NIEDERSCHRIFT - Verbandsgemeinde Jockgrim

NIEDERSCHRIFT
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13.12.2012
zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates Jockgrim am 13.12.2012,
um 19:00 Uhr.
Alle Ratsmitglieder wurden ordnungsgemäß eingeladen.
Kein Ratsmitglied hat entgegen den Bestimmungen des § 9 der Geschäftsordnung an
der Beratung und Abstimmung teilgenommen.
An der Sitzung nahmen teil:
Ortsbürgermeister und Vorsitzender
Scherer, Jörg
1. Ortsbeigeordneter und Ratsmitglied
Isemann, Volker
2. Ortsbeigeordnete und Ratsmitglied
Baumann, Sabine
Ratsmitglieder
Gehrlein, Ingo
Grünnagel, Horst
Guttenbacher, German
Keiber, Peter
König, Michael
Milli, Konrad
Schumacher, Manfred
Stohner, Reinhold
Waltke, Cord Heinrich
Welker, Jürgen
Welzenbach, Manfred
Werling, Gerhard J.
Werling, Manfred R.
Wünschel, Achim
Zuhörer
Es waren 3 Zuhörer anwesend.
An der Sitzung nahmen nicht teil:
Ratsmitglieder
Gurlin, Helmut
Metz, Christian
Neff, Berno
Sengel, Monika
Stein, Christian
Vlach, Manuel
Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr
Ende der Sitzung: 20:20 Uhr

Gemeinderat Jockgrim Seite: 2
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V O R B E R I C H T :
1.) Ortsbürgermeister Jörg Scherer eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die
Ratsmitglieder ordnungsgemäß eingeladen sind.
Die Sitzung fand im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Untere Buchstr. 24, statt.
2.) Die Tagesordnung wurde im Benehmen mit den Ortsbeigeordneten festgelegt.
3.) Die Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurde im Amtsblatt der Verbandsgemeinde
Jockgrim vom 07.12.2012, Nr. 49/2012, bekannt gemacht.
4.) Der 1. Ortsbeigeordnete Volker Isemann und die 2. Ortsbeigeordnete Sabine Baumann
sind gewählte Ratsmitglieder. Auf ihre Eigenschaft als Ortsbeigeordnete wird bei den
Beschlüssen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten nicht mehr besonders
hingewiesen.
5.) Vor Beginn der Sitzung wurde die Tagesordnung innerhalb von TOP 1
neu gegliedert und um den Punkt
g) Lüftungstechnische Anlagen
ergänzt.

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Öffentlicher Teil
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13.12.2012
zu 1 Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte "Albertino", 2.
Bauabschnitt;
hier: Vergabe von Bauleistungen:
a) Putz- und Stucktrockenbau/WDVS
b) Fliesenarbeiten
c) Estricharbeiten
d) Schreinerarbeiten (Türen)
e) Schreinerarbeiten (Holzdecken)
Der Tagesordnungspunkt 1 wird neu gegliedert und um den Punkt
g) Lüftungstechnische Anlagen
ergänzt.
Die Submission zu den einzelnen Gewerken fand am 11.12.2012 statt.
Die jeweiligen Vergabevorschläge wurden in der Sitzung als Tischvorlage zur
Verfügung gestellt.
zu a) Schreinerarbeiten (Holzdecken und Holzverkleidung)
Für das Gewerk Schreinerarbeiten (Holzdecken und Holzverkleidung) wurden
im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung insgesamt 10 Firmen zur
Abgabe eines Angebotes aufgefordert.
4 Firmen haben die Ausschreibungsunterlagen zur Submission fristgerecht
abgegeben.
geprüfte Bruttosumme
1) Fa. Markus Pfanger, Jockgrim 147.132,28 €
2) Fa. Luigi Scozia, Herxheim 173.699,54 €
3) Fa. Manfred Reiß, Jockgrim 176.041,16 €
4) Fa. Kurt Herrle, Jockgrim 231.083,20 €
Von Seiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, der Fa. Markus Pfanger,
Jockgrim, den Auftrag zum Bruttoangebotspreis von 147.132,28€ zu erteilen.
Beschluss:
Den Auftrag für das Gewerk Schreinerarbeiten (Holzdecken und
Holzverkleidung) erhält die günstigste Firma, das ist die Firma Pfanger,
Jockgrim, zum Angebotspreis von 147.132,28 € brutto.
Anwesend waren: Der Vorsitzende und 16 Ratsmitglieder.
Ja-Stimmen: 17.
Nein-Stimmen: -.
Enthaltungen: -.

