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Nr. 02 Mai 2013 Parolen zu den eidgenössischen ... - SP Langenthal

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<strong>Nr</strong>. <strong>02</strong> <strong>Mai</strong> <strong>2013</strong><br />

Inhalt<br />

<strong>Parolen</strong> <strong>zu</strong> <strong>den</strong> <strong>eidgenössischen</strong> Abstimmungen<br />

Seite<br />

Grusswort Stefan Ryser 2<br />

Seite des GBO 3<br />

Tag der Arbeit 4<br />

Seite 60+ 5<br />

Martin Sommer, <strong>zu</strong>m Rücktritt 6<br />

Initiative Volkswahl des Bundesrats 7<br />

Dringliche Änderung des Asylgesetzes 8 / 9<br />

40 Jahre Mitgliedschaft 9<br />

Bildungsgruppe Horizont 10 / 11<br />

Leserbrief Lilo Barthod-Malat 12<br />

Neues vom Rot<strong>SP</strong>echtbriefkasten 13<br />

In Erinnerung an Hans Bühler 14<br />

Jubiläumsfest <strong>SP</strong>S 14<br />

Rätselseite 15<br />

Kalendarium 16<br />

Vorlage <strong>SP</strong>L <strong>SP</strong>O <strong>SP</strong>Be <strong>SP</strong>S Seite<br />

Initiative «Volkswahl des Bundesrates» NEIN NEIN NEIN NEIN 7<br />

Änderung des Asylgesetzes (AsylG) NEIN NEIN NEIN NEIN 8<br />

Parole <strong>zu</strong>m oberaargauischen Wahlgang<br />

Wahl eines Regierungsstatthalters / einer -statthalterin <strong>SP</strong>L <strong>SP</strong>O<br />

Die <strong>SP</strong> Oberaargau an ihrer DV, wie auch die <strong>SP</strong> <strong>Langenthal</strong> an der PV vom 7. <strong>Mai</strong> haben<br />

beschlossen, die Kandidatur Katrin Zumstein <strong>zu</strong> unterstützen.<br />

Beachtet die Beilage


Grusswort des Präsi<strong>den</strong>ten<br />

Liebe Rot<strong>SP</strong>echtleserin, lieber Rot<strong>SP</strong>echtleser<br />

In der letzten Ausgabe habe ich Sie über unsere erste Änderung, die neue Namensgebung<br />

in „ROT<strong>SP</strong>ECHT OBERAARGAU“informiert. Nun bringe ich Ihnen unsere<br />

nächsten Neuigkeiten.<br />

An der Hauptversammlung wurde der neue Vorstand der <strong>SP</strong> <strong>Langenthal</strong> gewählt. Wir<br />

haben einerseits eine Verjüngung vorgenommen, anderseits das Team wieder auf 7<br />

Mitglieder ergänzt.<br />

Es freut mich ausseror<strong>den</strong>tlich, dass wir wiederum motivierte Personen für die Tätigkeiten<br />

fin<strong>den</strong> konnten.<br />

Weiter haben wir in dieser Ausgabe erstmals die Rubrik „Specht“veröffentlich. Der<br />

Specht gibt Antwort auf Anfragen, Anliegen, Einwände oder Wünsche, welche uns via<br />

Rotspechtbriefkasten <strong>zu</strong>gegangen sind. Wir sind auch in Zukunft bemüht, möglichst<br />

rasch eine Abklärung, Prüfung oder Meinung <strong>zu</strong> veröffentlichen. Nutzen Sie unsere<br />

Rotspechtbriefkästen.<br />

Jetzt, liebe Leserin und lieber Leser, wünsche ich Ihnen viel Vergnügen beim Lesen<br />

unserer zweiten Rot<strong>SP</strong>echt-Ausgabe Oberaargau <strong>2013</strong>.<br />

Stefan Ryser, Präsi<strong>den</strong>t <strong>SP</strong> <strong>Langenthal</strong><br />

Und tschüss!<br />

Der bisherige Rot<strong>SP</strong>echt sagt <strong>den</strong> treuen Lesrinnen und Lesern mit dieser Ausgabe des <strong>SP</strong>-<br />

Organs Valet. Mit Priska Grütter übernimmt eine neue Führung die Redaktion. Ich wünsche<br />

gutes Gelingen und freue mich auf die nächsten Ausgaben.<br />

Paul Bayard<br />

2


Die Seite des GBO<br />

MEM-GAV Erneuerung <strong>2013</strong>; Wir sind die Industrie<br />

„Wir sind die Industrie“, unter diesem Motto zogen am 22. September 2012 über<br />

5'000 Personen durch die Berner Innenstadt. Es war die grösste<br />

Industriekundgebung seit langer Zeit. Aufgerufen da<strong>zu</strong> hatte die Gewerkschaft<br />

Unia. Was ist der Hintergrund?<br />

Die Schweiz ist eine Industrienation. Sie verzeichnet <strong>den</strong> höchsten Industrieanteil an der<br />

Volkswirtschaft in Westeuropa weit vor z.B. Deutschland. Die Industrie trägt mit 20%<br />

des BIP dreimal mehr <strong>zu</strong>m Wohlstand der Schweiz bei als die Banken.<br />

Die Schweizer Industrie weist eine hohe Arbeitsproduktivität, tiefe Lohnstückkosten und<br />

eine starke Innovationsfähigkeit aus. Das Kernstück der Schweizer Industrie ist die<br />

Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie (MEM).<br />

Der Gesamtarbeitsvertrag in der MEM-Industrie ist einer der wichtigsten GAV der<br />

Schweiz.120'000 Beschäftigte und 600 Firmen sind dem Vertrag unterstellt. Er<br />

beeinflusst weitere 300'000 Arbeitsverhältnisse indirekt.<br />

Die Geschichte dieses GAV ist historisch. Vor 76 Jahren wurde das Frie<strong>den</strong>sabkommen<br />

in der Maschinenindustrie unterzeichnet und damit die sogenannte Sozialpartnerschaft<br />

begründet. Von vielen Politikern und Arbeitgebern wird sie gerne als Erfolgsmodell für<br />

die Schweiz bezeichnet.<br />

Dieser Vertrag läuft Ende Juni <strong>2013</strong> aus. Und wie vor 76 Jahren soll Geschichte<br />

geschrieben wer<strong>den</strong>. Die Unia<br />

kämpft entschlossen für<br />

Mindestlöhne für Gelernte und<br />

Ungelernte im neuen Vertrag – ein<br />

absolutes Novum in dieser<br />

Branche und ein politischer<br />

Erdrutsch. Mindestlöhne widersprechen frontal der neoliberalen Denkhaltung des<br />

Arbeitgeberverbandes Swissmem. Entsprechend hart wer<strong>den</strong> die Verhandlungen<br />

geführt.<br />

Mindestlöhne in der MEM-Industrie sind notwendig. Der herrschende Fachkräftemangel<br />

wird dank der Personenfreizügigkeit und dem liberalisierten Arbeitsmarkt mit<br />

ausländischen FacharbeiterInnen, mit IngenieurInnen kompensiert. Diese sind bereit <strong>zu</strong><br />

tieferen Löhnen als ihre Schweizer KollegInnen <strong>zu</strong> arbeiten. So geraten die Löhne, vor<br />

allem die Löhne der gut und sehr gut ausgebildeten Arbeitnehmen<strong>den</strong> in der MEM-<br />

Industrie, immer mehr unter Druck. Dies führt da<strong>zu</strong>, dass vor der Berufswahl stehende<br />

Jugendliche immer weniger eine Perspektive in der Industrie sehen und sich anderen<br />

Berufen oder der gymnasialen Ausbildung <strong>zu</strong>wen<strong>den</strong>. Diese Entwicklung ist fatal. Gut<br />

qualifizierte LehrabgängerInnen in der Industrie sind die Basis für die<br />

Innovationsfähigkeit der Branche. Das duale Bildungssystem ist der eigentliche<br />

Erfolgsfaktor der Schweiz.<br />

Der neue GAV in der MEM-Industrie soll <strong>den</strong> Jugendlichen bzw. allen Beschäftigten<br />

Perspektiven aufzeigen und er muss wirksamen Schutz vor Lohndruck bieten. Dies ist<br />

nur möglich mit guten Mindestlöhnen für Gelernte und Ungelernte. Dafür kämpft die Unia<br />

vehement in <strong>den</strong> GAV-Verhandlungen. Der Ausgang ist noch ungewiss.<br />

Industrie geht uns alle an, eben „Wir sind die Industrie“, deshalb nehmt alle am 28. Juni<br />

an der Kundgebung teil!<br />

Jörg Andres und Nazmi Jakurti; Gewerkschaft Unia Oberaargau-Emmental<br />

3


Tag der Arbeit<br />

Der Stand der <strong>SP</strong> <strong>Langenthal</strong>, „Für alle<br />

statt für wenige“<br />

Der Festredner Hans Stöckli im angeregten<br />

Gespräch mit Stefan Ryser und Fabio<br />

Baumgartner<br />

Unser Speedy mit dem nicht<br />

ganz einfach <strong>zu</strong> verstehen<strong>den</strong><br />

1.<strong>Mai</strong> Plakat des SGB<br />

Dr. Walter B. Grünspan, das<br />

Highlight des Abends. Witzig,<br />

aktuell, schlagfertig einfach<br />

ein Genuss.<br />

Die UNIA hatte mit ihrem<br />

Mojito-Stand Teil an <strong>den</strong><br />

kulinarischen Genüssen<br />

des Abends.<br />

Neben währschaften<br />

Bratwürsten konnten u.a.<br />

auch kurdische und türkische<br />

Spezialitäten genossen<br />

wer<strong>den</strong>.<br />

Sogar Tänze aus fernen<br />

Lan<strong>den</strong> wur<strong>den</strong> dargeboten.<br />

Bilder: Michael Renggli<br />

4


<strong>SP</strong>60+<br />

Zum Thema „Stadt-Land“begrüssten die Mitglieder des Vereins<br />

<strong>SP</strong> 60+ Oberaargau am 26. April Grossrätin Giovanna Battagliero<br />

Am zweiten Treffen dieses Jahres widmete sich der Verein <strong>SP</strong> 60+ Oberaargau<br />

dem aktuellen Thema „Stadt-Land“. Da<strong>zu</strong> hatte er die Stadtberner Grossrätin<br />

