Schließung nicht vorgesehen, da dann eventuell die Fördermittel zurückgezahlt werden müssen. Ab 2014 ist eine Einsparung der Personalkosten möglich, da dann die Bademeisterin in den Ruhestand geht. Der neue Bademeister würde dann niedriger eingruppiert werden. Im Hortbereich sind Entgeltverhandlungen angemeldet, dem Landkreis liegen sämtliche Unterlagen zur Prüfung vor. Die Sachkosten haben sich nicht wesentlich verändert, jedoch die Personalkosten haben sich erhöht, auf Grund mehrerer Tariferhöhungen und auch durch die Veränderungen der Öffnungszeiten. Für das Bürgerhaus soll die Heizung und der Sanitärbereich instandgesetzt werden. Herr Schacht möchte wissen, wer die Summe von 300 T€ für die Solaranlagen auf der Wilhelm-Schröder-Sporthalle festgelegt hat. Frau Behning sagt, dass sie diese Frage nicht beantworten kann. Sie weiß nur, dass dieses Thema im Bau- und Hauptausschuss zur Diskussion stand, sie selber aber nicht anwesend war. Sie wird sich aber kundig machen. Beschluss –Nr.: 0216/10 Gegenstand der Vorlage Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Bützow für das Haushaltsjahr 2010 Votum des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften zur Beschlussvorlage: Abstimmungsergebnis anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* 7 7 0 0 0 * Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften empfiehlt der Stadtvertretung, der Beschlussvorlage zuzustimmen. Beschluss –Nr.: 0217/10 Gegenstand der Vorlage Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes Votum des Ausschusses für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften zur Beschlussvorlage: Abstimmungsergebnis anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* 7 7 0 0 0 * Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V 4
Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Freizeit, Tourismus und Städtepartnerschaften empfiehlt der Stadtvertretung, der Beschlussvorlage zuzustimmen. Tagesordnungspunkt 06 Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges Frau Behning legt einen Entwurf (Anlage 1) des Städtepartnerschaftsvertrages mit Bremen- Osterholz vor und gibt Erläuterungen dazu. Bremen-Osterholz hat einen Vorschlag unterbreitet, wie der Vertrag formuliert werden könnte. Es soll eine enge Zusammenarbeit auf kulturellen, wirtschaftlichen, sozialen, touristischen und politischen Gebieten geben. In Bremen-Osterholz gibt es den Verein „Aktiv für Osterholz“, mit dem ein Austausch möglich wäre. Frau Behning fragt nach Ergänzungen, um eine Beschlussvorlage für die Stadtvertretung vorbereiten zu können. Es entsteht eine rege Diskussion hinsichtlich der Formulierung, besonders des Punktes III. Frau Synder und Herr Hoßmann meinen, dass die Punkte III und IV geprüft werden müssen. Frau Oxen ist der Meinung, dass man sich nicht nur auf Zielgruppen festlegen sollte. Sie würde im Punkt III folgendermaßen formulieren: „Das Ziel ist, die Förderung des Austausches zwischen Bürgerinnen und Bürger der beiden Städte zu fördern.“ Frau Behning sagt abschließend, dass sie sich über die Formulierung nochmals Gedanken macht. Frau Lidzba bittet um Abstimmung, ob die Vereinbarung und der wesentlichen Inhalt befürwortet werden. Abstimmung: dafür: dagegen: enthalten: 7 0 0 Weiterhin spricht Frau Lidzba die Vergabe der Zuschussanträge an, vorbehaltlich des Beschlusses des Haushalts und der Genehmigung. Frau Behning sagt, dass für den Bereich Kultur insgesamt 3 und für den Sport 2 Anträge vorliegen. Für den Bereich Kultur und Sport stehen jeweils jährlich eine Summe von 500 € zur Verfügung. Frau Behning erläutert die vorliegenden Anträge und bittet um Meinungen dazu, um dann eine Entscheidung zu treffen. Frau Lidzba gibt an, dass vor Jahren eine Richtlinie erarbeitet wurde, wonach die Zuschüsse verteilt werden. In dieser Richtlinie sind 2 Termine gestellt, und zwar der 01.05. und der 01.11. des laufenden Jahres. Die Anträge werden gesammelt und dann wird entschieden, ob nach dieser Richtlinie eine Förderung möglich ist. 1. Verein Musikschule „Musik im Grünen“ in der Reformierten Kirche am 30.05.2010, 5
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Seite 3: Da von 7 Mitgliedern des Ausschusse
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