Amtsblatt vom 11.01.2013 - Verbandsgemeinde Wachenheim

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Wachenheim Freitag, den 11. Januar 2013 Seite 2 Ortsgemeinden Ellerstadt Friedelsheim Gönnheim Wachenheim Wichtige Telefon-Nummern feste Sprechzeiten und Termine in der Verbandsgemeinde Wachenheim Verbandsgemeindeverwaltung Wachenheim, Weinstr. 16, Tel. 06322/9580-0, Fax 9580-59, Internet www.vg-wachenheim.de Bürgermeister: Udo Kittelberger, Wachenheim, Roter-Turm-Weg 25, Tel. 06322/980298 privat Bürgersprechstunde des Bürgermeisters: jederzeit nach Vereinbarung Tel. 06322/9580-49 Besuchszeiten bei der Verbandsgemeindeverwaltung montags-freitags von 8-12 Uhr, donnerstags von 14-18 Uhr Schiedsmann der Verbandsgemeinde Wachenheim: Herr Gerhard Rist, Tel. 06322-989898 Beigeordnete: Helmut Rentz, Speyerer Str. 44, Ellerstadt, Tel. 06237/2794 Heike Ditrich, Hermann-Sinsheimer-Weg 11, Gönnheim, Tel. 06322/65371 Bürgersprechstunden der Ortsgemeinde Ellerstadt: Tel. 06237/3125 (Fax 597951) jederzeit nach Vereinbarung, Bürgersprechstunden der Ortsgemeinde Friedelsheim: Sprechstunde nach Vereinbarung Bürgersprechstunden der Ortsgemeinde Gönnheim: jederzeit nach Vereinbarung Bürgersprechstunde der Stadt Wachenheim: donnerstags nach Vereinbarung e-mail-Adressen: info@vg-wachenheim.de; Amtsblatt@vg-wachenheim.de, Ellerstadt-RZ@t-online.de, info@swwachenheim.de Schulen Grundschule Ellerstadt 06237/3180 Grundschule Friedelsheim/Gönnheim 06322/7811 Grundschule Wachenheim 06322/66074 IGS Deidesheim/Wachenheim 06322/66074 Realschule plus Deidesheim/Wachenheim 06326-982767 Tourist-Information Wachenheim Weinstr. 15, E-mail-Adresse: Touristinfo@vg-wachenheim.de Öffnungszeiten Montag-Freitag 09.30 - 12.30 Uhr, und 14.00 - 16.00 Uhr 06322-958032 Wichtige Rufnummern: Polizei (für alle Ortsgemeinden) Notruf Sprechstunden des Bezirksbeamten der Polizei: Schutzpolizei-Inspektion Bad Dürkheim (nur während der Dienstzeit) 06322/963-0 110 06322/9630 Informationszentrum Prävention, Ludwigshafen 0621-963-2510 Gleichstellungsbeauftragte der VG Wachenheim: Marie-Theres Hoppe, (dienstags 14.00-16.00 Uhr) 06322/2714 Frauenhaus Notruf Bad Dürkheim 06322/8588 Kinder- und Jugendtelefon 0800/111-0333 Krankenhäuser Bad Dürkheim Städt. Ludwigshafen Hetzelstift Neustadt Kinderklinik Anna-Stift Ludwigshafen Marienkrankenhaus LU Kreiskrankenhaus Grünstadt BG-Unfallklinik Ludwigshafen Giftnotrufzentrale 06322/607-0 0621/503-0 06321/8590 0621/57021 0621/55010 06359/5091 0621/6810-0 06131/232466 Rettungsdienst (ohne Vorwahl) 19222 Apotheken Burg-Apotheke , Wachenheim, Weinstraße Riesling-Apotheke, Ellerstadt, Fließstraße Ökumenische Sozialstation 06322/989616 06237/924790 Haßloch-Mittelhaardt e.V. Pflegestützpunkt 06324/96995-0 Margarete Buchholz 06324/5930422 Elke Pohlmann 06324/5930421 Ortsbürgermeister Rentz, Helmut Hafner, Walter Blaul, Robert Bechtel, Torsten Wohnung Speyerer Straße 44 Waltershöhe 13 Ludwigstraße 9 Römerweg 4 Stromversorgung für Ellerstadt, Friedelsheim, Gönnheim Pfalzwerke AG, Netzteam Maxdorf, Fax 06237/935-253 Voltastr. 1, 67133 Maxdorf 06237/935-211 Bei allen Störungen im Stromnetz: 0800/7977777 für Wachenheim, Fa. Köhler 06322/2183 Wasserversorgung Zweckverband für Wasserversorgung „Friedelsheimer Gruppe” für Ellerstadt, Friedelsheim, Gönnheim Mo.