Amtsblatt - Verbandsgemeinde Freinsheim

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Freinsheim Donnerstag, den 9. März 2006 Seite 2 Wichtiges auf einen Blick Feueralarm/Notruf 112/110 Notfallrufe Rettungsdienst - Notarzt - DRK Bad Dürkheim Tel.: 06322/19 222 Vergiftungsfälle: Giftnotrufzentrale Mainz Tel.: 06131/23 24 66 Schutzpolizeiinspektion Bad Dürkheim Tel.: 06322/9630 Krankenhäuser: Evang. Krankenhaus, Bad Dürkheim Tel.: 06322/6070 Kinderklinik St. Anna-Stift, Ludwigshafen Tel.: 0621/57021 Unfallklinik LU-Oggersheim Tel.: 0621/68101 Kreiskrankenhaus, Grünstadt Tel.: 06359/8090 Städt. Krankenhaus, Frankenthal Tel.: 06233/7711 Ärztliche Bereitschaftsdienste Freinsheim , Weisenheim/Sand und Umgebung Notfalldienstzentrale Bad Dürkheim-Freinsheim, Dr. Kaufmann-Straße, Bad Dürkheim, Tel.: 06322/19292 Mittwoch 14.00 Uhr bis Donnerstag, 08.00 Uhr An Feiertagen 08.00 Uhr bis 08.00 Uhr Folgetag Wochenende: Freitag 18.00 Uhr bis Montag, 07.30 Uhr Bobenheim am Berg Ärztliche Notdienstzentrale Grünstadt und Umgebung Kreiskrankenhaus Grünstadt, Tel.: 06359/19292 ab Samstag 8.00 - Montag 8.00 Uhr, feiertags ab 8.00 Uhr-Folgetag 8.00 Uhr Zahnärztlicher Notfalldienst - Samstag 9.00 – 12.00 Uhr, Sonn- und Feiertage 11.00 – 12.00 Uhr – Dr. Lutz, Am Hüttenwingert 57,Wachenheim, Tel.: 06322/61450 Augenärztlicher Notdienst zu erfragen unter Tel.: 06232/221401 Notdienst der Apotheken Unter der Telefonnummer 09005-258825 (0,25 Euro/min) aus dem Festnetz und 01805-258825 (0,12 Euro(min) aus dem Mobilfunknetz werden die nächstliegenden dienstbereiten Apotheken angesagt. Voraussetzung ist die Eingabe der Postleitzahl Ihres Standortes über die Telefontastatur. Bei Festnetztelefonen mit immer gleichem Standort sollte die fünfstellige PLZ schon bei der Anwahl mitgewählt werden. 09005-258825- 67273 für Bobenheim, Dackenheim, Herxheim, Weisenheim/Berg 09005-258825- 67169 für Erpolzheim, Kallstadt 09005-258825- 67251 für Freinsheim 09005-258825- 67256 für Weisenheim/Sand Internet: www.lak-rlp.de Tierärztlicher Notfalldienst Unter der Tel.-Nr.des Haustierarztes zu erfragen. Stromversorgung In allen Orten der VG Freinsheim: Pfalzwerke AG, Netzteam Maxdorf, Voltastr. 1, 67133 Maxdorf, Tel.: 06237/935 211; Fax: 06237/935 253 Bei Störungen im Stromnetz : 0800/7 97 77 77 Gasversorgung Bobenheim/Bg., Erpolzheim, Freinsheim, Herxheim/Bg., Kallstadt, Weisenheim/Bg., Weisenheim/Sd.: Pfalzgas GmbH, Frankenthal Störungsannahme rund um die Uhr: Tel. 0800/100 34 48 Verbandsgemeindeverwaltung Telefon: 06353/9357-0 Telefonzentrale und Bürgerbüro Telefax: 06353/9357-70 Telefonzentrale und Bürgerbüro 06353/9357-51 Bürgermeister 06353/9357-52 Bauen und Liegenschaften Internet: http://www.freinsheim.de Auf unserer Homepage finden Sie weitergehende Informationen zu unserer Verwaltung, zu unseren Einrichtungen, den Ortsgemeinden im Einzelnen und zum Fremdenverkehr. E-Mail: Verwaltung@freinsheim.de Die Mitarbeiter erreichen Sie direkt unter dem jeweiligen Nachnamen und @freinsheim.de. Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung: Öffnungszeiten Bürgerbüro (allgemeine Auskünfte, Pass-, Ausweis- und Führerscheinangelegenheiten, Lohnsteuerkartenänderungen, Hundesteueran- und abmeldungen, Ausgabe Wertstoffsäcke, Fundsachen, Auskünfte Gewerbeund Verkehrszentralregister, Rundfunk- und Fernsehgebührenbefreiung) Montag 8.00 bis 16.00 Uhr Dienstag 8.00 bis 12.30 Uhr Mittwoch 8.00 bis 18.00 Uhr Donnerstag 8.00 bis 16.00 Uhr Freitag 8.00 bis 12.30 Uhr (durchgehend geöffnet) Öffnungszeiten der Fachbereiche: (Zentrale Angelegenheiten, Bürgerdienste, Finanzen, Bauen und Liegenschaften, VG-Werke) Montag bis Freitag 08.30 bis 12.00 Uhr Mittwochs 14.00 bis 18.00 Uhr Bitte beachten Sie: Bei Bauangelegenheiten wird häufig eine umfassende Beratung gewünscht. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird gebeten, unter Telefonnummer 06353/9357- 258 zuvor einen Termin zu vereinbaren. Amtsblatt - in eigener Sache Telefonische Auskünfte: 06353/9357-236, Frau Schmitt (Mi. und Do. nachmittag) Telefax: 06353/9357-51, E-Mail: amtsblatt@freinsheim.de Redaktionsschluss für das Amtsblatt: donnerstags 14.00 Uhr Sprechzeiten des Bezirksbeamten Polizeioberkommissar Georg Kwiatkowski Sprechzeiten nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter Festnetz: 06322/963231 Handy: 0175/7059614 oder e-Mail: pibad_duerkheim@polizei.rlp.de Schiedsmann: Dieter Fesser Terminvereinbarung Tel.: 06353/8182. Öffnungszeiten der Grünschnittsammelstellen in Weisenheim am Sand Dienstag von 14.00 - 17.00 Uhr Donnerstag von 14.00 – 17.00 Uhr Samstag von 9.00 - 13.00 Uhr in Herxheim/Berg Freitag von 14.00 – 17.00 Uhr Samstag von 13.30 – 16.00 Uhr Impressum: Herausgeber: Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim. Verantwortlich für den amtl. Teil, Nachrichten und Hinweise: Wolfgang Quante, Bürgermeister. Verlag und verantwortlich für Anzeigen: Fieguth-Verlag Grünstadt GmbH & Co. KG, Michael Monath Mörikestr. 2, 67269 Grünstadt, Tel. 06359/8902-0, Fax 06359/8902-22, E-Mail: Fieguth@amtsblatt.net. Druck: GreiserDruck GmbH & Co. KG, Rastatt. Anzeigen im Amtsblatt: Fieguth-Verlag Grünstadt Kostenlose Zustellung wöchentlich donnerstags, Einzelstücke zu beziehen bei der Verbandsgemeindeverwaltung gegen Erstattung der Versandkosten.
Seite 3 Donnerstag, den 9. März 2006 Freinsheim Verbandsgemeinde Freinsheim Amtliche Nachrichten Sprechstunden des Bürgermeisters und der Beigeordneten: Bürgermeister Wolfgang Quante Sprechstunden nach Vereinbarung unter Telefonnummer 06353/9357-235 bzw. 236 1. Beigeordneter Willi Rix nach Vereinbarung unter 06353/9357-258 2. Beigeordneter Uwe Oberholz nach Vereinbarung unter 06353/9357-236 Bekanntmachung Die ursprünglich für Montag, 13.03.06, vorgesehene Sitzung des Wirtschafts- und Tourismusausschusses entfällt. Wahlbekanntmachung 1. Am Sonntag, dem 26. März 2006 findet die Wahl zum 15. Landtag von Rheinland-Pfalz statt. Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr. 2. Die Gemeinden, Bobenheim am Berg, Dackenheim, Erpolzheim, Herxheim am Berg und Kallstadt bilden jeweils einen Stimmbezirk. Die Gemeinden Freinsheim, Weisenheim am Berg und Weisenheim am Sand sind in jeweils zwei Stimmbezirke eingeteilt. Der Wahlraum für die Ortsgemeinde Bobenheim am Berg wird im Gemeindehaus in Bobenheim am Berg, Leininger Straße 44 eingerichtet. Der Wahlraum für die Ortsgemeinde Dackenheim wird im Dorfgemeinschaftshaus in der Kirchheimer Straße 16 in Dackenheim eingerichtet. Der Wahlraum für die Ortsgemeinde Erpolzheim wird im Bürgerhaus in der Mühlgasse 7 in Erpolzheim eingerichtet. Der Wahlraum für die Ortsgemeinde Herxheim am Berg wird im Gemeindehaus in der Hauptstraße 34 in Herxheim am Berg eingerichtet. Der Wahlraum für die Ortsgemeinde Kallstadt wird im Gemeindehaus in der Leistadter Straße 4 in Kallstadt eingerichtet. Der Wahlraum der Stadt Freinsheim wird für den Stimmbezirk I und den Stimmbezirk II in der Sporthalle der Verbandsgemeinde Freinsheim, Bahnhofstraße 12e in Freinsheim eingerichtet. Der Wahlraum der Ortsgemeinde Weisenheim am Berg wird für den Stimmbezirk I und den Stimmbezirk II in der Turnhalle in der Jahnstraße 5 in Weisenheim am Berg eingerichtet. Der Wahlraum der Ortsgemeinde Weisenheim am Sand wird für den Stimmbezirk I und den Stimmbezirk II in der Gemeindeturnhalle im Westring 49 in Weisenheim am Sand eingerichtet. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 19. Februar bis 05. März 2006 übersandt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Stimmberechtigten zu wählen haben. Der auf Ebene der Stadt Freinsheim eingerichtete Briefwahlvorstand tritt am 26. März 2006 um 15.00 Uhr im Gebäude der Verbandsgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 12 in Freinsheim zusammen. Der auf Ebene der Ortsgemeinde Weisenheim am Sand eingerichtete Briefwahlvorstand tritt am 26. März 2006 um 15.00 Uhr im Grundschule Weisenheim am Sand, Westring 49 zusammen. 