Nr. 02 Mai 2013 Parolen zu den eidgenössischen ... - SP Langenthal
Nr. 02 Mai 2013 Parolen zu den eidgenössischen ... - SP Langenthal
Nr. 02 Mai 2013 Parolen zu den eidgenössischen ... - SP Langenthal
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<strong>Nr</strong>. <strong>02</strong> <strong>Mai</strong> <strong>2013</strong><br />
Inhalt<br />
<strong>Parolen</strong> <strong>zu</strong> <strong>den</strong> <strong>eidgenössischen</strong> Abstimmungen<br />
Seite<br />
Grusswort Stefan Ryser 2<br />
Seite des GBO 3<br />
Tag der Arbeit 4<br />
Seite 60+ 5<br />
Martin Sommer, <strong>zu</strong>m Rücktritt 6<br />
Initiative Volkswahl des Bundesrats 7<br />
Dringliche Änderung des Asylgesetzes 8 / 9<br />
40 Jahre Mitgliedschaft 9<br />
Bildungsgruppe Horizont 10 / 11<br />
Leserbrief Lilo Barthod-Malat 12<br />
Neues vom Rot<strong>SP</strong>echtbriefkasten 13<br />
In Erinnerung an Hans Bühler 14<br />
Jubiläumsfest <strong>SP</strong>S 14<br />
Rätselseite 15<br />
Kalendarium 16<br />
Vorlage <strong>SP</strong>L <strong>SP</strong>O <strong>SP</strong>Be <strong>SP</strong>S Seite<br />
Initiative «Volkswahl des Bundesrates» NEIN NEIN NEIN NEIN 7<br />
Änderung des Asylgesetzes (AsylG) NEIN NEIN NEIN NEIN 8<br />
Parole <strong>zu</strong>m oberaargauischen Wahlgang<br />
Wahl eines Regierungsstatthalters / einer -statthalterin <strong>SP</strong>L <strong>SP</strong>O<br />
Die <strong>SP</strong> Oberaargau an ihrer DV, wie auch die <strong>SP</strong> <strong>Langenthal</strong> an der PV vom 7. <strong>Mai</strong> haben<br />
beschlossen, die Kandidatur Katrin Zumstein <strong>zu</strong> unterstützen.<br />
Beachtet die Beilage
Grusswort des Präsi<strong>den</strong>ten<br />
Liebe Rot<strong>SP</strong>echtleserin, lieber Rot<strong>SP</strong>echtleser<br />
In der letzten Ausgabe habe ich Sie über unsere erste Änderung, die neue Namensgebung<br />
in „ROT<strong>SP</strong>ECHT OBERAARGAU“informiert. Nun bringe ich Ihnen unsere<br />
nächsten Neuigkeiten.<br />
An der Hauptversammlung wurde der neue Vorstand der <strong>SP</strong> <strong>Langenthal</strong> gewählt. Wir<br />
haben einerseits eine Verjüngung vorgenommen, anderseits das Team wieder auf 7<br />
Mitglieder ergänzt.<br />
Es freut mich ausseror<strong>den</strong>tlich, dass wir wiederum motivierte Personen für die Tätigkeiten<br />
fin<strong>den</strong> konnten.<br />
Weiter haben wir in dieser Ausgabe erstmals die Rubrik „Specht“veröffentlich. Der<br />
Specht gibt Antwort auf Anfragen, Anliegen, Einwände oder Wünsche, welche uns via<br />
Rotspechtbriefkasten <strong>zu</strong>gegangen sind. Wir sind auch in Zukunft bemüht, möglichst<br />
rasch eine Abklärung, Prüfung oder Meinung <strong>zu</strong> veröffentlichen. Nutzen Sie unsere<br />
Rotspechtbriefkästen.<br />
Jetzt, liebe Leserin und lieber Leser, wünsche ich Ihnen viel Vergnügen beim Lesen<br />
unserer zweiten Rot<strong>SP</strong>echt-Ausgabe Oberaargau <strong>2013</strong>.<br />
Stefan Ryser, Präsi<strong>den</strong>t <strong>SP</strong> <strong>Langenthal</strong><br />
Und tschüss!<br />
Der bisherige Rot<strong>SP</strong>echt sagt <strong>den</strong> treuen Lesrinnen und Lesern mit dieser Ausgabe des <strong>SP</strong>-<br />
Organs Valet. Mit Priska Grütter übernimmt eine neue Führung die Redaktion. Ich wünsche<br />
gutes Gelingen und freue mich auf die nächsten Ausgaben.<br />
Paul Bayard<br />
2
Die Seite des GBO<br />
MEM-GAV Erneuerung <strong>2013</strong>; Wir sind die Industrie<br />
„Wir sind die Industrie“, unter diesem Motto zogen am 22. September 2012 über<br />
5'000 Personen durch die Berner Innenstadt. Es war die grösste<br />
Industriekundgebung seit langer Zeit. Aufgerufen da<strong>zu</strong> hatte die Gewerkschaft<br />
Unia. Was ist der Hintergrund?<br />
Die Schweiz ist eine Industrienation. Sie verzeichnet <strong>den</strong> höchsten Industrieanteil an der<br />
Volkswirtschaft in Westeuropa weit vor z.B. Deutschland. Die Industrie trägt mit 20%<br />
des BIP dreimal mehr <strong>zu</strong>m Wohlstand der Schweiz bei als die Banken.<br />
Die Schweizer Industrie weist eine hohe Arbeitsproduktivität, tiefe Lohnstückkosten und<br />
eine starke Innovationsfähigkeit aus. Das Kernstück der Schweizer Industrie ist die<br />
Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie (MEM).<br />
