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Zensur, Unterdrückung und Inszenierung
„When the free flow of information is impeded, or
when information itself is censored or manipulated,
how can we speak of a global information society?“
(UNESCO 2005)
Mit der Verbreitung von Medien ist die Möglichkeit
der freien Meinungsäußerung, das Voranschreiten
von Demokratisierungsprozessen sowie die Gewährleistung
der Informationsfreiheit verbunden
und damit zentrale Chancen für die Entwicklung
von Gesellschaften. Als gegeben hingenommen
verbirgt sich hinter dieser Annahme eine zentrale
Gefahr: Einerseits wird die angenommene Freiheit,
auch des Internets in verschiedenen Ländern staatlich
reglementiert. Und auch wenn keine staatliche
Zensur besteht, ist es andererseits zwischenzeitlich
unumstritten, dass beispielsweise Nachrichten, etwa
über Krieg und Krisen, kein Abbild der Wirklichkeit
liefern, sondern einer „Inszenierung“ unterliegen.
Zensur des Internets
Vor allem das Internet wird als ein Medium betrachtet,
das – nicht zuletzt aufgrund seines dezentralen
Charakters – nur schwer zu kontrollieren ist. Doch
in verschiedenen Staaten, etwa in China, dem Iran
oder Tunesien, unterliegt der OpenNet Initiative
zufolge zwischenzeitlich auch das Web einer systematischen
Zensur. Auch in demokratischen Staaten
besteht eine staatliche Kontrolle des Internets,
die meist nur partiell und gezielt greift. So werden
in Deutschland beispielsweise mit Hilfe von Filterprogrammen
pornographische Seiten gesperrt. In
Ländern mit eingeschränkter Meinungs- und Informationsfreiheit
greift die Sperrung von Seiten
jedoch viel weiter. Zensiert werden auch Seiten von
religiösen Abweichlern oder der politischen Opposition.
Darüber hinaus kommt es regelmäßig zur Blockierung
ganzer Angebote: so wurde etwa in China
der Bloganbieter LiveJournal gesperrt, in der Türkei
kam es aufgrund eines „virtuellen Krieges“ zwischen
türkischen und griechischen Usern zur vorübergehenden
Vollsperrung von YouTube. Während früher
vor allem Internetpräsenzen internationaler Nachrichtensender,
wie etwa CNN, kritisch betrachtet
und blockiert wurden, sind es heute – laut OpenNet
– vorwiegend lokale Seiten in den jeweiligen Landessprachen.
Dabei läuft die Zensur nicht immer direkt.
Unerwünschte Websites können durch gezielte
Angriffe lahm gelegt werden – so etwa die Seiten
verschiedener Zeitungen in Kirgistan. Ein anderes
Beispiel für indirekte Zensur findet sich im Iran,
wo die Verbindungsgeschwindigkeit aller Netzanschlüsse
auf 128 KBit/s beschränkt wurde. Damit
sollte vor allem den unbeliebten Bloggern die Freude
an der Internetnutzung verdorben werden.
Trotz staatlicher Reglementierung gelingt es den
Menschen in solchen Staaten – nicht zuletzt mit
Hilfe der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien
– immer wieder ihre Meinungen
zu äußern. Ein Beispiel hierfür sind die ausgeprägten
Bloggerszenen in China und dem Iran. Die
Internetnutzer sind ständig in Gefahr, gefasst zu
werden, da eine wirkliche Anonymität im Internet
nicht gegeben ist. über die IP-Adresse oder andere
Identifizierungsnummern kann die Identität der
Nutzer festgestellt werden.
Festzuhalten ist, dass die neuen Technologien eben
auch von staatlicher Seite eingesetzt werden, um
ihre Kontrolle und Macht zu stärken. Unterstützt
werden die staatlichen Institutionen häufig von
(westlichen) Unternehmen, die in aller Regel die
Filterprogramme bereitstellen aber auch Daten von
regimekritischen Usern an staatliche Stellen weitergeben.
Für letzteres ist beispielsweise Yahoo!
verstärkt in die Kritik geraten.
Die Herausforderung an die EZ besteht in diesem
Zusammenhang darin sich für ein freies Internet
einzusetzen. Andererseits geht es aber auch darum,
die Nutzer über die Vorgehensweisen der staatlichen
Stellen zu informieren.