Projekt-Abschlussbericht - Niedersachsen
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Robert Gesing, arf<br />
Martin Müller, SSA Global<br />
Willi Paustian, MJ<br />
Lutz Rosenhäger, wfi<br />
16. Mai 2006<br />
<strong>Projekt</strong>-<strong>Abschlussbericht</strong><br />
LoHN Justizvollzug (LoHN-JV)
Gliederung<br />
1 Zusammenfassung 3<br />
2 Ausgangslage im niedersächsischen Justizvollzug 5<br />
3 <strong>Projekt</strong>-Ergebnisse 7<br />
4 Erfolgsfaktoren 12<br />
5 Ausblick 15<br />
2
1 Zusammenfassung<br />
Im Verwaltungsbereich Justizvollzug wurden von 2001 bis 2005 die Konzepte und<br />
Instrumente der Leistungsorientierten Haushaltswirtschaft <strong>Niedersachsen</strong> (LoHN) im<br />
Rahmen einer den gesamten Geschäftsbereich des Justizvollzuges betreffenden<br />
<strong>Projekt</strong>arbeit eingeführt.<br />
Auf Grundlage der neu geschaffenen Steuerungs- und Controllinginstrumente sind<br />
Haushaltsaufstellung und Haushaltsvollzug nach den Voraussetzungen des §17a LHO für<br />
den Haushalt 2006 ausgerichtet worden.<br />
Die Instrumente, die nach der LHO Vorrausetzung sind, um über ein Globalbudget verfügen<br />
zu können, dienen in erster Linie einer effizienteren und effektiveren Steuerung innerhalb<br />
des Verwaltungsbereiches.<br />
Dabei wurde eine Gesamtsteuerungssystematik geschaffen, die im Justizvollzug aktiv<br />
umgesetzt und angewendet wird. Im Einzelnen besteht diese aus folgenden Elementen:<br />
• Outputorientierter Haushalt<br />
• Zielvereinbarung<br />
• Balanced Scorecard<br />
• Kosten- Leistungsrechnung<br />
• Fach- und Finanzcontrolling<br />
• Budgetierung<br />
• Berichtswesen<br />
Zum Erfolg der <strong>Projekt</strong>arbeit haben in erster Linie folgende Aktivitäten beigetragen:<br />
• Zentrales <strong>Projekt</strong>management, eingeleitet durch einen <strong>Projekt</strong>auftrag der Leiterin der<br />
Abteilung Justizvollzug<br />
• Zentrale Arbeitsgruppen<br />
• Staffelkonzeption und Oberpatenstruktur<br />
• Professionelle <strong>Projekt</strong>kommunikation<br />
• Vereinheitlichung der Prozesse<br />
3
• Personalentwicklung<br />
• Organisationsentwicklung<br />
• Beteiligung an der konzeptionellen Entwicklung des Gesamtprojekts LoHN.<br />
4
2 Ausgangslage im niedersächsischen Justizvollzug<br />
Der Verwaltungsbereich ist Teil eines zweistufigen Verwaltungsaufbaus und besteht aus 15<br />
selbständigen Justizvollzugseinrichtungen und 38 angeschlossenen Abteilungen, dem<br />
Bildungsinstitut für den niedersächsischen Justizvollzug sowie dem Landesbetrieb nach § 26<br />
LHO “Justizvollzugsarbeitsverwaltung des Landes <strong>Niedersachsen</strong>“ (JVAV). Insgesamt ist der<br />
Verwaltungsbereich gekennzeichnet durch ein Beschäftigungsvolumen von knapp 3.700<br />
VZE und einem Ausgabevolumen von ca. 220 Mio. EUR. Der Personalkostenanteil incl.<br />
kalkulatorischer Versorgungsrückstellungen beträgt etwa 75 Prozent der Gesamtausgaben.<br />
Verantwortlich für die Dienst-, Fach- und Rechtsaufsicht sowie die Budgetsteuerung ist die<br />
Abteilung III des Niedersächsischen Justizministeriums.<br />
Aufgaben und Zielsetzung:<br />
Der niedersächsische Justizvollzug bringt auf Grund eines Urteils, eines Haft- oder<br />
Unterbringungsbefehls Gefangene sicher unter, versorgt und betreut sie. Er vermindert die<br />
Rückfälligkeit der jugendlichen und erwachsenen Strafgefangenen durch Betreuungs- und<br />
Behandlungsangebote und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur inneren Sicherheit.<br />
Die gesellschaftlichen und gesetzlichen Vorgaben (Strafvollzugsgesetz pp.) zur sicheren<br />
Unterbringung und wirksamen Behandlung der Gefangenen werden als ganzheitlicher<br />
Organisationsauftrag in einem überprüfbaren Zielsystem (Balanced Scorecard) dargestellt.<br />
Die ersten Schritte beim Aufbau eines überprüfbaren Zielsystems waren die pilothafte<br />
Einführung einer betrieblichen KLR (JusKoLei) in drei Justizvollzugsanstalten ab 1998 sowie<br />
der parallele Aufbau eines Controllingkonzeptes.<br />
<strong>Projekt</strong>auftrag LoHN<br />
Nach Kabinettsbeschluss vom 09. Mai 2000 waren die globalen Ziele für das <strong>Projekt</strong> LoHN<br />
• die Entwicklung von leistungs- und ergebnisorientierten Steuerungselementen<br />
für den Landtag und die Landesregierung<br />
• die Einführung der KLR in der Niedersächsischen Landesverwaltung als<br />
Steuerungsinstrument<br />
5
• die Konzeptionierung einer einheitlichen Kostenträgerstruktur in der<br />
Landesverwaltung<br />
• die Schaffung behördenübergreifender Benchmarkinginstrumente mit<br />