Giovanna Battagliero eingela<strong>den</strong>. Sie stellte ihre Sicht<br />

des Verhältnisses zwischen <strong>den</strong> Regionen dar.<br />

Anhand von Folien erklärte die 38-Jährige, dass die durchschnittliche<br />

Wirtschaftskraft im Kanton Bern bei 2400 Franken<br />

pro Kopf liege und der Steuerertrag 4211 Franken betrage. In<br />

bei<strong>den</strong> Fällen liegt die Stadt und Agglomeration deutlich darüber,<br />

der Oberaargau darunter. Unsere Randregion erhält also<br />

mehr Leistungen als sie bezahlt. „Finanzflüsse bedeuten aber<br />

nicht, dass jene, die Geld bekommen, das nicht verdienen“,<br />

hielt Battagliero fest. „Die Umverteilung findet von Mensch <strong>zu</strong><br />

Mensch statt: Der eine braucht mehr Spitalbehandlung, der<br />

andere benützt mehr Bus und Tram, ein anderer hat viele Kinder<br />

in der Schule.“Obschon dies vielen bekannt ist, fehlt oft das Verständnis zwischen <strong>den</strong><br />

Städtern und <strong>den</strong> Bewohnern der Landgemein<strong>den</strong>.<br />

„Wir lassen das Gehörte setzen“, sagte <strong>SP</strong>60+-Präsi<strong>den</strong>t Res Ryser nach der Diskussion.<br />

„Wir wer<strong>den</strong> das Thema aber sicher später noch einmal aufgreifen.“<br />

Text und Bild Irmgard Bayard<br />

Beim Verein <strong>SP</strong>60+ Oberaargau Mitglied wer<strong>den</strong>? Der Jahresbeitrag beträgt lediglich 10 Franken. Wir<br />

treffen uns viermal im Jahr an einem Freitagvormittag –das nächste Mal am 6. September - und<br />

diskutieren über ein aktuelles politisches Thema. Interessenten können sich bei Res Ryser, Telefon<br />

062 922 69 88, oder einem der anderen Vorstandsmitglieder (Kurt Meyer, Roggwil, Hansruedi<br />

Walther, Roggwil, Peter Kurth, <strong>Langenthal</strong> oder Irmgard Bayard, <strong>Langenthal</strong>) mel<strong>den</strong>.<br />

Krankenkassen: Privatkrieg auf Kosten der Versicherten!<br />

Das über hundertjährige Krankenkassenkonkordat –seit 20<strong>02</strong> santésuisse genannt –bis vor kurzer Zeit<br />

der dominante Verhandlungspartner der Kassen, verliert mit dem Aus<strong>zu</strong>g von CSS, Helsana und Sanitas<br />

gewichtige Mitglieder. Die Gründe seien nicht klar. Die Branche sei blockiert und stehe sich selber<br />

im Weg (NZZ 27.04.13).<br />

Nachdem vor kurzem mit der Allianz Schweizer Krankversicherer (ASK) bereits eine Konkurrenzorganisation<br />

gegründet wor<strong>den</strong> ist, soll jetzt unter dem Namen Curafutura ein weiterer - dritter –schweizerische<br />

Dachverband im Krankenkassenbereich geschaffen wer<strong>den</strong>. So kommen <strong>zu</strong> <strong>den</strong> 63 verwaltungslastigen<br />

Krankenkassen nun drei weitere Verbände.<br />

Knatsch kostet Geld. Begleichen wer<strong>den</strong> diesen privaten Krieg die Prämienzahlen<strong>den</strong> und das sind<br />

wir...!<br />

Mit der Öffentlichen Krankenkasse, über welche wir demnächst abstimmen wer<strong>den</strong>, sind derartige<br />

Spielchen nicht mehr möglich. km<br />

5


Martin, wir bedauern deinen Rücktritt!<br />

Alle bedauern <strong>den</strong> Rücktritt von Martin Sommer per Ende <strong>2013</strong>. Er war als Regierungsstatthalter<br />

<strong>zu</strong>erst für das Amt Wangen und am Schluss für <strong>den</strong> ganzen Oberaargau <strong>zu</strong>ständig. Sein Einsatz war<br />

unabhängig von politischen Parteien und geprägt vom Einsatz für alle, Männer oder Frauen,<br />

Gemein<strong>den</strong>, Verbände, Vereine oder die Wirtschaft im Oberaargau. Seine Liebe für <strong>den</strong> Oberaargau<br />

war immer wieder spürbar.<br />

Im August 1994 wurde Martin Sommer als Regierungsstatthalter des Amtes Wangen gewählt. In<br />

einem SVP-Amt gelang einem jungen, 26-jährigen <strong>SP</strong>-Mann und angehendem Juristen, etwas, das<br />

eigentlich niemand für möglich gehalten hatte. Martin Sommer wurde im zweiten Wahlgang gegen<br />

<strong>den</strong> Sohn des bisherigen Amtsinhabers gewählt. Seine Amtszeit begann er im Jahr 1995 und schon<br />

bald kam er <strong>zu</strong>m wohl grössten und wohl auch traurigsten Einsatz, beim TELA-Brand 1996. Hier<br />

konnte er seine Fähigkeiten unter grösster Belastung ein erstes Mal zeigen. Diese kamen aber immer<br />

wieder bei kleineren oder grösseren Einsätzen <strong>zu</strong>m Tragen.<br />

In <strong>den</strong> folgen<strong>den</strong> Jahren schloss Martin Sommer sein Jus-Studium mit dem Lizenziat ab. Dies neben<br />

all seiner Arbeit als Statthalter. Sein Wirkungskreis wurde im Jahr 2010 mehr als verdoppelt. Die<br />

bei<strong>den</strong> Ämter Aarwangen und Wangen und Teile des Amtes Trachselwald wur<strong>den</strong> <strong>zu</strong>m<br />

