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egional 11.07 12 JUSO Wangens Minarett Erfasst von einer Welle des Nationalismus plant die Türkei, in den Nordirak einzumarschieren. In der Schweiz gewinnt die SVP die Oberhand und hat keinen Plan wohin. Doch was hat das mit dem geplanten Minarett in Wangen bei Olten zu tun? Mehr, als einem lieb ist. Somit wieder mal ein Grund, sich mit Wangens Bauplänen zu beschäftigen. Gönnen wir der islamischen Gesellschaft den Bau dieses Minaretts, denn dadurch macht sie einen weiteren wichtigen Schritt in die Öffentlichkeit. Von der Lebensphilosophie Islam droht keine Gefahr. Die Gegner des Baus fürchten sich vielmehr vor dem politischen Islam, der auch die meisten Muslime erschreckt. Aus diesem Grund ist der Islam auch strikt gegen Nationalismus. Im Koran (Sure 49, Vers 11) heisst es: «Die Gläubigen sind ja Brüder.» Zugegeben: Die Mitglieder des türkisch-islamischen Vereins, die das Minarett in Wangen bauen lassen wollen, sind nationalbewusste Türken. Dass vor dem Vereinshaus die türkische und die schweizerische Fahne Seite an Seite hängen, mag ein Zeichen der Freundschaft sein. Seit längerem aber weht dort eine dritte Fahne; die Fahne der Grauen Wölfe, der rechtsextremen türkischen «Partei der Nationalistischen Bewegung» (MHP). Die Feindbilder der Grauen Wölfe sind die USA, Armenier, Griechinnen, Kurden, Kommunistinnen, Freimaurer, der Vatikan, Zionisten und Jüdinnen. Ob Zottel wohl heute Hunger hat? Denn über Wangens geplantes Minarett scheint Gras gewachsen zu sein … Ferhat Utkun, Mitglied der JUSO, Student an der Pädagogischen Hochschule Bern Manfred Baumann tritt zurück SP Kanton Solothurn begibt sich auf die Suche nach einem neuen Parteipräsidium Der Präsident der SP des Kantons Solothurn, Kantonsrat Manfred Baumann, stellt sich nicht mehr für eine weitere Amtszeit als Parteipräsident zur Verfügung. Die zweite Amtszeit des Parteipräsidenten endet ordentlicherweise im Frühjahr 2008. Ivano Diconto Manfred Baumann wurde im April 2004 als Präsident der Kantonalpartei gewählt. Baumann hat die Geschäftsleitung der SP des Kantons Solothurn ersucht, auf einen ausserordentlichen Parteitag im Januar/Februar 2008 von seinem Präsidentenamt zurücktreten zu können. Baumann begründet diesen Schritt mit den kommenden Regierungs- und Kantonsratswahlen vom März 2009 (vergleiche auch das Interview auf Seite 13). Die Planung für die kantonalen Wahlen solle von der neuen Parteileitung so rasch wie möglich an die Hand genommen werden können. Eine Wahl Ende April oder Mai 2008 erscheint dem abtretenden Präsidenten als zu spät. Rücktritt aus persönlichen Gründen Der Rücktritt ist keine persönliche Konsequenz der Wahlen 2007. Die Entscheidung ist dem Parteipräsidenten nicht leicht gefallen. Die Gründe für den Entscheid sind in erster Linie persönlicher Natur. Für die Wiederwahl 2008 hätte sich Manfred Baumann ohnehin nicht mehr zur Verfügung gestellt. Die Geschäftsleitung der SP des Kantons Solothurn bedauert den Entscheid des Parteipräsidenten sehr. Baumann geniesst innerhalb der Partei eine grosse Akzeptanz. Die Geschäftsleitung macht den Partei- präsidenten nicht für das schlechte Abschneiden bei den vergangenen Wahlen verantwortlich und hat zu keiner Zeit dessen Rücktritt gefordert. Suche nach Nachfolge Die SP des Kantons Solothurn hat eine Findungsgruppe eingesetzt, welche die Neubestellung des Präsidiums zur Aufgabe hat. Ziel ist, das neue Präsidium an einem Sonderparteitag im Januar/Februar 2008 zur Wahl stellen zu können. Die Geschäftsleitung der kantonalen SP hat mit grosser Freude zur Kenntnis genommen, dass der bisherige Vizepräsident und Wahlkampfleiter, Fabian Müller, Balsthal, sich für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung stellt. Ivano Diconto ist Parteisekretär der SP des Kantons Solothurn IMPRESSUM AGENDA SAMSTAG, 1. DEZEMBER 11 bis 12 Uhr: SP-Stamm der SP Stadt Solothurn im Restaurant Kreuz, Solothurn FREITAG, 7. DEZEMBER 20 Uhr, 3. Bänzejass der SP Olten-Gösgen in Gretzenbach FREITAG, 7. DEZEMBER Traditioneller Chlause-Höck der SP Stadt Solothurn im Alten Spital SAMSTAG, 8. DEZEMBER Chlausenabend der SP Bucheggberg im Gemeindesaal in Mühledorf SP Kanton Solothurn Rossmarktplatz 1 Postfach 1555 4502 Solothurn Telefon 032 622 07 77 Fax 032 621 72 27 E-Mail info@sp-so.ch Internet www.sp-so.ch Redaktionsschluss für den Regionalteil Solothurn der nächsten Ausgabe: Donnerstag, 6. Dezember 2007
