Niederschrift - Bexbach

Stadt Bexbach
Sitzungstermin: Donnerstag, 26.05.2011
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 21:00 Uhr
PROTOKOLL
Sitzung des Ortsrates Höchen
Ort, Raum: Sitzungssaal der ehem. Grundschule Höchen
Anwesende
Vorsitz
Karl-Heinz Klein CDU
Mitglieder
Christa Boßlet CDU
Karlheinz Harig CDU
Klaus Knapp CDU
Christine Planz CDU
Eva-Maria Scherer CDU
Petra Degel-Emser SPD
Volker Stein SPD
Schriftführung
Christoph Zimmer Verwaltung
Abwesende
Mitglieder
Jan Hornberger SPD entschuldigt

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Niederschrift vom 02.02.2011
3. Vorbereitung des Dorfempfangs Höchen 2011
4. „Aufhebung des Bebauungsplans „In den Färrenstücken““; hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: 401/2009-2014
5. Standorte Streukübel in der Stadt Bexbach
Vorlage: 398/2009-2014
6. Anfragen und Informationen
6.1.1. Blumenschmuck
6.1.2. Baumaßnahmen an der Saar-Pfalz-Straße
6.1.3. Ausgleich für ausgefallene Müllabfuhr zum Jahreswechsel
6.1.4. Parkstreifen "Auf der Schanz"
6.1.5. Dorffest
6.1.6. Wassertretanlage
6.1.7. Unser Dorf hat Zukunft
6.1.8. Sachstand Mobilfunkturm und Windräder
6.1.9. Tümpel im Ortsbereich

Protokoll:
Öffentlicher Teil:
1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Der Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
2 Niederschrift vom 02.02.2011
Es bestehen keine Einwände gegen die Niederschrift vom 02.02.2011.
3 Vorbereitung des Dorfempfangs Höchen 2011
Der Ortsrat klärt organisatorische Fragen.
4 „Aufhebung des Bebauungsplans „In den Färrenstücken““; hier:
Satzungsbeschluss
Vorlage: 401/2009-2014
Beschluss:
Die Satzung „Aufhebung des Bebauungsplans „In den Färrenstücken““ im Stadtteil Höchen
wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB beschlossen. Der Satzungsbeschluss wird gem. § 10 Abs. 3
BauGB öffentlich bekannt gemacht.
Abstimmungsergebnis:
Ja Nein Enthaltung
8 0 0
5 Standorte Streukübel in der Stadt Bexbach
Vorlage: 398/2009-2014
Aus Sicht des Ortsrates besteht kein Grund, die derzeitigen Standorte der
Streukübel zu ändern.
Beschluss:
Die Standorte der Streukübel bleiben so bestehen.
Abstimmungsergebnis:
Ja Nein Enthaltung
8 0 0

6 Anfragen und Informationen
6.1.1 Blumenschmuck
Der Ortsvorsteher bedankt sich bei der SPD-Fraktion für das Bepflanzen der Lore "An der
Dreispitz".
6.1.2 Baumaßnahmen an der Saar-Pfalz-Straße
Die Saar-Pfalz-Straße wird derzeit ausgebessert.
6.1.3 Ausgleich für ausgefallene Müllabfuhr zum Jahreswechsel
Aufgrund zahlreicher Beschwerden hat der EVS als Ausgleich für die entfallene Leerung der
Mülltonnen Ende 2010 nochmals Müllsäcke zur Verfügung gestellt, die kostenlos entsorgt
werden.
Die Müllsäcke wurden zwischenzeitlich an die betroffenen Haushalte ausgegeben.
6.1.4 Parkstreifen "Auf der Schanz"
In seiner Sitzung vom 27.05.2010 hat der Ortsrat folgenden Beschluss gefasst:
"Der Ortsrat bittet die Stadt Bexbach, den Parkstreifen an der verlängerten Römerstraße
Richtung Höcher Turm ("Auf der Schanz") zu verbreitern und die Parkfläche zum
Nachbargrundstück hin abzusenken.
Die nötige Einwilligung des betroffenen Eigentümers des Nachbargrundstückes liegt
schriftlich vor".
Seitens der Stadt wurde das Vorhaben als gut befunden und die Umsetzung zugesagt.
Geschehen ist bis heute nichts. Der Ortsrat bittet um Sachstandsmitteilung.
6.1.5 Dorffest
Mit dem Verlauf des diesjährigen Dorffestes zeigen sich alle Beteiligten zufrieden.
6.1.6 Wassertretanlage
Die stark verunreinigte Wassertretanlage wurde von der Jugendfeuerwehr gereinigt.
6.1.7 Unser Dorf hat Zukunft
Auch in diesem Jahr wird Höchen an dem Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" teilnehmen.
Der Ortsvorsteher bittet den Ortsrat um tatkräftige Unterstützung.

6.1.8 Sachstand Mobilfunkturm und Windräder
Herr Knapp, der auch Mitglied im Stadtrat ist, erklärt auf Anfrage, dass die Stadt nach
Einholung eines Rechtsgutachtens wegen mangelnder Erfolgsaussichten gegen die
Genehmigung zur Errichtung einer Mobilfunkanlage neben dem Höcher Turm, keine
Rechtsmittel einlegen wird. Wann mit Baumaßnahmen begonnen wird liegt beim Betreiber
der Anlage und ist derzeit nicht bekannt.
Ferner berichtet Herr Knapp, dass im Stadtrat beschlossen wurde bezüglich der Errichtung
von Windkraftanlagen zur Stromerzeugung einen Bebauungsplan aufzustellen. Konkrete
Schritte wurden hierzu noch nicht eingeleitet.
6.1.9 Tümpel im Ortsbereich
Der Ortsrat bemängelt, dass die Verfüllung der beiden Tümpel in der Dunzweilerstraße
wiederholt Thema im Ortsrat war und auch beschlossen wurde, aber die Umsetzung dieses
Beschlusses noch immer auf sich warten lässt.
Eine Sachstandsmitteilung wird erbeten.
Dr. Karl-Heinz Klein
Ortsvorsteher
Christoph Zimmer
Schriftführung
CDU-Fraktion SPD-Fraktion