Verwaltungskreis Oberaargau <strong>zu</strong>sammengeschlossen. In seinem neuen Kreis hat sich Martin Sommer<br />

stark für die Regionalkonferenz Oberaargau eingesetzt, die eine noch bessere Vertretung der Region<br />

gegen aussen ermöglicht hätte. Leider hat eine Mehrheit der Gemein<strong>den</strong> des Oberaargaus der<br />

Konferenz nicht <strong>zu</strong>gestimmt.<br />

Wenn Martin Sommer sagt, dass das Amt des Regierungsstatthalters kein politisches Amt sei, das<br />

einzig politische sei der Wahlkampf, so ist das wohl richtig. Richtig ist aber sicher auch, dass die<br />

politische Einstellung sowie das Menschenbild mitwirken und prägen und bei der Amtsführung<br />

spürbar wer<strong>den</strong>. Dies zeigte sich auch bei Martin Sommer immer wieder, er hatte Zeit für alle, er hat<br />

sich für alle eingesetzt, auch für diejenigen, die eher am Rand unserer Gesellschaft stehen.<br />

Wir danken Martin Sommer für seine Arbeit als Statthalter, die allen <strong>zu</strong> Gute kam, aber auch für<br />

seinen Einsatz in der <strong>SP</strong>, sei es in der Sektion oder im Vorstand des Regionalverbandes Oberaargau.<br />

Wir konnten von seinen Erfahrungen profitieren und wir hoffen, dass wir dies auch weiterhin<br />

können.<br />

Wir wünschen Martin Sommer für seine neue Aufgabe alles Gute und eben so viel Freude, wie er sie<br />

in seinem Amt als Statthalter hatte.<br />

Eine seiner letzten Aufgaben als Statthalter und wohl auch eine schöne, war die Förderung der<br />

I<strong>den</strong>tität für <strong>den</strong> Oberaargau, auch hier wird wohl seine Arbeit in irgend einer Form weiter gehen.<br />

Wir hoffen, dass er wieder etwas Zeit hat, auch andere Seiten seiner Heimat kennen <strong>zu</strong> lernen und <strong>zu</strong><br />

geniessen:<br />

Uf dr Hochwacht bin i gstande<br />

zmitts im höche Summertag.<br />

Über mir der bländig Himmel<br />

Sunneglanz u Lercheschlag.<br />

Unter mir sy guldig Wälle<br />

über d’Fälder z’trybe cho,<br />

Meitschilache, Schnitterlieder,<br />

wieder hets mi übernoh:<br />

Heimet zwüsche Rot und Aar,<br />

du bisch lieb und wunderbar.<br />

<strong>SP</strong> Herzogenbuchsee, Franz Akermann, Präsi<strong>den</strong>t<br />

Foto: Irmgard Bayard<br />

6<br />

Leider bald nicht mehr in seinem Büro an<strong>zu</strong>treffen:<br />

Martin Sommer


Initiative<br />

„Volkswahl des Bundesrats“<br />

Bewährtes erhalten!<br />

Am 9. Juni <strong>2013</strong> stimmen wir über die<br />

Verfassungsinitiative „Volkswahl des<br />

Bundesrats“der SVP ab. Oberflächlich<br />

betrachtet gibt es tatsächlich einige gute<br />

Gründe, weshalb das opportun sein<br />

könnte. Die Stimmbürger haben dann<br />

bei der Bundesratswahl etwas <strong>zu</strong> sagen. Sie können direkt und nicht nur über das Parlament<br />

Einfluss nehmen. Die Bundesräte wären so –<strong>zu</strong>mindest nach <strong>den</strong> Initianten –<br />

dem Volk direkter verpflichtet. Und selbst die ehemalige Bundesrätin Micheline Calmy-<br />

Rey ist der Ansicht, die Regierung hätte eine grössere Legitimität, würde sie direkt vom<br />

Volk gewählt.<br />

Trotzdem werde ich diese Vorlage mit Überzeugung ablehnen. Unser Land ist das Paradebeispiel<br />

der funktionieren<strong>den</strong> direkten Demokratie. Zwar haben wir die Volkswahl der<br />

Regierung auf Ebene der Kantone und Gemein<strong>den</strong>, was sehr gut funktioniert. Auf Bundesebene<br />

aber möchte ich das nicht. Ich will nicht sieben Mitglieder der Landesregierung,<br />

die im „permanenten Wahlkampf“stecken, die von Basel bis Chiasso und von Genf<br />

bis Romanshorn unterwegs sind, um möglichst gute Noten und viele Auftritte <strong>zu</strong> erhalten.<br />

Denn sowohl amtierende Bundesräte als auch die anderen Kandidaten müssten erheblich<br />

Zeit in diesen permanenten Wahlkampf stecken. Wir riskieren, dass unsere Landesregierung<br />

nicht mehr Sachpolitik, sondern reine Show macht, dass die Beliebtheit- und<br />

die Popularitätswerte viel wichtiger sind, als die tatsächliche Arbeitsleistung.<br />

Und <strong>zu</strong>letzt noch dieser Gedanke: Solche Bundesrat-Wahlkampagnen wür<strong>den</strong> –wohl<br />

nach amerikanischem Vorbild geführt –Unmengen an Geld verschlingen. Um Bundesrätin,<br />