13 11.07 regional «Die Begegnungen mit den Mitgliedern der SP bedeuteten mir viel» Manfred Baumann ist von seinem Amt als Präsident der SP Kanton Solothurn zurückgetreten Manfred Baumann ist von seinem Amt als Präsident der SP Kanton Solothurn zurückgetreten. Wie hat er die Zeit an der Parteispitze erlebt und was muss eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger mitbringen? Links.ch hat nachgefragt. Manfred Baumann, nach etwas mehr als dreieinhalb Jahren als Präsident der SP Kanton Solothurn hast Du Dich entschlossen, von diesem Amt zurückzutreten. Ist jetzt ein guter Zeitpunkt? Ich denke, dass es für die SP des Kantons Solothurn wichtig ist, mit voller Energie die Wahlen 2009 angehen und vorbereiten zu können. Deshalb erachte ich den Zeitpunkt als richtig. Ende Sommer 2007 hatte ich mich persönlich entschieden, nicht mehr für eine neue Amtsdauer anzu treten. Eine Wahl am 28. April 2008 am ordentlichen Frühjahrsparteitag erscheint mir für die neue Partei führung im Hinblick auf die Wahlen im März 2009 aber als zu spät. Der Wahlkampf muss vor den Som merferien 2008 geplant werden können. Was sind die Gründe für Deinen Rücktritt? Sie sind in erster Linie persönlicher Natur. Das Parteipräsidium beansprucht einen nicht unerheblichen zeitlichen Aufwand. Neben dem Beruf ist somit keine Zeit mehr für eine Sprachschule oder eine Weiterbildung. Diese steht bei mir an. Zudem will ich mehr Zeit für mein Privatleben einsetzen können. Und nach den Sitzverlusten im Regierungsund Nationalrat ist es wichtig, dass neue Köpfe der SP ein erfolgreicheres Image geben können. Welches waren für Dich die bedeutendsten Ereignisse in Deiner Amtszeit? Sagen wir es so: In meiner Amtszeit gab es sehr viele positive Momente. Insbesondere die Begegnungen mit vielen Mitgliedern der Sozialdemokratischen Partei – sei dies am Parteitag, sei dies bei Jubiläen, sei dies in den Sektionen, sei dies in der Kantonsratsfraktion – bedeuten mir sehr viel. Wir haben viele ganz besondere Menschen in unseren Reihen, für die es sich lohnt einzustehen. Sachpolitisch haben wir dazu beigetragen, dass der Kanton Solothurn durch die Goldreserven und die Neuregelung des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen (NFA) einen neuen Spielraum erhalten hat, den er jedoch zu wenig wahrnimmt. Nicht zuletzt durch unsere politischen Vorstösse haben wir die Arbeitslosigkeit senken können und insbesondere bei der Jugendarbeitslosigkeit Fortschritte realisieren können. Wir haben ein hervorragendes Bildungspapier erarbeitet und auch das Angebot des öffentlichen Verkehrs verbessern können. Unter der Leitung von Regierungsrat Peter Gomm haben wir zudem ein gutes Sozialgesetz erwirken können. Schlimm waren für mich die Todesfälle in den letzten Jahren. Und die Sitzverluste von zwei Politikern, welche ich eben auch als Menschen sehr schätze. Persönlich habe ich wahrscheinlich zu viel Kraft intern Manfred Baumann: «Nach den Sitzverlusten im Regierungs- und Nationalrat ist es wichtig, dass neue Köpfe der SP ein erfolgreicheres Image geben können.» FOTO: SP benötigt, die ich für politische Neuausrichtungen hätte einsetzen sollen. Was hast Du bewirken können? Die Partei seht heute finanziell solid dar, auch wenn der Spielraum noch relativ eng ist. Und vor allem weist die SP heute ein professionelles Sekretariat auf. Die Basisarbeit wurde intensiviert und die Anliegen der Sektionen werden früher aufgenommen. Wir haben sehr gute Grundlagen erarbeitet, aus welchen politische Vorstösse erfolgt sind und weitere folgen werden. Die Fachausschüsse wurden grösstenteils wiederbelebt. Zudem denke ich, dass es mir gelungen ist, als integrative Person wahrgenommen zu werden. Was kann eine Person – oder je nachdem mehrere Personen – motivieren, das Präsidium der SP Kanton Solothurn zu übernehmen? Es ist zweifellos eine spannende und verantwortungsvolle Aufgabe. Ebenso kann es als Sprungbrett für weitere politische Interventionen dienen. In erster Linie aber ist es auch der Stolz, eine politische Bewegung wie eine SP leiten zu dürfen und in selber beeinflusste Bahnen zu lenken. Was sind aus Deiner Erfahrung die wichtigsten Eigenschaften, die sie mitbringen muss? Wille, Freude an der Politik, Mut und gute Nerven. Zudem, denke ich, ist das Wissen über politische Geschäfte auf kantonaler und/oder nationaler Basis wichtig. Und der Kommunikationsfähigkeit, insbesondere mit den Medien, kommt eine immer grössere Bedeutung zu. Nicht zuletzt ist ein gewisses Mass an Durchsetzungsvermögen, auch innerhalb der SP, nicht unerheblich. Was wirst Du deiner Nachfolge im Amt als persönlichen Wunsch mitgeben? Wer zur Zimmertüre hinausläuft, sollte nicht nur Beine und Körper mit nach draussen nehmen, sondern auch das Mundwerk. Deshalb werde ich mich hüten, meiner Nachfolge dreinzureden. Die neue Führung muss ihre Vorstellungen umsetzen können. Persönlich wünsche ich lediglich viel Erfolg!
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