bdla-Stellungnahme vom 14.03.2013 zum Referentenentwurf der ...

Auch die folgenden Anlagen sind als Freianlagen oder deren
Bestandteile abzurechnen:
1. Einzelgewässer mit überwiegend ökologischen und
2.
landschaftsgestalterischen Elementen,
Teiche ohne Dämme,
3. Flächenhafter Erdbau zur Geländegestaltung,
4. Einfache Durchlässe und Uferbefestigungen als Mittel zur
Geländegestaltung, soweit keine Leistungen nach Teil 4
Abschnitt 1 erforderlich sind,
5. Lärmschutzwelle als Mittel zur Geländegestaltung,
6. Stützbauwerke und Geländeabstützungen ohne
7.
Verkehrsbelastung als Mittel zur Geländegestaltung, soweit
keine Leistungen nach Teil 4 Abschnitt 1 erforderlich sind,
Stege und Brücken, soweit keine Leistungen nach Teil 4
Abschnitt 1 erforderlich sind,
8. Wege ohne Eignung für den regelmäßigen Fahrverkehr mit
einfachen Entwässerungsverhältnissen sowie andere Wege
und befestigte Flächen, die als Gestaltungselement der
Freianlagen geplant werden.
(2) Bei Fußgängerbereichen sind die Kosten für den Unter- und
Oberbau nicht anrechenbar, ausgenommen die Kosten für die
Oberflächenbefestigung. Vom Auftragnehmer erbrachte
Planungsleistungen für den Unter- und Oberbau sind als
Planungsleistungen für Verkehrsanlagen abzurechnen.
(3) Nicht anrechenbar sind die Kosten für Ausstattung und
Kunstwerke, soweit der Auftragnehmer sie nicht plant, bei der
Beschaffung mitwirkt oder ihre Ausführung oder ihren Einbau
überwacht.
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