Universität der Bundeswehr München

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1. Zweck, Ziel und Gang der Untersuchung
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 hat der deutschen Politik
einen weiten verfassungsrechtlichen Rahmen für den Einsatz 1 deutscher Soldaten über
die Landes- und Bündnisverteidigung hinaus eröffnet. Innerhalb eines Jahrzehnts
wurden somit Auslandseinsätze („out of area“ Einsätze 2 ) zu einem wichtigen
Bestandteil des Selbstverständnisses der deutschen Streitkräfte und zur Normalität für
eine Vielfalt unterschiedlicher Szenarien in den Systemen kollektiver Sicherheit (VN,
NATO, WEU) denen die Bundesrepublik Deutschland heute zugehörig ist. Dies stellt
die Bundeswehr seit 1994 vor neue Herausforderungen, die mittelbar und unmittelbar
aus den Einsätzen resultieren. Die Bundeswehr stellt sich zur Aufgabe, in Erfüllung
ihrer Fürsorgepflicht, Leben und Gesundheit ihrer Angehörigen zu schützen und
gleichzeitig der Schutz von Natur und Umwelt 3 auch bei Auslandseinsätzen auf der
Grundlage des deutschen Umweltrechts 4 zu beachten (Vorsorge, Verursacher- und
Kooperationsprinzip 5 ). 6
1
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3
4
5
6
siehe Anlage 1.
Die Bezeichnung „out of area“ umschreibt mögliche militärische Einsätze, die außerhalb des NATO-
Vertragsgebietes unter UN-Oberbefehl und im Rahmen der UN-Charta stattfinden können.
Der Begriff „Umwelt“ ist aufgrund einer Vielzahl von europäischen Normen nicht fest definiert (vgl.
hierzu Bernd Becker, Fundstellen- und Inhaltsverzeichnis, Umweltschutzrecht der Europäischen
Union (EU), Stand: 1. Oktober 2005, S. 26.). In dieser Arbeit liegt die Definition des
Bundesministeriums der Verteidigung zugrunde. Umwelt ist hier die räumliche Umgebung in der
Menschen, Tiere und Pflanzen leben, mit den Grundlagen, die sie zum Leben brauchen, wie Wasser,
Boden und Luft. Umweltschutz bezeichnet die Gesamtheit aller Maßnahmen, die Behörden,
Unternehmen und Privatpersonen durchführen, um die Lebensgrundlagen Luft, Boden und Wasser,
sowie das Leben von Mensch und Tier vor nachteiligen Veränderungen und Verschmutzung zu
schützen. Angelehnt an den Umweltbericht 1990 des BMU wird Umweltschutz für den
Verteidigungsbereich in der „Grundsatzweisung für den Umweltschutz der Bundeswehr“ wie folgt
definiert: „Umweltschutz bezeichnet die Gesamtheit aller Maßnahmen zur Erhaltung der natürlichen
Lebensgrundlagen. Diese Maßnahmen dienen der Vermeidung schädlicher Einwirkungen auf die
belebte und unbelebte Umwelt. Bei der Erfüllung der Aufgaben der Bundeswehr sind deshalb
- bestehende Umweltschäden zu vermindern und zu beseitigen, Schäden für
Mensch und Umwelt abzuwehren,
- Risiken für Menschen, Tiere und Pflanzen, Natur und Landschaft,
Umweltmedien (Luft, Wasser, Boden) und Sachgüter zu minimieren,
- Freiräume für die Entwicklung der künftigen Generationen sowie Freiräume für die
Entwicklung von wildlebenden Arten und Landschaftsräumen zu erhalten und zu
erweitern.“ (vgl. hierzu Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.), Grundsatzweisung
für den Umweltschutz der Bundeswehr, 1998, S. 4.)
siehe Anlage 2.
siehe Anlage 3.
Vgl. Bundesministerium der Verteidigung (BMVg), Allgemeiner Umdruck 1/100, Handbuch für
Auslandseinsätze im Frieden, 26.01.2006, Nr. 1801.