Dokument 1.pdf - OPUS-Datenbank - Universität Hohenheim

Richtlinienkonformität von FFH-Verträglichkeitsprüfungen Seite 25
1.2.4 FFH-RICHTLINIE
Die FFH-Richtlinie beinhaltet als wesentliche Zielsetzungen:
• die Errichtung des Natura 2000-Schutzgebietssystems und dessen Kohärenz,
• den Gebietsschutz und
• den Artenschutz.
Für die Umsetzung und die dauerhafte Sicherung gibt die Richtlinie auch Verfahrensvorgaben
vor. So regelt beispielsweise eine Berichtspflicht die regelmäßige (2- bis 6-
jährig) Information der EU über den Stand der Umsetzung und der durchgeführten
Maßnahmen zur Kontrolle des Schutzgebietssystems (Managementpläne und Biomonitoring)
(EU-Kommission 2000). Darüber hinaus klären die Verfahrensvorgaben auch
den Umgang mit geplanten Vorhaben, die innerhalb der Natura 2000-Gebiete liegen
oder von außen auf diese einwirken könnten. Das Instrument zum Umgang mit diesen
Vorhaben ist die Zulassungsprüfung nach Artikel 6 Abs. 3 der Richtlinie. Unter dem
Begriff FFH-Verträglichkeitsprüfung 3 (FFH-VP) ist dieses Instrument mittlerweile in der
Praxis eingeführt und in den Genehmigungsverfahren als selbständiger Bestandteil der
Zulassungsvoraussetzungen etabliert. Mit ihm verbinden sich die wichtigsten Rechtsfolgen
bezogen auf die Umsetzung der FFH-Richtlinie in nationales Recht.
1.2.5 FFH-RICHTLINIE IN STICHWORTEN
1.2.5.1 Präambel
In der Präambel der FFH-Richtlinie sind die Ziele sowie die Instrumente zur Anwendung
bereits deutlich erkennbar. Dabei erhält die Richtlinie trotz ihrer stringenten
Ausrichtung stets den Anspruch der Verhältnismäßigkeit aufrecht:
"...Hauptziel dieser Richtlinie ist es, die Erhaltung der biologischen Vielfalt zu fördern,
wobei jedoch die wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und regionalen Anforderungen
berücksichtigt werden sollen. ..."
3 FFH-Verträglichkeitsprüfung ist die Prüfung gemäß Art. 6 der FFH-Richtlinie bzw. §34
BNatSchG durch die zuständige Behörde im Rahmen von Verwaltungsverfahren. Wie auch
die Umweltverträglichkeitsprüfung basiert die FFH-VP auf einer FFH-Verträglichkeitsstudie,
die die Summe der vom Vorhabensträger beizubringenden entscheidungserheblichen Unterlagen
für die Prüfung der Verträglichkeit eines Projektes oder Planes darstellt (KAISER 2003).
Gunther Matthäus 2011