PDF, 97KB - Westfälische Wilhelms-Universität Münster

Kapitel 3: Aspekte der Schützbarkeit von Algorithmen
3 Aspekte der Schützbarkeit von Algorithmen
Um die Schutzbedürftigkeit von Algorithmen rechtfertigen zu können, bedarf es der
Untersuchung einiger relevanter Aspekte.
Dazu wird im Folgenden ein erster Brückenschlag zur Jurisdiktion vollzogen sowie eine
kurze Untersuchung angestellt, inwieweit eine juristische Rechtfertigung eines
Algorithmenschutzes wirtschaftsinformatorisch beurteilt werden muss. Anschließend
werden eher technische Argumente angeführt, welche eine Rechtfertigung der
Schützbarkeit von Algorithmen auf der Grundlage einer entsprechenden
Erfindungshöhe sowie Verfeinerungsstufe begründet sehen.
3.1 Urheberrecht und Patentrecht
In der Frage nach der Schützbarkeit von Algorithmen erscheinen zwei Rechtskonzepte
relevant, das Urheberrecht und das Patentrecht, welche unabhängig voneinander laufen
und jeweils unterschiedliche Personengruppen bevorteilen.
3.1.1 Algorithmen und das Patentrecht
Bislang lässt sich zumindest nach dem deutschen und dem europäische Patentrecht
keine Software oder gar Quellcodebeschreibung schützen. Schützbar sei ein Programm
immer nur im Zusammenhang mit einer bestimmt Technik.
Programme gelten nach dieser Auffassung nicht als Technik. Diese Sichtweise ist
jedoch recht veraltet. Etymologisch gesehen ergibt sich die Legitimation, Programme
und im Speziellen von Algorithmen als Technik aufzufassen, sofort. Technik bedeutet
demnach nichts anderes als Kunst, Handwerk, Kunstfertigkeit oder Verfahren zur
Lösung einer Aufgabe [Te99]. Umgangssprachlich wurde der Begriff „Technik“ bisher
immer mit Einrichtungen, welche naturwissenschaftliche Erkenntnisse praktisch nutzbar
machen, assoziiert (insbesondere mit Maschinen). Die Notwendigkeit, Technik auch als
Verfahren zu verstehen, hat sich erst in den letzten Jahrzehnten mit der wachsenden
Bedeutung der Informationsverarbeitung verstärkt herausgebildet.
Würden dennoch Softwarepatente nach dem Vorbild der USA erteilt werden können ist
einzuwenden, dass derartige nur etwas Patente nützen, wenn man sie angreifen und
verteidigen kann. Gerade kleine und mittelgroße Unternehmen können ein steigendes
15