gleichzeitiger Aufgabenkritik<br />
• die Integration bisher erarbeiteter KLR-Vorgaben und Berücksichtigung der<br />
Inhalte angrenzender <strong>Projekt</strong>e (z.B. P53 und Liegenschaftsmanagement).<br />
Neben dem Kabinettsbeschluss war zentrales Anliegen von LoHN, eine Grundlage für einen<br />
effizienteren und effektiveren Ressourceneinsatz zu schaffen, um das wirtschaftliche<br />
Handeln der Verwaltung zu verbessern. Dazu gab es drei wesentliche Ansatzpunkte:<br />
1. Das Bereitstellen von Haushaltsmitteln wird mit Prozessen und Ergebnissen des<br />
Verwaltungshandelns verknüpft. Damit werden nicht mehr nur die Ausgaben<br />
finanziert, sondern die Ergebnisse (Outputorientierung).<br />
2. Fach-, Personal- und Ressourcenverantwortung werden dezentral zusammengeführt.<br />
3. Handlungs- und Reaktionsmöglichkeiten der Behörden werden durch eine<br />
Flexibilisierung der Haushaltsmittelbewirtschaftung verbessert.<br />
Diese Ziele waren auch Grundlage für die Übertragung des LoHN-Konzepts auf den<br />
Justizvollzug.<br />
6
3 <strong>Projekt</strong>-Ergebnisse<br />
Die Haushaltsdarstellung nach LoHN und damit die Budgetierung nach §17a LHO fanden<br />
erstmals für den Haushalt 2006 statt.<br />
Das <strong>Projekt</strong> LoHN-JV hat folgende Instrumente erfolgreich konzipiert und umgesetzt:<br />
Outputorientierter Haushalt<br />
Die Bereitstellung von Haushaltsmitteln soll mit den Ergebnissen des Verwaltungshandelns<br />
verknüpft werden. Grundlage für die Finanzierung ist die Leistung eines<br />
Verwaltungsbereichs, die als Produkte der Gesellschaft zur Verfügung gestellt werden. Die<br />
Haushaltsmittel werden also nicht mehr nach den Ausgaben in den Vorjahren<br />
fortgeschrieben und zugewiesen.<br />
Die Gesellschaft und das Parlament erhalten durch den outputorientierten Haushalt eine<br />
transparente Darstellung der Ergebnisse des Verwaltungshandelns. So weist der<br />
Verwaltungsbereich Justizvollzug bspw. Stückpreise eines Hafttages Freiheitsstrafe und<br />
entsprechende Leistungskennzahlen aus. Die erhöhte Transparenz nach außen geht einher<br />
mit einer Flexibilisierung der Haushaltsführung und damit höheren Freiheitsgraden für den<br />
Justizvollzug.<br />
KLR<br />
Die Kosten- und Leistungsrechnung wurde mit der Softwarelösung PPM (Public Performance<br />
Management) der Firma SSA Global und zwei Erweiterungen der Fa. arf und wfi zur<br />
Personalkostenberechnung und Zeiterfassung der Mitarbeiter zum 01.01.2004 abgebildet.<br />
Bei der Einrichtung wurde eine hohe Integration zum bestehenden Haushaltsvollzugssystem<br />
realisiert, so dass in den Dienststellen Doppelerfassungen entfallen. Aufgrund einer<br />
zentralen IT - Architektur stehen dem MJ sämtliche Buchungsdaten der Dienststellen<br />
unmittelbar nach der Buchung durch die Dienststelle bis auf Belegebene zu<br />
Auswertungszwecken zur Verfügung.<br />
Beim Aufbau der Kosten- und Leistungsrechnung wurden die Grundelemente Kostenarten-,<br />
Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung sowie die innerbehördliche Leistungsverrechnung<br />
konzipiert und umgesetzt. Um eine Vergleichbarkeit zwischen den Grundelementen der KLR<br />
sicherzustellen, erarbeitete das <strong>Projekt</strong> LoHN-JV verbindliche, einheitliche Vorgaben für alle<br />
Justizvollzugsanstalten.<br />
Als Kostenrechnungssystem wurden eine Istkostenrechnung sowie eine<br />
Plankostenrechnung für sämtliche Dienststellen zum 01.01.2004 eingerichtet. Die Planung<br />
der Dienststellen ist Grundlage für die Haushaltsaufstellung des Verwaltungsbereichs<br />
7
Justizvollzug. Durch Gegenüberstellen der Plan- und Ist-Kosten sowie der Plan- und Ist-<br />
Mengen können Soll-Ist-Abweichungen für die jeweiligen Dienststellen ausgewertet werden.<br />
Kostenartenrechnung<br />
Die Kostenartenrechnung verdeutlicht die Kosten- und Erlösstrukturen. Dem Ministerium und<br />
den Dienststellen stehen Ad-Hoc Berichte zu sämtlichen Kostenarten (z.B. med.<br />
Verbrauchsmaterial, Geschäftsbedarf) zur Verfügung. Das Ministerium hat somit zentrale,<br />
taggenaue Auswertungsmöglichkeiten dazu, welche Kosten mit welchen Beträgen in welcher<br />
Dienststelle angefallen sind. Für diese Auswertungen wurde ein zentraler Kostenartenplan<br />
entwickelt, der sämtliche Kosten- und Erlöse der JVA`en berücksichtigt und eine verbindliche<br />
Buchungsvorgabe darstellt. Neben den pagatorischen Kostenarten werden mit<br />
Abschreibungen und Pensionsrückstellungen auch kalkulatorische Sachverhalte abgebildet,<br />
um die Gesamtkosten des Verwaltungsbereiches zu ermitteln.<br />
