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Seite 338
Richtlinienkonformität von FFH-Verträglichkeitsprüfungen
Nr. Prüfkriterien
Anforderungen
erfüllt teilerfüllt unerfüllt
D UNTERSUCHUNGSRAHMEN, -RAUM UND –UMFANG; DATENGRUNDLAGE
D.1
Wurde ein Untersuchungsrahmen fachbehördlich abgestimmt und ist dieser bei der Erstellung der FFH-
Verträglichkeitsprüfung berücksichtigt?
D.2 Ist die Abgrenzung des Untersuchungsraums nachvollziehbar begründet?
D.3
Ist die Auswahl der berücksichtigten charakteristischen Arten der Lebensräume nachvollziehbar
begründet?
D.4
Sind die berücksichtigten charakteristischen Arten den jeweiligen Lebensraumtypen zugeordnet und
hinsichtlich ihrer Lebensraumansprüche und Verbreitung in den Lebensräumen beschrieben?
D.5
Sind die verwendeten Datenquellen und Informationsgrundlagen nach Herkunft und Alter dokumentiert?
D.6
Sind fehlende oder unzureichende Daten sofern erforderlich durch zusätzliche Untersuchungen und
Ermittlungen für richtlinienrelevante Arten ergänzt?
k.A.
D.7 Sind Art, Umfang, Methode und Zeitraum zusätzlicher Untersuchungen und Ermittlungen dargestellt? n.z.
D.8
Sind die zusätzlichen Untersuchungen und Ermittlungen nach geeigneten Methoden, zur rechten
Zeit, in ausreichendem Umfang und Detaillierungsgrad durchgeführt worden, um die
n.z
Erheblichkeit möglicher Beeinträchtigungen beurteilen zu können?
D.9
Sind nicht behebbare Datenlücken aufgezeigt und ihre Relevanz für das Ergebnis der FFH-VP eingeschätzt?
k.A.
D.10
Sind ggf. relevante funktionale Beziehungen zu anderen Natura 2000-Gebieten ermittelt und berücksichtigt?
E ERMITTLUNG UND BEWERTUNG VON BEEINTRÄCHTIGUNGEN
E.1
Sind die verwendete Methode und die Kriterien zur Bewertung der Beeinträchtigungen nachvollziehbar
dargestellt?
E.2
Sind die verwendeten Kriterien geeignet, Beeinträchtigungen des günstigen Erhaltungszustands
der betroffenen Arten angemessen zu bewerten?
E.3
Sind die (ggf. einzelnen) Bewertungsschritte zur Ableitung der Erheblichkeit nachvollziehbar
dargestellt?
E.4
Sind die spezifischen Empfindlichkeiten der einzelnen Arten gegenüber den Wirkfaktoren des
Vorhabens beurteilt?
VSG
E.5
Ist jeder Flächenverlust oder Rückgang der Artenpopulation in dem Gebiet im Hinblick auf seine
Auswirkungen auf die gebietsspezifischen Erhaltungsziele und seine Auswirkungen auf Schlüsselhabitate
und –arten quantifiziert und geprüft?
E.6
Sind voraussichtlichen Auswirkungen auf das Gebiet aufgrund der Beunruhigung und Störung
usw. umfassend bewertet und erläutert?
VSG
E.7
Sind ggf. bestehende Prognoseunsicherheiten und nicht behebbare Kenntnislücken dargestellt und ihre
Relevanz für die Bewertung der Erheblichkeit abgeschätzt?
E.8 Sind Vorbelastungen identifiziert und berücksichtigt?
G KUMULATIVE WIRKUNGEN
G.1
Ist geprüft worden, ob andere Pläne/Projekte in Betracht kommen, die im Zusammenwirken mit dem
Vorhaben zu erheblichen Beeinträchtigungen des Schutzgebietes führen können?
G.2
Sind die zu berücksichtigenden Pläne/Projekte in Abstimmung mit den zuständigen Behörden identifiziert?
k.A.
