Amtsblatt - Verbandsgemeinde Freinsheim

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Freinsheim Donnerstag, den 9. März 2006 Seite 8 Kassenbericht 2005 Bericht der Kassenprüfung Entlastung der Vorstandschaft Aushängaktion 2006 Verschiedenes Wir freuen uns auf ein zahlreiches und pünktliches Erscheinen. Die Einladung ergeht nur auf diesem Wege. Bauern- und Winzerverband Die diesjährige Generalversammlung des Bauern- u. Winzerverbandes Freinsheim findet am Mittwoch, den 15.03.2006 um 20.30 Uhr in der Weinstube Ehrlich statt. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 1. Begrüßung 2. Tätigkeitsbericht 3. Kassenbericht 4. Bericht der Kassenprüfer 5. Entlastung der Vorstandschaft 6. Neuwahlen 7. Wünsche, Anträge, Verschiedenes Um pünktliches und zahlreiches Erscheinen wird gebeten! Stadtbücherei Ihre Stadtbücherei in der Retzerscheune ist für Sie geöffnet: Montag, Mittwoch und Freitag von 19.00-20.00 Uhr sowie am Montag von 15.00 – 16.00 Uhr Programm der Stadtbücherei Freinsheim zur Aktion „1Buch im Dreieck“! Liebe Leserinnen, liebe Leser, über das Buch, um das so viele Veranstaltungen derzeit in der Metropolregion kreisen, „Der Spaziergang von Rostock nach Syrakus“, von Friedrich Christian Delius hat man sich auch bei der Stadtbücherei Freinsheim viele Gedanken gemacht. Drei sehr interessante Stellungnahmen sind dabei herausgekommen. Alle drei kreisen um die Italiensehnsucht der Deutschen. Mit Witz, Esprit und viel Humor werden Wissenswertes und Kunst vermischt und heraus kommt ein Feuerwerk an Eindrücken für alle Sinne. Am Freitag, den 17.März 2006 wird der Veranstaltungsreigen in den Räumen der Galerie Zulauf in Freinsheim eröffnet. Italienbilder der ENIT und Aufnahmen des Fotokünstlers Hartmut Frien begleitet von Texten und Gedichten, gelesen von der Schauspielerin Anja Kleinhans und Gabriele Giersberg, wollen Sie anregen zu entdecken, „Warum die Pfalz so italienisch ist“. Abgerundet wird der genussvolle Abend natürlich durch ein Gläschen vom köstlichen Freinsheimer Wein. Am Donnerstag, den 23.März 2006 geht es dann weiter im bekannten Freinsheimer Restaurant „Zum Weingockel“ mit einer Italienreise zwischen Gaumen und Ohr. Bestens eingebunden in ein mehrgängiges kulinarisches Menu hören Sie die Lesung einer Kurzfassung des Romans „Der Spaziergang von Rostock nach Syrakus“ von F.C.Delius, gehalten von der Schauspielerin Anja Kleinhans. Eine kombinierte Köstlichkeit, die Sie sich nicht entgehen lassen sollten! Am Samstag, den 25.März 2006, wird uns Antonio Pellegrino, Redakteur beim Bayrischen Rundfunk und profunder Kenner der Materie, aufklären über das bemerkenswerte Italienbild der Deutschen. Im Freinsheimer Von-Busch-Hof werden wir unter dem Titel „Was macht Papa denn in Italien?“ an Beispielen von Filmausschnitten der 50er und frühen 60er Jahre viel Grund zum Schmunzeln, Wundern und Lachen finden. Also: Freitag, 17.März 2006, 20.00 Uhr Galerie Zulauf Eintritt Euro 5,- Warum die Pfalz so italienisch ist Donnerstag, 23.März 2006, 20.00 Uhr Restaurant Zum Weingockel Italienisches Menu und Lesung Eintritt Euro 25,- Italienreise zwischen Gaumen und Ohren Samstag, 25. März 2006, 20.00 Uhr Von-Busch-Hof Eintritt frei Das Italienbild in deutschen Filmen der 50er und 60er Jahre Was macht Papa denn in Italien? Gabriele und Dr. Erik