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stadtanzeiger_208_bunt.pub (Wiederherstellen) - Zittau

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Seite 2<br />

BESCHLÜSSE<br />

Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates<br />

Technischer und Vergabeausschuss (TVA) am 20.08.2009<br />

Beschluss 037/09<br />

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt beschließt,<br />

die Vergabe des Loses Abbruch „Heizhaus Alte Molkerei“<br />

Gubenstraße 31 in <strong>Zittau</strong> an die Firma URB U mwelt- und Recycling-Bau<br />

GmbH, Friedensstraße 35 in <strong>Zittau</strong> mit einer Bruttosumme<br />

von 77.695,67 € zu erteilen.<br />

Beschluss 038/09<br />

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt <strong>Zittau</strong><br />

beschließt, die Vergabe des Loses 4 Trockenlegung für die Sanierung<br />

der Schliebenschule - Grundschule mit Hort in <strong>Zittau</strong> an die<br />

Beschluss-Nr. 063/09<br />

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt <strong>Zittau</strong> beschließt die als Anlage<br />

beigefügte 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung.<br />

<strong>Zittau</strong>, 20.08.2009<br />

A. Voigt<br />

Oberbürgermeister (Siegel)<br />

Anlage zum Beschluss 063/09<br />

6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt<br />

<strong>Zittau</strong><br />

Aufgrund § 4 in Verbindung mit § 42 der Gemeindeordnung für den<br />

Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 21.04.1993 (SGVBl. 1993,<br />

S. 301) hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt <strong>Zittau</strong> am 20.08.2009<br />

mit der Mehrheit der Stimmen seiner Mitglieder die folgende Satzung<br />

zur Änderung der Hauptsatzung beschlossen:<br />

Artikel 1<br />

§ 4 Abs. 2 Satz 2 erhält folgende Fassung:<br />

Der Stadtrat bestellt die Mitglieder der Ausschüsse und ihre Stellvertreter<br />

widerruflich aus seiner Mitte; die Stellvertreter werden in Reihenfolge-Stellvertretung<br />

bestellt. Erfolgt die Bestellung aufgrund<br />

von Wahlvorschlägen, bezieht sich vorbehaltlich einer anderweitigen<br />

Einigung die Stellvertretung nur auf die gewählten Mitglieder<br />

des eig en en W ah lv o rs ch lag es . Im Falle ein er W ahl g emäß § 4 2 Abs. 2<br />

Satz 2 SächsGemO erfolgt die Sitzverteilung nach dem Hare-<br />

Niemeyer-Verfahren.<br />

Artikel 2<br />

Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung tritt am Tage nach ihrer<br />

Bekanntmachung in Kraft.<br />

<strong>Zittau</strong>, 20.08.2009<br />

A. Voigt<br />

Oberbürgermeister (Siegel)<br />

Beschluss-Nr. 064/09<br />

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt <strong>Zittau</strong> beschließt, dass bei der<br />

Besetzung der Ausschüsse und anderer Vertretungen, in die der<br />

Stadtrat Vertreter zu entsenden hat, zu wählende Stellvertreter in<br />

Reihenfolge-Stellvertretung bestellt werden. Erfolgt die Bestellung<br />

aufgrund von Wahlvorschlägen, bezieht sich vorbehaltlich einer<br />

anderweitigen Einigung die Stellvertretung nur auf die gewählten<br />

Mitglieder des eigenen Wahlvorschlages. Im Falle einer Wahl gemäß<br />

§ 42 Abs. 2 Satz 2 SächsGemO erfolgt die Sitzverteilung nach<br />

dem Hare-Niemeyer-Verfahren.<br />

<strong>Zittau</strong>, 20.08.2009<br />

A. Voigt<br />

Oberbürgermeister (Siegel)<br />

Beschlüsse des Stadtrates<br />

ZITTAUER STADTANZEIGER<br />

Firma Hygiene-Service GmbH, Komturstraße 25a in <strong>Zittau</strong> mit einer<br />

Bruttosumme von 53.499,46 € zu erteilen.<br />

Beschluss 039/09<br />

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt <strong>Zittau</strong><br />

beschließt, dem Bieter 2 - OSTEG mbH <strong>Zittau</strong> - den Zuschlag für<br />

die Bauleistung Los 21-01 Sportstätte Weinau KP II „Errichtung<br />

Volleyball-Basketballspielfeld, 60 m-Laufbahn“ mit einer Auftragssumme<br />

in Höhe von 161.895,04 € brutto zu erteilen.<br />

Beschluss 041/09<br />

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt <strong>Zittau</strong><br />

beschließt, die o. g. Baumaßnahme an die Fa. OSTEG mbH <strong>Zittau</strong><br />

zu einer Brutto-Angebotssumme einschließlich 5,8 % Nachlass in<br />

Höhe von 158.246,75 € zu vergeben.<br />

Beschluss-Nr. 065/09<br />

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt <strong>Zittau</strong> bestätigt die Besetzung<br />

des Ältestenrates durch:<br />

Arnd Voigt - Oberbürgermeister<br />

Andreas Johne - CDU-Fraktion<br />

Dr. Rainer Harbarth - Fraktion DIE LINKE.<br />

Dr. Thomas Kurze - Fraktion Freie Bürger <strong>Zittau</strong><br />

Horst Bäsler - Fraktion FDP/ Freie Unabhängige Wähler<br />

Klaus Zimmermann - Fraktion SPD/ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.<br />

<strong>Zittau</strong>, 20.08.2009<br />

A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)<br />

Beschluss-Nr. 066/09<br />

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt <strong>Zittau</strong> entsendet die nachstehenden<br />

Vertreter der Stadtverwaltung <strong>Zittau</strong> sowie der Städtischen Beteiligungs-GmbH<br />

<strong>Zittau</strong> in die Aufsichtsräte von Gesellschaften mit<br />

städtischer Beteiligung.<br />

Städtische Beteiligungs-GmbH:<br />

Herr Thomas Mauermann - Dezernent<br />

Städtische Dienstleistungs-GmbH:<br />

Herr Arnd Voigt - Oberbürgermeister<br />

Herr Manfred Kürschner - Geschäftsführer der Städtischen Beteiligungs-GmbH<br />

und der Stadtwerke <strong>Zittau</strong> GmbH<br />

<strong>Zittau</strong>er Stadtentwicklungsgesellschaft mbH:<br />

Herr Arnd Voigt - Oberbürgermeister<br />

Herr Michael Hiltscher - Leiter des Bauamtes<br />

<strong>Zittau</strong>er Alten- und Pflegeheim GmbH „Sankt Jakob“/<strong>Zittau</strong>er Service<br />

GmbH „Sankt Jakob“:<br />

Herr Arnd Voigt - Oberbürgermeister<br />

Herr Thomas Mauermann - Dezernent<br />

Wohnbaugesellschaft mbH:<br />

Herr Arnd Voigt - Oberbürgermeister<br />

Herr Thomas Mauermann - Dezernent<br />

<strong>Zittau</strong>, 20.08.2009<br />

A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)<br />

Der nächste Stadtanzeiger<br />

erscheint am<br />

10. Oktober 2009<br />

Redaktionsschluss ist am 20.09.2009<br />

10. September 2009

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