Leitfaden für den Schutz und die Vermarktung von privaten ...

Abschnitt B
Rechtlicher Schutz von Erfindungen
Der rechtliche Schutz für eine Erfindung lohnt sich nur, wenn Sie sich zur eigenen
wirtschaftlichen Verwertung Ihrer Idee entschieden haben und gute Marktchancen
bestehen. Denn rechtlicher Schutz ist teilweise mit hohen Kosten verbunden. Wenn
Sie sich also für einen solchen Schutz entscheiden, dann sollten Sie vorher auch den
Marktwert und die Marktchance Ihrer Idee in etwa abschätzen können.
Die zwei wichtigsten Schutzmöglichkeiten für technische Erfindungen, die das
deutsche Recht bietet, sind das Gebrauchsmuster und das Patent. Darüber hinaus
gibt es das Urheberrecht. Es ist u.a. im Zusammenhang mit dem Schutz von
Software von Bedeutung. Daneben gibt es noch andere Schutzarten, die für
technische Erfindungen aber kaum in Betracht kommen, wie etwa das
Geschmacksmuster. Links zu den jeweiligen Gesetzen finden Sie am Ende des
Leitfadens.
Patent Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Urheberrecht
Anwendungsbereich Technische
Erfindungen
Technische
Erfindungen
Design
Geistige
Schöpfungen
Laufzeit 20 Jahre 10 Jahre 20 Jahre 70 Jahre nach
dem Tod des
Urhebers
Kennzeichnung DBP / Patent DBGM / Geschmacksmuster © / Copyright
Gebrauchsmuster
Kosten (ca.
Angaben, ohne
Gewähr, Stand: Mai
2004)
Anmeldung in
Deutschland etwa 50
bis 60 Euro.
Tatsächliche Kosten
weit höher
Anmeldung etwa 40
bis 60 Euro
Anmeldung etwa 70
Euro
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