Bauleitplanung_2012.pdf - Westerwaldkreis-AbfallwirtschaftsBetrieb

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Herausgeber: Westerwaldkreis-AbfallwirtschaftsBetrieb 56424 Moschheim Bodener Straße 15 Tel: 02602 / 6806 - 0 E-Mail: wab@wab.rlp.de Internet: www.wab.rlp.de 2
PLANUNG und Abfallwirtschaft Vorwort: Die Abfallentsorgung im Westerwaldkreis obliegt dem Westerwaldkreis-AbfallwirtschaftsBetrieb (WAB) als Eigenbetrieb des Westerwaldkreises. Er ist „Träger öffentlicher Belange“ im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung. Bauleitpläne haben für die betreffenden Gebiete Satzungscharakter, so dass die hier getroffenen Festlegungen für die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke rechtsverbindlich sind. 3 Besonders im Bereich neuer Erschließungsstraßen kommt es aber wegen ungeeigneter Zufahrten und fehlender Wendeanlagen immer wieder zu Problemen bei der Abfallsammlung. Wegen der Unübersichtlichkeit der großen Sammelfahrzeuge und der im Umfeld tätigen Müllwerker ist Rückwärtsfahren sehr gefährlich. Auch Passanten, besonders Kinder, sind dabei erheblich gefährdet. Deshalb sehen die aktuellen Unfallverhütungsvorschriften vor, dass Abfall in der Regel nur dann abgeholt werden darf, wenn ein Rückwärtsfahren nicht erforderlich ist. Schwere Unfälle machten diese einschneidende Bestimmung erforderlich. Die Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften erfordert daher bauliche Voraussetzungen bei der Gestaltung und Erschließung von Straßen. Doch trotz der Eindeutigkeit dieser Forderung gibt es bei Planung und Bau von Neubaugebieten und baulichen Änderungen von Straßenräumen allgemein noch immer Probleme: Fahrwege werden nicht ausreichend dimensioniert oder durch Verkehrsberuhigungsmaßnahmen entstehen entweder im Zuge des folgenden Wachstums der Bäume und Sträucher bzw. im Zusammenspiel mit nicht immer sinnvollem Parkverhalten der Anlieger nicht unerhebliche Hindernisse, Wendeanlagen sind oft zu klein oder überhaupt nicht vorhanden usw. Damit abfallwirtschaftliche Belange bereits im Planungsstadium berücksichtigt werden können, soll diese Broschüre die Mitarbeiter/-innen der planenden Institutionen, Behörden und Einrichtungen vorab über die Anforderungen der Abfallentsorgung informieren. Darüber hinaus werden Hinweise für die Einrichtung von Straßenbaustellen gegeben, welche die Abfuhr von Abfällen oft erschweren.
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