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Seite 342
Richtlinienkonformität von FFH-Verträglichkeitsprüfungen
Nr. Prüfkriterien
Anforderungen
erfüllt teilerfüllt unerfüllt
D UNTERSUCHUNGSRAHMEN, -RAUM UND –UMFANG; DATENGRUNDLAGE
D.1
Wurde ein Untersuchungsrahmen fachbehördlich abgestimmt und ist dieser bei der Erstellung der FFH-
Verträglichkeitsprüfung berücksichtigt?
k.A.
D.2 Ist die Abgrenzung des Untersuchungsraums nachvollziehbar begründet? k.A.
D.3
Ist die Auswahl der berücksichtigten charakteristischen Arten der Lebensräume nachvollziehbar
begründet?
D.4
Sind die berücksichtigten charakteristischen Arten den jeweiligen Lebensraumtypen zugeordnet und
hinsichtlich ihrer Lebensraumansprüche und Verbreitung in den Lebensräumen beschrieben?
D.5
Sind die verwendeten Datenquellen und Informationsgrundlagen nach Herkunft und Alter dokumentiert?
D.6
Sind fehlende oder unzureichende Daten sofern erforderlich durch zusätzliche Untersuchungen und
Ermittlungen für richtlinienrelevante Arten ergänzt?
k.A.
D.7 Sind Art, Umfang, Methode und Zeitraum zusätzlicher Untersuchungen und Ermittlungen dargestellt? k.A.
D.8
Sind die zusätzlichen Untersuchungen und Ermittlungen nach geeigneten Methoden, zur rechten
Zeit, in ausreichendem Umfang und Detaillierungsgrad durchgeführt worden, um die
n.z
Erheblichkeit möglicher Beeinträchtigungen beurteilen zu können?
D.9
Sind nicht behebbare Datenlücken aufgezeigt und ihre Relevanz für das Ergebnis der FFH-VP eingeschätzt?
n.z.
D.10
Sind ggf. relevante funktionale Beziehungen zu anderen Natura 2000-Gebieten ermittelt und berücksichtigt?
E ERMITTLUNG UND BEWERTUNG VON BEEINTRÄCHTIGUNGEN
E.1
Sind die verwendete Methode und die Kriterien zur Bewertung der Beeinträchtigungen nachvollziehbar
dargestellt?
E.2
Sind die verwendeten Kriterien geeignet, Beeinträchtigungen des günstigen Erhaltungszustands
der betroffenen Arten angemessen zu bewerten?
E.3
Sind die (ggf. einzelnen) Bewertungsschritte zur Ableitung der Erheblichkeit nachvollziehbar
dargestellt?
E.4
Sind die spezifischen Empfindlichkeiten der einzelnen Arten gegenüber den Wirkfaktoren des
Vorhabens beurteilt?
E.5
Ist jeder Flächenverlust oder Rückgang der Artenpopulation in dem Gebiet im Hinblick auf seine
Auswirkungen auf die gebietsspezifischen Erhaltungsziele und seine Auswirkungen auf Schlüsselhabitate
und –arten quantifiziert und geprüft?
E.6
Sind voraussichtlichen Auswirkungen auf das Gebiet aufgrund der Beunruhigung und Störung
usw. umfassend bewertet und erläutert?
E.7
Sind ggf. bestehende Prognoseunsicherheiten und nicht behebbare Kenntnislücken dargestellt und ihre
Relevanz für die Bewertung der Erheblichkeit abgeschätzt?
E.8 Sind Vorbelastungen identifiziert und berücksichtigt?
G KUMULATIVE WIRKUNGEN
G.1
Ist geprüft worden, ob andere Pläne/Projekte in Betracht kommen, die im Zusammenwirken mit dem
Vorhaben zu erheblichen Beeinträchtigungen des Schutzgebietes führen können?
G.2
Sind die zu berücksichtigenden Pläne/Projekte in Abstimmung mit den zuständigen Behörden identifiziert?
k.A.