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Öffentlicher Teil
zu b) Schreinerarbeiten (Innentüren)
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Für das Gewerk Schreinerarbeiten (Innentüren) wurden im Rahmen einer
beschränkten Ausschreibung insgesamt 10 Firmen zur Abgabe eines
Angebotes aufgefordert.
4 Firmen haben die Ausschreibungsunterlagen zur Submission fristgerecht
abgegeben.
geprüfte Bruttosumme
1) Fa. Kurt Herrle, Jockgrim 64.031,88 €
2) Fa. Markus Pfanger, Jockgrim 66.606,00 €
3) Fa. Manfred Reiß, Jockgrim 71.254,82 €
4) Fa. Luigi Scozia, Herxheim 73.440,85 €
Von Seiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, der Fa. Kurt Herrle, Jockgrim,
den Auftrag zum Bruttoangebotspreis von 64.031,88 € zu erteilen.
Beschluss:
Den Auftrag für das Gewerk Schreinerarbeiten (Innentüren) erhält die
günstigste Firma, das ist die Firma Kurt Herrle, Jockgrim, zum Angebotspreis
von 64.031,88 € brutto.
Anwesend waren: Der Vorsitzende und 16 Ratsmitglieder.
Ja-Stimmen: 17.
Nein-Stimmen: -.
Enthaltungen: -.
zu c) Wärmedämmverbundsystem
Für das Gewerk Wärmedämmverbundsystem wurden im Rahmen einer
beschränkten Ausschreibung insgesamt 10 Firmen zur Abgabe eines
Angebotes aufgefordert.
5 Firmen haben die Ausschreibungsunterlagen zur Submission fristgerecht
abgegeben.
geprüfte Bruttosumme
1) Fa. Wind, Knöringen 44.973,19 €
2) Fa. Willy, Hatzenbühl 48.473,83 €
3) Fa. Hoffmann, Westheim 49.854,37 €
4) Fa. Kuntz&Sohn, LD-Mörzheim 53.760,57 €
5) Fa. Milz, Rheinzabern 54.282,82 €
Von Seiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, der Fa. Wind, Knöringen, den
Auftrag zum Bruttoangebotspreis von 44.973,19 € zu erteilen.

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Öffentlicher Teil
Beschluss:
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Den Auftrag für das Gewerk Wärmedämmverbundsystem erhält die günstigste
Firma, das ist die Firma Wind, Knöringen, zum Angebotspreis von 44.973,19 €
brutto.
Anwesend waren: Der Vorsitzende und 16 Ratsmitglieder.
Ja-Stimmen: 17.
Nein-Stimmen: -.
Enthaltungen: -.
zu d) Estricharbeiten
Für das Gewerk Estricharbeiten wurden im Rahmen einer beschränkten
Ausschreibung insgesamt 6 Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.
3 Firmen haben die Ausschreibungsunterlagen zur Submission fristgerecht
abgegeben.
geprüfte Bruttosumme
1) Fa. Brettinger, Freinsheim 8.387,72 €
2) Fa. Heuser, Hatzenbühl 8.845,39 €
3) Fa. Winkler, Billigh.-Ingenheim ohne Werte aufgrund teilw. fehlender
Preisangaben
Von Seiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, der Fa Brettinger, Freinsheim,
den Auftrag zum Bruttoangebotspreis von 8.387,72 € zu erteilen.
Beschluss:
Den Auftrag für das Gewerk Estricharbeiten erhält die günstigste Firma, das ist
die Firma Brettinger, Freinsheim, zum Angebotspreis von 8.387,72 € brutto.
Anwesend waren: Der Vorsitzende und 16 Ratsmitglieder.
Ja-Stimmen: 17.
Nein-Stimmen: -.
Enthaltungen: -.
zu e) Putz- Stuckarbeiten
Für das Gewerk Putz- und Stuckarbeiten wurden im Rahmen einer
beschränkten Ausschreibung insgesamt 7 Firmen zur Abgabe eines Angebotes
aufgefordert.
5 Firmen haben die Ausschreibungsunterlagen zur Submission fristgerecht
abgegeben.
geprüfte Bruttosumme

