DE-2004 - Assembly of European Regions

Kommission 'Regionalpolitik'
Brian Greenslade, Vorsitzender der
VRE-Kommission 'Regionalpolitik'
und Präsident der Region
Devon/UK
Die VRE, Triebfeder
der interregionalen Debatte über
die Zukunft der Strukturpolitik
im erweiterten Europa
Bericht von Brian Greenslade (Devon/UK),
Vorsitzender der Kommission 'Regionalpolitik'
Die Zukunft der Strukturpolitik der Union
entscheidet sich derzeit über die Reform der
Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sowie die
Reform der Regional- und Kohäsionspolitik.
Die Kommission ‘Regionalpolitik’ der VRE
war im Laufe des ganzen letzten Jahres aktiv,
um es den Regionen zu ermöglichen,
Schlüsselpartner bei der Ausarbeitung dieser
territorialen Politik zu sein und ihre Fähigkeit
zu bekräftigen, ihre eigenen
Entwicklungsstrategien festzulegen.
Für einen pragmatischeren Zugang
zur neuen Kohäsionspolitik
Die Konferenz der VRE zur Zukunft der
Kohäsionspolitik in einem erweiterten
Europa, die am 14. und 15. Oktober in Eger
(Heves/H) stattfand, hat es mehr als 200
regionalen, nationalen und europäischen
Vertretern erlaubt, das Reformprojekt
der Strukturfonds zu erörtern und in
Anwesenheit des Kommissars Peter Balázs
und von L. Van Nistelrooij (EVP/DE, NL),
Mitglied des Ausschusses “Regionale
Entwicklung“ des Europäischen Parlaments,
Vorschläge zu formulieren.
Die VRE hatte bereits auf den 3.
Kohäsionsbericht im Februar reagiert, und
im Mai, anlässlich des Kohäsionsforums.
Zwar berücksichtigen die Vorschläge der
Europäischen Kommission einige
Hauptforderungen der VRE, wie die
Neuorientierung der Ziele auf:
• die Konvergenz;
• die Schaffung von Arbeitsplätzen;
• die allen Regionen offen stehende
Wettbewerbsfähigkeit;
• das Herausstellen von lebenswichtigen
Dienstleistungen wie der Erhaltung
der Dienstleistungen von allgemeinem
Interesse;
• die Zugänglichkeit zu entlegenen
Regionen;
• die Innovation,
andere Fragen, die für die VRE von
Bedeutung sind, bleiben jedoch unbeantwortet.
Darunter finden sich vor allem die praktischen
Modalitäten der Beteiligung der
Regionen an der Vorbereitung, der
Verwaltung und der Evaluierung der
Strukturfonds, die Koordinierung mit den
anderen Politiksträngen der Gemeinschaft,
insbesondere diejenigen im Zusammenhang
mit Binnenmarkt und Wettbewerb, oder gar
die Umsetzbarkeit dieser Politik aufgrund
der unterschiedlichen Auffassungen der
Europäischen Kommission und der
Mitgliedstaaten zur finanziellen Vorausschau
2007-2013.
Gemäß der VRE wird sich, solange die
Regionen Europas nicht die Möglichkeit
haben, selbst die europäischen Programme
für regionale Entwicklung im Rahmen von
spezifischen Territorialstrategien zu definieren
und umzusetzen, die Dynamik
'Zentrum-Peripherie' gegen die Harmonisierung
der Lebens- und Entwicklungsstandards
in Europa durchsetzen. Derzeit
läuft eine vergleichende Analyse zur
Bewertung der Rolle der Regionen bei der
Verwaltung der Strukturfonds, vor allem in
den neuen Mitgliedsländern. Bei der
Debatte in Eger ging es auch um die
Zukunft der in die Ziele 1 und 2 integrierten
interregionalen Zusammenarbeit, die
Schaffung des Ziels 'Territoriale
Zusammenarbeit' und die Einführung
des Europäischen Verbunds für grenzüberschreitende
Zusammenarbeit. Die
Schlussresolution (1) wird unserer
Kommission als Grundlage dienen, um bis
zur Verabschiedung der finanziellen
Vorausschau 2007-2013 durch den Rat
und das Europäische Parlament weiter
Einfluss auf die Vorschläge der
Europäischen Kommission zu nehmen.
Gewährleistung der nachhaltigen
Entwicklung von ländlichen Gebieten
Die ländlichen Gebiete sind für den wirtschaftlichen,
sozialen und territorialen
EU-Kommissar Péter Bálazs bei der Sitzung der
VRE-Kommission 'Regionalpolitik' in Eger/H
Zusammenhalt der erweiterten Union von
strategischer Bedeutung. Aus diesem Grund
hat die Kommission, der ich vorsitze, die
Debatte zwischen den Regionen organisiert,
um die Schwierigkeiten dieser Gebiete und
die Instrumente zu deren Bekämpfung auf
europäischer Ebene besser zu erkennen. Die
Konferenz zur nachhaltigen ländlichen
Entwicklung, im Mai in Bari (Puglia/I) , hat es
uns ermöglicht, diese Fragestellungen
sowohl aus dem Blickwinkel der Reform der
GAP und der neuen Kohäsionspolitik
als auch im Rahmen des Grünbuchs zu
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse
in Europa aufzugreifen. Zwar wurde
die Schaffung des Europäischen
Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung
des ländlichen Raums im Rahmen der
Reform der GAP als positiver Schritt nach
vorn begrüßt, aber bei den Arbeiten von
Bari (2) wurde im Ergebnis festgestellt, dass
dieser allein nicht ausreicht. Der EU fehlt es
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