e-Vergabe im Öffentlichen Sektor - infodienst-ausschreibungen.at
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10 Die Welt der e-<strong>Vergabe</strong><br />
INFO<br />
Seit der Einführung des Bundesvergabegesetzes<br />
2006 sind so genannte<br />
nicht prioritäre Dienstleistungen (dazu<br />
gehören eine Vielzahl von sozialen<br />
und arbeitsmarktpolitischen Dienstleistungen)<br />
mehr von den Grundsätzen<br />
des <strong>Vergabe</strong>rechts und dem vergaberechtlichen<br />
Rechtsschutz erfasst.<br />
Die <strong>im</strong> Bundesvergabegesetz 2002 vorhandene<br />
Bindung an best<strong>im</strong>mte Verfahrensabläufe<br />
wurde aufgehoben.<br />
Dennoch werden auch für Beauftragungen<br />
von nicht prioritären Dienstleistungen<br />
- wo erforderlich - gestaltbare Wettbewerbsverfahren<br />
und elektronische Abwicklungen<br />
zur Anwendung kommen.<br />
<br />
<br />
Der Auftragnehmerk<strong>at</strong>aster Österreich (ANKÖ), der von den<br />
Gebietskörperschaften und gesetzlichen InteressensvertreterInnen<br />
gegründet wurde, um eine ökonomische Abwicklung<br />
von <strong>Vergabe</strong>verfahren für alle Beteiligten zu fördern. Im<br />
K<strong>at</strong>aster können sich BieterInnen nach vergaberechtlichen<br />
Anforderungen präsentieren und AuftraggeberInnen die<br />
Eignung gezielt überprüfen. Seit 2005 stellt der ANKÖ mit<br />
www.vergabeportal.<strong>at</strong> auch eine europaweite Ausschreibungsd<strong>at</strong>enbank<br />
bereit.<br />
Mit mehr als 100.000 aktuellen Ausschreibungen betreibt<br />
www.<strong>infodienst</strong>-<strong>ausschreibungen</strong>.<strong>at</strong> die derzeit umfangreichste<br />
Ausschreibungs-D<strong>at</strong>enbank Europas. Neben allen<br />
österreichischen öffentlichen Ausschreibungen sind sowohl<br />
n<strong>at</strong>ional als auch EU-weit veröffentlichte Ausschreibungen<br />
aus Deutschland, der Schweiz, Südtirol und 7 mittel- und<br />
osteuropäischen Ländern verfügbar, dazu alle Ausschreibungen<br />
aus dem EU-Amtsbl<strong>at</strong>t.<br />
Im Gegens<strong>at</strong>z zu der noch recht geringen Zahl der Pl<strong>at</strong>tformen<br />
zur elektronischen (Teil-)Abwicklung von rechtskonformen<br />
<strong>Vergabe</strong>verfahren stehen schon heute eine Reihe von<br />
Webseiten <strong>im</strong> Bereich der Abwicklung von Förderungen zur<br />
Verfügung. Diese werden sich, mit einigen Adaptionen, in<br />
aller Regel auch für Verfahren zur Beschaffung nicht prioritärer<br />
Dienstleistungen (siehe Info) eignen, weil hier insbesondere<br />
die relevanten EU-Grundsätze (Transparenz, Nichtdiskr<strong>im</strong>inierung<br />
und Gleichbehandlung) des <strong>Vergabe</strong>rechts<br />
sicher zu stellen sind.<br />
Beispielhaft werden zwei derartige Förderwebseiten vorgestellt:
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