Der Gesamtarbeitsvertrag in der MEM-Industrie ist einer der wichtigsten GAV der<br />
Schweiz.120'000 Beschäftigte und 600 Firmen sind dem Vertrag unterstellt. Er<br />
beeinflusst weitere 300'000 Arbeitsverhältnisse indirekt.<br />
Die Geschichte dieses GAV ist historisch. Vor 76 Jahren wurde das Frie<strong>den</strong>sabkommen<br />
in der Maschinenindustrie unterzeichnet und damit die sogenannte Sozialpartnerschaft<br />
begründet. Von vielen Politikern und Arbeitgebern wird sie gerne als Erfolgsmodell für<br />
die Schweiz bezeichnet.<br />
Dieser Vertrag läuft Ende Juni <strong>2013</strong> aus. Und wie vor 76 Jahren soll Geschichte<br />
geschrieben wer<strong>den</strong>. Die Unia<br />
kämpft entschlossen für<br />
Mindestlöhne für Gelernte und<br />
Ungelernte im neuen Vertrag – ein<br />
absolutes Novum in dieser<br />
Branche und ein politischer<br />
Erdrutsch. Mindestlöhne widersprechen frontal der neoliberalen Denkhaltung des<br />
Arbeitgeberverbandes Swissmem. Entsprechend hart wer<strong>den</strong> die Verhandlungen<br />
geführt.<br />
Mindestlöhne in der MEM-Industrie sind notwendig. Der herrschende Fachkräftemangel<br />
wird dank der Personenfreizügigkeit und dem liberalisierten Arbeitsmarkt mit<br />
ausländischen FacharbeiterInnen, mit IngenieurInnen kompensiert. Diese sind bereit <strong>zu</strong><br />
tieferen Löhnen als ihre Schweizer KollegInnen <strong>zu</strong> arbeiten. So geraten die Löhne, vor<br />
allem die Löhne der gut und sehr gut ausgebildeten Arbeitnehmen<strong>den</strong> in der MEM-<br />
Industrie, immer mehr unter Druck. Dies führt da<strong>zu</strong>, dass vor der Berufswahl stehende<br />
Jugendliche immer weniger eine Perspektive in der Industrie sehen und sich anderen<br />
Berufen oder der gymnasialen Ausbildung <strong>zu</strong>wen<strong>den</strong>. Diese Entwicklung ist fatal. Gut<br />
qualifizierte LehrabgängerInnen in der Industrie sind die Basis für die<br />
Innovationsfähigkeit der Branche. Das duale Bildungssystem ist der eigentliche<br />
Erfolgsfaktor der Schweiz.<br />
Der neue GAV in der MEM-Industrie soll <strong>den</strong> Jugendlichen bzw. allen Beschäftigten<br />
Perspektiven aufzeigen und er muss wirksamen Schutz vor Lohndruck bieten. Dies ist<br />
nur möglich mit guten Mindestlöhnen für Gelernte und Ungelernte. Dafür kämpft die Unia<br />
vehement in <strong>den</strong> GAV-Verhandlungen. Der Ausgang ist noch ungewiss.<br />
Industrie geht uns alle an, eben „Wir sind die Industrie“, deshalb nehmt alle am 28. Juni<br />
an der Kundgebung teil!<br />
Jörg Andres und Nazmi Jakurti; Gewerkschaft Unia Oberaargau-Emmental<br />
3
Tag der Arbeit<br />
Der Stand der <strong>SP</strong> <strong>Langenthal</strong>, „Für alle<br />
statt für wenige“<br />
Der Festredner Hans Stöckli im angeregten<br />
Gespräch mit Stefan Ryser und Fabio<br />
Baumgartner<br />
Unser Speedy mit dem nicht<br />
ganz einfach <strong>zu</strong> verstehen<strong>den</strong><br />
1.<strong>Mai</strong> Plakat des SGB<br />
Dr. Walter B. Grünspan, das<br />
Highlight des Abends. Witzig,<br />
aktuell, schlagfertig einfach<br />
ein Genuss.<br />
Die UNIA hatte mit ihrem<br />
Mojito-Stand Teil an <strong>den</strong><br />
kulinarischen Genüssen<br />
des Abends.<br />
Neben währschaften<br />
Bratwürsten konnten u.a.<br />
auch kurdische und türkische<br />
Spezialitäten genossen<br />
wer<strong>den</strong>.<br />
Sogar Tänze aus fernen<br />
Lan<strong>den</strong> wur<strong>den</strong> dargeboten.<br />
Bilder: Michael Renggli<br />
4
<strong>SP</strong>60+<br />
Zum Thema „Stadt-Land“begrüssten die Mitglieder des Vereins<br />
<strong>SP</strong> 60+ Oberaargau am 26. April Grossrätin Giovanna Battagliero<br />
Am zweiten Treffen dieses Jahres widmete sich der Verein <strong>SP</strong> 60+ Oberaargau<br />
dem aktuellen Thema „Stadt-Land“. Da<strong>zu</strong> hatte er die Stadtberner Grossrätin<br />
Giovanna Battagliero eingela<strong>den</strong>. Sie stellte ihre Sicht<br />
des Verhältnisses zwischen <strong>den</strong> Regionen dar.<br />
Anhand von Folien erklärte die 38-Jährige, dass die durchschnittliche<br />
Wirtschaftskraft im Kanton Bern bei 2400 Franken<br />
pro Kopf liege und der Steuerertrag 4211 Franken betrage. In<br />