-Do. 7.00-16.00 Uhr, Fr. 7.00-12.30 Uhr 06237/92700 In dringenden Notfällen: 0174/3470242 für Wachenheim Mo-Do 8.00 - 16.00 Uhr, Fr. 8.00 - 12.00 Uhr 06322/958029 Herrr Weitzel (Bauhof) 06322/65757 Funktelefon 0173/7046284 Gasversorgung für Ellerstadt, Friedelsheim und Gönnheim Pfalzgas Frankenthal 06233/6040 für Wachenheim Mo-Do 8.00-16.00 Uhr, Fr 8.00-12.00 Uhr 06322/9580-20+22+29 Bei Störungen in der Gasversorgung: Stadtwerke Neustadt 06321/4020 Bezirksschornsteinfeger: Die einzelnen Kehrgebiete sind unter folgenden Telefonnummern abzurufen: Bei der Verbandsgemeinde Wachenheim: Herr Schleifer 06322/958048 Bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim: Herr Sluiter 06322-961-3000 WOCHENENDDIENSTE Kläranlagen Für die Kläranlagen und bei Störungen in den Kanalnetzen im Verbandsgemeindebereich ist der Bereitschaftsdienst an diesem Wochenende unter der Tel.-Nr. 06323/2442, Herr T. Eckerle zu erreichen. Ärztliche Bereitschaftsdienstzentrale in Bad Dürkheim Dr.-Kauffmann-Str. 2, 06322/19292 Bereitschaftszeiten: Mittwoch 14.00 Uhr bis Donnerstag 07.30 Uhr Freitag 18.00 Uhr bis Montag 07.30 Uhr Feiertags 08.00 Uhr bis Folgetag 07.30 Uhr Augenarzt Diensthabender Arzt zu erfragen unter Tel.: 06232/1330, St.-Vincentius-Krankenhaus, Speyer. Zahnarzt Samstag, 9.00-12.00 Uhr, Sonntag, 11.00-12.00 Uhr Dr. Achim König, Kurbrunnenstraße 9, Bad Dürkheim, Tel.: 06322/981177 Apotheken Samstag, 12.01.2013 Apotheke im Bruch, Bruchstraße 11, Bad Dürkheim, Tel.: 06322/9419610 Sonntag, 13.01.2013 Kreuz Apotheke, Hauptstr. 26, Böhl, Tel.: 06324/64500 Impressum: Herausgeber: Verbandsgemeindeverwaltung Wachenheim a.d.W. Verantwortlich für den amtlichen Teil: U. Kittelberger, Bürgermeister. Verantwortlich für Nachrichten und Hinweise: Udo Kittelberger (für den Inhalt der Verfasser) Verantwortlich für Anzeigen: Fieguth-Amtsblätter, Süwe Vertriebs- und Dienstleistungs-GmbH, Rainer Zais, Niederlassung: Friedrichstraße 59, 67433 Neustadt, Telefon 06321 3939-60, Fax 06321 3939-66, E-Mail: anzeigen@amtsblatt.net (für den Inhalt der Auftraggeber). Druck: GREISERDRUCK, Rastatt. Kostenlose Zustellung wöchentlich freitags. Einzelstücke zu beziehen bei: Verbandsgemeindeverwaltung, Weinstraße 16, 67157 Wachenheim Telefon 06237/2794 06322/64528 06322/63685 06322/943544 Feuerwehr 06237/9243783 0171/5390834 0171/5390834 06322/7514 Notarztwagen Rettungswagen für alle vier Gemeinden 19222 (ohne Vorwahl)
Seite 3 Freitag, den 11. Januar 2013 Wachenheim Amtlicher Teil Verbandsgemeinde Wachenheim Stellenausschreibung Stelle des 2. Gemeindearbeiters in der Ortsgemeinde Ellerstadt zu besetzen Die Ortsgemeinde Ellerstadt sucht zum 01. April 2013 (möglicherweise auch früher) eine/n handwerklich geschickte/n Mitarbeiter/in mit Führerschein der Klasse 3. Erfahrungen im gärtnerischen Bereich wären von Vorteil. Bezahlung erfolgt nach TVöD-VKA. Wegen möglichem Winterdienst ist ein ortsnaher Wohnsitz (möglichst in Ellerstadt selbst - aber nicht zwingende Voraussetzung) von Vorteil. Bewerbungen bitte bis 05. Februar 2013 schriftlich an die Verbandsgemeindeverwaltung, Weinstraße 16, 67157 Wachenheim. gez.: Helmut Rentz, Ortsbürgermeister Bekanntmachung des Tages der Wahl der/des Landrätin/Landrats des Landkreises Bad Dürkheim und über die Einreichung von Wahlvorschlägen I. Am Sonntag, dem 17. März 2013, findet die Wahl der/des Landrätin/Landrats des Landkreises Bad Dürkheim statt. Eine etwa notwendig werdende Stichwahl wird am Sonntag, dem 07. April 2013 durchgeführt. Aufgrund des § 62 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und des § 74 Abs. 1 der Kommunalwahlordnung (KWO) fordere ich hiermit zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der/des Landrätin/Landrats des Landkreises Bad Dürkheim