Kostenstellenrechnung<br />
Die Kostenstellenrechnung zeigt, in welcher Organisationseinheit die jeweiligen Kosten und<br />
Erlöse angefallen sind. Hierzu entwickelte das <strong>Projekt</strong>team eine Kostenstellenstruktur, mit<br />
der die Buchungen neben den Dienststellen auch den jeweiligen Fachbereichen (z.B.<br />
Arbeitsverwaltung, Leitung und Finanzen) und somit den Verantwortlichen zugeordnet<br />
werden. Diese Kostenstellenstruktur ist für die Dienststellen verbindlich und Grundlage für<br />
das Controlling und Benchmarking. Die jeweiligen Kostenarten werden zusätzlich in der<br />
Kostenstelle in Gemeinkosten, Einzelkosten sowie Kosten der innerbehördlichen<br />
Leistungsverrechnung unterteilt.<br />
Kostenträgerrechnung<br />
Die Kostenträgerrechnung legt dar, wofür die Kosten des Verwaltungsbereiches angefallen<br />
sind. Hierbei handelt es sich um die Produkte, die nach dem Verständnis des Justizvollzuges<br />
der Gesellschaft durch den Verwaltungsbereich zur Verfügung gestellt werden: Dies sind die<br />
verschiedenen Haftarten.<br />
Übergeordnet sind die Produktbereiche „Freiheitsstrafe“, „Untersuchungshaft“ und „Sonstige<br />
Freiheitsentziehungen“. Auf untergeordneter Ebene wird weiter differenziert nach z.B.<br />
geschlossenem und offenem Vollzug, Sicherungsverwahrung, Transportgefangenen oder<br />
Auslieferungshaft. Innerhalb der jeweiligen Haftart wird zusätzlich nach den inhaftierten<br />
Männern, Frauen und Jugendlichen unterschieden. Sämtliche Kosten- und Erlöse der<br />
jeweiligen JVA`en werden Bestandteil der Produkte / Hafttage. Die Dienststellen halten dazu<br />
monatlich die Menge der Hafttage pro Haftart fest und die EDV ermittelt für die Dienststelle<br />
8
einen Stückpreis pro Haftart. Die Stückkosten des Hafttages können grundsätzlich in<br />
Personalkosten, Sachkosten und kalkulatorische Kosten unterteilt werden. Eine<br />
differenziertere Kostenbetrachtung ist ebenfalls jederzeit möglich. Die Produktstruktur ist<br />
Grundlage für das Controlling/ Benchmarking und damit verbindlich.<br />
Leistungen<br />
Für die Zeiterfassung der JVA`en entwickelte das <strong>Projekt</strong> LoHN-JV eine Leistungsstruktur,<br />
die den einzelnen Kostenstellen zugeordnet ist.<br />
Die Zeiterfassung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gliedert sich nach vorgegebenen<br />
Leistungen in der eigenen Kostenstelle und dem Verwendungszweck der Tätigkeit (Haftart,<br />
andere Kostenstelle). Nach der Zeiterfassung sind die einzelnen Leistungen mit den<br />
geleisteten Arbeitsstunden der JVA`en zentral auswertbar. Korrespondierend mit den<br />
Arbeitsstunden werden die Personalkosten vom System zu den Leistungen gebucht.<br />
Innerbehördliche Leistungsverrechnung<br />
Für die Verrechnung der Gemeinkosten, z.B. Landesliegenschaftsfonds, Energiekosten<br />
wurde ein Verrechnungsmodell (Leistungsbeziehungen) auf Vollkostenbasis entwickelt,<br />
welches sämtliche Gemeinkosten der Kostenstellen auf die Produktbereiche verrechnet. Für<br />
jede Leistung / Kostenstelle der zentralen Struktur wurde definiert, mit welchem<br />
Verrechnungsschlüssel (z.B. Stunden, qm) eine Weiterverrechnung auf die Produkte erfolgt.<br />
Anlagenbuchhaltung<br />
Zur Ermittlung der Abschreibungen und des Werteverzehrs der einzelnen JVA`en haben die<br />
Dienststellen das Anlagevermögen festgestellt und in der Software abgebildet. Auf Basis der<br />
jeweiligen Nutzungsdauer der Anlagegüter werden monatlich die Abschreibungen berechnet<br />
und den Kostenstellen zugeordnet. Die Abschreibungen werden nach der<br />
Leistungsverrechnung Bestandteil des Stückpreises der Hafttage. Neben dem Werteverzehr<br />
werden sämtliche Anlagegüter der JVA`en mit einem Anschaffungswert größer 60,- Euro in<br />
der Anlagenbuchhaltung abgebildet. Die Erfassung der Anlagegüter erfolgt direkt aus der<br />
Kassenanordnung bei Rechnungsbegleichung. Kosten für die Wartung und Unterhaltung von<br />
Anlagen werden den jeweiligen Anlagen bei der Rechnungsbegleichung ebenfalls<br />
zugeordnet. Das Justizministerium kann die Anlagenbeschaffungen und Anlagenabgänge<br />
anhand eines dienststellenbezogenen Anlagespiegels sowie die Wartungs- und<br />
Unterhaltungskosten der einzelnen Dienststellen zentral auswerten.<br />
9
Planung und Haushaltsaufstellung<br />
Die Dienststellen planen die benötigten Haushaltsmittel (Sach- und Personalkosten) in der<br />
Kosten- und Leistungsrechnung auf Leistungsebene. Hierdurch wird ersichtlich, für welche<br />
Kostenstelle und Leistung die jeweiligen Haushaltsmittel beantragt werden sollen. Im<br />