bei<strong>den</strong> Fällen liegt die Stadt und Agglomeration deutlich darüber,<br />
der Oberaargau darunter. Unsere Randregion erhält also<br />
mehr Leistungen als sie bezahlt. „Finanzflüsse bedeuten aber<br />
nicht, dass jene, die Geld bekommen, das nicht verdienen“,<br />
hielt Battagliero fest. „Die Umverteilung findet von Mensch <strong>zu</strong><br />
Mensch statt: Der eine braucht mehr Spitalbehandlung, der<br />
andere benützt mehr Bus und Tram, ein anderer hat viele Kinder<br />
in der Schule.“Obschon dies vielen bekannt ist, fehlt oft das Verständnis zwischen <strong>den</strong><br />
Städtern und <strong>den</strong> Bewohnern der Landgemein<strong>den</strong>.<br />
„Wir lassen das Gehörte setzen“, sagte <strong>SP</strong>60+-Präsi<strong>den</strong>t Res Ryser nach der Diskussion.<br />
„Wir wer<strong>den</strong> das Thema aber sicher später noch einmal aufgreifen.“<br />
Text und Bild Irmgard Bayard<br />
Beim Verein <strong>SP</strong>60+ Oberaargau Mitglied wer<strong>den</strong>? Der Jahresbeitrag beträgt lediglich 10 Franken. Wir<br />
treffen uns viermal im Jahr an einem Freitagvormittag –das nächste Mal am 6. September - und<br />
diskutieren über ein aktuelles politisches Thema. Interessenten können sich bei Res Ryser, Telefon<br />
062 922 69 88, oder einem der anderen Vorstandsmitglieder (Kurt Meyer, Roggwil, Hansruedi<br />
Walther, Roggwil, Peter Kurth, <strong>Langenthal</strong> oder Irmgard Bayard, <strong>Langenthal</strong>) mel<strong>den</strong>.<br />
Krankenkassen: Privatkrieg auf Kosten der Versicherten!<br />
Das über hundertjährige Krankenkassenkonkordat –seit 20<strong>02</strong> santésuisse genannt –bis vor kurzer Zeit<br />
der dominante Verhandlungspartner der Kassen, verliert mit dem Aus<strong>zu</strong>g von CSS, Helsana und Sanitas<br />
gewichtige Mitglieder. Die Gründe seien nicht klar. Die Branche sei blockiert und stehe sich selber<br />
im Weg (NZZ 27.04.13).<br />
Nachdem vor kurzem mit der Allianz Schweizer Krankversicherer (ASK) bereits eine Konkurrenzorganisation<br />
gegründet wor<strong>den</strong> ist, soll jetzt unter dem Namen Curafutura ein weiterer - dritter –schweizerische<br />
Dachverband im Krankenkassenbereich geschaffen wer<strong>den</strong>. So kommen <strong>zu</strong> <strong>den</strong> 63 verwaltungslastigen<br />
Krankenkassen nun drei weitere Verbände.<br />
Knatsch kostet Geld. Begleichen wer<strong>den</strong> diesen privaten Krieg die Prämienzahlen<strong>den</strong> und das sind<br />
wir...!<br />
Mit der Öffentlichen Krankenkasse, über welche wir demnächst abstimmen wer<strong>den</strong>, sind derartige<br />
Spielchen nicht mehr möglich. km<br />
5
Martin, wir bedauern deinen Rücktritt!<br />
Alle bedauern <strong>den</strong> Rücktritt von Martin Sommer per Ende <strong>2013</strong>. Er war als Regierungsstatthalter<br />
<strong>zu</strong>erst für das Amt Wangen und am Schluss für <strong>den</strong> ganzen Oberaargau <strong>zu</strong>ständig. Sein Einsatz war<br />
unabhängig von politischen Parteien und geprägt vom Einsatz für alle, Männer oder Frauen,<br />
Gemein<strong>den</strong>, Verbände, Vereine oder die Wirtschaft im Oberaargau. Seine Liebe für <strong>den</strong> Oberaargau<br />
war immer wieder spürbar.<br />
Im August 1994 wurde Martin Sommer als Regierungsstatthalter des Amtes Wangen gewählt. In<br />
einem SVP-Amt gelang einem jungen, 26-jährigen <strong>SP</strong>-Mann und angehendem Juristen, etwas, das<br />
eigentlich niemand für möglich gehalten hatte. Martin Sommer wurde im zweiten Wahlgang gegen<br />
<strong>den</strong> Sohn des bisherigen Amtsinhabers gewählt. Seine Amtszeit begann er im Jahr 1995 und schon<br />
bald kam er <strong>zu</strong>m wohl grössten und wohl auch traurigsten Einsatz, beim TELA-Brand 1996. Hier<br />
konnte er seine Fähigkeiten unter grösster Belastung ein erstes Mal zeigen. Diese kamen aber immer<br />
wieder bei kleineren oder grösseren Einsätzen <strong>zu</strong>m Tragen.<br />
In <strong>den</strong> folgen<strong>den</strong> Jahren schloss Martin Sommer sein Jus-Studium mit dem Lizenziat ab. Dies neben<br />
all seiner Arbeit als Statthalter. Sein Wirkungskreis wurde im Jahr 2010 mehr als verdoppelt. Die<br />
bei<strong>den</strong> Ämter Aarwangen und Wangen und Teile des Amtes Trachselwald wur<strong>den</strong> <strong>zu</strong>m<br />