Giersberg TSV 1885 Abteilung Handball Vorschau Aktive für das Wochenende 11. / 12. März 2006 Sa 11.03.06, 20:00 Uhr, TV Kirrweiler-H1 Reblandhalle Kirrweiler So 12.03.06, 18:00 Uhr, SG Assenh. / Dannstadt-H2 Kurpfalz –Schule Dannstadt Vorschau Jugend für das Wochenende 11. / 12. März 2006 Sa 11.03.06, 14:00 Uhr, TuS Göllheim-mD Hans – Appel – Halle Göllheim Sa 11.03.06, 16:00 Uhr, TV Ramstein-mE Reichswaldhalle Ramstein So 12.03.06, 10:00 Uhr, Mini 1 - Turnier Isenachsporthalle Frankenthal So 12.03.06, 13:30 Uhr, Mini 2 –Turnier Eckbachhalle Großniedesheim So 12.03.06, 14:00 Uhr, F - Jugend Turnier Sporthalle Dirmstein So 12.03.06, 15:00 Uhr, HSC Frankenthal-mC Andreas Albert Schule Frankenthal So 12.03.06, 15:30 Uhr, ASV Hettenleidelheim-wB Berufsschulhalle Eisenberg Fußballverein 1924 Der Fußballverein 1924 Freinsheim lädt alle Mitglieder zur Mitgliederversammlung am Freitag, den 17.03.06 um 19.30 Uhr in der Harmonie ein. Tagesordnung: 1. Bericht des 1. Vorsitzenden 2. Bericht des 2. Vorsitzenden 3. Bericht der Hauptkassiererin 4. Bericht der Abteilungsleiter und Ausschüsse a. Wirtschaftsausschussvorsitzenden b. Spielausschussvorsitzenden c. Hauptjugendleiter d. Ältestenratvorsitzenden e. Finanzausschussvorsitzenden 5. Bericht der Kassenprüfer und Entlastung der Vorstandschaft 6. Neuwahlen a. Wahl des Wirtschaftsausschussvorsitzenden b. Wahl des Spielausschussvorsitzenden c. Wahl des Hauptjugendleiters d. Wahl des Ältestenratvorsitzenden Ältestenratmitglieder e. Wahl des Finanzausschussvorsitzenden f. Wahl der Kassenprüfer 7. Wünsche und Anträge (Anträge sind acht Tage vor der Mitgliederversammlung an den 1. Vorsitzenden einzureichen) 8. Beschlussfassung über vorliegende Anträge 9. Sonstiges Jugendspielgemeinschaft Freinsheim/Erpolzheim Termine: Bambini: Sa., 11.03., 12.00 Uhr, Weisenheim/Sd - JSG F1-Jugend: Fr., 10.03., 18.00 Uhr, VT Frankenthal - JSG F2-Jugend: Fr., 10.03., 18.00 Uhr, JSG - ASV Mörsch D1-Jugend: Sa., 11.03., 14.45 Uhr, ASV Heßheim - JSG D2-Jugend: Do., 09.03., 18.00 Uhr, JSG in Erpolzheim - SG Ramsen/Hettenleidelheim D3-Jugend: Sa., 11.03., 14.00 Uhr, TuS Dirmstein 2 - JSG C-Jugend: Sa., 11.03., 13.00 Uhr, JSG - TSG Eisenberg 2 Ergebnis: B-Junioren: JSG - ATSV Wattenheim 4:2 MGV 1846 Die Jahreshauptversammlung 2006 im Sängerheim in der Judengasse ist auf Donnerstag, 09.03.06, ab 19.30 Uhr fixiert. Tagesordnung: Begrüßung – Totenehrung – Jahresrückblick Bericht des Schriftführers Bericht des Chorleiters Bericht des Kassenwartes Bericht der Kassenprüfer Entlastung der Vorstandschaft Neuwahlen Wünsche und Anträge Rege Beteiligung ist erwünscht ! Tennisclub Erinnerung - Mitgliederversammlung Unsere diesjährige Mitgliederversammlung findet am 15. März 2006, 20.oo Uhr, in unserem Clubhaus statt. Folgende Tagesordnungspunkte sind vorgesehen: 1. Begrüßung und Bericht des 1. Vorsitzenden 2. Bericht des Sportwartes 3. Bericht des Jugendwartes 4. Bericht des Vergnügungswartes 5. Bericht des Kassenwartes 6. Diskussion der Berichte 7. Bericht des Rechnungsprüfers und Entlastung des Vorstandes 8. Neuwahlen 9. Mitgliederwerbung 10. Anträge (Anträge sind spätestens 14 Tage vorher bei H.Schetschorke einzureichen) 11. Verschiedenes Für Mitglieder in der Verbandsgemeinde ergeht die Einladung nur über das Amtsblatt. Wir bitten um rege Teilnahme.