Rahmen der outputorientierten Budgetierung werden sämtliche Kosten auf den „Output“ der<br />
JVA`en und damit auf die Haftart / Hafttag verrechnet.<br />
Die geplanten und somit im Verwendungszweck nachweisbaren Gesamtkosten aller<br />
Haftarten / Hafttage einer Justizvollzugsanstalt ergeben nach den<br />
Zielvereinbarungsgesprächen mit MJ das Budget der jeweiligen Dienststelle.<br />
Der erste budgetierte Haushalt nach § 17a LHO wurde für das Haushaltsjahr 2006 beantragt<br />
und verabschiedet.<br />
Balanced Scorecard<br />
Die Balanced Scorecard, die die Ziele des Verwaltungsbereichs darstellt, wurde im Rahmen<br />
des <strong>Projekt</strong>s LoHN-JV weiterentwickelt. Dies betraf sowohl die Perspektiven und Ziele als<br />
auch die Kennzahlen. In verschiedenen Versionen wurden Präzisierungen der Kennzahlen<br />
und deren Dokumentation vorgenommen.<br />
Zielvereinbarungen<br />
Das Controlling auf Basis der Balanced Scorecard und die Budgetverhandlungen werden in<br />
Form der Zielvereinbarungen zwischen der Abteilung III des MJ und den Anstalten<br />
zusammengeführt. Damit werden erstmals Leistungs- und Wirkungsdaten bzw.<br />
Zielerreichungsgrade budgetwirksam gemacht und die Handlungsrelevanz und die<br />
Bedeutung der Zielerreichung nachhaltig – auch finanziell – bedeutsam.<br />
Um dies zentrale Steuerungsinstrument, den Steuerungsansatz und das zugehörige<br />
Verständnis einzuüben, wurden – obwohl es noch kein Globalbudget gab - im Frühjahr 2005<br />
Probe-Zielvereinbarungen mit allen Anstalten geführt. Auf diese Erfahrungen konnten dann<br />
im Herbst 2005 die ersten budgetrelevanten Zielvereinbarungen gestützt werden.<br />
Die insgesamt gewonnenen Erkenntnisse wurden von allen Seiten als sehr hilfreich und<br />
insbesondere bezüglich der neuen Steuerungskultur auch als aufschlussreich erlebt.<br />
Trotz aller Schwierigkeiten infolge eines knappen Budgets und der üblichen<br />
Anlaufschwierigkeiten kann die Einführung von Zielvereinbarungen als Erfolg bezeichnet<br />
werden.<br />
10
Kennzahlen-Berichtswesen<br />
Zur besseren Nachverfolgung und Darstellung der Ziele und Zielwerte wurde gemeinsam mit<br />
den Firmen arf und wfi eine Erweiterung des LoHN-Web-Berichtswesens entwickelt. Das<br />
Kennzahlenmodul liefert für das Controlling in den Anstalten und dem Controlling des<br />
Verwaltungsbereiches umfassende, übersichtliche Auswertungs- und Berichtsmöglichkeiten.<br />
Neben den Daten zum Fach- und Zielcontrolling stehen auch die maßgeblichen<br />
Finanzinformationen aus dem SSA-PPM System sowohl den Controllern als auch den<br />
Führungskräften zur Verfügung. Es ist den Anstalten möglich, ein anstaltsspezifisches<br />
Berichtswesen aufzubauen. Hier können innerhalb der jeweiligen Organisationseinheiten<br />
eigene Ziele, Zielwerte und Kennzahlen gebildet werden, die für die Binnensteuerung der<br />
Anstalten notwendig sind.<br />
Mit der Einführung einer einheitlichen, systemtechnischen Lösung, konnten anstaltsinterne<br />
Einzellösungen ersetzt werden. Dies hatte neben zentralen Auswertungsmöglichkeiten auch<br />
eine wesentliche Verbesserung der Datenvalidität zur Folge.<br />
Vergleichsringe<br />
Zur besseren Zielverfolgung und Zielerreichung wurde ein Grob-Konzept für Vergleichsringe<br />
zwischen den Anstalten entwickelt.<br />
Um voneinander zu lernen, sollen die Vollzugsanstalten die eigene Situation mit Daten und<br />
Qualitäten anderer Anstalten vergleichen und im Sinne eines best-practise verbessern. So<br />
sollen erfolgreiche Maßnahmen in den Vergleichsringen vorgestellt und die Übertragbarkeit<br />
auf andere Anstalten diskutiert werden. Die Vergleichsringe sind entsprechend den<br />
Regionalverbünden gebildet worden, um auf Basis des gemeinsamen<br />
Vertrauensverhältnisses einen offenen, kritischen und konstruktiven Umgang mit den Daten<br />
zu ermöglichen. Das Feinkonzept wird in einer demnächst beginnenden <strong>Projekt</strong>arbeit unter<br />
Federführung des Bildungsinstituts des niedersächsischen Justizvollzugs – Fachbereich<br />
Führungsakademie – gemeinsam mit Vertretern der Anstalten entwickelt.<br />
Interne Steuerung<br />
Mit den Anstalten Hannover, Lingen und Uelzen wurde ein Konzept zur Unterbudgetierung<br />
der Anstalten entwickelt und technisch umgesetzt. Im Jahr 2006 soll die „Interne<br />
Budgetierung“ erprobt werden. Dies bedeutet eine Delegation des vom MJ bereitgestellten<br />
Budgets innerhalb der Justizvollzugsanstalten mit dem Ziel, die Fach- und<br />
Ressourcenverantwortung auf weitere Budgetverantwortliche zu delegieren und so noch<br />
