Leitfaden für den Schutz und die Vermarktung von privaten ...

Glossar
Arbeitnehmererfindung
Die meisten Erfindungen werden von Menschen gemacht, die als Arbeitnehmer
im Dienst von Wirtschaftsunternehmen stehen. Diese „Diensterfindungen“ sind
im Sinne des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen vom 25. Juli 1957 sog.
gebundene Erfindungen, da sie während der Dauer des Arbeitsverhältnisses
gemacht wurden. Das genannte Gesetz legt sowohl dem Arbeitnehmer als auch
dem Arbeitgeber gewisse Pflichten auf.
Die einzelnen Abläufe sind folgendermaßen geregelt:
1. Erfindungsmeldung durch den Arbeitnehmer
Der Arbeitnehmer muss die Diensterfindung dem Arbeitgeber unverzüglich zur
Kenntnis geben. Auch wenn er meint, dass er eine „ freie“ Erfindung gemacht
hat, also eine Erfindung, die nicht auf den Erfahrungen oder Arbeiten des
Betriebes beruht, muss er dies seinem Arbeitgeber gegenüber zu erkennen
geben.
2. Eingangsbestätigung durch den Arbeitgeber
Der Arbeitgeber seinerseits muss den Eingang der Erfindungsmeldung
unverzüglich schriftlich bestätigen.
3. Entscheidung über Inanspruchnahme oder Freigabe
Der Arbeitgeber entscheidet, ob er die Erfindung zur Verwertung im Betrieb in
Anspruch nimmt. Dann ist die Diensterfindung beim Deutschen Patentamt als
Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung einzureichen. Er kann die Erfindung
aber auch zur Nutzung durch den Arbeitnehmer freigeben.
4. Vergütung für den Arbeitnehmer
Die Rechte des Arbeitnehmers bestehen in dem Anspruch auf Zahlung einer
angemessenen Vergütung, wenn der Arbeitgeber die Diensterfindung in
Anspruch genommen hat. Der Arbeitgeber hat das Recht, die Diensterfindung in
vollem Umfang oder teilweise zu benutzen.
Business Angel
Vermögende Privatperson (im Idealfall erfahrene/r Unternehmer/in), die junge
Unternehmen bei der Gründung mit Kapital, aktiver Unterstützung (etwa
Coaching oder Managementhilfe), mit Kontakten und Knowhow unterstützt und
sich davon einen entsprechenden finanziellen Erfolg versprechen.
Business Devils
Die Schwarzen Schafe unter den Förderern und Beratern, die nicht auf einen
gemeinsamen Erfolg bedacht sind, sondern sich zu Ihrem Nachteil bereichern.
Businessplan
Unternehmenskonzept, das klar und prägnant Auskunft gibt über alle Aspekte
eines neuen Unternehmens, die für Kapitalgeber/innen wichtig sind; dazu
gehören Ausführungen zu Produktidee, Markt, Team und Führung des
zukünftigen Betriebs, betriebswirtschaftliche Analysen etc.
Deutsches
Patentamt
ab 01.11.1998 Deutsches Patent- und Markenamt. Gegründet 1877 mit Sitz in
München und Dienststellen in Berlin und Jena.
Deutsches Patentamt, Zweibrückenstr. 12, 80331 München - Zentrale: 0 89/21
95-0
Deutsches Patentamt, Dienststelle Berlin, Gitschiner Str. 97, 10969 Berlin -
Zentrale: 0 30/25 99 2-0. Internet: www.dpma.de/index.htm
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