PDF, 97KB - Westfälische Wilhelms-Universität Münster

Kapitel 3: Aspekte der Schützbarkeit von Algorithmen
mechanischen Vorrichtungen, Schaltkreisen, Quellcodes oder auch in Pseudocodes
manifestieren.
3.4 Open – Source
Die „Open-Source-Gemeinde“, welche gemeinsam Programme (und damit auch
Algorithmen) entwickelt und diese offen jedermann zur Verfügung stellt, sieht sich
durch Softwarepatente existenziell bedroht. Die Gemeinde befürchtet, speziell durch
Patente in ihrem gestalterischem Potenzial beschnitten zu werden, da ein Schutz gerade
auch bestimmter Algorithmen (siehe Rüstzeug für Programmierer) die Entwicklung von
Programmen für spezifische Anwendungsgebiete (siehe z.B. Text-, Grafikverarbeitung,
Programme mit MP3-Unterstützung) verhindern würde. Die Aufnahme von durch ein
Patent geschützten Programmteile in den eigenen Quellcode verbietet sich schon durch
die Open-Source-Lizenzen, nach denen es jedem Anwender offen steht, den Quellcode
zu kopieren und zu modifizieren, ohne dass dabei Gebühren anfallen.
Auch die Möglichkeit, selbst Softwarepatente anzumelden, entfällt, da die Open-
Source-Gemeinschaft keine gewerbliche Organisation darstellt und somit ein
wesentliches Kriterium für die Patentrechtserteilung nicht erfüllt wird.
Unternehmen mit eigenen Patenten haben zudem mit Open-Source ein besonders
leichtes Spiel, lässt sich doch der quelloffene Code problemlos auf etwaige
Patentrechtsverletzungen überprüfen. Somit wird zugleich das Dekompilierungsverbot
des Urheberrechts umgangen, weil gar nicht erst dekompiliert werden muss.
Open-Source-Software scheint zu Softwarepatenten schlicht inkompatibel zu sein. Das
ist vor allem aber mit der generellen Gegensätzlichkeit von Offenheit zu
Schutzansprüchen zu begründen.
Allerdings zeigt Open-Source (Offener Quellcode) auch eine Möglichkeit auf, wie sich
Softwarepatente aushebeln lassen. Freier Code ist schädlich für ein späteres Patent. Was
es schon gibt, kann nicht patentiert werden, da jeder Anmeldung eine erfinderische
Höhe (Innovation) zugrunde liegen muss. Allerdings impliziert dies jedoch nicht, dass
die Open-Source-Gemeinschaft Algorithmen als solche schützen lassen kann. Streitbar
ist zudem erneut, wie eine erfinderische Höhe bei Software quantifiziert werden kann.
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