wirtschaftlicher und eigenverantwortlicher arbeiten zu können.<br />
11
4 Erfolgsfaktoren<br />
Die <strong>Projekt</strong>arbeit wurde durch folgende Faktoren begünstigt:<br />
Zentrales <strong>Projekt</strong>management<br />
In der Fachabteilung des Justizministeriums wurde eine zentrale <strong>Projekt</strong>gruppe LoHN-JV<br />
unter Einbeziehung der stellvertretenden Abteilungsleitung, der Fachreferate und des<br />
Haushalts sowie der externen Berater eingerichtet. Sie trug die Gesamtverantwortung für die<br />
operative <strong>Projekt</strong>durchführung und führte notwendige Entscheidungen herbei. Weiterhin<br />
oblag ihr die Planung und Verteilung der Aufgaben sowie die Überwachung der Ausführung.<br />
Dies ermöglichte insgesamt ein straffes <strong>Projekt</strong>management. In einem Lenkungsausschuss,<br />
dem die <strong>Projekt</strong>leitung regelmäßig berichtete, waren Anstaltsleitungen und der<br />
Hauptpersonalrat des MJ vertreten.<br />
Zentrale Arbeitsgruppen<br />
Fachspezifische Themen wurden in gesondert einberufenen zentralen Arbeitsgruppen<br />
behandelt. Neben den <strong>Projekt</strong>verantwortlichen nahmen hier Vertreter aus den Anstalten teil,<br />
um an Aufgaben mitzuwirken und anstaltsspezifische Lösungen zu erarbeiten. Genannt<br />
seien hier die Arbeitsgruppen für KLR, Budgetierung und Controlling.<br />
Staffelkonzeption und Oberpatenstruktur<br />
Um die flächendeckende Einführung der KLR, der outputorientierten Budgetierung und des<br />
Finanz- und Fachcontrollings in allen Anstalten möglichst effizient zu erreichen, wurde eine<br />
Staffelkonzeption gewählt und parallel eine Patenstruktur aufgebaut. Hierzu wurden alle<br />
Anstalten in Staffeln eingeteilt, die jeweils zeitlich versetzt die einzelnen <strong>Projekt</strong>phasen<br />
durchliefen. Fachlich versierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Anstalten der Staffel 1<br />
bildeten hierbei die sog. Oberpaten, die unter Mitwirkung der externen Berater die zentralen<br />
Konzepte in die Praxis umsetzten und als Trainer der nachfolgenden Staffel eingesetzt<br />
wurden. Primärer Ansprechpartner der nachgelagerten Staffeln waren somit immer die<br />
Oberpaten, die ohne Mitwirkung Externer den Know-how-Transfer auf die restlichen<br />
Anstalten sicherstellten.<br />
12
<strong>Projekt</strong>kommunikation<br />
Für die reibungslose, flächendeckende Einführung des neuen Steuerungssystems, war es<br />
unerlässlich, die Betroffenen frühzeitig und regelmäßig über das <strong>Projekt</strong> zu informieren.<br />
Dieser Informationsaustausch wurde auf verschiedenen Wegen beschritten.<br />
So wurden neben verschiedenen Info-Veranstaltungen und der Einbeziehung aller<br />
relevanten Gruppen in die Kommunikation spezifischer Neuerungen bzw. Änderungen auch<br />
frühzeitig die Personalvertretungen in die geplanten Arbeitsabläufe und Festlegungen<br />
eingebunden.<br />
Wichtige Beschlüsse, Planungen, Entwicklungen, Störungen in der <strong>Projekt</strong>arbeit,<br />
Fortbildungs- und Informationsveranstaltungen u.v.a.m. wurden über turnusmäßig verfasste<br />
Info-Mails allen direkt und indirekt am <strong>Projekt</strong> Beteiligten zur Kenntnis gegeben.<br />
Beteiligung an der konzeptionellen Entwicklung des Gesamtprojekts LoHN<br />
Neben dem Aufbau der vollzugseigenen Steuerungsinstrumente und Steuerungsstruktur<br />
wurden im Rahmen des <strong>Projekt</strong>s LoHN-JV auch die Entwicklungen für das Gesamtprojekt<br />
LoHN vorangetrieben.<br />
So wurden für die <strong>Projekt</strong>gruppe A05 „Steuerung- und Controlling“ Vorschläge für die<br />
Umgestaltung der Mittelfristigen Planung (MiPla), eine Vorlage für die neue<br />
Haushaltsdarstellung sowie ein Musterexemplar für Zielvereinbarungen entwickelt. Die<br />
Beteiligung auf Landesebene bedeutete für den Justizvollzug nicht nur, dem Land eigene<br />
Erfahrungen zur Verfügung zu stellen, sondern hatte auch den Vorteil, dass eigene<br />
Vorstellungen in die landesweite Konzeption einfließen konnten.<br />
Vereinheitlichung der Prozesse<br />
Mit der Einführung neuer Steuerungsinstrumente hat das <strong>Projekt</strong> LoHN-JV zentrale Prozesse<br />
neu geordnet. Viele dezentrale und heterogene Abläufe konnten vereinheitlicht und<br />
zusammengeführt werden.<br />
Dies wird beispielsweise bei der Finanz- und Leistungsplanung der Anstalten deutlich.<br />
Wirtschaftsinspektor und Controller planen gemeinsam die Personal- und Haushaltmittel und<br />
liefern für die Anstaltsleitung die Grundlage für die Zielvereinbarung.<br />
13
Personalentwicklung<br />
