Stenografischer Bericht - Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 94. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 26. April 2007 9583
(A) Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Finanzausschuss
(C)
Herr Kollege Wissing, Sie haben das Wort zur Erwiderung.
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Ausschuss für Tourismus
Haushaltsausschuss
Dr. Volker Wissing (FDP):
Frau Kollegin Höll, bei Ihnen geht es wie Kraut und
Rüben durcheinander. Ihre Frage, wie ich zu Ihrem Antrag
stehe, möchte ich wie folgt beantworten – ich darf
auf Ihre Begründung im Finanzausschuss verweisen –:
Sie haben erklärt, man dürfe nicht einen Teilbereich isoliert
behandeln. Damit haben Sie Recht, Frau Kollegin.
Aber dann hätten Sie diesen Antrag nicht vorlegen sollen;
denn Sie tun genau das, was Sie im Finanzausschuss
für schlecht erklärt haben.
(Beifall bei Abgeordneten der FDP und der
CDU/CSU)
Es macht keinen Sinn, hier zu erklären, Sie wollten
den Katalog mit den verminderten Mehrwertsteuersätzen
überarbeiten. Dem haben Sie nicht zugestimmt. Sie waren
nicht dafür, das zu tun. Deswegen ist das, was Sie
hier abziehen, nichts anderes als eine Shownummer. Das
(B)
ist unglaubwürdig. Sie widersprechen sich permanent
selbst. Machen Sie sich doch einmal Gedanken darüber,
was Sie in der Finanzpolitik eigentlich wollen! Tragen
Sie es anschließend hier sachlich vor. Dann können wir
darüber reden. Dieses Kraut-und-Rüben-Durcheinander
ist es nicht wert, hier debattiert zu werden.
Ich rate Ihnen, in den Protokollen nachzulesen, was
Sie im Ausschuss dazu gesagt haben. Halten Sie sich daran.
Das passt überhaupt nicht zu dem Antrag, den Sie
heute vorgelegt haben.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten
der CDU/CSU)
(D)
Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Der Kollege Dr. Gerhard Schick hat seine Rede zu
Protokoll gegeben. 1) b) Beratung des Antrags der Abgeordneten
Dr. Günter Krings, Wolfgang Börnsen (Bönstrup),
Steffen Kampeter, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten
Monika Griefahn, Siegmund Ehrmann,
Petra Merkel (Berlin), weiterer Abgeordneter und
der Fraktion der SPD
Populäre Musik als wichtigen Bestandteil des
kulturellen Lebens stärken
– Drucksache 16/5111 –
Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Kultur und Medien (f)
Auswärtiger Ausschuss
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Haushaltsausschuss
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Katrin
Göring-Eckardt, Kerstin Andreae, Grietje Bettin,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion des
BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Die Bedeutung der Kulturwirtschaft anerkennen
und ihren Stellenwert auf Bundesebene
nachhaltig fördern
– Drucksache 16/5104 –
Überweisungsvorschlag:
Ich beende damit die Aussprache.
Ausschuss für Kultur und Medien (f)
Ausschuss für Tourismus
Haushaltsausschuss
Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf
Drucksache 16/4485 an die in der Tagesordnung aufgeführten
Ausschüsse vorgeschlagen. – Sie sind damit einverstanden.
Dann ist die Überweisung so beschlossen.
ZP 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Hans-
Joachim Otto (Frankfurt), Christoph Waitz, Jens
Ackermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der FDP
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 9 a bis 9 c sowie
Zusatzpunkt 5 auf:
Die Kulturwirtschaft als Zukunfts-
Wachstumsbranche in Europa stärken
und
9 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Rita
Pawelski, Wolfgang Börnsen (Bönstrup),
Laurenz Meyer (Hamm), weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten
Siegmund Ehrmann, Martin Dörmann,
Monika Griefahn, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der SPD
– Drucksache 16/5101 –
Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Kultur und Medien (f)
Finanzausschuss
Zwischen den Fraktionen ist verabredet, eine Dreiviertelstunde
zu debattieren. – Auch dazu höre ich kei-
Kulturwirtschaft als Motor für Wachstum und
nen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Beschäftigung stärken
Als erstes hat das Wort der Kollege Wolfgang
– Drucksache 16/5110 –
Börnsen, der heute nicht nur reden wird, sondern – zu
Recht – gerade Glückwünsche entgegennimmt; denn er
Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Kultur und Medien (f)
Sportausschuss
Rechtsausschuss
hat heute seinen 65. Geburtstag. Ich bin nicht sicher, ob,
da die Kulturpolitiker hier sitzen, gesungen werden soll.
Ich möchte Ihnen alles Gute wünschen und Ihnen das
Wort erteilen.
1) Anlage 3
(Beifall)