Das Protokoll als PDF-Download - Gemeinde Fahrwangen

- 17. Juni 2007 -
Protokoll
der
Ortsbürger - Gemeindeversammlung
Freitag, 17. Juni 2007, 20.15 Uhr
im Theorieraum der Kochschule
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Vorsitz: Campiche Marlène, Gemeindeammann
Protokollführer: Marco Hunziker, Gemeindeschreiber
Stimmenzähler: Kaufmann Bruno, Elektro-Monteur
Schmid Ulrich, Landwirt
Total Stimmberechtigte 98
Für abschliessende Beschlussfassung erforderliche Stimmenzahl 20
(1/5 der Gesamtaktivbürgerschaft)
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Der Stimmenzähler meldet die Anwesenheit von 17 Stimmberechtigten. Das
absolute Mehr beträgt 9.
Sämtliche Beschlüsse der heutigen OBG unterstehen dem fakultativen Referendum.
Verhandlungen
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Frau Gemeindeammann Marlène Campiche begrüsst die anwesenden Ortsbürgerinnen
und Ortsbürger zur Ortsbürger-Gemeindeversammlung.
Frau Marlène Campiche, Gemeindeammann, eröffnet die Versammlung mit
dem Hinweis, dass die Einladung zur Versammlung durch die amtliche Publikation,
die Ankündigung innert der gesetzlichen Frist und unter Bekanntgabe der
Traktanden nach den Vorschriften ordnungsgemäss erfolgt ist und die Akten
während 14 Tagen vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindekanzlei
aufgelegt wurden. Im weitern erfolgt der Hinweis dass die Versammlung zur
Vereinfachung der Protokollierung auf Band aufgezeichnet wird.

- 17. Juni 2007 -
Zur Geschäftsordnung wird das Wort nicht verlangt. Die Traktanden werden
folglich gemäss Traktandenliste behandelt und abgewickelt.
Traktandum 1: Protokoll
Marlène Campiche führt aus, dass im Lindenberg publiziert wurde, dass die
Gemeindeversammlungsvorlage schlanker gehalten und das Protokoll in Zukunft
nicht mehr in der Vorlage abgedruckt wird. Das Protokoll konnte jedoch im
Rahmen der Auflage 14 Tage vor der Gemeindeversammlung eingesehen resp.
auch über unsere Gemeindehomepage aufgerufen werden. Im weitern kann
das vollständige Protokoll auch von der Gemeindekanzlei angefordert werden.
Die Finanzkommission hat das Protokoll geprüft und für richtig befunden. Es
wird die Genehmigung desselben beantragt.
Diskussion
Es wird keine Diskussion gewünscht.
Antrag
Sie wollen das Protokoll der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung vom 17.
November 2006 genehmigen, wird einstimmig zugestimmt.
Traktandum 2: Genehmigung des Rechenschaftsberichtes des Gemeinderates
pro 2006
Gemeindeammann Marlène Campiche teilt mit, dass der Rechenschaftsbericht
des Gemeinderates pro 2006 wie schon seit einiger Zeit üblich in gedruckter
Form ausgeführt wurde. Der Bericht umfasst das Geschehen im abgelaufenen
Forstwirtschaftsjahr in allen drei Gemeinden Fahrwangen, Bettwil und
Meisterschwanden. Die ausführlichen Informationen sind in der Botschaft auf
den Seiten 65 bis 75 abgedruckt (Anhang 4).
Anschliessend wurde das Wort an Werner Lehner übergeben, welcher auf einige
Punkte des Berichtes kurz einging.
Diskussion:
Es wird keine Diskussion gewünscht.
Antrag
Sie wollen den Rechenschaftsbericht pro 2006 genehmigen, wird einstimmig
zugestimmt.

