Gutachten zur Abwehr von Vögeln in der ... - Starenabwehr

Methoden zur Vogelabwehr Seite 26
Grundsätzlich ist der Betrieb von Schussapparaten oder z. B. phono-akustischen Geräten
(Geräte mit Lautsprechern) genehmigungspflichtig. Zuständige Behörden sind in der Regel
die Ordnungsämter der Gemeinde-, Verbandsgemeinde- oder Stadtverwaltungen. Die
Behörden entscheiden darüber, ob und wie z. B. Schussapparate betrieben werden können
und können dabei die örtlichen Gegebenheiten berücksichtigen. Wichtig ist, dass die
Behörden dazu angehalten sind, die Erlaubnis zum Betrieb von Schussapparaten nur dann
zu erteilen, wenn es keine praktikablen Alternativen („andere verhältnismäßige Mittel“) gibt.
Was darunter genau zu verstehen ist, wird vermutlich erst durch die Rechtssprechung im
Detail geklärt. Man könnte dies aber als Aufforderung interpretieren, z. B. wieder verstärkt
Feldhüter einzusetzen.
Begründungen zum LImSchG
Absatz (3) stellt den Betrieb von Geräten zur Fernhaltung von Tieren
in Weinbergen oder in anderen gefährdeten landwirtschaftlichen
Anbaugebieten unter die Erlaubnispflicht, sofern Anwohnerinnen und
Anwohner durch den Betrieb der Anlage erheblich belästigt werden
können.
Aufgrund bisheriger Erfahrungen werden akustische Alarmgeräte zur
Fernhaltung von Schadvögeln in größerer Anzahl in Weinbergen
eingesetzt. In anderen landwirtschaftlichen Anbaugebieten (z.B.
Sonnenblumenfeldern) werden Alarmgeräte in geringerem Maße
eingesetzt. Da die Behörde vor Ort (vgl. § 14 Abs. 1) am ehesten
feststellen kann, ob es zu den Alarmgeräten adäquate Alternativen gibt,
obliegt dieser die entsprechende Prüfung. Bei Alternativen soll die
Benutzung der Alarmgeräte untersagt werden.
Nach wie vor sind die nach § 48 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)
gültigen und in der „Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm“ (Sechste Allgemeine
Verwaltungsvorschrift zum BImSchG) aufgeführten Immissionsrichtwerte zu Wohngebieten
verbindlich. Diese Immissionsrichtwerte stellen sich wie folgt dar (s. Tab. 2).