Verwaltungskreis Oberaargau <strong>zu</strong>sammengeschlossen. In seinem neuen Kreis hat sich Martin Sommer<br />
stark für die Regionalkonferenz Oberaargau eingesetzt, die eine noch bessere Vertretung der Region<br />
gegen aussen ermöglicht hätte. Leider hat eine Mehrheit der Gemein<strong>den</strong> des Oberaargaus der<br />
Konferenz nicht <strong>zu</strong>gestimmt.<br />
Wenn Martin Sommer sagt, dass das Amt des Regierungsstatthalters kein politisches Amt sei, das<br />
einzig politische sei der Wahlkampf, so ist das wohl richtig. Richtig ist aber sicher auch, dass die<br />
politische Einstellung sowie das Menschenbild mitwirken und prägen und bei der Amtsführung<br />
spürbar wer<strong>den</strong>. Dies zeigte sich auch bei Martin Sommer immer wieder, er hatte Zeit für alle, er hat<br />
sich für alle eingesetzt, auch für diejenigen, die eher am Rand unserer Gesellschaft stehen.<br />
Wir danken Martin Sommer für seine Arbeit als Statthalter, die allen <strong>zu</strong> Gute kam, aber auch für<br />
seinen Einsatz in der <strong>SP</strong>, sei es in der Sektion oder im Vorstand des Regionalverbandes Oberaargau.<br />
Wir konnten von seinen Erfahrungen profitieren und wir hoffen, dass wir dies auch weiterhin<br />
können.<br />
Wir wünschen Martin Sommer für seine neue Aufgabe alles Gute und eben so viel Freude, wie er sie<br />
in seinem Amt als Statthalter hatte.<br />
Eine seiner letzten Aufgaben als Statthalter und wohl auch eine schöne, war die Förderung der<br />
I<strong>den</strong>tität für <strong>den</strong> Oberaargau, auch hier wird wohl seine Arbeit in irgend einer Form weiter gehen.<br />
Wir hoffen, dass er wieder etwas Zeit hat, auch andere Seiten seiner Heimat kennen <strong>zu</strong> lernen und <strong>zu</strong><br />
geniessen:<br />
Uf dr Hochwacht bin i gstande<br />
zmitts im höche Summertag.<br />
Über mir der bländig Himmel<br />
Sunneglanz u Lercheschlag.<br />
Unter mir sy guldig Wälle<br />
über d’Fälder z’trybe cho,<br />
Meitschilache, Schnitterlieder,<br />
wieder hets mi übernoh:<br />
Heimet zwüsche Rot und Aar,<br />
du bisch lieb und wunderbar.<br />
<strong>SP</strong> Herzogenbuchsee, Franz Akermann, Präsi<strong>den</strong>t<br />
Foto: Irmgard Bayard<br />
6<br />
Leider bald nicht mehr in seinem Büro an<strong>zu</strong>treffen:<br />
Martin Sommer
Initiative<br />
„Volkswahl des Bundesrats“<br />
Bewährtes erhalten!<br />
Am 9. Juni <strong>2013</strong> stimmen wir über die<br />
Verfassungsinitiative „Volkswahl des<br />
Bundesrats“der SVP ab. Oberflächlich<br />
betrachtet gibt es tatsächlich einige gute<br />
Gründe, weshalb das opportun sein<br />
könnte. Die Stimmbürger haben dann<br />
bei der Bundesratswahl etwas <strong>zu</strong> sagen. Sie können direkt und nicht nur über das Parlament<br />
Einfluss nehmen. Die Bundesräte wären so –<strong>zu</strong>mindest nach <strong>den</strong> Initianten –<br />
dem Volk direkter verpflichtet. Und selbst die ehemalige Bundesrätin Micheline Calmy-<br />
Rey ist der Ansicht, die Regierung hätte eine grössere Legitimität, würde sie direkt vom<br />
Volk gewählt.<br />
Trotzdem werde ich diese Vorlage mit Überzeugung ablehnen. Unser Land ist das Paradebeispiel<br />
der funktionieren<strong>den</strong> direkten Demokratie. Zwar haben wir die Volkswahl der<br />
Regierung auf Ebene der Kantone und Gemein<strong>den</strong>, was sehr gut funktioniert. Auf Bundesebene<br />
aber möchte ich das nicht. Ich will nicht sieben Mitglieder der Landesregierung,<br />
die im „permanenten Wahlkampf“stecken, die von Basel bis Chiasso und von Genf<br />
bis Romanshorn unterwegs sind, um möglichst gute Noten und viele Auftritte <strong>zu</strong> erhalten.<br />
Denn sowohl amtierende Bundesräte als auch die anderen Kandidaten müssten erheblich<br />
Zeit in diesen permanenten Wahlkampf stecken. Wir riskieren, dass unsere Landesregierung<br />
nicht mehr Sachpolitik, sondern reine Show macht, dass die Beliebtheit- und<br />
die Popularitätswerte viel wichtiger sind, als die tatsächliche Arbeitsleistung.<br />
Und <strong>zu</strong>letzt noch dieser Gedanke: Solche Bundesrat-Wahlkampagnen wür<strong>den</strong> –wohl<br />
nach amerikanischem Vorbild geführt –Unmengen an Geld verschlingen. Um Bundesrätin,<br />