G.3
Sind die Projektmerkmale und Wirkprozesse der anderen Pläne/Projekte hinreichend konkret und differenziert
dargestellt?
G.4
Sind Art, Umfang und Intensität der Beeinträchtigungen des jeweiligen Erhaltungszieles durch
Kumulationseffekte und die Wahrscheinlichkeit der Erheblichkeit einer Beeinträchtigung mit
ausreichender Bestimmtheit und Genauigkeit prognostiziert?
H FORMALE ANFORDERUNGEN AN DEN ERLÄUTERUNGSTEXT/GUTE FACHLICHE PRAXIS
H.1 Sind die textlichen Erläuterungen aussagefähig, nachvollziehbar und verständlich?
H.2
Schließt die Gesamtbeurteilung mit einem klaren Ergebnis der Verträglichkeitsprüfung ab (erheblich/nicht
erheblich)?
H.3 Liegt eine Zusammenfassung der Ergebnisse vor?
Bewertungsergebnis
Abkürzungen: k.A. – keine Angaben; n.z. – nicht zutreffend; n.r. – nicht relevant
Bemerkungen zur Bewertung:
Verweis auf MIERWALD ET AL. (2004) und LAMBRECHT ET AL. (2004a); für Bewertung der Erheblichkeit wird allerdings auf MIERWALD abgestellt.
Im Rahmen von UVU und LBP werden zahlreiche Ausgleichsmaßnahmen festgesetzt, die innerhalb der Natura-Gebiete liegen und an den Erhaltungszielen
ausgerichtet sind bzw. diese unterstützen. Eine FFH-Verträglichkeitsprüfung dieser Kompensationsmaßnahmen erfolgt aufgrund ihrer
Charakteristik und Zielstellung nicht.
Bewertung der artspezifischen Empfindlichkeiten (Lärmempfindlichkeit bei mausernden Eiderenten) basieren auf wagen Vermutungen ohne fachlichen
Bezug. IBA-Gebiete werden im Zusammenhang bewertet. Hierzu finde t keine Einzelprüfung statt.
Eine nachvollziehbare Begründung der Ergebnisfindung/Einstufung der Erheblichkeit ist erkennbar.
Besondere Merkmale:
Korrespondiere Prüfung zwischen Bremen und Niedersachsen.
Ergänzung bereits erfolgter Natura 2000-Prüfungen im Sinne einer Prüfung von 2 Nachmeldegebiete.
Material umfasst vollumfängliche Natura 2000-Prüfungsunterlagen, FFH-VoP, FFH-VP.
FFH-VP: 21 Gebietsprüfungen; FFH-VoP: in Niedersachsen 11 FFH und in Bremen 9 FFH-Gebiete innerhalb des Wirkraums des Vorhabens; in Niedersachsen
5 VSG und in Bremen 8 VSG innerhalb des Wirkraums des Vorhabens. Potenzielle und gemeldete Gebiete werden nach gleichen
Maßstäben geprüft. Zudem werden IBA-Gebiete geprüft, zu denen seinerzeit ein Vertragsverletzungsverfahren bei der EU anhängig war.
Formal handelt es sich um 21 Prüfung verteilt auf 18 Einzelprüfung und einer 'Gruppen'prüfung (3 IBA-Gebiete).
Es wird mehrfach darauf hingewiesen, dass die verwendeten Bewertungsansätze auch der Rechtsauffassung des Vorhabensträgers entsprechen,
was grundsätzlich gänzlich unbedeutend ist.
Kommentar:
Studie bildet Ergänzung zu 16 und 17 und zeigt deshalb zahlreiche Defizite, die im Kontext mit 16 und 17 allerdings nicht existieren. Für 1 Gebiet
wurde nur VoP durchgeführt.
Eigenerhebungen fanden ausschließlich im Rahmen der UVU statt und sind damit nicht zielorientiert auf die Fragestellungen der FFH-VP ausgerichtet.
2011 Gunther Matthäus