3. Die Stimmberechtigten können nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Die Wählerinnen und Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln in amtlichen Wahlumschlägen. Jede Wählerin und jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel und Umschlag ausgehändigt. Die amtlichen Stimmzettel enthalten am oberen, rechten Rand eine Ausstanzung - eine Lochung. Die Lochung versetzt blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler in die Lage, ohne fremde Hilfe den Stimmzettel in so genannte Stimmzettelschablonen richtig einlegen zu können, um anschließend ebenfalls ohne die Mitwirkung anderer Personen geheim ihre Stimme abgeben zu können. Landesweit sind alle Stimmzettel mit der Lochung versehen, so dass eine Zuordnung des Stimmzettel zu einem bestimmten Wähler nicht möglich ist und das Wahlgeheimnis umfassend gewahrt bleibt. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Wahlkreisstimme und eine Landesstimme. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer 1. für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die zugelassenen Wahlkreisvorschläge unter Angabe des Familiennamens, Vornamens, Berufes oder Standes und des Ortes der Hauptwohnung des Bewerberinnen oder Bewerber sowie der Ersatzbewerberinnen und Ersatzbewerber, bei Wahlkreisvorschlägen von Parteien und Wählervereinigungen außerdem deren Namen und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, bei Wahlkreisvorschlägen von Stimmberechtigten außerdem das Kennwort und rechts von dem Namen jeder Bewerberin und jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, 2. für die Wahl nach Landes- und Bezirkslisten in blauem Druck die zugelassenen Landes- und Bezirkslisten unter Angabe der Namen der Parteien und Wählervereinigungen und, sofern sie ein Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, der Familiennamen und Vornamen der ersten fünf Bewerberinnen und Bewerber und die Bezeichnung der Wahlvorschläge als Landes- oder Bezirkslisten sowie links von der Bezeichnung der Partei oder Wählervereinigung einen Kreis für die Kennzeichnung. Die Wählerinnen und Wähler geben - ihre Wahlkreisstimme in der Weise ab, dass sie auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen, welcher Wahlkreisbewerberin oder welchem Wahlkreisbewerber und gegebenenfalls welcher Ersatzbewerberin und welchem Ersatzbewerber sie gelten soll, - und ihre Landesstimme in der Weise, dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen, welcher Landes- oder Bezirksliste sie gelten soll. Der Stimmzettel muss von den Wählerinnen und Wählern in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in den Wahlumschlag gelegt werden 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Stimmbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. 5. Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Verbandsgemeindeverwaltung einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Wahlumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und den Wahlbrief mit dem im unverschlossenen Wahlumschlag befindlichen Stimmzettel und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Verbandsgemeindeverwaltung übersenden, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle oder am Tage der Wahl bis spätestens 18.00 Uhr bei dem für den Wahlbrief zuständigen Wahlvorstand abgegeben werden. 6. Das Stimmrecht kann nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden (§ 4 Abs. 1 Landeswahlgesetz). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Freinsheim, den 01.02.2006 Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim Wolfgang Quante Bürgermeister Bekanntmachung Am Dienstag, 14. März 2006, findet um 19.00 Uhr eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung statt. Gremium: Verbandsgemeinderat Freinsheim Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde Freinsheim, Bahnhofstr. 12 Freinsheim, 02.03.2006 Wolfgang Quante Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Mitteilungen der Verwaltung 2. Neuverpflichtung eines Ratsmitgliedes 3. Ergänzung der Ausschüsse 4. Änderung der Verbandsordnung des Gewässerzweckverbandes Isenach-Eckbach hier: Änderung des Beschlusses vom 13.12.2005 - Beschluss – 5. Trägerverein Haus der Jugend e.V. hier Weiterführung der Beratungsstelle für
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