Bundesrat <strong>zu</strong> wer<strong>den</strong> braucht man dann entweder kräftige Sponsoren –oder man ist<br />

selber Milliardär.<br />

Seit 1848 wählt bei uns das Parlament <strong>den</strong> Bundesrat. Die verschie<strong>den</strong>sten Vorstösse,<br />

das <strong>zu</strong> ändern, wur<strong>den</strong> konsequent abgelehnt. 1900<br />

und 1942 sogar in Volksabstimmungen. Diese Stabilität<br />

ist etwas, das sich bewährt hat, worum wir weit herum<br />

beneidet wer<strong>den</strong>. Das setzt man nicht einfach so aufs<br />

Spiel.<br />

Markus Meyer<br />

Der erste - vom Parlament gewählte - Bundesrat:<br />

Munzinger (SO), Ochsenbein (BE), Furrer (ZH), Druey<br />

(VD), Franscini (TI), Frey-Hérosé (AG), Näff (SG)<br />

Die regionale und sprachliche Verteilung wurde bereits<br />

1848 stark gewichtet.<br />

7


Dringliche Änderungen des Asylgegsetzes<br />

Das Ziel dieser Änderungen soll sein, dass<br />

der Bund mehr Handlungsmöglichkeiten<br />

erhält, um Asylgesuche besser und<br />

schneller <strong>zu</strong> erledigen.<br />

Die wichtigsten Änderungen:<br />

- Keine Asylgesuche mehr auf<br />

Schweizer Botschaften<br />

- Wehrdienstverweigerer haben keinen<br />

Asyl-Anspruch mehr<br />

- Bund kann Testphasen im Asylverfahren<br />

einführen und seine Gebäude<br />

ohne Bewilligung der Kantone<br />

und Gemein<strong>den</strong> in Asylunterkünfte<br />

umwandeln<br />

- Es können neue Zentren für „renitente“Asylsuchende<br />

erstellt wer<strong>den</strong><br />

- Die Beschwerdefrist für die Asylsuchen<strong>den</strong><br />

wird gekürzt<br />

Was bedeutet dies konkret?<br />

Ein Asylgesuch kann nur noch in der<br />

Schweiz gestellt wer<strong>den</strong>. Unmittelbar bedrohte<br />

Menschen können auf <strong>den</strong> CH-<br />

Botschaften allerdings ein humanitäres<br />

Visum erhalten, mit dem sie sich drei Monate<br />

in der<br />

CH aufhalten<br />

und<br />

hier ein<br />

Asylgesuch stellen können. Militärdienstverweigerer<br />

können kein Asylgesuch mehr<br />

stellen, ausser sie wür<strong>den</strong> in ihrem Heimatstaat<br />

dafür unverhältnismässig schwer<br />

bestraft.<br />

Der Bund geht von langfristigen Kosteneinsparungen<br />

aus, da künftig mehr Verfahren<br />

in <strong>den</strong> zentralen Empfangs- und Verfahrenszentren<br />

durchgeführt wer<strong>den</strong>.<br />

Die Argumente der Befürworter:<br />

Ein humanitäres Visum sei ausreichend,<br />

um auch künftig bedrohte Menschen im<br />

Ausland schützen <strong>zu</strong> können. Das Botschaftsasyl<br />

sei somit überflüssig. Die<br />

Testphasen des Bundes wür<strong>den</strong> das komplizierte<br />

Asylverfahren optimieren. Kürzere<br />

Beschwerdefristen dienten letztlich auch<br />

<strong>den</strong> Asylsuchen<strong>den</strong>, die schneller einen<br />

klaren Entscheid hätten. Zudem wür<strong>den</strong><br />

die Massnahmen Kosten sparen.<br />

8


Dringliche Änderungen des Asylgegsetzes<br />

Die Argumente der Gegner:<br />

Der Wegfall des Botschaftsasyls bringe<br />

Flüchtlinge in Gefahr. Ein humanitäres<br />

Visum habe <strong>zu</strong>r Folge, dass diese Flüchtlinge<br />

noch stärker von Schlepperban<strong>den</strong><br />

abhängig seien und auf teils gefährlichen<br />

Wegen in die Schweiz gelangen müssten.<br />

Die Militärdienstverweigerung –gerade in<br />

Ländern mit bewaffneten Konflikten –sei<br />

ein Grundrecht, das es <strong>zu</strong> schützen gelte.<br />

Die geplanten Testphasen gäben dem<br />

Bund einen <strong>zu</strong> grossen Handlungsspielraum<br />

ohne Kontrolle durch das Parlament.<br />

Wer als „renitent“gelte, sei unklar definiert<br />

–der Willkür wäre Tür und Tor geöffnet.<br />

Die verkürzten Beschwerdefristen wür<strong>den</strong><br />

die Asylsuchen<strong>den</strong> unter grossen Druck<br />

setzen –innert zehn Tagen sei auch mit<br />

einem Rechtsbeistand in der Regel kein<br />

sinnvoller Rekurs möglich.<br />

Meine<br />

Meinung<br />

(Michael<br />

Renggli):<br />

Es ist unbestritten, dass ein schnelleres<br />

Asylverfahren sowohl im Interesse der<br />

Asylsuchen<strong>den</strong> als auch der Behör<strong>den</strong><br />

liegt. Dass dem Bund deshalb weitergehende<br />

Kompetenzen übertragen wer<strong>den</strong>,<br />

macht daher Sinn. Die vorliegen<strong>den</strong> Massnahmen<br />

führen aber unter dem Strich klar<br />

<strong>zu</strong> einer Verschärfung des Asylgesetzes,<br />

indem gewisse Menschen gar nicht mehr<br />

<strong>zu</strong>m Asyl <strong>zu</strong>gelassen wür<strong>den</strong>. Die Schweiz<br />

sollte auch weiterhin bedrohten Menschen<br />

unvoreingenommen gegenüberstehen und<br />

ihnen ein faires Verfahren anbieten.<br />

Parole der <strong>SP</strong> <strong>Langenthal</strong>: An der Parteiversammlung vom 7. <strong>Mai</strong> <strong>2013</strong> beschloss die<br />