Der neue Steuerungsansatz erfordert neue Qualifikationen gerade in den Bereichen BWL<br />
und DV. Aufgabe der einzelnen Anstalten war es, durch gezielte Personalentwicklung die<br />
Erledigung der neuen Aufgabenbereiche sicherzustellen.<br />
Ein wesentlicher Erfolgsfaktor waren die im Rahmen der <strong>Projekt</strong>arbeit angebotenen<br />
Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der<br />
Dienststellen. Dabei gab es Fortbildungsmaßnahmen sowohl unter Leitung und Moderation<br />
der externen Berater als auch nach dem Train-the-Trainer-Ansatz vollzugsintern unter<br />
Federführung des Bildungsinstituts.<br />
Nach Abschluss des <strong>Projekt</strong>s und der Überführung in den Regelbetrieb wird sich zeigen,<br />
welchen Gewinn jede einzelne Anstalt daraus für sich ziehen konnte.<br />
Nur ein gut ausgebildetes Team und kompetente Führungskräfte können die neuen<br />
Anforderungen erfüllen, das umfangreiche Datenmaterial erfassen, daraus die richtigen<br />
Schlüsse ziehen und damit die neuen Steuerungsinstrumente sinnvoll anwenden.<br />
Organisation<br />
Neben der Veränderung der Prozesse galt es, die Organisation zentral und dezentral an die<br />
neuen Anforderungen anzupassen.<br />
In der Abteilung III des Justizministeriums wurde die bisherige Geschäftsverteilung<br />
weiterentwickelt. Gerade im Bereich des Controllings, das die unterschiedlichen Aufgaben<br />
der Referate widerspiegelt, war es von zentraler Bedeutung, zum einen die<br />
Informationsbedürfnisse sämtlicher Fachreferate abzudecken und zum anderen ein<br />
einheitliches Gesamtsystem zu installieren. Dazu wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die<br />
die Zuordnung der Controllinginformationen und deren Aufbereitung und Pflege sowie<br />
Verantwortlichkeiten definierte. Dadurch wurde die Grundlage geschaffen, nach <strong>Projekt</strong>ende<br />
die neue Steuerung in den Regelbetrieb übernehmen zu können.<br />
In jeder Anstalt wurde ein Team aus den Bereichen Wirtschaftsverwaltung, Datenerfassung<br />
und Controlling gebildet, um die vielfältigen Verzahnungen zwischen den Bereichen<br />
bestmöglich zu regeln und Synergien zu nutzen. Die Verantwortung für sämtliche Daten der<br />
Anstalten ist klar definiert worden.<br />
Die Darstellung des <strong>Projekt</strong>erfolgs will nicht darüber hinwegtäuschen, dass es auch<br />
zahlreiche fachliche, inhaltliche, organisatorische, kommunikative und menschliche<br />
Schwierigkeiten gegeben hat, wie es anders bei einem so aufwendigen <strong>Projekt</strong> nicht zu<br />
erwarten ist.<br />
14
Der Disziplin aller Beteiligten selbst bei größter Arbeitsbelastung und immensem Zeitdruck,<br />
einem stets offen-kritischen Umgang miteinander und der Bereitschaft, die Frage nach Sinn<br />
und Zweck immer wieder zu stellen und zu beantworten, ist es letztlich zu verdanken, dass<br />
die <strong>Projekt</strong>arbeit erfolgreich verlief.<br />
5 Ausblick<br />
<strong>Projekt</strong>ende war der Ablauf des Jahres 2005.<br />
Gleichwohl sind noch wichtige Aufgaben zu erledigen, teils operativ in originärer<br />
Zuständigkeit der maßgeblich beteiligten Referate 301 (Personal, Haushalt, Organisation)<br />
und 302 (Aufsicht, Controlling) des MJ, teils in einer diese Referate übergreifend tätigen<br />
Arbeitsgruppe. Zum einen ergänzen diese Aufgaben die <strong>Projekt</strong>arbeit um neue Akzente, zum<br />
anderen stellen sie sich als kontinuierliche Fortentwicklung der <strong>Projekt</strong>ergebnisse dar.<br />
Im Wesentlichen sind noch folgende Arbeiten zum Abschluss zu bringen:<br />
• Interne Budgetierung der Justizvollzugseinrichtungen<br />
• Aufbau einer Steuerungsinstrumentariums im Bildungsinstitut<br />
• Fortentwicklung des Controllings, der Controlling-Software und des Berichtswesens<br />
• Fortentwicklung der Steuerungsstruktur in der Abteilung III<br />
• Aufbau von Quartalsberichten des Controllings an die Abteilungsleitung<br />
• Fortentwicklung der Zielvereinbarungen<br />
• Entwicklung der Vergleichsringe<br />
• Entwicklung eines Anreizbudgets.<br />
15
Anhang:<br />
- Kostenarten - Auszug<br />
- Kostenstellen (Bsp. JVA Oldenburg)<br />
- Kostenträger (Bsp. JVA Oldenburg)<br />
- Leistungen<br />
- Hierarchisierung einer Buchung<br />
- Anlagenspiegel<br />
- Wartungskostenübersicht<br />
- Kostenträgerbericht<br />
- Spezifisches Baan-Anwendermenü<br />
- Erfassungsmaske Zeitwirtschaft<br />
- Maske Web-Berichtswesen<br />
- Controllingmodul – Erfassung Zielwerte für Kennzahlen<br />
- Controllingmodul – Zielcontrolling<br />
