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Richtlinienkonformität von FFH-Verträglichkeitsprüfungen Seite 257
werden können (FÜHR ET AL. 2003, DNR 2005, BECHMANN 2005). Die nötigen Instrumente
für die Einführung verbindlicher Standards finden sich in untergesetzlichen
Regelungen (z.B. Verwaltungsvorschriften, Erlasse). Damit können der Verwaltung Instrumente
an die Hand gegeben werden, ihren Entscheidungen und Zulassungen
standardisierte Maßstäbe zugrunde zu legen.
Dass eine Standardisierung grundsätzlich zur qualitativen Optimierung führen kann,
haben die hier vorliegenden Untersuchungsergebnisse zu den FFH-VPen an mehreren
Stellen sichtbar gemacht und wird weithin bestätigt (MÜLLER-PFANNENSTIEL 2003).
Voraussetzung zur Generierung geeigneter und qualitätssichernder Standards sind
umfangreiche und differenzierte Kenntnisse zur Biologie und Ökologie von Arten und
Lebensräumen der Richtlinien sowie zu den rechtlichen Anforderungen und Regelungen.
Auch ein Wissen über die Abläufe von Planungsprozessen und Verwaltungsverfahren
sind Voraussetzung, um ein brauchbares Werkzeug für den Vollzug der
Gesetzgebung bei der Vorhabensplanung und –zulassung zu schaffen.
In der Praxis erleichtert die Anwendung von Standards die Kommunizierbarkeit der Ergebnisse.
Insbesondere in Situationen, in denen fachfremden Personen die
Vorgehensweise der Ergebnisfindung sowie das Ergebnis als solches verständlich zu
machen ist, bietet der Rückgriff auf methodische oder formale Vorgaben wertvolle
Hilfsmittel. Auch um beim Vorhabensträger Verständnis für ein Negativergebnis und
die Akzeptanz dessen zu erreichen, wird die Argumentation mittels etablierter oder
verbindlicher Werkzeuge deutlich erleichtert.
Die Zielsetzung der verbindlichen Standards resultiert aus folgenden Anforderungen:
• fachlich fundiert, • formal richtig, • rechtlich gesichert, • planerisch zielführend
Mit diesen Anforderungen kann erreicht werden, dass die FFH-Verträglichkeitsprüfung
in Deutschland auf ein einheitlich hohes Niveau gebracht wird und das Erfordernis gerichtlicher
Überprüfungen vermindert wird.
Ob mit einer Standardisierung im Sinne und zum Nutzen des Naturschutzes gerechnet
werden darf, bleibt weiterhin offen. Das dringende Erfordernis von Standardisierungen
wird durch die Untersuchungsergebnisse untermauert – insbesondere, wenn dem Anspruch
der Sicherung der biologischen Vielfalt, dauerhaft und v.a. für die kommenden
Generationen, Rechnung getragen werden soll.
Gunther Matthäus 2011