- 17. Juni 2007 -
Traktandum 3: Genehmigung der Verwaltungs- und Bestandesrechnung
pro 2006
Sachverhalt
Die Erläuterungen zum Sachgeschäft erfolgen durch Hans Brugger.
Die Forstwirtschaft (Wald) schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr.
349'142.80 ab. Im Voranschlag war ein Aufwandüberschuss von Fr. 294'100.--
(Konto 818.480) vorgesehen. Der Aufwandüberschuss übersteigt somit die
Budgetvorgabe um Fr. 55'042.80. Dazu hat insbesondere der Mehraufwand für
die Erstellung der Holzschnitzelheizung in der Höhe von Fr. 49'292.75 im Konto
2.817.314 beigetragen.
Der Aufwandüberschuss von Fr. 349'142.80 wird weisungsgemäss mittels
Rückzug aus der Forstreserve getilgt, deren Bestand dann noch Fr. 252'865.95
betragen wird.
Im Büchlein auf den Seiten 16 und 17 stehen Erläuterungen. Auf der Seite 45
finden Sie den Prüfbericht der Finanzkommission Bettwil und anschliessend die
gesamte Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2006 der Ortsbürgergemeinde
Bettwil. An dieser Stelle wird erwähnt, dass seit dem 1.1.2005 eine unselbständige
Gemeindeanstalt Namens Forstbetrieb Bettwil-Fahrwangen-
Meisterschwanden besteht. Die Rechnungsführung liegt bei der Ortsbürgergemeinde
Bettwil. Deshalb sind auch der Bericht und die Ausführungen in der Vorlage
abgedruckt.
Die Finanzkommission hat die Rechnung pro 2006 kontrolliert und für richtig befunden.
Über das Prüfungsergebnis liegt dem Gemeinderat ein schriftlicher Bericht
vor. Aufgrund der Prüfungsergebnisse beantragt die Finanzkommission die
Genehmigung der Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2006 für das Ortsbürgerwesen.
Diskussion
Verschiedene Wortmeldungen waren zu verzeichnen insbesondere wurde folgendes
festgehalten und festgestellt:
Es wurde fälschlicherweise die Ortsbürgerrechnung der Gemeinde Bettwil in die
Gemeindeversammlungsvorlage aufgenommen, jedoch nicht die gesamte
Forstrechnung. Die Forstrechnung konnte deshalb weder durch die Finanzkommission
geprüft, noch von der Stimmbürgerschaft eingesehen werden.
Die Forstrechnung wird in die Gemeindeversammlungsvorlage der Wintergemeindeversammlung
2007 aufgenommen.

Antrag
- 17. Juni 2007 -
Sie wollen die Verwaltungs- und Bestandesrechnung pro 2006 genehmigen,
wird mit 15 Ja Stimmen zugestimmt.
Traktandum 4: Verschiedenes und Umfrage
Jörg Hochstrasser: Bedankt sich für die Organisation der Gemeindeversammlung
und dafür, dass die Ortsbürger in dieser Form zusammenkommen dürfen.
Im weitern hofft er, dass in Zukunft noch mehr Ortsbürger an der Versammlung
teilnehmen werden.
Werner Lehner: Macht darauf aufmerksam, dass der Forstbetrieb jegliche Art
von Unterstützung gebrauchen kann und macht an dieser Stelle auf das vielseitige
Angebot des Forstbetriebs aufmerksam.
Rudolf Rodel: Erinnert daran, dass für Ortsbürger ein Vorrecht besteht, wenn
Pachtland weitergegeben wird und bittet darum, dies bei zukünftigen Vergaben
zu berücksichtigen.
Werner Lehner: Führt zum allgemeinen Verständnis aus, dass es sich bei diesem
Anliegen wohl um einen konkreten Fall eines laufenden Pachtvertrags handelt.
Der Pachtvertrag wurde auf den Jungen des bisherigen Pächters übertragen,
welcher das Land bisher auch bewirtschaftete. Selbstverständlich wird die
Erinnerung für zukünftige Vergaben entgegengenommen.
Marlene Campiche: Dankt dem Forstbetrieb für die wiederum hervorragend
geleistete Arbeit und die gute Zusammenarbeit. Im weitern bedankt sie sich für
das Erscheinen der Anwesenden und lädt die Anwesenden zum gemütlichen
Beisammensein bei Wurst und Brot ein.
Schluss der Versammlung: 20.45 Uhr
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Der Gemeindeammann:
Marlène Campiche
Der Gemeindeschreiber:
Marco Hunziker

- 17. Juni 2007 -
Rechtskraft der Beschlüsse der Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom
17. Juni 2007
Mit dem unbenützten Ablauf der Referendumsfrist am 21. Juli 2007 sind die Beschlüsse
der Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2007 in Rechtskraft
erwachsen, nachdem auch keine Beschwerde eingegangen ist.
5615 Fahrwangen, 31. Juli 2007
GEMEINDERAT FAHRWANGEN
sig. Marlène Campiche, Gemeindeammann:
sig. Marco Hunziker, Gemeindeschreiber: