Einfache Antworten - Landeszentrale für politische Bildung Thüringen

Aussage 3: „Die Parteien wollen nur die Stimmen der
Wähler, ihre Ansichten interessieren sie
nicht“
Auch dieser Satz stimmt und stimmt zugleich nicht. Er stimmt, weil
für jede Partei die Anzahl der Stimmen das Entscheidende an der
ganzen Politik ist. Denn erst die Mehrheit der Stimmen gibt ihr Zugang
zur Macht. Erst wenn sie die Mehrheit hat, kann sie im Parlament
Gesetze durchsetzen, kann Ministerposten besetzen und die
Wirklichkeit gestalten. Stimmen sind in der Politik, was das Geld in
der Wirtschaft ist. Mit Geld kann man erst die Maschinen für eine
Fabrik einkaufen, Arbeitskräfte einstellen und eine Produktion anfangen,
also gestaltend in die Wirtschaft eingreifen. Erst mit mehr
als fünf Prozent der Stimmen hat eine Partei die Chance ins Parlament
einzuziehen. Erst wenn man alleine oder zusammen mit einer
Koalitionspartei (oder Duldungspartei) über die absolute Mehrheit
der Stimmen verfügt, kann man Gesetze machen und damit die Politik
nach eigenen Vorstellungen gestalten.
Falsch ist an dem Satz „Die Parteien wollen nur die Stimmen der
Wähler, ihre Ansichten interessieren sie nicht“, dass sich die Parteien
nicht für die Ansichten der Wähler interessieren. Denn das eine
geht nicht ohne das andere. Die Parteien müssen sich intensiv mit
den Ansichten der Wähler beschäftigen, wenn sie die Mehrheit der
Stimmen erreichen wollen. Sie geben regelmäßig für viel Geld Meinungsumfragen
in Auftrag, um herauszufinden, was die Menschen
denken, was sie sich wünschen, was sie beschäftigt. Parteien überprüfen
ihre Programme regelmäßig darauf, ob sie damit mit den
Wünschen und Erwartungen der Wählerinnen und Wähler übereinstimmen,
deren Stimmen sie für sich gewinnen wollen.
Häufig ist das Problem sogar das Gegenteil des Satzes „Die Parteien
wollen nur die Stimmen der Wähler, ihre Ansichten interessieren sie
nicht“. Sie richten sich überhaupt nicht mehr nach einer eigenen
Programmatik, sondern schauen nur noch auf die Meinungsumfra-
17