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Dokumentation Fachtag Zwickau - redigiert Sa-Gr - Evangelischen ...

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DOKUMENTATION<br />

Nächstenliebe - Polizei - Gesellschaft<br />

Vernetzt für eine starke Demokratie<br />

<strong>Fachtag</strong> in <strong>Zwickau</strong><br />

31.01.2013<br />

Eine Veranstaltung der<br />

in Kooperation mit


Inhalt<br />

<strong>Gr</strong>ußworte<br />

Vortrag von Prof. Dr. Elmar Brähler, Leipzig<br />

Aus den Arbeitsgruppen - Protokolle, Ergebnisse, Bilder<br />

AG 1:<br />

AG 2:<br />

AG 3:<br />

AG 4:<br />

AG 5:<br />

AG 6:<br />

AG 7:<br />

AG 8:<br />

AG 9<br />

AG 10:<br />

Neonazismus und Sport - Rechte Aktivitäten erkennen – problembewusst<br />

handeln!<br />

Bunte Fenster zur Welt - Mit Bilderbüchern interkulturelles Lernen in Kita<br />

und <strong>Gr</strong>undschule fördern<br />

Lernort Schule als Plattform für demokratische und antirassistische Bildungsarbeit<br />

Wie kommen wir zusammen? Vernetzung von Schule mit Polizei und anderen<br />

Jugend und Demokratie - Wie kann das gelingen? Alternativen und Konzepte<br />

der offenen und mobilen Jugendarbeit<br />

Christinnen und Christen mischen sich ein? Kirche als „zivilgesellschaftliche<br />

Akteurin“<br />

Der Verdacht des Verdachts - Racial Profiling und die Rolle von ethnischer<br />

Herkunft und Hautfarbe in der Polizeiarbeit<br />

Stadt – Land – Fluss oder Engagement?<br />

Engagement gegen (Neo)Nazi-Strukturen und für eine demokratische Gesellschaft<br />

in sächsischen Regionen<br />

„Auf die ist wenigstens Verlass“? Was kann getan werden, wenn<br />

(Neo)Nazis in bürgerschaftlichen Strukturen aktiv sind?<br />

Wie können sich (Neo)Nazi-Strukturen entfalten und was kann dagegen<br />

getan werden.<br />

„Freie Kräfte“, NSU, (Neo)Nazi-Vertriebsszene und NPD am Beispiel von<br />

Chemnitz und <strong>Zwickau</strong><br />

Projekt „Mutmachliederkiste“<br />

Auswertung und Presseschau<br />

Anhang<br />

2


Begrüßung durch Pfarrer Karl-Heinz Maischner, Leiter der <strong>Evangelischen</strong> Erwachsenenbildung<br />

<strong>Sa</strong>chsen<br />

Zitat Bundespräsident Gauck im Zusammenhang mit seinem Besuch im NSU Untersuchungs-Ausschuss:<br />

„Da ist viel Vertrauen verloren gegangen!“<br />

Wir wollen mit diesem <strong>Fachtag</strong>, zu dem ich<br />

Sie alle herzlich begrüße, Vertrauen wiedergewinnen.<br />

Nicht speziell im Blick auf die Aufklärungsorgane<br />

– da sind Ausschüsse aus der Politik<br />

und die Medien dran, die katastrophalen<br />

Fehler und blinden Stellen politischer Organe<br />

und der Staatsorgane aufzudecken und<br />

sie hoffentlich in klaren und verständlichen<br />

Konsequenzen enden zu lassen.<br />

Wir wollen mit dem <strong>Fachtag</strong> helfen, Vertrauen<br />

(wieder?) herzustellen unter denen, die zur Bewegung gegen Menschenfeindlichkeit<br />

gehören.<br />

Die Idee derer, die sich zur Vorbereitung und Durchführung der <strong>Fachtag</strong>e entschlossen<br />

und zusammengeschlossen haben, war und ist:<br />

Menschen, die mit den Auswirkungen neonazistischer, rechtsextremistischer menschenverachtender<br />