<strong>SP</strong> <strong>Langenthal</strong>, ein NEIN <strong>zu</strong> empfehlen!<br />

Michael Renggli<br />

Herzlichen Dank für je 40-jährige treue Mitgliedschaft und Mithilfe<br />

Anna Neuenschwander<br />

Madeleine Schärer<br />

Giuseppe Frezza<br />

Ueli Sinzig<br />

Hansruedi Schenk<br />

Je<strong>den</strong> Samstag ab<br />

10:30 Uhr<br />

<strong>SP</strong>-Stamm im James<br />

9


Bildungsgruppe Horizont<br />

Das neue Team des Bildungsgruppe Horizont<br />

Fabio Baumgartner (Anlässe) Michael Renggli (Kassier) Samuel Köhli (Beisitz)<br />

Balkis Sate (Medien) Claudia Stalder (Präsi<strong>den</strong>tin)<br />

Wir sind offiziell seit März <strong>2013</strong> der neue Vorstand des Bildungsclubs Horizont. In nur<br />

kurzer Zeit haben wir diverse kreative Ideen gesammelt und sind nun dabei diese um<strong>zu</strong>setzen.<br />

Im April hat der erste Anlass <strong>zu</strong>m Thema Facebook stattgefun<strong>den</strong>. Dieser wurde durch<br />

Res Ryser organisiert. Da es <strong>zu</strong> einer grossen Nachfrage kam, wird am 29.05. ein weiterer<br />

stattfin<strong>den</strong>. Vielen Dank Res!<br />

Am 26.05. ab 09.00 Uhr findet <strong>zu</strong>m ersten Mal „Kultur mit Zmorge“statt, das heisst, es<br />

gibt ein Frühstück im Museum <strong>Langenthal</strong> mit Führung und Vortrag <strong>zu</strong>m Thema Jeremias<br />

Gotthelf. Lasst euch überraschen!<br />

Am 04.06. und 09.07. um 16.00 Uhr organisieren wir einen Schminkkurs für Frauen ab<br />

50ig, im Coiffeur City in der Schminklounge bei Monika Trösch. Sie möchte <strong>den</strong> Frauen<br />

mit grauer wer<strong>den</strong><strong>den</strong> Haaren ein paar Schminktipps geben.<br />

Am 27.08. findet eine Weiterbildung <strong>zu</strong>m Thema Patientenverfügung und dem neuen<br />

Erwachsenenschutzgesetz statt. Dies sind sehr aktuelle, brisante und für je<strong>den</strong> Menschen<br />

je<strong>den</strong> Alters sehr wichtige Themen.<br />

Zum krönen<strong>den</strong> Abschluss des Jahres <strong>2013</strong> findet am 24.11. „Kultur <strong>zu</strong>m Zvieri“statt.<br />

Dieses besteht aus dem Kerzenziehen im Kerzenatelier, damit wir gemeinsam die Adventszeit<br />

einläuten können.<br />

Wir freuen uns auf rege Teilnahme an unseren Anlässen. Horizont, Claudia Stalder<br />

10


Bildungsgruppe Horizont<br />

11


Leserbrief Lilo Barthod-Malat, Huttwil<br />

Ein kleiner Bericht über unschöne Zeiten aus der SVP-Hochburg Huttwil, in der die<br />

<strong>SP</strong> zwar in der Minderheit ist, trotzdem aber gewichtig mitregieren darf!<br />

Gott sei Dank…<br />

Eine Woche nach <strong>Langenthal</strong> feiert jeweils auch Huttwil Fasnacht. Diese war dieses Jahr<br />

allerdings ziemlich faschistisch gefärbt… Während sich die Huttwiler-Jugend in verschie<strong>den</strong>en<br />

Beizlis und bereitgestellten Zelten vergnügte, tauchte plötzlich eine Horde<br />

Rechtsextremer auf, die Sieg Heil rief. Mit Springerstiefeln und Glatzen forderten sie<br />

Schlägereien heraus. Die widerwärtige Bande kam, um sich prügelnd, irgendwann auch<br />

in der Braui an, wo sich zwei meiner Kinder mit ihren Freun<strong>den</strong> und Freundinnen befan<strong>den</strong>.<br />

Von ihnen weiss ich überhaupt, was los war. Mit entsprechen<strong>den</strong> Hitlergrüssen<br />

wollte sich die Bande Zutritt verschaffen, was ihr nicht gelang. Die wenigen unter ihnen,<br />

die es in das Lokal schafften, wur<strong>den</strong> von <strong>den</strong> anwesen<strong>den</strong> Gästen ziemlich schnell wieder<br />

hinaus befördert. Und sehr schnell (für Huttwiler Verhältnisse) war sogar die Polizei<br />

da und vertrieb <strong>den</strong> rechtsextremen Pöbel.<br />

Es ist nicht das erste Mal, dass unser Städtchen mit diesem Pack <strong>zu</strong> tun hat. Kurze Zeit<br />

vorher nahmen die gleichen Idioten, die damals einen Geburtstag eines der ihren im<br />