Bundesrat <strong>zu</strong> wer<strong>den</strong> braucht man dann entweder kräftige Sponsoren –oder man ist<br />
selber Milliardär.<br />
Seit 1848 wählt bei uns das Parlament <strong>den</strong> Bundesrat. Die verschie<strong>den</strong>sten Vorstösse,<br />
das <strong>zu</strong> ändern, wur<strong>den</strong> konsequent abgelehnt. 1900<br />
und 1942 sogar in Volksabstimmungen. Diese Stabilität<br />
ist etwas, das sich bewährt hat, worum wir weit herum<br />
beneidet wer<strong>den</strong>. Das setzt man nicht einfach so aufs<br />
Spiel.<br />
Markus Meyer<br />
Der erste - vom Parlament gewählte - Bundesrat:<br />
Munzinger (SO), Ochsenbein (BE), Furrer (ZH), Druey<br />
(VD), Franscini (TI), Frey-Hérosé (AG), Näff (SG)<br />
Die regionale und sprachliche Verteilung wurde bereits<br />
1848 stark gewichtet.<br />
7
Dringliche Änderungen des Asylgegsetzes<br />
Das Ziel dieser Änderungen soll sein, dass<br />
der Bund mehr Handlungsmöglichkeiten<br />
erhält, um Asylgesuche besser und<br />
schneller <strong>zu</strong> erledigen.<br />
Die wichtigsten Änderungen:<br />
- Keine Asylgesuche mehr auf<br />
Schweizer Botschaften<br />
- Wehrdienstverweigerer haben keinen<br />
Asyl-Anspruch mehr<br />
- Bund kann Testphasen im Asylverfahren<br />
einführen und seine Gebäude<br />
ohne Bewilligung der Kantone<br />
und Gemein<strong>den</strong> in Asylunterkünfte<br />
umwandeln<br />
- Es können neue Zentren für „renitente“Asylsuchende<br />
erstellt wer<strong>den</strong><br />
- Die Beschwerdefrist für die Asylsuchen<strong>den</strong><br />
wird gekürzt<br />
Was bedeutet dies konkret?<br />
Ein Asylgesuch kann nur noch in der<br />
Schweiz gestellt wer<strong>den</strong>. Unmittelbar bedrohte<br />
Menschen können auf <strong>den</strong> CH-<br />
Botschaften allerdings ein humanitäres<br />
Visum erhalten, mit dem sie sich drei Monate<br />
in der<br />
CH aufhalten<br />
und<br />
hier ein<br />
Asylgesuch stellen können. Militärdienstverweigerer<br />
können kein Asylgesuch mehr<br />
stellen, ausser sie wür<strong>den</strong> in ihrem Heimatstaat<br />
dafür unverhältnismässig schwer<br />
bestraft.<br />
Der Bund geht von langfristigen Kosteneinsparungen<br />
aus, da künftig mehr Verfahren<br />
in <strong>den</strong> zentralen Empfangs- und Verfahrenszentren<br />
durchgeführt wer<strong>den</strong>.<br />
Die Argumente der Befürworter:<br />
Ein humanitäres Visum sei ausreichend,<br />
um auch künftig bedrohte Menschen im<br />
Ausland schützen <strong>zu</strong> können. Das Botschaftsasyl<br />
sei somit überflüssig. Die<br />
Testphasen des Bundes wür<strong>den</strong> das komplizierte<br />
Asylverfahren optimieren. Kürzere<br />
Beschwerdefristen dienten letztlich auch<br />
<strong>den</strong> Asylsuchen<strong>den</strong>, die schneller einen<br />
klaren Entscheid hätten. Zudem wür<strong>den</strong><br />
die Massnahmen Kosten sparen.<br />
8
Dringliche Änderungen des Asylgegsetzes<br />
Die Argumente der Gegner:<br />
Der Wegfall des Botschaftsasyls bringe<br />
Flüchtlinge in Gefahr. Ein humanitäres<br />
Visum habe <strong>zu</strong>r Folge, dass diese Flüchtlinge<br />
noch stärker von Schlepperban<strong>den</strong><br />
abhängig seien und auf teils gefährlichen<br />
Wegen in die Schweiz gelangen müssten.<br />
Die Militärdienstverweigerung –gerade in<br />
Ländern mit bewaffneten Konflikten –sei<br />
ein Grundrecht, das es <strong>zu</strong> schützen gelte.<br />
Die geplanten Testphasen gäben dem<br />
Bund einen <strong>zu</strong> grossen Handlungsspielraum<br />
ohne Kontrolle durch das Parlament.<br />
Wer als „renitent“gelte, sei unklar definiert<br />
–der Willkür wäre Tür und Tor geöffnet.<br />
Die verkürzten Beschwerdefristen wür<strong>den</strong><br />
die Asylsuchen<strong>den</strong> unter grossen Druck<br />
setzen –innert zehn Tagen sei auch mit<br />
einem Rechtsbeistand in der Regel kein<br />
sinnvoller Rekurs möglich.<br />
Meine<br />
Meinung<br />
(Michael<br />
Renggli):<br />
Es ist unbestritten, dass ein schnelleres<br />
Asylverfahren sowohl im Interesse der<br />
Asylsuchen<strong>den</strong> als auch der Behör<strong>den</strong><br />
liegt. Dass dem Bund deshalb weitergehende<br />
Kompetenzen übertragen wer<strong>den</strong>,<br />
macht daher Sinn. Die vorliegen<strong>den</strong> Massnahmen<br />