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Öffentlicher Teil
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1) Fa. Hoffmann, Westheim 19.555,75 €
2) Fa. Wind, Knöringen 24.285,52 €
3) Fa. Kuntz&Sohn, LD-Mörzheim 27.831,96 €
4) Fa. Ritter, Wörth 30.621,79 €
5) Fa. Feldmann, Rülzheim ohne Werte aufgrund teilw. fehlender
Preisangaben
Von Seiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, der Fa. Hoffmann, Westheim,
den Auftrag zum Bruttoangebotspreis von 19.555,75 € zu erteilen.
Beschluss:
Den Auftrag für das Gewerk Putz-Stuckarbeiten erhält die günstigste Firma, das
ist die Firma Hoffmann, Westheim, zum Angebotspreis von 19.555,75 € brutto.
Anwesend waren: Der Vorsitzende und 16 Ratsmitglieder.
Ja-Stimmen: 17.
Nein-Stimmen: -.
Enthaltungen: -.
zu f) Fliesenarbeiten
Für das Gewerk Fliesenarbeiten wurden im Rahmen einer beschränkten
Ausschreibung insgesamt 9 Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.
5 Firmen haben die Ausschreibungsunterlagen zur Submission fristgerecht
abgegeben.
geprüfte Bruttosumme
1) Fa. Schlegel, Roschbach 24.441,15 €
2) Fa. Trauth, Rülzheim 24.475,92 €
3) Fa. Kunz, Bellheim 25.011,54 €
4) Fa. Fliesen Pfalzer, Landau 25.824,79 €
5) Fa. Schuler, Schwegenheim 27.173,00 €
Von Seiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, der Fa. Schlegel, Roschbach,
den Auftrag zum Bruttoangebotspreis von 24.441,15 € zu erteilen.
Beschluss:
Den Auftrag für das Gewerk Fliesenarbeiten erhält die günstigste Firma, das ist
die Firma Schlegel, Roschbach, zum Angebotspreis von 24.441,15 € brutto.
Anwesend waren: Der Vorsitzende und 16 Ratsmitglieder.
Ja-Stimmen: 17.
Nein-Stimmen: -.
Enthaltungen: -.
zu g) Lüftungstechnische Anlagen

Gemeinderat Jockgrim
Öffentlicher Teil
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13.12.2012
Für das Gewerk Lüftungsarbeiten wurden im Rahmen einer beschränkten
Ausschreibung insgesamt 14 Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.
Lediglich 1 Firma hat die Ausschreibungsunterlagen zur Submission fristgerecht
abgegeben.
geprüfte Bruttosumme
1.) Fa. Friedel+Ulmer, Landau 11.542,17 €
Von Seiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, der Fa. Friedel+Ulmer,
Landau, den Auftrag zum Bruttoangebotspreis von 11.542,17 € zu erteilen
Beschluss:
Den Auftrag für das Gewerk Lüftungstechnische Anlagen erhält die
Firma Friedel + Ulmer, Landau, zum Angebotspreis von 11.542,17 € brutto.
Anwesend waren: Der Vorsitzende und 16 Ratsmitglieder.
Ja-Stimmen: 17.
Nein-Stimmen: -.
Enthaltungen: -.

Gemeinderat Jockgrim
Öffentlicher Teil
Seite: 8
13.12.2012
zu 2 Umbau der ehemaligen Werkswohnungen der Fa. Ludowici, Untere
Buchstr. 20;
hier: Vergabe der Zimmerer-, Dachdecker- und Gerüstbauarbeiten
Nachdem der Bau entkernt war, mussten die Holzbalken auf Anraten des
Statikers genauer untersucht werden. Das Ing.Büro Klopfer, Gleiszellen, nahm
die Begutachtung vor. Dabei stellte sich heraus, dass mindestens 16 Balken im
Dachgeschoss ausgewechselt werden müssen. Weiter sind u.a. Mittelpfette und
Sparren betroffen.
Die vorhandene Lattung wird erneuert; die Ziegel werden wiederverwendet.
Um die erforderlichen Arbeiten durchführen zu können ist das Gebäude
einzurüsten.
Das Gerüst wird von unseren Bauhofmitarbeitern für die Restaurierung der
Backsteinfassade mitverwendet.
Auch die Spenglerarbeiten, die bereits an die Fa. Schuschu, Germersheim
vergeben sind, können in diesem Zeitraum ausgeführt werden.
Mit Schreiben vom 15.11.2012 wurden insgesamt 7 Firmen um eine
Preisabgabe für die anstehenden Gerüstbau-, Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten
im ehem. Wohnhaus der Fa. Ludowici, Untere Buchstraße 20,
gebeten.
Zum festgesetzten Termin, dem 06.12.12, lagen insgesamt 2 Angebote vor.
Die Prüfung der Angebote erfolgte durch Frau Wesner.
Bei der Prüfung der Angebote wurde folgendes festgestellt:
1.) Firma Mindum, Kandel gepr.Summe brutto: 22.514,21 €
2.) Firma Werling, Hatzenbühl gepr.Summe brutto: 48.906,62 €
Da das Angebot der Fa. Mindum mehr als 50 % günstiger ist als das Angebot
der Fa. Werling ist von Seiten der Verwaltung festzustellen, dass die
Fa. Mindum als leistungsfähig bekannt ist. Auch ist die Fa. Mindum dafür
bekannt, dass die Kalkulationen/Angebotspreise auskömmlich sind.
Beschluss:
Der Auftrag zur Ausführung der Gerüstbau-, Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten
beim Umbau der ehemaligen Werkswohnungen der Fa. Ludowici,
Untere Buchstraße 20, wird aufgrund dem vorliegenden Angebot mit der
geprüften Angebotssumme in Höhe von 22.514,21 € brutto an die Fa. Mindum
GmbH, Horstring 14, 76870 Kandel, erteilt.
Anwesend waren: Der Vorsitzende und 16 Ratsmitglieder.
Ja-Stimmen: 17.
Nein-Stimmen: -.
Enthaltungen: -.