Ideologien zu tun haben, an einen Tisch und ins Gespräch zu<br />

bringen:<br />

Miteinander reden, einander näher kennen und verstehen zu lernen und sich mit<br />

neuen Informationen und Erkenntnissen zu versorgen stärkt die Gegenbewegung<br />

gegen Menschenfeindlichkeit, stärkt letztendlich die Demokratie.<br />

Dazu begrüße ich stellvertretend für die vielen Mitarbeitenden und Engagierten aus<br />

der Region <strong>Zwickau</strong> die OBM, Frau Findeiß. Die Stadt hat uns dankenswerterweise<br />

für den <strong>Fachtag</strong> das Rathaus zur Verfügung gestellt und unterstützt nach Kräften den<br />

<strong>Fachtag</strong>. Sie steht auch stellvertretend für die kommunalen Mitarbeitenden aus anderen<br />

Städten. Herzlich willkommen.<br />

Weiter nehme ich in den Blick die zivilgesellschaftlichen Initiativen, die im Vorfeld und<br />

manchmal an vorderster Front für Demokratie, gegen braune Ideologie und gegen<br />

Menschenverachtung kämpfen, sich engagieren und oft Unverständnis in der Gesellschaft<br />

ernten.


<strong>Gr</strong>uppen, die sich besonders um die Opfer menschenverachtender, rechtsextremistischer<br />

Gewalt kümmern.<br />

(SPENDENSAMMLUNG!)<br />

Stellvertretend begrüße ich Frau Hannefort, Geschäftsführerin vom Kulturbüro<br />

<strong>Sa</strong>chsen.<br />

Wir freuen uns über das große Interesse, das unsere Aktion - besonders auch in den<br />

Polizeidienststellen auf unterschiedlichen Ebenen - wieder gefunden hat.<br />

Stellvertretend für die vielen aus den Polizeidienststellen, die da sind, begrüße ich<br />

herzlich<br />

Herrn Rainer Kann, Landespolizeipräsident<br />

Ich begrüße weitere Vertreterinnen und Vertreter unserer Kooperationspartner: Herrn<br />

Dr. Kuhrau, Sächsische Staatskanzlei, die Vertreterinnen des Landessportbundes,<br />

des <strong>Zwickau</strong>er Bündnisses, und last but not least auch die kirchlichen Mitarbeitenden,<br />

die das Thema nicht mehr loslässt, VertreterInnen des Kirchenbezirkes <strong>Zwickau</strong>,<br />

die Mitglieder der AG Kirche für Demokratie gegen Rechtsextremismus <strong>Sa</strong>chsen,<br />

die Polizeiseelsorger und viele andere, die heute da sind.<br />

Stellvertretend begrüße ich den Dezernenten des LKA, OLKR Dietrich Bauer und<br />

die Initiatorin der Mutmachliederkiste, die Synodale Sieglinde Eichert<br />

Dank an alle, die den Tag heute mit vorbereitet haben, der Vorbereitungsgruppe,<br />

denen Sie heute in den Arbeitsgruppen begegnen werden.<br />

Namentlich wieder stellvertretend Prof. Brähler aus Leipzig, der den Hauptvortrag<br />

halten wird.<br />

Herzlichen Dank auch der Nicolaigemeinde in deren Marienkirche (dem <strong>Zwickau</strong>er<br />

Dom) in welchen wir heute Mittag zu einem Geistigen Impuls eingeladen sind.<br />

Der Dank geht besonders auch an den Superintendenten, Eberhard Dittrich. Er vertritt<br />

kurzfristig an dieser Stelle Pater Ansgar Orgaß aus Wechselburg, der auf dem<br />

Weg hierher einen Unfall hatte.<br />

3


<strong>Gr</strong>ußwort des Schirmherren, Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich<br />

Das <strong>Gr</strong>ußwort des Bundesinnenministers<br />

wurde als Videobotschaft<br />

übermittelt.<br />

<strong>Gr</strong>üße zum <strong>Fachtag</strong> von Udo Lindenberg (per mail)<br />