führen aber unter dem Strich klar<br />
<strong>zu</strong> einer Verschärfung des Asylgesetzes,<br />
indem gewisse Menschen gar nicht mehr<br />
<strong>zu</strong>m Asyl <strong>zu</strong>gelassen wür<strong>den</strong>. Die Schweiz<br />
sollte auch weiterhin bedrohten Menschen<br />
unvoreingenommen gegenüberstehen und<br />
ihnen ein faires Verfahren anbieten.<br />
Parole der <strong>SP</strong> <strong>Langenthal</strong>: An der Parteiversammlung vom 7. <strong>Mai</strong> <strong>2013</strong> beschloss die<br />
<strong>SP</strong> <strong>Langenthal</strong>, ein NEIN <strong>zu</strong> empfehlen!<br />
Michael Renggli<br />
Herzlichen Dank für je 40-jährige treue Mitgliedschaft und Mithilfe<br />
Anna Neuenschwander<br />
Madeleine Schärer<br />
Giuseppe Frezza<br />
Ueli Sinzig<br />
Hansruedi Schenk<br />
Je<strong>den</strong> Samstag ab<br />
10:30 Uhr<br />
<strong>SP</strong>-Stamm im James<br />
9
Bildungsgruppe Horizont<br />
Das neue Team des Bildungsgruppe Horizont<br />
Fabio Baumgartner (Anlässe) Michael Renggli (Kassier) Samuel Köhli (Beisitz)<br />
Balkis Sate (Medien) Claudia Stalder (Präsi<strong>den</strong>tin)<br />
Wir sind offiziell seit März <strong>2013</strong> der neue Vorstand des Bildungsclubs Horizont. In nur<br />
kurzer Zeit haben wir diverse kreative Ideen gesammelt und sind nun dabei diese um<strong>zu</strong>setzen.<br />
Im April hat der erste Anlass <strong>zu</strong>m Thema Facebook stattgefun<strong>den</strong>. Dieser wurde durch<br />
Res Ryser organisiert. Da es <strong>zu</strong> einer grossen Nachfrage kam, wird am 29.05. ein weiterer<br />
stattfin<strong>den</strong>. Vielen Dank Res!<br />
Am 26.05. ab 09.00 Uhr findet <strong>zu</strong>m ersten Mal „Kultur mit Zmorge“statt, das heisst, es<br />
gibt ein Frühstück im Museum <strong>Langenthal</strong> mit Führung und Vortrag <strong>zu</strong>m Thema Jeremias<br />
Gotthelf. Lasst euch überraschen!<br />
Am 04.06. und 09.07. um 16.00 Uhr organisieren wir einen Schminkkurs für Frauen ab<br />
50ig, im Coiffeur City in der Schminklounge bei Monika Trösch. Sie möchte <strong>den</strong> Frauen<br />
mit grauer wer<strong>den</strong><strong>den</strong> Haaren ein paar Schminktipps geben.<br />
Am 27.08. findet eine Weiterbildung <strong>zu</strong>m Thema Patientenverfügung und dem neuen<br />
Erwachsenenschutzgesetz statt. Dies sind sehr aktuelle, brisante und für je<strong>den</strong> Menschen<br />
je<strong>den</strong> Alters sehr wichtige Themen.<br />
Zum krönen<strong>den</strong> Abschluss des Jahres <strong>2013</strong> findet am 24.11. „Kultur <strong>zu</strong>m Zvieri“statt.<br />
Dieses besteht aus dem Kerzenziehen im Kerzenatelier, damit wir gemeinsam die Adventszeit<br />
einläuten können.<br />
Wir freuen uns auf rege Teilnahme an unseren Anlässen. Horizont, Claudia Stalder<br />
10
Bildungsgruppe Horizont<br />
11
Leserbrief Lilo Barthod-Malat, Huttwil<br />
Ein kleiner Bericht über unschöne Zeiten aus der SVP-Hochburg Huttwil, in der die<br />
<strong>SP</strong> zwar in der Minderheit ist, trotzdem aber gewichtig mitregieren darf!<br />
Gott sei Dank…<br />
Eine Woche nach <strong>Langenthal</strong> feiert jeweils auch Huttwil Fasnacht. Diese war dieses Jahr<br />
allerdings ziemlich faschistisch gefärbt… Während sich die Huttwiler-Jugend in verschie<strong>den</strong>en<br />
Beizlis und bereitgestellten Zelten vergnügte, tauchte plötzlich eine Horde<br />
Rechtsextremer auf, die Sieg Heil rief. Mit Springerstiefeln und Glatzen forderten sie<br />
Schlägereien heraus. Die widerwärtige Bande kam, um sich prügelnd, irgendwann auch<br />
in der Braui an, wo sich zwei meiner Kinder mit ihren Freun<strong>den</strong> und Freundinnen befan<strong>den</strong>.<br />
Von ihnen weiss ich überhaupt, was los war. Mit entsprechen<strong>den</strong> Hitlergrüssen<br />
wollte sich die Bande Zutritt verschaffen, was ihr nicht gelang. Die wenigen unter ihnen,<br />
die es in das Lokal schafften, wur<strong>den</strong> von <strong>den</strong> anwesen<strong>den</strong> Gästen ziemlich schnell wieder<br />
hinaus befördert. Und sehr schnell (für Huttwiler Verhältnisse) war sogar die Polizei<br />
da und vertrieb <strong>den</strong> rechtsextremen Pöbel.<br />
Es ist nicht das erste Mal, dass unser Städtchen mit diesem Pack <strong>zu</strong> tun hat. Kurze Zeit<br />