Gemeinderat Jockgrim
Öffentlicher Teil
Seite: 9
13.12.2012
zu 3 Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in Teilgebieten der
Gemeinde Jockgrim
Im Rahmen der Ökodesign-Richtlinie der EU, hat sich der Gemeinderat am
1.3.2012 entschieden, in Teilgebieten die konventionelle Straßenbeleuchtung
mit HME-Leuchten auf LED-Technik umzustellen.
Zur Beantragung eines Zuschusses im Rahmen der BMU (Bundesumweltministerium)
Klimaschutzinitiative musste die Gemeinde mittels Übertragung
erst Eigentümerin der Straßenbeleuchtungsanlage werden.
Mit Zuwendungsbescheid vom 24.8.2012 wurde als Projektförderung eine nicht
rück-zahlbare Zuwendung in Höhe von 25% der zuwendungsfähigen Ausgaben,
höchstens jedoch 30.738,-- € durch den Projektträger Jülich im Auftrag des
BMU bewilligt.
Nach der Besichtigung des Lampenparks der Pfalzwerke durch den
Bauausschuss am 18.10.2012, wurde in der Sitzung des Gemeinderates am
8.11.2012 der Leuchtentyp SITECO SL 10 Mini beschlossen.
Die Verwaltung hat im Zuge einer beschränkten Ausschreibung zur Umstellung
von 183 Stück HME-Leuchten auf LED-Technik, 12 Firmen zur Abgabe eines
Angebotes aufgefordert.
Um bessere Angebotspreise zu erhalten wurde die Ausschreibung mit den
Maßnahmen in Neupotz und Hatzenbühl gebündelt und in 3 Lose unterteilt.
Bei der Submission am 5.12. 2012 lagen 6 Angebote mit folgenden Preisen vor:
Pfalzwerke AG Landau, Oskar-von-Miller-Str. 2 92.687,79 €/brutto
Imtech GmbH Neustadt, Nachtweide 3 112.859,99 €/brutto
mit einem Alternativ-Angebot: Leuchte von der Fa. Poly-Licht
EnBW Ettlingen, Zeppelinstraße 15-19 114.592,24 €/brutto
Elektro Persch Bellheim, Am Weidensatz 13 117.552,15 €/brutto
Imtech GmbH Neustadt, Nachtweide 3 123.467,99 €/brutto
Kaufmann GmbH Schwegenheim Im Brühl 9-11 124.971,65 €/brutto
In dem Angebotspreis der Pfalzwerke AG ist bereits der Zuschuss von
100,- €/Leuchte berücksichtigt, sofern diese älter als 20 Jahre sind.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Jockgrim stimmt der Erteilung des Auftrags zur
Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlage auf LED-Technik an die
wirtschaftlichste Bieterin, die Pfalzwerke AG, Landau, zum Angebotspreis
von 92.687,79 €/brutto zu.

Gemeinderat Jockgrim
Öffentlicher Teil
Anwesend waren: Der Vorsitzende und 16 Ratsmitglieder.
Ja-Stimmen: 17.
Nein-Stimmen: -.
Enthaltungen: -.
Seite: 10
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Gemeinderat Jockgrim
Öffentlicher Teil
zu 4 Verschiedenes
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13.12.2012
Bürgermeister Jörg Scherer bemängelt die fehlende Berichterstattung in der
Rheinpfalz über den Knuspermarkt und die allgemein fehlenden Berichte über
Festlichkeiten in Jockgrim. Er wird bei sich bietender Gelegenheit deshalb mit
der Redaktion der Rheinpfalz das Thema ansprechen.
Der als Zuhörer anwesende ehemalige 2. Beigeordnete Herbert Schuster wird
im Rahmen der Sitzung von Ortsbürgermeister Scherer und den beiden
Beigeordneten verabschiedet.
Ende des öffentlichen Teils der Sitzung.
Die Zuhörer verlassen den Sitzungssaal.