Nr. 202 vom 10.04.2009 - Zittau

Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates
Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) am 12.03.2009
Beschluss 006/09
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt nachfolgenden Üpl./Apl. im Vermögenshaushalt 2009:
91000.31030 Entnahme aus Rücklage PU/PP 22.500,00 €
68010.94020 Bau Parkplatz Industriegebiet Weinau 22.500,00 €
Beschluss 007/09
Der Verwaltu ngs - u nd Fin an zaus s chu ss d er Groß en Kreisstadt Z ittau
bes ch ließt, d as Grun ds tü ck Fried en sg ass e 1, Flu rs tü ck -Nr. 44 d er
Gem arku ng Hirs ch feld e, mit ein er Größ e v on 2 20 m² zu ein em sy m -
bolis ch en Preis v on 1, 00 € (zu züglich B earb eitu ng s en tg elt in Höh e
von 2 55, 00 € u nd E ntso rgun gs ko sten in Höh e vo n vo n 24 4,0 0 € ) m it
der Verp flichtun g zu r Sanieru ng b is 3 1.1 2. 201 1 an die Firm a Faits ch
Kultu rb au stellen Gmb H zu v eräu ß ern.
Beschluss 008/09
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt, die Karateschule OTOMO Zittau e.V. für die Jahre 2009
und 2010 von der Zahlung des anteiligen Erbbauzinses von je
416,22 € zu befreien.
Sozialausschuss (SoA) am 16.03.2009
Beschluss 001/09
Der Sozialausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, einen
finanziellen Zuschuss in Höhe von 5.000,00 € für das bezeichnete
Projekt dem Verein Come back e.V. zur Verfügung zu stellen.
Technischer und Vergabeausschuss (TVA) am 19.03.2009
Beschluss 009/09
Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt, das Ingenieurbüro Jungmichel GmbH Zittau mit den
Planungsleistungen für das Vorhaben „Ersatzneubau des Mischwasserkanals
Max-Müller-Straße“ zu beauftragen.
Beschluss 010/09
Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt, das Ingenieurbüro VTL Zittau mit den Planungsleistungen
für das Vorhaben „Ersatzneubau des Mischwasserkanals Rietschelstraße“
zu beauftragen.
Beschluss 011/09
Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt, das Ingenieurbüro I.H.R. bauplan Zittau mit den Planungsleistungen
für das Vorhaben „Ersatzneubau des Mischwasserkanals
Stephanstraße, 2. BA“ zu beauftragen.
Beschluss 012/09
Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt, der Firma OSTEG mbH Zittau den Zuschlag für die Bauleistungen
„Ersatzneubau des Mischwasserkanals Goethestraße, 2.
BA“ mit einer Bruttobausumme von 69.925,36 € zu erteilen.
Beschluss 013/09
Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt für die Antragsjahre 2009 und 2010 die Förderung von
Rückbauvorhaben, vorwiegend der Wohnbaugesellschaft Zittau
mbH, mit einer Gesamtnutzfläche von 8.728 m² (158 Wohneinheiten
mit 8.392 m² Wohnfläche zzgl. 6 Gewerbeeinheiten mit 336 m²
Nutzfläche). Die Förderung erfolgt vorbehaltlich der Aufnahme in
das Programm „Modellprojekte im Rahmen des Stadtumbaus“.
Beschluss 014/09
Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt die öffentliche Förderung der Modernisierung/Instandsetzung
am Wohn- und Geschäftshaus „Markt 17/19“ . Gefördert
werden pauschal 40 % der zuwendungsfähigen Kosten, max. aber
600.000,00 €.
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BESCHLÜSSE
ZITTAUER STADTANZEIGER
Beschluss 015/09
Der Technische und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der
städtebaulichen Planungsleistungen für den Bebauungsplan Nr.
XXVIII „Gebiet südlich des Lusatiaweges“, vorbehaltlich der Zustimmung
des Stadtrates zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.
XXVIII „Gebiet südlich des Lusatiaweges“ und zur Änderung des
Flächennutzungsplanes der Stadt Zittau in der Sitzung am
19.03.2009. Vergabe an das Büro: Katrin Müldener, Freie Architektion
und Stadtplanerin, 02785 Olbersdorf
Beschluss 016/09
Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt, den Auftrag zum Bau der Brücke Lindenweg Schlegel an
die Firma Ebersbacher Straßen- und Tiefbau GmbH (EST) zu vergeben.
Die Auftragssumme beträgt 80.837,01 € brutto.
Beschluss 017/09
Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt, den Auftrag zum Bau der Brücke Klostergutweg Schlegel
an die Firma Neitsch Nachf. GmbH Cunewalde zu vergeben. Die
Auftragssumme beträgt 113.225,63 € brutto.
Eilentscheidung
des Oberbürgermeisters der Stadt Zittau
gemäß § 52 Abs. 3 SächsGemO vom 23.12.2008
Der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau trifft folgende
Entscheidung:
Die Vergabe der Bauleistung „Deckenerneuerung Radfernweg Ringallee
Zittau-Weinau“ geht an die Firma STL Bau GmbH Löbau zu
einem Angebotspreis in Höhe von 64.366,52 € brutto.
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
Beschlüsse des Stadtrates
Beschluss-Nr. 021/09
Der Stad trat d er Gro ß en Kreiss tadt Z ittau b es chließt entsp rech en d d er
Anlag e d ie Üb ertrag un g vo n Haus h alts au sg ab eresten au s d er Jah res -
rech nu ng 20 08 im Verm ög ens h aus h alt in Hö h e v on 3. 130 .0 64, 00 € in
das Haus h alts jah r 20 09.
Zittau, 26.03.2009
i. V. U. Guder
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
Beschluss-Nr. 022/09
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Abbruch
und die Revitalisierung folgender Brachen in der Stadt Zittau vorbehaltlich
der Aufnahme in das „Förderprogramm zur Brach flächenrevitalisierung“:
• Abbruch Baracke „Dornspachstraße 43a“
• Abbruch ehem. Verwaltungsgebäude „Ziegelstraße 3“
• Abbruch ehem. Flachsspinnerei Hirschfelde
• Abbruch ehem. Heizhaus „Mittelweg 2“
• Abbruch ehem. Webutex „Mühlstraße 9“
• Abbruch ehem. Zollamt „Herwigsdorfer Straße 2“
Die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH wird mit der fördertechnischen
Programmumsetzung beauftragt.
Zittau, 26.03.2009
i. V. U. Guder
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
Beschluss-Nr. 023/09
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Beauftragung
der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH zur Fortschreibung
des mit Beschluss-Nr. 131/11/08 vom 20.11.2008 bestätigten
Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKo). Bei der Erarbeitung
von Fachkonzepten durch die Fachbereiche ist die Zittauer
Stadtentwicklungsgesellschaft am Planungsprozess zu beteiligen.
Die Fortschreibung ist einmal jährlich im Anschluss an die Berichterstattung
durch den Oberbürgermeister im September durchzuführen
und dem Stadtrat bis zum Dezember zur Bestätigung vorzulegen.
Zittau, 26.03.2009
i. V. U. Guder
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
10. April 2009