„toll was ihr da macht. leider bin ich anf. des jahres fuer laengere zeit in usa.toi toi toisolidarische<br />

gruesse nach zwickau .rock gegen rechts, ja !!!!!!!<br />

voll power – euer udo lindenberg“<br />

<strong>Gr</strong>ußwort der Oberbürgermeisterin der Stadt <strong>Zwickau</strong>, Pia Findeiß<br />

Im Namen der Stadt brachte Pia Findeiß<br />

ihre Freude zum Ausdruck, Gastgeberin<br />

für den <strong>Fachtag</strong> 2013 zu sein.<br />

Sie betonte unter anderem: „Die NSU ist<br />

nicht allein eine <strong>Zwickau</strong>er Geschichte.<br />

Die NSU mit all ihren Verflechtungen ist<br />

auch ein Stück sächsischer, thüringischer<br />

und letztlich deutscher Geschichte, die es<br />

aufzuarbeiten gilt – vor Gericht, in der Politik<br />

sowie in und mit der Gesellschaft.“<br />

So wie auch <strong>Zwickau</strong> als Ort für den <strong>Fachtag</strong><br />

2013 schon vor den schrecklichen Vorfällen<br />

um den NSU festgelegt wurde, war<br />

es der OB auch wichtig zu betonen, dass<br />

die Stadt weniger auf reagierenden Aktionismus<br />

als auf langjährige kontinuierliche<br />

Präventionsarbeit setzt.<br />

Als Beispiel nannte sie die Arbeit des<br />

Bündnisses für Demokratie und Toleranz<br />

der <strong>Zwickau</strong>er Region.<br />

4


Rede von<br />

Herrn Landespolizeipräsident<br />

Rainer Kann<br />

aus Anlass der <strong>Fachtag</strong>ung<br />

„Nächstenliebe, Polizei, Zivilcourage.<br />

Vernetzt für eine starke Demokratie"<br />

am 31. Januar 2013, 9.00 Uhr in <strong>Zwickau</strong><br />

(Es gilt das gesprochene Wort)<br />

Anrede,<br />

herzlichen Dank für die Einladung!<br />

Ich darf Ihnen zu allererst die besten <strong>Gr</strong>üße unseres Ministerpräsidenten übermitteln.<br />

Er wäre gern persönlich gekommen, ist aber leider aufgrund der Landtagssitzung<br />

verhindert.<br />

Sie widmen sich einem wichtigen Thema: Vernetzt für eine starke Demokratie und<br />

stellen dieses Thema in einen Zusammenhang mit Polizei, Nächstenliebe und Zivilcourage.<br />

Das Motto, unter das Sie diese Veranstaltung gestellt haben, trifft den Kern:<br />

nur durch gemeinsames Handeln können wir eine starke Demokratie sichern!<br />

Es freut mich sehr, dass sich die Evangelische Landeskirche bereits zum vierten Mal<br />

mit ihrem <strong>Fachtag</strong> dieses Themas annimmt und regionale sowie überregionale Kompetenzen<br />

versammelt, um gemeinsam über Lösungswege nachzudenken.<br />

<strong>Sa</strong>chsen ist medial im Vergleich mit anderen Bundesländern immer wieder in einen<br />

Zusammenhang mit Rechtsextremismus gestellt worden. Die NPD sitzt im Landtag<br />

— auch in manchen kommunalen Parlamenten, es kommt zu rechtsextremistischen<br />

oder fremdenfeindlichen Übergriffen, zu Musikveranstaltungen der rechten Szene, zu<br />

Schmierereien und anderen Propagandadelikten — dies alles ist aber keineswegs<br />

auf <strong>Sa</strong>chsen begrenzt!<br />

Aber wir wollen etwas ändern — zum Guten hin gestalten! Das ist und bleibt ein<br />

Kernanliegen.<br />

Gerade in diesen Tagen wird dies im Freistaat einmal mehr sehr deutlich: am 13.<br />

