Niederschrift - Bexbach
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Stadt <strong>Bexbach</strong><br />
PROTOKOLL<br />
Sitzung des Ortsrates <strong>Bexbach</strong><br />
Sitzungstermin: Dienstag, 18.06.2013<br />
Sitzungsbeginn:<br />
Sitzungsende:<br />
Ort, Raum:<br />
17:30 Uhr<br />
19:40 Uhr<br />
Pestalozzischule <strong>Bexbach</strong>, 1. Stock<br />
Anwesende<br />
Vorsitz<br />
Franz-Josef Müller<br />
CDU<br />
Mitglieder<br />
Helga Eisel<br />
SPD<br />
Ludwig Baßler<br />
CDU<br />
Monika Ernst CDU bis TOP 3<br />
Albert Kleer<br />
CDU<br />
Benjamin Schappe<br />
CDU<br />
Joachim Hubach<br />
SPD<br />
Dieter Obermann<br />
SPD<br />
Norbert Braß<br />
FDP<br />
Manfred Leinemann<br />
FWG<br />
Wolfgang Böhm DIE LINKE bis TOP 3<br />
Gäste<br />
Dorothea Pirrung<br />
Schriftführung<br />
Achim Dörr<br />
Seite: 1/5
Abwesende<br />
Mitglieder<br />
Heike Müller SPD entschuldigt<br />
Stefan Fuchs FDP entschuldigt<br />
Seite: 2/5
Tagesordnung:<br />
Öffentlicher Teil:<br />
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung<br />
2. Aktueller Bericht "Aktive Stadt" von Frau Pirrung<br />
3. Anfragen und Informationen<br />
Seite: 3/5
Protokoll:<br />
Öffentlicher Teil:<br />
1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung<br />
Ortsvorsteher Müller eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.<br />
Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.<br />
Es wird gewünscht, auf die Tagesordnung den Punkt „Anfragen und Informationen“ aufzunehmen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Ja Nein Enthaltung<br />
11 0 0<br />
2 Aktueller Bericht "Aktive Stadt" von Frau Pirrung<br />
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Frau Dorothea Pirrung, die Zentrumsmanagerin<br />
im Rahmen des Förderprogramms „Aktive Stadt“. Sie wurde auf Bitten der<br />
Ortsratsmitglieder eingeladen, um über den aktuellen Stand der Dinge in diesem Projekt zu<br />
berichten.<br />
Frau Pirrung begrüßt den intensiven Austausch mit dem <strong>Bexbach</strong>er Ortsrat und erläutert<br />
zunächst noch einmal ihren Auftrag. Das Zentrumsmanagement ist mit dem Förderprogramm<br />
gekoppelt. Dabei gilt es, bauliche Maßnahmen zu unterstützen und die Bürger zu<br />
beteiligen.<br />
Die Lenkungsgruppe besteht aus Akteuren des Innenstadtbereichs, die im Januar zusammengestellt<br />
wurde. Von Januar bis April wurden bauliche Aktivitäten abgehandelt. Dies wurde<br />
schriftlich dokumentiert und ans Ministerium weitergeleitet.<br />
Problembereiche in der Bevölkerung sind einmal das Thema Sanierungsgebiet, was die Leute<br />
sehr aufgebracht hat, sowie die Tatsache, dass bisher von Außen nichts Sichtbares vorliegt.<br />
Des weiteren wurde eine in Absprache mit den Teilnehmern, der Verwaltung und dem Ministerium<br />
eine Geschäftsordnung erstellt. Die Resonanz der Gewerbetreibenden schildert Frau<br />
Pirrung als bescheiden.<br />
Zur Thematik des Brunnenplatzes an der Susanna-/Kolpingstraße berichtet sie, dass im<br />
Sommer Begehungen und schließlich die Umsetzung geplant sei.<br />
Zur Verbesserung der Attraktivität der Grünen Lunge hat Frau Pirrung ebenfalls Ideen. Regelmäßiges<br />
Mähe würde schon viel helfen. Optimal wären fest installierte Grillplätze, die von<br />
allen Bürgern benutzt werden können. Die Bürger müssten auch zur Müllbeseitigung animiert<br />
werden.<br />
Nach den Ausführungen von Frau Pirrung erfolgt eine ausführliche Aussprache mit den Ortsratsmitgliedern.<br />
Es werden Kritikpunkte, aber auch Vorschläge von allen Parteien eingebracht.<br />
Die CDU-Fraktion vermutet eine Art Alibisierung seitens der Verwaltung, was die Arbeiten<br />
von Pirrung angeht. Die SPD-Fraktion sieht auch ein Problem in der Mentalität der Bürger.<br />
Die FDP-Fraktion warnt vor dem Aufbau eines „Neben-Ortsrats“ durch die Lenkungsgruppe.<br />
Bei deren Planungen dürfe der Ortsrat nicht außen vor gelassen werden.<br />
Einig sind sich alle Ortsratsmitglieder, dass die Pläne der Lenkungsgruppe je nach Stand der<br />
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Dinge im Ortsrat vorzustellen sind. Dazu soll Frau Pirrung dann wieder eingeladen werden.<br />
Die Entscheidungen über die Planungen sollen jedoch dem Ortsrat vorbehalten sein.<br />
3 Anfragen und Informationen<br />
3.1 Neues Sitzungszimmer<br />
Der Vorsitzende informiert, dass das derzeitige Sitzungszimmer in der Pestalozzischule aufgegeben<br />
werden muss. Seitens der Verwaltung gibt es Vorschläge für neue Örtlichkeiten:<br />
a) Der Sitzungssaal der Stadtwerke, der jedoch nur mittwochs zur Verfügung steht<br />
b) Das Nebenzimmer der Höcherbergstube<br />
Die Ortsratsmitglieder entscheiden sich für den Sitzungssaal der Stadtwerke. Allerdings sollte<br />
dafür gesorgt sein, dass ein problemfreies Parken für die Teilnehmer möglich ist.<br />
3.2 Oberbexbacher Straße<br />
Herr Braß verweist nochmals auf die Parksituation durch Dauerparker. Der Ortsrat wird dort<br />
eine Begehung durchführen.<br />
3.3 Straßenschäden<br />
Herr Hubach berichtet über Straßenschäden an der Kreiselausfahrt Richtung Rothmühle.<br />
3.4 Radweg Rothmühle/Hasseler Mühle<br />
Herr Obermann spricht den Radweg zwischen Rothmühle und Hasseler Mühle an. Vor einer<br />
der nächsten Ortsratssitzungen wünscht er eine Ortsbesichtigung.<br />
3.5 Unterführung am Bahnhof<br />
Herr Kleer informiert über die Verschmutzung der gestrichenen Flächen in der Unterführung.<br />
3.6 Behindertentoilette am Bahnhof<br />
Herr Baßler fragt nach, wieso die Behindertentoilette während des City-Festes verschlossen<br />
war. Eine behinderte Person musste deswegen das City-Fest verlassen und nach Hause<br />
fahren. Hier sollte ein Ersatz zur Verfügung gestellt werden.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Ja Nein Enthaltung<br />
9 0 0<br />
Vorsitz<br />
Franz-Josef Müller<br />
Ortsvorsteher<br />
Schriftführung<br />
Achim Dörr<br />
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