vorher nahmen die gleichen Idioten, die damals einen Geburtstag eines der ihren im<br />
Ochsen feierten, ein Dönerbeizli auseinander, weil sie einen Ausländer verfolgten. Derjenige,<br />
der damals seinen Geburtstag feierte, wohnt in der Region Huttwil und lädt seine<br />
Saubande von Zeit <strong>zu</strong> Zeit hierher ein. Allerdings gab es dieses Problem schon vor Jahren:<br />
da waren Rechtsextreme mit Vorliebe entweder in <strong>Langenthal</strong> oder eben in Huttwil.<br />
Danach gab es eine Zeit lang Ruhe. Anscheinend fängt das nun wieder an!<br />
Warum schreibe ich überhaupt über diese Bande? Weil ich einfach nicht verstehe, dass<br />
in der Presse kaum geschrieben wird darüber. Die Begründung? Man will <strong>den</strong> Faschos<br />
keinen Platz in der Presse einräumen, keine Plattform geben. Ist das so? Oder will man<br />
etwas, das extrem unschön ist, einfach totschweigen? Dies ist für meine Begriffe viel<br />
eher der Fall. Denn das rechte Gedankengut ist hier herum, wie wohl in der ganzen<br />
Schweiz (vielleicht vor allem auf dem Lande) doch ziemlich verbreitet… Gut, selbstverständlich<br />
nie in dieser extremen Art. Aber trotzdem… Ich erlebte dies anlässlich der damaligen<br />
Gerichtsverhandlung gegen meine Tochter, die sich für einen ausländischen<br />
Freund mit <strong>den</strong> Faschos geschlagen hatte –und deswegen von diesen angezeigt und<br />
von einem Richter in Langnau verurteilt wurde! Ein Mädchen, das sich für einen ausländischen<br />
Freund gegen Rechtsextreme <strong>zu</strong>r Wehr setzte, wurde verurteilt!!! Das ist Emmental<br />
pur. Die weniger schöne Seite dieser schönen Gegend. Und für mich äusserst<br />
beschämend.<br />
Beschämend auch, dass man anscheinend dieses Problem ganz grundsätzlich nicht in<br />
<strong>den</strong> Griff bekommt und wirklich endlich durchgreift. Man könnte doch ganz einfach entsprechende<br />
Gesetze schaffen, oder? Nur, es ist ja nicht ein schweizerisches, sondern<br />
ein internationales Problem. Man könnte sagen, der letzte Weltkrieg hat uns nicht gescheiter<br />
gemacht.<br />
12
Die Anregung aus dem Rot<strong>SP</strong>echtbriefkasten<br />
Velofahrverbot in der Ringstrasse:<br />
Personen, die aus Richtung Lotzwil an <strong>den</strong> Bahnhof <strong>Langenthal</strong> gelangen<br />
wollen, schlagen oft <strong>den</strong> Weg vom Kreisel (beim Altersheim Lin<strong>den</strong>hof)<br />
durch die Ringstrasse bis <strong>zu</strong>r Bahnhofstrasse ein. Dieser Weg hat<br />
jedoch einen Haken. In diesem Teilstück ist ab der Mitte der Strecke ein<br />
Einbahnfahrverbot. Oft kontrolliert die Polizei, dass niemand durchfährt<br />
und verteilt bei Vergehen Bussen.<br />
Der Specht gibt Antwort<br />
Bis <strong>zu</strong>r Umgestaltung der Bahnhofstrasse (Beruhigungsinseln) war eine Öffnung für Fahrradfahrer<br />
nicht <strong>zu</strong>lässig. Grund war, dass Autolenker und Fahrradfahrer ohne Sichtkontakt waren.<br />
Mit dem Bau der Beruhigungsinsel ist dieser Umstand nicht mehr gegeben. In der<br />
Kommission für öffentliche Sicherheit haben wir mit Erfolg für das Öffnen der Ringstrasse für<br />
Fahrradfahrer Druck gemacht. Wie die nachfolgen<strong>den</strong> Fotos zeigen, ist nun für Fahrradfahrer<br />
die Durchfahrt bis <strong>zu</strong>r Bahnhofstrasse erlaubt.<br />
Sicht Richtung Bahnhofstrasse<br />
Sicht Richtung Kreisel Ringstrasse<br />
Hinweis: Benutzen Sie unsere Rot<strong>SP</strong>echtbriefkästen für Anliegen und Anregungen. Wir<br />
prüfen <strong>den</strong> Sachverhalt. Unsere Antwort erscheint in der nächstmöglichen Rot<strong>SP</strong>echtausgabe<br />
(natürlich anonym).<br />
Vandalen unterwegs<br />
Unsere Rotspechtbriefkästen sind gefährdet. Schon wiederholt<br />
hat sich jemand an einem unserer Kästen <strong>zu</strong><br />
schaffen gemacht. Offenbar hat unser Specht eine gewisse<br />
Anziehungskraft.<br />
Schade, dass gewissenlose Personen auf Sachbeschädigung<br />
aus sind. Wir wer<strong>den</strong> natürlich wieder einen neuen<br />
Specht anschaffen.<br />
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In Erinnerung an Hans Bühler<br />
Ein Freund, <strong>den</strong> wir in guter Erinnerung behalten, ist für immer von uns gegangen.<br />
