Bauleitplanung_2012.pdf - Westerwaldkreis-AbfallwirtschaftsBetrieb

PLANUNG und Abfallwirtschaft
Inhalt:
1. Organisation der Abfallwirtschaft
im Westerwaldkreis
2. GUV-Regel „Sicherheit und Gesundheitsschutz
bei Tätigkeiten
der Abfallwirtschaft“: GUV-R 2113
3. Abfallwirtschaftliche Aspekte
bei der Aufstellung von
Flächennutzungsplänen
4. Abfallwirtschaftliche Aspekte
bei der Aufstellung von
Bebauungsplänen
5. Grundsätzliche Anforderungen an
den Bau von Erschließungsstraßen
6. Abfallwirtschaftliche Aspekte bei
der Einrichtung von Straßenbaustellen
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1. Organisation der Abfallwirtschaft
im Westerwaldkreis
Der Westerwaldkreis-AbfallwirtschaftsBetrieb ist gemäß
§ 16 Abs.1 KrW-/AbfG von Seiten des Westerwaldkreises
mit der Durchführung der Abfallentsorgung bei privaten
Haushalten und Betrieben des Kleingewerbes beauftragt.
Die Sparte der Gewerbeabfälle bestreiten in der Regel, bis
auf die Entsorgung der Restabfälle, private Abfallentsorgungsunternehmen.
Rechtliche Grundlage für die Abwicklung der Abfallentsorgung
im Westerwaldkreis ist das Kommunale Abgabengesetz
(KAG) in Verbindung mit den jeweils gültigen Fassungen
der Abfallsatzungen. Diese regeln unter anderem,
in welcher Weise und an welchem Ort Abfälle zu überlassen
sind und unter welchen Voraussetzungen Straßen von
den Entsorgungsfahrzeugen befahren werden können.
(s. www.wab.rlp.de/Download/Formulare)
Die satzungsrechtlichen Vorgaben bezüglich der Befahrbarkeit
von Straßen basieren unter anderem auf den Vorschriften
der Unfallversicherungsträger. Ein Schwerpunkt liegt hier
im Verbot der Rückwärtsfahrt (Wendemanöver ausgenommen),
da das Unfallgeschehen hier besonders auffällig ist.