Lagebild Gefahrgut 2002

Pfalz zu erhalten. Der innerbetriebliche Transport von Gefahrstoffen wurde in die Überprüfung einbezogen.
Das Projekt wurde in Zusammenarbeit mit einer Sachverständigenorganisation durchgeführt. Zu den untersuchten
Einrichtungen gehörten unter anderem Bodenwannen im Bereich der Umfüllstellen, Trennkupplungen,
Gaswarnanlagen, Brandmeldeeinrichtungen, Berieselungsanlagen und Not-Aus-Systeme. Die Überprüfung
zeigte, dass die technischen Ausführungen der Befüll- und Entleerungseinrichtungen den gesetzlichen
Regelungen entsprechen und dass die Durchführung der Wartung und Instandhaltung bis auf Ausnahmen
funktioniert. Im Bereich der Betriebsorganisation waren teilweise Mängel festzustellen. Insgesamt wurden 6
Befüllstationen für Straßentankwagen, 5 Entleerstationen für Straßentankwagen, 1 Befüllstation für Eisenbahnkesselwagen,
8 Entleerstationen für Eisenbahnkesselwagen und 1 Entleerstation für Tankcontainer
überprüft.
Sachsen
Im Jahr 2002 überprüften die fünf Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter im Rahmen einer Schwerpunktaktion
die Umsetzung der Gefahrgutvorschriften, insbesondere der Gefahrgutbeauftragtenverordnung, in den Unternehmen.
Zeitgleich mit dieser Schwerpunktaktion wurde von den Staatlichen Gewerbeaufsichtsämtern die
Schwerpunktaktion „Kontrollen zum Fahrpersonalgesetz sowie Überprüfung der Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes
in den Betriebsstätten Gefahrgut transportierender Unternehmen“ durchgeführt. Revidiert wurden
335 am Gefahrguttransport beteiligte Unternehmen. Die Ergebnisse bestätigen vor dem Hintergrund der
völlig neu strukturierten Gefahrgutvorschriften einen erwartungsgemäß hohen Beratungsbedarf in den Unternehmen.
Folgendes Fazit konnte gezogen werden:
• vor allem in Unternehmen mit geringem oder nur gelegentlichem Gefahrgutaufkommen wurden Unsicherheiten
und Unkenntnis der Vorschriften deutlich,
• der Kenntnisstand über die Vorschriften ist stark vom Engagement des verantwortlichen Gefahrgutbeauftragten
abhängig,
• die durch das ADR 2001 bedingten Änderungen sind kleinen und mittleren Unternehmen oft ungenügend
bekannt,
• bei fehlender Kooperation des Unternehmens erweist sich eine Überprüfung, ob kennzeichnungspflichtige
Gefahrguttransporte abgesandt, verladen oder transportiert werden als sehr schwierig,
• für eine zielgerichtete Kontrolle ist auch weiterhin eine enge Zusammenarbeit zwischen den Staatlichen
Gewerbeaufsichtsämtern und den Polizeidienststellen erforderlich,
• ein Zusammenhang zwischen den beanstandeten Gefahrgutfahrzeugen und den Verstößen nach dem
Fahrpersonalrecht kann nicht abgeleitet werden, allgemein wird aber eingeschätzt, dass dort wo das
Management der Unternehmen die fahrpersonal-rechtlichen Vorschriften ökonomischen Erfordernissen
unterordnet, auch Defizite bei der Umsetzung gefahrgutrechtlicher Vorschriften vorhanden sind, das betrifft
vor allem selbstfahrende Subunternehmer und soll bei zukünftigen Revisionen verstärkt kontrolliert
werden.
Sachsen-Anhalt
Ein bedeutsamer Schwerpunkt hinsichtlich der Tätigkeit der Gewerbeaufsicht ist die GbV. Generell kann
eingeschätzt werden, dass sich die Bestellpflicht für Gefahrgutbeauftragte bewährt hat. Die Gefahrgutbeauftragten
in den Unternehmen, ob intern oder extern, sind ein wichtiger Partner für die Gewerbeaufsicht.
Im Jahr 2002 wurden durch die Gewerbeaufsicht 406 Straßenfahrzeuge mit Gefahrgut kontrolliert, von denen
94 zu beanstanden waren. Dies entspricht einer Beanstandungsquote von 23%.
Im Jahr 2002 wurden durch die Gewerbeaufsicht 285 Eisenbahnwagen mit Gefahrgut kontrolliert, von denen
29 zu beanstanden waren. Dies entspricht einer Beanstandungsquote von 10%.
Bezogen auf alle in den Jahren 1994 bis 2002 kontrollierten Straßenfahrzeuge mit Gefahrgut liegt die Beanstandungsquote
bei 30%.
Bezogen auf alle in den Jahren 1994 bis 2002 kontrollierten Eisenbahnwagen mit Gefahrgut liegt die Beanstandungsquote
bei 10%.
Die erhobenen Daten werden bezüglich der Gefahrgutkontrollverordnung mit den Ergebnissen der Polizei
zusammengefasst.
Schleswig-Holstein
Keine Angaben
Thüringen
Keine Angaben
Lagebild Gefahrgut – 2002 – Mai 2004
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