Frage 1: Anspruch des V gegen A auf Zahlung von 500 € I ...

Wiss. MA Christian Sell und Peter Wehner, FSU Jena, LS Eichenhofer
christian.sell@recht.uni-jena.de p.wehner@recht.uni-jena.de
BGB AT AG – Lösung Fall 14
S.8
Der Vertretene muss den Rechtsschein zurechenbar gesetzt haben. A wusste
zwar, als die B im Mai in seinem Namen auftrat, nichts davon. Er hat aber, als
er die Rechnung erhalten hatte, Kenntnis davon erlangt und daraufhin die B zur
Rede gestellt. Zwar hat A von B die 200 € erhalten, er hat sie jedoch sogleich
dem V ausgehändigt, ohne etwas zu sagen. Dies kann hier nur als ein Dulden
des Handelns der B durch A verstanden werden. Damit hat A hier gegenüber
dem V den Rechtsschein zurechenbar gesetzt, dass eine Vollmacht besteht.
(c) Gutgläubigkeit
V als Vertragspartner müsste auch gutgläubig gewesen sein. Hier hat V zwar
Kenntnis von der Kündigung der B gehabt, dies spielt hier jedoch keine Rolle
mehr, insofern war dies nur bei der Fortgeltung der ursprünglichen Vollmacht
relevant. Vielmehr durfte der V aufgrund der anstandslosen Bezahlung der Mai-
Rechnung durch A auf eine (erneute) Bevollmächtigung der B vertrauen.
(d) Zwischenergebnis
Damit besteht hier eine Duldungsvollmacht der B.
(1) Anscheinsvollmacht (soweit nicht Duldungsvollmacht)
Es könnte eine Rechtsscheinsvollmacht in Form einer Anscheinsvollmacht
vorliegen. Eine solche Anscheinsvollmacht liegt dann vor, wenn der Vertretene
das wiederholte und sich über einen gewissen Zeitraum erstreckende Handeln
seines angeblichen Vertreters nicht kennt, es aber bei pflichtgemäßer Sorgfalt
hätte erkennen und verhindern können und wenn der Geschäftspartner nach
Treu und Glauben auf eine bestehende Vollmacht vertrauen durfte.
(a) Rechtsschein zurechenbar gesetzt
Dann müsste A zunächst einen Rechtsschein gesetzt haben. Hier hat A die
Mai-Einkäufe bei V beglichen, ohne den V über den wirklichen Hergang zu
unterrichten. Damit hat A den Rechtsschein einer Vollmacht gesetzt.