- Controllingmodul – Auswertung Zielcontrolling<br />
- Controllingmodul – Zielcontrolling (Benchmark)<br />
- Controllingmodul – Grafischer Kennzahlenvergleich<br />
16
Kostenarten – Auszug<br />
Kostenart Hierarchiestufe Bezeichnung Kostenart<br />
------------- ------ ---------------------------------<br />
K621 3 Besch. Güter 50000 €<br />
K6219 2 Besch. GWG, Inst. d. and. VBs<br />
K621900 1 Besch. GWG, Inst. d.a VBs p<br />
K62190000 0 Besch. GWG, Inst. d.a VBs p<br />
K622 3 Verbrauchsmittel<br />
K6220 2 Verbrauchsmittel<br />
K622000 1 Verbrauchsmittel allgemein<br />
K62200000 0 Verbrauchsmittel allgemein<br />
K622001 1 Lebensmittel<br />
K62200100 0 Lebensmittel<br />
K622002 1 Arzneimittel<br />
K62200200 0 Arzneimittel<br />
K622003 1 Chemikalien, Laborverbrauchsm.<br />
K62200300 0 Chemikalien, Laborverbrauchsm.<br />
K622004 1 Rohstoffe<br />
K62200400 0 Rohstoffe<br />
K622005 1 Hilfsstoffe<br />
K62200500 0 Hilfsstoffe<br />
K622006 1 Betriebsstoffe<br />
K62200600 0 Betriebsstoffe<br />
K622007 1 Benzin<br />
K62200700 0 Benzin<br />
17
Kostenstellen - Bsp. JVA Oldenburg<br />
Kostenstelle Bezeichnung Kostenstelle<br />
----------- -------------------------------<br />
17035 JVA Oldenburg<br />
17035 INV Investitionen<br />
17035AV Arbeitsverwaltung<br />
17035AW Abt.Wilhelmshaven<br />
17035BB Behandlung und Betreuung<br />
17035BBAF Gefangenenaus-u.Fortbildung<br />
17035BBFS Freizeit und Sport<br />
17035BBPB Psychologische Betreuung<br />
17035BBS Seelsorge<br />
17035BBSB Suchtbetreuung<br />
17035BBSD Sozialer Dienst<br />
17035GL Gästehaus/Landesmietwohnungen<br />
17035GZ Gesundheitszentrum<br />
17035H Hauptkostenstellen<br />
17035H001 Station 1<br />
17035H002 Station 2<br />
17035H003 Station 3<br />
17035H004 Station 4<br />
17035H005 Station 5<br />
17035H006 Station 6<br />
17035H007 Station 7<br />
17035H008 Station 8 Abteilung Wilhelmshaven<br />
17035H009 Station 8 Abteilung Cuxhaven<br />
Steuerung<br />
Berechtigungskonzept über<br />
fünfstellige<br />
Dienststellennummer<br />
17035HG Hauptgebäude<br />
17035LV Leitung und Verwaltung<br />
17035LVA Anstalts- und Vollzugsleitung<br />
17035LVAF Aus- und Fortbildung des Personals<br />
17035N Nebenkostenstellen<br />
17035NG Nebengebäude<br />
17035NGC Nebengebäude Cuxhaven<br />
17035NGD Nebengebäude Delmenhorst<br />
17035NGN Nebengebäude Nordenham<br />
17035NGW Nebengebäude Wilhelmshaven<br />
17035TS Technische Sicherheit<br />
17035TSBD Besuchsdienst<br />
17035TSGT Gefangenentransport<br />
17035TSPR Pforten- und Revisionsdienst<br />
17035TSZD Zentrale Dienste<br />
17035V Versorgung<br />
17035VBV Bauverwaltung<br />
17035VF Fuhrpark<br />
17035VFB Finanzen und Beschaffung<br />
17035VKW Kammer und Wäscherei<br />
17035VMV Medizinische Versorgung<br />
17035VV Verpflegung<br />
17035VVZ VGSt und Zahlstelle<br />
17035VZM Zahnmedizinische Versorgung<br />
Die Kürzel an der sechsten<br />
Stelle stehen für<br />
Organisationseinheiten:<br />
B – Behandl. u. Betreuung<br />
H – Hauptkostenstellen<br />
L – Leitung<br />
N – Nebenkostenstellen<br />
T – Technische Sicherheit<br />
V – Versorgung<br />
18
Kostenträger – Bsp. JVA Oldenburg<br />
Kostenträger Bezeichnung Kostenträger<br />
----------- -------------------------------<br />
17035 JVA Oldenburg<br />
17035F Freiheitsstrafe<br />
17035F10 Freiheitsstrafe OV<br />
17035F10F Freiheitsstrafe Frauen OV<br />
17035F10M Freiheitsstrafe Männer OV<br />
17035F11 Freiheitsstrafe GV<br />
17035F11F Freiheitsstrafe Frauen GV<br />
17035F11M Freiheitsstrafe Männer GV<br />
17035F12 Jugendstrafe OV<br />
17035F12F Jugendstrafe OV- Frauen<br />
17035F12M Jugendstrafe OV Männer<br />
17035F13 Jugendstrafe GV<br />
17035F13F Jugendstrafe GV- Frauen<br />
17035F13M Jugendstrafe GV Männer<br />
17035N Produkte Nebenkostenstellen<br />
17035N02 Gästehaus Landesmietwohnung<br />
17035N04 Arbeitsverwaltung<br />
17035N05 Gesundheitszentrum<br />
17035N06 Abt. Wilhelmshaven<br />
17035S Sonstige Freiheitsentziehung<br />
17035S10 Sicherungsverwahrung<br />
17035S10F Sicherungsverwahrung Frauen<br />
17035S10M Sicherungsverwahrung Männer<br />
17035S11 Überstellungen<br />
17035S11F Überstellungen Frauen<br />
17035S11M Überstellungen Männer<br />
17035S12 Durchgangshaft<br />
17035S12F Durchgangshaft Frauen<br />
17035S12M Durchgangshaft Männer<br />
Steuerung<br />
Berechtigungskonzept über<br />
fünfstellige<br />
Dienststellennummer<br />
17035S13 Strafarrest<br />
17035S13F Strafarrest Frauen<br />
17035S13M Strafarrest Männer<br />
17035S14 Aus-/Durchlieferungshaft<br />
17035S14F Aus-/Durchlieferungsh. Frauen<br />