Seite 9 Donnerstag, den 9. März 2006 Freinsheim Theaterfahrt Am Samstag, den 18.03.2006 findet unsere diesjährige Theaterfahrt statt. Wir fahren ins Theater nach Kaiserslautern zum „Freischütz“. Es sind noch einige Plätze frei. Abfahrt ist um 18.00 Uhr am Raiffeisenplatz. Anmeldung bei Frau Doris Mayer, Tel.: 06353-6551. Am Donnerstag, den 23.03.2006 um 19.30 Uhr findet im Vereinsraum der Kurs in Nahrungsmittelzubereitung: „Powerfrühstück mit Biss“ statt. Kursleiterin ist Frau Hauck-Reiss. Bitte ein Gedeck mitbringen. VdK Ortsverband Wir laden ein zur diesjährigen Hauptversammlung. Sie findet statt am Freitag, 17.03.06, 18.00 Uhr im Vereinszimmer des Gasthauses „Zum Goldenen Adler“ in Freinsheim, beim historischen Rathaus. Es wird ein kleiner Imbiss auf Vereinskosten serviert. Die Einladung erfolgt nur auf diesem Weg. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 1. Begrüßung durch die 1.Vorsitzende / Totenehrung 2. Der Kreisverband hat das Wort 3. Bericht über das abgelaufene Jahr 4. Kassenbericht - Bericht der Revisoren 5. Aussprache über die Berichte 6. Entlastung des Vorstandes 7. Benennung/Wahl der Delegierten unseres OV zum Kreisverbandstag am 29.04. in Bad Dürkheim 8. Benennung/Nachwahl des/r 2. Vorsitzenden, Kassenwartes/in, evtl. Beisitzer/in 9. Vortrag des Kreisgeschäftsführers Dieter Cullmann über das Thema „Änderungen des Schwerbehindertenrechts“ 10. Jahresausflug (Termin voraussichtlich 03.06.06, Ziel wird noch erarbeitet), sowie weitere Termine und Aktivitäten An Vorschlägen für die Benennungen arbeitet der Vorstand zur Zeit noch intensiv in persönlichen Gesprächen. Wir weisen auf die hohe Aktualität des Vortrages von Herrn Cullmann hin, die sicher zu einer regen Beteiligung führen wird. Dennoch sind uns betroffene Gäste herzlich willkommen. Wegen des begrenzten Raumes bitten wir um Voranmeldung unter Tel. 06353/2194 oder 2591. Herxheim am Berg Amtliche Nachrichten Ortsbürgermeister Heinrich Hartung Tel. 06353/1621 Ortsbeigeordneter Gero Kühner Tel. 06353/915757 gemeinsame Sprechstunde: Dienstag 19.00 - 20.00 Uhr Bekanntmachung der HAUSHALTSSATZUNG der Ortsgemeinde Herxheim am Berg für die Haushaltsjahre 2006 u. 2007 vom 02.03.2006 Der Ortsgemeinderat hat auf Grund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland- Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S 153) in der derzeit geltenden Fassung in seiner Sitzung am 13.02.2006 die nachfolgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Bad Dürkheim als Aufsichtsbehörde vom 20.02.2006 hiermit bekannt gemacht wird: § 1 - Gesamtbetrag Der Haushaltsplan wird für das Haushaltsjahr 2007 2006 im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen auf 520.000 Euro 522.000 Euro in den Ausgaben auf 589.000 Euro 615.000 Euro Fehlbedarf 69.000 Euro 93.000 Euro davon: Fehlbetrag Vorjahr (2004) 0 Euro 19.150 Euro davon: Fehlbedarf Haushaltsjahr 69.000 Euro 73.850 Euro im Vermögenshaushalt in den Einnahmen auf 102.400 Euro 206.700 Euro in den Ausgaben auf 102.400 Euro 206.700 Euro festgesetzt. § 2 - Abgabensätze Die Abgabensätze werden wie folgt festgesetzt 2007 2006 Festsetzung nachrichtlich 1. Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe, unbebaute Grundstücke) 290 % 290 % 2. Grundsteuer B (bebaute Grundstücke) 320 % 320 % 3. Gewerbesteuer 356 % 356 % 4. Hundesteuer a) für den 1. Hund 40,— Euro 40,— Euro b) für den 2. Hund 50,— Euro 50,— Euro c) für jeden weiteren Hund 77,— Euro 77,— Euro 5. Beitragssatz für die Unterhaltung der Wirtschaftswege 26,— Euro / ha 26,— Euro / ha Die Abgabensätze für 2006 wurden mit der Abgabensatzung vom 13.12.2005 festgesetzt und sind hier nur nachrichtlich aufgeführt. § 3 - Sonstige Regelungen Die im Haushaltsplan festgesetzten Deckungsvermerke sind Bestandteil der Haushaltssatzung. § 4 - Inkrafttreten Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 tritt am 01.01.2006, die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 tritt am 01.01.2007 in Kraft. Herxheim am Berg, den 02.03.2006 gez.: Heinrich Hartung Ortsbürgermeister Hinweise: 1. Der Haushaltsplan liegt vom 13.03.2006 bis 21.03.2006 zu den üblichen Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim, Bahnhofstraße 12, 67251 Freinsheim, Zi. 1.11 öffentlich zur Einsichtnahme aus. 2. Wir weisen darauf hin, dass gem. § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO) Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder aufgrund der GemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an als gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn 1. Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf dieser Jahresfrist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründet, schriftlich geltend gemacht hat. Wenn eine solche Verletzung geltend gemacht wurde, kann auch nach Ablauf der Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim, den 02.03.2006 gez.: Wolfgang Quante Bürgermeister Wahlbekanntmachung für die Ortsgemeinde Herxheim am Berg Die Wahlbekanntmachung für die Wahl zum 15. Landtag von Rheinland-Pfalz am 26. März 2006 ist im Amtsblatt unter den amtlichen Mitteilungen der Verbandsgemeinde Freinsheim abgedruckt. Der Wahlraum für die Ortsgemeinde Herxheim am Berg wird im Gemeindehaus in der Haupt-straße 34 in Herxheim am Berg eingerichtet. Wir bitten um Kenntnisnahme. Ihr Wahlteam der Verbandsgemeinde Freinsheim Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 13. Februar 2006 Unter Mitteilungen der Verwaltung berichteten der Bürgermeister und die Verwaltung über den Stand des Verfahrens zur Errichtung eines Gehund Radweges westlich parallel zur Deutschen Weinstraße. Seitens der Gemeinde ist weiterhin geplant in Absprache mit der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung eine Radwegeverbindung zwischen Herxheim und Kallstadt her zu stellen. Der diesjährige Weinstraßenmarathon findet am 02. April diesen Jahres statt. Die Gemeinde wird wie in den letzten Jahren eine Ausschankstelle an der Winzergenossenschaft führen. Am 14. Februar findet das diesjährige Gespräch mit dem Landesbetrieb Straßen und Verkehr statt wobei die Gemeinde sich nähere Informationen durch das Land bzgl. der Durchführung der Restarbeiten an der Bankettsanierung der L522 (Herxheim-Freinsheim) verspricht. Ein weiteres Thema auf der Tagesordnung stellt die Erneuerung der Ortsdurchfahrt dar. Das Land Rheinland-Pfalz fördert in diesem Jahr die Durchführung von Lärmschutzmaßnahmen an der Ortsdurchfahrt (B271) bei privaten Gebäuden. Um die Art der Förderung , die Höhe der Zuschüsse und die Leistungen des Landes zu erläutern findet am 15. März um 19.00 Uhr eine gemeinsame Informationsveranstaltung im Dorfgemeinschaftshaus statt, zu der alle Bürger an der Weinstraße eingeladen sind. Hauptthema der öffentlichen Sitzung war die Beratung und Annahme des Haushaltsplanes
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