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TOP I. öffentlicher Teil Vorlagen-Nr. 01. Eröffnung der Sitzung 02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 03. Fragestunde Einwohner 04. Feststellung der Tagesordnung 05. Bestätigung des Protokolls der Gemeindevertretersitzung vom 01.10.2009 06. Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung von LEADER Fördermittel für die Erweiterung des Wanderrastplatzes in Groß 0026/09 Gischow 07. Kommunale Angelegenheiten 08. Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges 09. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung TOP II. nichtöffentlicher Teil Vorlagen-Nr. 10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 11. Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges 12. Schließung der Sitzung Tagesordnungspunkt 01. Eröffnung der Sitzung ÖFFENTLICHER TEIL Frau Schmidt eröffnet die Gemeindevertretersitzung und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Tagesordnungspunkt 02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Frau Schmidt stellt fest, dass die Ladung zur Gemeindevertretersitzung ordnungsgemäß erfolgt ist. Da von 11 Mitgliedern der Gemeindevertretung 10 Mitglieder anwesend sind, ist die Beschlussfähigkeit gegeben. Tagesordnungspunkt 03. 2
Fragestunde der Einwohner Frau Schmidt bittet die anwesenden Einwohner ihre Fragen oder Anliegen zu äußern. Herr Spitzner spricht nochmals die Mängel am Gebäude in Gnemern an (Alte Stellmacherei), bisher konnte Herr Führer nichts erreichen und vertröstete aufs Neue. Frau Spitzner weiß durch Herrn Führer, dass anliegende Arbeiten im Umfang von über 4,5 T€ die einbehaltene Gewährleistungssumme überschreiten. Herr Führer hat bereits im Sommer ein weiteres Angebot eingereicht beim Bauamt. Herr Kaie es müssen dringend Maßnahmen ergriffen werden. - Verlängerung der Gewährleistungsfrist um jeden Tag, den die Firma Toschke verstreichen lässt => Fristen prüfen (BA) - eine Frist setzen von Seiten des Amtes mit Androhung der Ersatzvornahme und Nachfristen prüfen - das Bauamt soll nochmals verfügbare Mittel im Verhältnis zu den ausführenden Arbeiten prüfen. - das Verfahren muss zum Abschluss gebracht werden => BA soll zuarbeiten bis Sitzung im Dezember! Nochmals Herr Spitzner Die Straßenverhältnisse lassen zu wünschen übrig, besonders der in und Richtung Berendshagen. Die Planierarbeiten halten nicht lange vor. Frau Schmidt dazu: Die Gemeinde hat in den letzten Jahren einiges saniert und der hohe Bedarf überschreitet die Mittel der Gemeinde. Die Möglichkeiten sind beschränkt, zumal die Durchgangsstraße auch noch Kreisstraße ist. Herr Meemken erinnert an die Aussage von Herrn Krause (Straßenbauamt), dass nur Mittel für die Straßenausbesserung zur Verfügung stehen, aber viel zu wenig für eine Erneuerung. • Frage zur Geschwindigkeitsbegrenzung in der Ortslage Gnemern => Ablehnung durch die Verkehrsbehörde ist erfolgt Frau Schmidt ergänzt dazu, dass die Gemeinde bereits über 50 km an Gemeindestraßen hat, auch aus diesem Grund wurde die angebotene Kommunalisierung weiterer Straßen von Seiten der Gemeinde abgelehnt. Tagesordnungspunkt 04. 3
Seite 1: N I E D E R S C H R I FT Körpersch
Seite 5 und 6: Beschluss -Nr.: 0026/09 Die Gemeind
Seite 7: Abstimmung: einstimmig dafür: 10

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