17035S14M Aus-/Durchlieferungsh. Männer<br />
17035S15 Abschiebungshaft<br />
17035S15F Abschiebungshaft Frauen<br />
17035S15M Abschiebungshaft Männer<br />
17035S16 Transportgefangene erw.<br />
17035S16F Transportgefangene Frauen<br />
17035S16M Transportgefangene Männer<br />
17035S17 Transportgefangene Jugendliche<br />
17035S17F Transportgefangene Jugendliche<br />
17035S17M Transportgefangene Jugendliche<br />
17035S18 Zivilhaft<br />
17035S18F Zivilhaft Männer<br />
17035S18M Zivilhaft Männer<br />
17035S19 Jugendarrest<br />
17035S19F Jugendarrest Frauen<br />
17035S19M Jugendarrest Männer<br />
17035U Untersuchungshaft<br />
17035U10 U-Haft Erwachsene<br />
17035U10F U-Haft Erwachsene Frauen<br />
17035U10M U-Haft Erwachsene Männer<br />
17035U11 U-Haft Jugendl/Hw.<br />
17035U11F U-Haft Jugendl.Hw.Frauen<br />
17035U11M U-HaftJugendl.Hw.Männer<br />
Die Kürzel an der sechsten<br />
Stelle stehen für die<br />
Haftarten:<br />
F – Freiheitsstrafe<br />
U – Untersuchungshaft<br />
S – Sonstige Freiheitsentziehungen<br />
Die Haftarten<br />
entsprechen den<br />
Produkten des Haushalts<br />
19
Leistungen<br />
L01 - Öffentlichkeitsarbeit<br />
L02 - Abwicklung von Bauunterhaltung<br />
L03 - Überlassung von Liegenschaften<br />
L04 - Versorgung mit Strom und Heizung<br />
L05 - Versorgung mit Wasser<br />
L06 - Reinigung und Entsorgung<br />
L07 - Leitung der Behörde<br />
L08 - Leitung des Vollzuges<br />
L09 - Personal- und Anstaltsorganisation<br />
L10 - Controlling<br />
L11 - IuK-Betreuung<br />
L12 - Ausbildung des Personals<br />
L13 - Fortbildung des Personals<br />
L14 - Verwaltung und Bewirtschaftung<br />
L15 - Besuchsdienst<br />
L16 - Hausbewirtschaftung<br />
L17 - Verpflegung der Gefangenen<br />
L18 - Verpflegung der Bediensteten<br />
L19 - Versorgung mit Bekleidungs-, A<br />
L20 - Wäscherei<br />
L22 - Verwaltung der Gefangenendaten<br />
L23 - Durchf.v.Gefangenentransporten<br />
L24 - Ausbildung der Gefangenen<br />
L25 - Fortbildung der Gefangenen<br />
L26 - Seelsorg. Einzelbetr. der Gef.<br />
L27 - Psychol. Begutachtung der Gef.<br />
L28 - Suchtbetr./Grp.betr.d.Gef.<br />
L29 - Suchtbetr./Einzelbetr.d.Gef.<br />
L30 - Soziale Gruppenbetreuung der Gef.<br />
L31 - Durchf. von Sportmaßn. f. Gef.<br />
L32 - Durchf. von Freiz.maßn.f. Gef.<br />
L33 - Psych.Gruppenbetr.d. Gef.<br />
L34 - Psych.Einzelbetr.u.Begutacht.d<br />
L35 - Pädagogische Gruppenbetreuung<br />
L36 - Allg. Innen- und Außensichg.<br />
L37 - Vollzugsdienstleitung<br />
L38 - Durchführung des Pfortendienst<br />
L39 - Revisionsdienst<br />
L40 - Medizinische Versorgung<br />
L41 - Zahnmedizinische Versorgung<br />
L42 - Suchtbehandlung<br />
L43 - Versorgung<br />
L44 - Behandlung und Betreuung<br />
L45 - Allgemeine Sicherung<br />
L46 - Arbeitsverwaltung<br />
L47 - Gesundheitszentrum verw.<br />
L49 - Gästehaus/Landesmietwohn.verw.<br />
L51 - Kostensammler<br />
L52 - Leistung für and. Kostenstelle<br />
L52 - Leistung für andere KSt<br />
L53 - Instandh.u.Wartg. d.betr.Einb.<br />
L55 - Unterhaltung des Fuhrparks<br />
L56 - Abteilung Wilhelmshaven verw.<br />
L80 - Soziale Einzelbetreuung der Ge<br />
L81 - Pädagogische Einzelbetreuung d<br />
L84 - Vollzugsabteilungsleitung<br />
L85 - Vollzugliche Leistung<br />
L95 - Amtshilfe extern<br />
L96 - Amtshilfe intern<br />
L97 - Ausbildung (Trainer)<br />
L98 - <strong>Projekt</strong>arbeit intern<br />
L99 - <strong>Projekt</strong>arbeit extern<br />
LZ1 - Urlaub<br />
LZ2 - Krankheit<br />
LZ3 - Interne Leistungen<br />
LZ4 - Fortbildung<br />
LZ5 - ATZ Freistellungsphase<br />
Die Liste zeigt die Gesamtheit aller Leistungen einer Anstalt. Einzelnen Kostenstellen werden<br />
jedoch nur die Leistungen zugeordnet, die dort tatsächlich erbracht werden. Die Zuordnung<br />
der Leistungen zu den Kostenstellen wurden von den Anstalten individuell vorgenommen, um<br />
Besonderheiten der Organisation einzeln berücksichtigen zu können.<br />
20
Hierarchisierung einer Buchung<br />
21
Anlagenspiegel gemäß Anlagengruppen (exemplarisch):<br />
22
Wartungskostenübersicht der Vermögensgegenstände:<br />
23
Operativer Bericht (incl. Mengen, Gesamtkosten, Stückkosten) aus Web-<br />
Berichtswesen<br />
24
Spezifisches Anwendermenü „BaanPPM – Kostenrechnung“<br />
25
Erfassungsmaske Zeitwirtschaft<br />
26
Maske Web-Berichtswesen<br />
27
Controllingmodul – Erfassung Zielwerte für Kennzahlen<br />
28
Controllingmodul – Zielcontrolling<br />
29
Controllingmodul – Auswertung Zielcontrolling<br />
30
Controllingmodul – Zielcontrolling (Benchmark)<br />
31
Controllingmodul – Grafischer Kennzahlenvergleich<br />
32