Ochsen feierten, ein Dönerbeizli auseinander, weil sie einen Ausländer verfolgten. Derjenige,<br />

der damals seinen Geburtstag feierte, wohnt in der Region Huttwil und lädt seine<br />

Saubande von Zeit <strong>zu</strong> Zeit hierher ein. Allerdings gab es dieses Problem schon vor Jahren:<br />

da waren Rechtsextreme mit Vorliebe entweder in <strong>Langenthal</strong> oder eben in Huttwil.<br />

Danach gab es eine Zeit lang Ruhe. Anscheinend fängt das nun wieder an!<br />

Warum schreibe ich überhaupt über diese Bande? Weil ich einfach nicht verstehe, dass<br />

in der Presse kaum geschrieben wird darüber. Die Begründung? Man will <strong>den</strong> Faschos<br />

keinen Platz in der Presse einräumen, keine Plattform geben. Ist das so? Oder will man<br />

etwas, das extrem unschön ist, einfach totschweigen? Dies ist für meine Begriffe viel<br />

eher der Fall. Denn das rechte Gedankengut ist hier herum, wie wohl in der ganzen<br />

Schweiz (vielleicht vor allem auf dem Lande) doch ziemlich verbreitet… Gut, selbstverständlich<br />

nie in dieser extremen Art. Aber trotzdem… Ich erlebte dies anlässlich der damaligen<br />

Gerichtsverhandlung gegen meine Tochter, die sich für einen ausländischen<br />

Freund mit <strong>den</strong> Faschos geschlagen hatte –und deswegen von diesen angezeigt und<br />

von einem Richter in Langnau verurteilt wurde! Ein Mädchen, das sich für einen ausländischen<br />

Freund gegen Rechtsextreme <strong>zu</strong>r Wehr setzte, wurde verurteilt!!! Das ist Emmental<br />

pur. Die weniger schöne Seite dieser schönen Gegend. Und für mich äusserst<br />

beschämend.<br />

Beschämend auch, dass man anscheinend dieses Problem ganz grundsätzlich nicht in<br />

<strong>den</strong> Griff bekommt und wirklich endlich durchgreift. Man könnte doch ganz einfach entsprechende<br />

Gesetze schaffen, oder? Nur, es ist ja nicht ein schweizerisches, sondern<br />

ein internationales Problem. Man könnte sagen, der letzte Weltkrieg hat uns nicht gescheiter<br />

gemacht.<br />

12


Die Anregung aus dem Rot<strong>SP</strong>echtbriefkasten<br />

Velofahrverbot in der Ringstrasse:<br />

Personen, die aus Richtung Lotzwil an <strong>den</strong> Bahnhof <strong>Langenthal</strong> gelangen<br />

wollen, schlagen oft <strong>den</strong> Weg vom Kreisel (beim Altersheim Lin<strong>den</strong>hof)<br />

durch die Ringstrasse bis <strong>zu</strong>r Bahnhofstrasse ein. Dieser Weg hat<br />

jedoch einen Haken. In diesem Teilstück ist ab der Mitte der Strecke ein<br />

Einbahnfahrverbot. Oft kontrolliert die Polizei, dass niemand durchfährt<br />

und verteilt bei Vergehen Bussen.<br />

Der Specht gibt Antwort<br />

Bis <strong>zu</strong>r Umgestaltung der Bahnhofstrasse (Beruhigungsinseln) war eine Öffnung für Fahrradfahrer<br />

nicht <strong>zu</strong>lässig. Grund war, dass Autolenker und Fahrradfahrer ohne Sichtkontakt waren.<br />

Mit dem Bau der Beruhigungsinsel ist dieser Umstand nicht mehr gegeben. In der<br />

Kommission für öffentliche Sicherheit haben wir mit Erfolg für das Öffnen der Ringstrasse für<br />

Fahrradfahrer Druck gemacht. Wie die nachfolgen<strong>den</strong> Fotos zeigen, ist nun für Fahrradfahrer<br />

die Durchfahrt bis <strong>zu</strong>r Bahnhofstrasse erlaubt.<br />

Sicht Richtung Bahnhofstrasse<br />

Sicht Richtung Kreisel Ringstrasse<br />

Hinweis: Benutzen Sie unsere Rot<strong>SP</strong>echtbriefkästen für Anliegen und Anregungen. Wir<br />

prüfen <strong>den</strong> Sachverhalt. Unsere Antwort erscheint in der nächstmöglichen Rot<strong>SP</strong>echtausgabe<br />

(natürlich anonym).<br />

Vandalen unterwegs<br />

Unsere Rotspechtbriefkästen sind gefährdet. Schon wiederholt<br />

hat sich jemand an einem unserer Kästen <strong>zu</strong><br />

schaffen gemacht. Offenbar hat unser Specht eine gewisse<br />

Anziehungskraft.<br />

Schade, dass gewissenlose Personen auf Sachbeschädigung<br />

aus sind. Wir wer<strong>den</strong> natürlich wieder einen neuen<br />

Specht anschaffen.<br />

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In Erinnerung an Hans Bühler<br />

Ein Freund, <strong>den</strong> wir in guter Erinnerung behalten, ist für immer von uns gegangen.<br />

