Ökologische Folgen von Stauraum- spülungen - Bafu

2. Gesetzliche Grundlagen
Bei diesen mit sehr viel Ermessensraurn gefassten Vorschriften obliegt es den kantonalen
Bewilligungsbehörden, die Art der Durchführung der Spülung bezüglich der davon tangierten
Urnweltfaktoren zu optimieren. Dabei muss neben dem aquatischen Bereich (entleertes Bek-
ken, Restwassersystem im Unterwasser etc.1 auch den Bereichen Boden, Luft und Lärm
Rechnung getragen werden, die bei allfälligen alternativen Methoden zur Ausriiumung von
Sedimentablagerungen (2.B. mit Saugbaggern, wie dies gemäss den Erläuterungen in der
Botschaft zum neuen GSchG beschrieben wird) massiv betroffen sein können (vgl. Kap.
3.4).
2.2 Kantonale Recieluncien
Wie oben erwähnt, dürfen Spülungen und Entleerungen von Stauhaltungen grundsätzlich
nur mit einer Bewilligung der zuständigen kantonalen Behörden (fischereiliche Bewilligung,
gewässerschutzrechtliche Bewilligung von Umweltamt, Gewässerschutzarnt, Fischerei-
inspektorat u.a.1 durchgeführt werden. Diese legen den Zeitpunkt fest und machen Auflagen
bezüglich der Art der Durchführung, beziehungsweise der einzuhaltenden Grenzwerte bei
gewissen Belastungsparametern (in der Regel nur für Schwebstoffkonzentration). Daneben
werden aber auch vorsorgliche Massnahmen für den Schutz der Lebewesen angeordnet
(Evakuieren von Fischen, Unterbruch des Fischbesatzes etc.), respektive für den Hochwas-
serschutz {wasserbaupolizeiliche Auflagen). Je nach Kanton kommen dabei unterschiedliche
Gesetze und Vorschriften zur Anwendung (Ficchereigesetz, Gewasserschutzgesetz, Wasser-
rechtsgesetz u.a.1.
Konkrete, als Regierungsbeschlüsse festgehaltene Regelungen bestehen in den Kantonen
Graubünden und Tessin. In Arbeitsgruppen wurden in diesen zwei Kantonen Weisungen
ausgearbeitet und in der Praxis deren Tauglichkeit überprüft. Der Kanton Graubünden hat
1984 im Regierungsbeschluss Nr. 642, der Kanton Tessin 1987 in der Direktive Nr. 760 die
Modalitäten zur Durchführung von Spülungen und Entleerungen von Stauhaltungen fest-
gelegt. Beide Beschlüsse beinhalten die folgenden grundsätzlichen Punkte:
a) Garantie der Sicherheit von Menschen, Tieren und Gütern;
b) SchutrlSchonung der Umwelt, speziell des aquatischen und ufernahen Bereichs, in allen
seinen Komponenten;
C) Verhinderung von (die Hochwasserabflusskapazität beeinflussenden) Ablagerungen, re-
spektive Ufer- oder Sohlenerosionen im Unterwasser.
Konkrete Angaben werden insbesondere über den Zeitpunkt der ~urchführunb
von Spü-
lungen gemacht (Schutz der Fischfauna), dann aber auch turn technischen Vorgehen k.B.
langsames Öffnen und Schliessen der Abschlussorgane) oder zur maximalen Konzentration
der Schwebstoffe irn Unterwasser (nur Kanton Tessin, s. CONCA 1990).