<strong>SP</strong>S Jubiläumsfest<br />
7. - 9. Sept. <strong>2013</strong>, Bern<br />
Die <strong>SP</strong>S feiert unter dem Motto<br />
„FÜR ALLE STATT FÜR WENIGE“<br />
ihr 125-Jahr Jubiläum.<br />
Programmpunkte:<br />
- Konzerte<br />
- Lesungen<br />
- Disco<br />
- Kinderprogramm<br />
- Streetart<br />
- Verpflegung<br />
- usw.<br />
Mehr unter:<br />
http://125jahresp.ch/<br />
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Kalendarium<br />
Dat. Wer Was Wo Zeit<br />
<strong>2013</strong><br />
<strong>Mai</strong> 26 Horizont Kultur mit Zmorge (Gotthelf) Museum 09:00<br />
27 Horizont Infoveranstaltung UNIA_Säli 20:00<br />
29 Horizont / 60+ Facebookkurs Büro Bracher Partner 09:00<br />
Juni 04 Horizont Schminkkurs für Frauen ab 50 Coiffeur City 16:00<br />
15 <strong>SP</strong> Bern Parteitag Lyss, Weisses Kreuz 10:15<br />
20 Rentner GBO Halbtagesausflug mit Car Münchenstein BL<br />
Juli 09 Horizont Schminkkurs für Frauen ab 50 Coiffeur City 16:00<br />
Aug. 08 Rentner GBO Tagesreise mit Car Schwarzsee<br />
09 <strong>SP</strong>O Verleihung <strong>SP</strong> Rose offen<br />
21 Rot<strong>SP</strong>echt Redaktionsschluss<br />
22 <strong>SP</strong>L Parteiversammlung offen 19:00<br />
27 Horizont Patientenverfügung offen<br />
Sept. 19 Rentner GBO Tagesreise mit Car und Schiff Seelisberg<br />
21 Abstimmungswochenende<br />
Noch nicht <strong>SP</strong>-Mitglied?<br />
Ich interessiere mich für die <strong>SP</strong><br />
Bitte sen<strong>den</strong> Sie mir Unterlagen<br />
Name / Vorname<br />
....................................................................<br />
Strasse<br />
....................................................................<br />
PLZ / Wohnort<br />
....................................................................<br />
Tel./ E-<strong>Mai</strong>l<br />
....................................................................<br />
Datum / Unterschrift<br />
....................................................................<br />
einsen<strong>den</strong> an:<br />
<strong>SP</strong> Sektion <strong>Langenthal</strong><br />
Postfach<br />
4901 <strong>Langenthal</strong><br />
E-<strong>Mai</strong>l: info@sp-langenthal.ch<br />
Schulferien:<br />
Sommer 05.07.<strong>2013</strong> bis 10.08.<strong>2013</strong><br />
Herbst 21.09.<strong>2013</strong> bis 13.10.<strong>2013</strong><br />
IMPRESSUM<br />
ROT<strong>SP</strong>ECHT, das Informationsblatt der<br />
<strong>SP</strong> <strong>Langenthal</strong>, www.sp-langenthal.ch<br />
Beteiligte Vereine: Arbeiter-Schützen, ATB/AMS,<br />
Eisenbahner-Sportverein, Gewerkschaftsbund,<br />
Naturfreunde, Rentnerinnen- und Rentnergruppe<br />
GBO, SATUS Turnverein, <strong>SP</strong>60+.<br />
Erscheinungsweise: 4x jährl., Auflage: 1’300 Ex.<br />
Nächster Redaktionsschluss: 21. Aug. <strong>2013</strong><br />
Druck: Mühlheim, Bützberg<br />
Redaktion: Priska Grütter, Ringstrasse 31,<br />
4900 <strong>Langenthal</strong><br />
paul.bayard@bluewin.ch<br />
Mitgemacht haben (in chaotischer Reihenfolge):<br />
Käthy Ryser<br />
Res Ryser<br />
Nazmi Jakurti<br />
Jörg Andreas<br />
Stefan Ryser<br />
Michael Renggli<br />
Lilo Barthod-Malat Irmgard Bayard<br />
Markus Meyer Franz Akermann<br />
Team Horizont Rot<strong>SP</strong>echt u.a.<br />
„Die Mitgliedschaft im Mieterinnen- und Mieterverband hat mich vor viel Ärger bewahrt.“<br />
Mitglied sein im MV Kanton Bern bringt <strong>zu</strong>dem zahlreiche Vorteile:<br />
Rechtsberatungen: Der MV Oberaargau bietet in <strong>Langenthal</strong> Rechtsberatungen an.<br />
Rechtshilfe: MV-Mitglieder erhalten bei Streitigkeiten im Mietverhältnis Rechtshilfe.<br />
Wohnungsabgaben: Die MV-Wohnungsabnahme- ExpertInnen helfen mit Rat und Tat.<br />
Haftpflichtversicherung: Schä<strong>den</strong> in der Mietwohnung: Für MV-Mitglieder kein Problem.<br />
Mieten & Wohnen: MV-Mitglieder sind laufend über das Neuste im Miet- und Wohnungswesen informiert. Wir<br />
machen für Sie Mietpolitik. E-<strong>Mai</strong>l-Rechtsberatung: Nur für MV-Mitglieder: Stellen Sie Ihre Fragen <strong>zu</strong> Mietrechtsproblemen<br />
auch online. Kur<strong>zu</strong>m:<br />
Sinnvoll investierte CHF 90.— pro Jahr. Wer<strong>den</strong> Sie Mitglied: mv@mvbern.ch<br />
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