auf. II. Wahlvorschläge können von Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes, von Wählergruppen sowie von Einzelbewerberinnen und Einzelbewerbern eingereicht werden. Parteien und Wählergruppen können auch eine gemeinsame Bewerberin oder einen gemeinsamen Bewerber in einem gemeinsamen Wahlvorschlag benennen. Parteiwahlvorschläge und Wahlvorschläge mitgliedschaftlich organisierter Wählergruppen sind in einer Versammlung der wahlberechtigten Mitglieder oder Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Bad Dürkheim, Wahlvorschläge nicht mitgliedschaftlich organisierter Wählergruppen in einer Versammlung, zu der die Wahlberechtigten des Landkreises Bad Dürkheim einzuladen sind, in geheimer Abstimmung aufzustellen. Eine gemeinsame Bewerberin oder ein gemeinsamer Bewerber kann auch in geheimer Abstimmung einer gemeinsamen Versammlung von wahlberechtigten Mitgliedern/Anhängerinnen und AnhängernNertreterinnen und Vertretern der beteiligten Parteien und Wählergruppen gewählt werden. Eine Partei, die unter § 16 Abs. 4 KWG fällt, muss spätestens am 47. Tag vor der Wahl, das ist am 29. Januar 2013, bis 18 Uhr bei dem Landeswahlleiter, Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, Mainzer Straße 14 - 16, 56130 Bad Ems, die Teilnahme an der Wahl anzeigen und ihre Eigenschaft als Partei im Sinne des Parteiengesetzes nachweisen. Dies entfällt, wenn die entsprechende Bestätigung zur Wahl der der- zeitigen Vertretungskörperschaft eingereicht worden war. III. Die Wahlvorschläge müssen von einer Mindestzahl von Wahlberechtigten des Wahlgebiets, die den Wahlvorschlag unterstützen, unterschrieben sein (Unterstützungsunterschriften), soweit die Wahlvorschlagsträger nicht nach § 16 Abs. 3 oder § 62 Abs. 3 Satz 2 KWG davon befreit sind. Die Unterzeichnung durch die Bewerberinnen und Bewerber selbst ist unzulässig. Für jede Wahl darf jeweils nur ein Wahlvorschlag unterschrieben werden. Die Wahlvorschlagsträger sind für die Beibringung einer ausreichenden Zahl gültiger Unterstützungsunterschriften ausschließlich selbst verantwortlich. Nach Ablauf der Einreichungsfrist (Abschnitt IV) können Unterstützungsunterschriften nicht mehr geleistet werden. In einem Wahlvorschlag zur Wahl der/des Landrätin/Landrats darf nur eine Bewerberin oder ein Bewerber benannt werden. Der Wahlvorschlag muss von mindestens 230 wahlberechtigten Personen unterzeichnet sein. Bei Wahlvorschlägen von Parteien und Wählergruppen, auf die § 16 Abs. 3 KWG zutrifft, bedarf es keiner Unterstützungsunterschriften. IV. Der vollständig unterzeichnete Wahlvorschlag soll mit den erforderlichen Anlagen möglichst frühzeitig bei dem Kreiswahlleiter des Landkreises Bad Dürkheim, Kreisverwaltung, Zimmer A 311, Philipp-Fauth-Str. 11, 67098 Bad Dürkheim eingereicht werden. Die Einreichungsfrist läuft am 41. Tag vor der Wahl ab, das ist am Montag, dem 04. Februar 2013, 18 Uhr. V. Vordrucke für Wahlvorschlag, Niederschrift über die Benennung der Bewerberin oder des Bewerbers, Zustimmungserklärung der Bewerberin oder des Bewerbers und Bescheinigung der Wählbarkeit der Bewerberin oder des Bewerbers sind beim Kreiswahlleiter des Landkreises Bad Dürkheim, Kreisverwaltung, Zimmer A 311, Philipp-Fauth-Str. 11, 67098 Bad Dürkheim erhältlich. Amtliche Formblätter für die Unterstützungsunterschriften werden auf Anforderung vom Kreiswahlleiter des Landkreises Bad Dürkheim, Kreisverwaltung, Zimmer A 311, Philipp-Fauth- Str. 11, 67098 Bad Dürkheim kostenfrei abgegeben. Kreisverwaltung Bad Dürkheim Bad