G.3
Sind die Projektmerkmale und Wirkprozesse der anderen Pläne/Projekte hinreichend konkret und differenziert
dargestellt?
G.4
Sind Art, Umfang und Intensität der Beeinträchtigungen des jeweiligen Erhaltungszieles durch
Kumulationseffekte und die Wahrscheinlichkeit der Erheblichkeit einer Beeinträchtigung mit
ausreichender Bestimmtheit und Genauigkeit prognostiziert?
H FORMALE ANFORDERUNGEN AN DEN ERLÄUTERUNGSTEXT/GUTE FACHLICHE PRAXIS
H.1 Sind die textlichen Erläuterungen aussagefähig, nachvollziehbar und verständlich?
H.2
Schließt die Gesamtbeurteilung mit einem klaren Ergebnis der Verträglichkeitsprüfung ab (erheblich/nicht
erheblich)?
H.3 Liegt eine Zusammenfassung der Ergebnisse vor?
Bewertungsergebnis
Abkürzungen: k.A. – keine Angaben; n.z. – nicht zutreffend; n.r. – nicht relevant
Bemerkungen zur Bewertung:
Verweis auf MIERWALD et al. 2004 und LAMBRECHT et al. 2004; für Bewertung der Erheblichkeit wird allerdings auf MIERWALD eta l. 2004 abgestellt.
Im Rahmen von Umweltverträglichkeitsstudie und Landschaftspflegerischem Begleitplan werden zahlreiche Ausgleichsmaßnahmen festgesetzt, die
innerhalb der Natura 2000-Gebiete liegen und an den Erhaltungszielen ausgerichtet sind bzw. diese unterstützen.
Eine FFH-VP dieser Kompensationsmaßnahmen erfolgt aufgrund ihrer Charakteristik und Zielstellung nicht.
Bewertung der artspezifischen Empfindlichkeiten (Lärmempfindlichkeit bei mausernden Eiderenten) ohne wissenschaftlichen Bezug.
IBA-Gebiete werden im Zusammenhang bewertet; hierzu findet keine separate Einzelprüfung statt.
Eine nachvollziehbare Begründung der Ergebnisfindung/Einstufung der Erheblichkeit ist erkennbar.
Eine differenzierte Auseinandersetzung mit den Empfindlichkeiten der für die Vogelschutzgebiete gemeldeten Arten findet nur eingeschränkt statt.
Besondere Merkmale:
Korrespondiere Prüfung zwischen Bremen und Niedersachsen.
Material umfasst vollumfängliche Natura 2000-Prüfungsunterlagen, FFH-VoP, FFH-VP.
FFH-VP umfasst 21 Gebietsprüfungen (Verteilung s.o.); FFH-VoP: in Niedersachsen 11 FFH und in Bremen 9 FFH-Gebiete innerhalb des Wirkraums
des Vorhabens; in Niedersachsen 5 Vogelschutzgebiete und in Bremen 8 Vogelschutzgebiete innerhalb des Wirkraums des Vorhabens. Potenzielle
und gemeldete Gebiete werden nach gleichen Maßstäben geprüft. Zudem werden IBA-Gebiete geprüft, zu denen seinerzeit ein Vertragsverletzungsverfahren
bei der EU anhängig war.
Formal handelt es sich um 21 Prüfung verteilt auf 18 Einzelprüfung und einer 'Gruppen'prüfung (3 IBA-Gebiete)
Es wird mehrfach darauf hingewiesen, dass die verwendeten Bewertungsansätze auch der Rechtsauffassung des Vorhabensträgers entsprechen,
was grundsätzlich gänzlich unbedeutend ist.
Kommentar:
Eigenerhebungen fanden ausschließlich im Rahmen der Umweltverträglichkeitsstudie statt und sind damit nur eingeschränkt zielorientiert auf die Fragestellungen
der FFH-VP ausgerichtet
FFH-VP korrespondiert sehr eng mit Studie 16 und bildet eine Ergänzung und Aktualisierung hiervon aus.
2011 Gunther Matthäus