<strong>SP</strong>S Jubiläumsfest<br />

7. - 9. Sept. <strong>2013</strong>, Bern<br />

Die <strong>SP</strong>S feiert unter dem Motto<br />

„FÜR ALLE STATT FÜR WENIGE“<br />

ihr 125-Jahr Jubiläum.<br />

Programmpunkte:<br />

- Konzerte<br />

- Lesungen<br />

- Disco<br />

- Kinderprogramm<br />

- Streetart<br />

- Verpflegung<br />

- usw.<br />

Mehr unter:<br />

http://125jahresp.ch/<br />

14


Kalendarium<br />

Dat. Wer Was Wo Zeit<br />

<strong>2013</strong><br />

<strong>Mai</strong> 26 Horizont Kultur mit Zmorge (Gotthelf) Museum 09:00<br />

27 Horizont Infoveranstaltung UNIA_Säli 20:00<br />

29 Horizont / 60+ Facebookkurs Büro Bracher Partner 09:00<br />

Juni 04 Horizont Schminkkurs für Frauen ab 50 Coiffeur City 16:00<br />

15 <strong>SP</strong> Bern Parteitag Lyss, Weisses Kreuz 10:15<br />

20 Rentner GBO Halbtagesausflug mit Car Münchenstein BL<br />

Juli 09 Horizont Schminkkurs für Frauen ab 50 Coiffeur City 16:00<br />

Aug. 08 Rentner GBO Tagesreise mit Car Schwarzsee<br />

09 <strong>SP</strong>O Verleihung <strong>SP</strong> Rose offen<br />

21 Rot<strong>SP</strong>echt Redaktionsschluss<br />

22 <strong>SP</strong>L Parteiversammlung offen 19:00<br />

27 Horizont Patientenverfügung offen<br />

Sept. 19 Rentner GBO Tagesreise mit Car und Schiff Seelisberg<br />

21 Abstimmungswochenende<br />

Noch nicht <strong>SP</strong>-Mitglied?<br />

Ich interessiere mich für die <strong>SP</strong><br />

Bitte sen<strong>den</strong> Sie mir Unterlagen<br />

Name / Vorname<br />

....................................................................<br />

Strasse<br />

....................................................................<br />

PLZ / Wohnort<br />

....................................................................<br />

Tel./ E-<strong>Mai</strong>l<br />

....................................................................<br />

Datum / Unterschrift<br />

....................................................................<br />

einsen<strong>den</strong> an:<br />

<strong>SP</strong> Sektion <strong>Langenthal</strong><br />

Postfach<br />

4901 <strong>Langenthal</strong><br />

E-<strong>Mai</strong>l: info@sp-langenthal.ch<br />

Schulferien:<br />

Sommer 05.07.<strong>2013</strong> bis 10.08.<strong>2013</strong><br />

Herbst 21.09.<strong>2013</strong> bis 13.10.<strong>2013</strong><br />

IMPRESSUM<br />

ROT<strong>SP</strong>ECHT, das Informationsblatt der<br />

<strong>SP</strong> <strong>Langenthal</strong>, www.sp-langenthal.ch<br />

Beteiligte Vereine: Arbeiter-Schützen, ATB/AMS,<br />

Eisenbahner-Sportverein, Gewerkschaftsbund,<br />

Naturfreunde, Rentnerinnen- und Rentnergruppe<br />

GBO, SATUS Turnverein, <strong>SP</strong>60+.<br />

Erscheinungsweise: 4x jährl., Auflage: 1’300 Ex.<br />

Nächster Redaktionsschluss: 21. Aug. <strong>2013</strong><br />

Druck: Mühlheim, Bützberg<br />

Redaktion: Priska Grütter, Ringstrasse 31,<br />

4900 <strong>Langenthal</strong><br />

paul.bayard@bluewin.ch<br />

Mitgemacht haben (in chaotischer Reihenfolge):<br />

Käthy Ryser<br />

Res Ryser<br />

Nazmi Jakurti<br />

Jörg Andreas<br />

Stefan Ryser<br />

Michael Renggli<br />

Lilo Barthod-Malat Irmgard Bayard<br />

Markus Meyer Franz Akermann<br />

Team Horizont Rot<strong>SP</strong>echt u.a.<br />

„Die Mitgliedschaft im Mieterinnen- und Mieterverband hat mich vor viel Ärger bewahrt.“<br />

Mitglied sein im MV Kanton Bern bringt <strong>zu</strong>dem zahlreiche Vorteile:<br />

Rechtsberatungen: Der MV Oberaargau bietet in <strong>Langenthal</strong> Rechtsberatungen an.<br />

Rechtshilfe: MV-Mitglieder erhalten bei Streitigkeiten im Mietverhältnis Rechtshilfe.<br />

Wohnungsabgaben: Die MV-Wohnungsabnahme- ExpertInnen helfen mit Rat und Tat.<br />

Haftpflichtversicherung: Schä<strong>den</strong> in der Mietwohnung: Für MV-Mitglieder kein Problem.<br />

Mieten & Wohnen: MV-Mitglieder sind laufend über das Neuste im Miet- und Wohnungswesen informiert. Wir<br />

machen für Sie Mietpolitik. E-<strong>Mai</strong>l-Rechtsberatung: Nur für MV-Mitglieder: Stellen Sie Ihre Fragen <strong>zu</strong> Mietrechtsproblemen<br />

auch online. Kur<strong>zu</strong>m:<br />

Sinnvoll investierte CHF 90.— pro Jahr. Wer<strong>den</strong> Sie Mitglied: mv@mvbern.ch<br />

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