Dürkheim, den 20. Dezember 2012 gez.: Erhard Freunscht, Erster Kreisbeigeordneter, Kreiswahlleiter Bekanntmachung des Kreiswahlleiters des Landkreises Bad Dürkheim zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis I. Am Sonntag, dem 17. März 2013, von 8 bis 18 Uhr, findet die Wahl der/des Landrätin/ Landrats des Landkreises Bad Dürkheim und am Sonntag, dem 07. April 2013, von 8 bis 18 Uhr die etwaige Stichwahl der/des Landrätin/Landrats statt. II. Wahlberechtigte Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die von der Meldepflicht befreit und deshalb in der Gemeinde nicht gemeldet sind und daher auch nicht von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen werden können, werden hiermit aufgefordert, ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis bis zum 08. Februar 2013, 12 Uhr, bei der Verbandsgemeinde Wachenheim zu beantragen. Der Antrag soll nach dem Muster der Anlage 1 a der Kommunalwahlordnung gestellt werden. Antragsvordrucke können Sie bei der Verbandsgemeinde Wachenheim erhalten. Kreisverwaltung Bad Dürkheim Bad Dürkheim, den 20. Dezember 2012 gez.: Erhard Freunscht, Erster Kreisbeigeordneter, Kreiswahlleiter Geschwindigkeitskontrolle Wachenheim, Waldstraße Nach Mitteilung der Polizeiinspektion Bad Dürkheim fand am 18.12.2012 von 16:15 Uhr bis 18:30 Uhr eine Verkehrskontrolle in Wachenheim, Waldstraße (K 16) statt. Die Messungen erfolgten in Fahrtrichtung Ortsausgang. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit in diesem Bereich beträgt 30 km/h. Im Messzeitraum von 2 Stunden und 15 Minuten wurden 107 Fahrzeuge gemessen. Die gemessene Höchstgeschwindigkeit lag bei 54 km/h. Es wurden 21 Verwarnungen erteilt und eine Anzeige erstattet. gez.: Kittelberger, Bürgermeister Mitteilungen des Bürgerbüros Bürgerbüro am 15.01.2013 geschlossen Die Verbandsgemeindeverwaltung teilt mit, dass das Bürgerbüro der Verbandsgemeindeverwaltung Wachenheim am Dienstag, dem 15.01.2013 wegen dringender Wartungsarbeiten an der EDV geschlossen bleiben muss. Ab Mittwoch, den 16.01.2013 sind wir wieder für Sie da. Für weitere Auskünfte steht Ihnen das Bürgerbüro, Tel. 06322 - 9580-45 oder -53 gerne zur Verfügung. gez.: Udo Kittelberger, Bürgermeister Personalausweis / Reisepass Bei der Beantragung eines Personalausweises oder eines Reisepasses werden folgende Unterlagen benötigt: - gültiges Identitätsdokument (alter Personalausweis oder Reisepass, Kinderausweis, Kinderreisepass oder die Geburtsurkunde) - bei Antragstellern unter 16 Jahren ist die Einverständniserklärung beider Erziehungsberechtigten oder bei nur einem Erziehungsberechtigten der Sorgerechtsnachweis erforderlich - bei Erstbeantragung ist die Geburtsurkunde vorzulegen - ein aktuelles Lichtbild (nicht älter als 3 Jahre) Anforderungen an das Lichtbild: Frontalaufnahme nach internationalen Standards (biometrisches Passfoto). Die Annahme von Bearbeitungsanfragen im Bürgerbüro erfolgt aus organisatorischen und technischen Gründen montags bis freitags bis 11:30 Uhr und Donnerstag nachmittags bis 17:30 Uhr. Für Rückfragen wenden Sie sich an die Mitarbeiter/-innen des Bürgerbüros unter 06322- 9580-0. gez.: Udo Kittelberger, Bürgermeister Zweckverbände Zweckverband „Kindertagesstätte Friedelsheim-Gönnheim“ Bericht zur Sitzung am 18.12.2012 Am 18.12.2012 fand in der Kindertagesstätte „Weltentdecker, Janusz-Korczak Haus“ Friedelsheim-Gönnheim die Sitzung der Verbandsversammlung statt. Der Verbandsvorsteher, Walter Hafner berich-
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