Februar wollen die Nazis erneut in Dresden demonstrieren....<br />

Lassen Sie mich noch ein Ereignis in Erinnerung rufen, mit dem ich mich wenige Tage<br />

nach meinem Amtsantritt befassen musste: da hatte eine <strong>Gr</strong>uppe Rechtsextremer<br />

in Hoyerswerda ein Pärchen massiv bedroht und versucht, die beiden — angeblich<br />

zu einem Gespräch — aus der Wohnung zu locken. .<br />

5


Ich will klar Position beziehen: wir dürfen in einer starken Demokratie den Rechten<br />

keinen Raum lassen, ihre Parolen zu verbreiten.<br />

Und wir müssen alle sensibilisieren: denn oft genug werden diese Parolen in einen<br />

Mantel gehüllt, der die wahre Gesinnung nicht sofort deutlich macht.<br />

Und noch eines ist mir wichtig: wir müssen gemeinsam aufklären und gegen rechte<br />

Parolen halten!<br />

Aufklären ist wichtig, um die tatsächlichen Botschaften und Absichten zu enttarnen.<br />

Ganz besonders muss uns dies bei jungen Leuten gelingen. Denn gerade dort versuchen<br />

die Rechten Fuß zu fassen und junge Leute für ihre Ideen zu gewinnen.<br />

Die Rechten nutzen dabei schamlos emotionale Aspekte und Ängste aus — übrigens<br />

nicht nur bei jungen Menschen.<br />

Sie versuchen denjenigen Anerkennung zu geben, die sonst oft solche Anerkennungen<br />

nicht erhalten oder vermissen. Beispiele dafür gibt es genug: Junge Leute, die in<br />

der Schule oder bei Altersgleichen keine solche Anerkennung oder keinen Respekt<br />

finden, finden dort Anerkennung und fühlen sich aufgenommen. Dabei werden sie<br />

nur für Zwecke und Ziele missbraucht, deren wahren Inhalt sie nicht bemerken oder<br />

nicht erkennen wollen.<br />

Ereignisse wie in Hoyerswerda oder die schrecklichen Morde des terroristischen „Nationalsozialistischen<br />

Untergrunds" bilden in schonungsloser und erschreckender<br />

Weise ab, was die Verwirklichung einer zutiefst menschenverachtenden Ideologie für<br />

unser Land bedeutet.<br />

Ein Blick auf das anspruchsvolle Programm des <strong>Fachtag</strong>es lässt erahnen, dass nahezu<br />

kein Bereich des gesellschaftlichen Lebens von der Gefahr einer rechtsextremen<br />

Einflussnahme oder gar Unterwanderung ausgeschlossen bleibt.<br />

Umso wichtiger ist der Schulterschluss aller demokratischen Kräfte. Das und noch<br />

vieles mehr macht eine lebendige Zivilgesellschaft aus, weil die Mehrzahl aller Zukunftsfragen<br />

nur mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern gelöst werden können.<br />

Hinsehen — nicht wegschauen! Das muss der Leitsatz sein.<br />

Ich sagte schon, viele der rechts gerichteten Aktivitäten sind getarnt und nicht auf<br />

den ersten Blick zu erkennen — in der realen und in der virtuellen Welt.<br />

Ist das Rock-Konzert, das im Rahmen einer angeblichen Geburtstagsfeier veranstaltet<br />

wird oder die Sonnwendfeier wirklich das, was man vermuten soll oder sind in bestimmten<br />

Fällen Zweifel und Nachfragen angebracht, wer dahinter steht und vor allem,<br />

wofür derjenige steht?<br />

Ich antworte Ihnen: nach aller Erfahrung sind Nachfragen angezeigt. Und echte Demokraten<br />

werden das auch verstehen und akzeptieren. Das zeigt die Praxis.<br />

Verstehen Sie mich bitte nicht falsch:<br />

Es geht nicht darum, Misstrauen zu verbreiten, Angst zu schüren oder gesellschaftliches<br />

Engagement in Frage zu stellen.<br />

Die Geschichte lehrt uns, dass selbst die schrecklichsten Entwicklungen irgendwann<br />

einen ganz und gar unspektakulären Anfang hatten,<br />

Gerade im ländlichen Bereich, wo junge Menschen nicht immer so mobil sind und<br />

Freizeitalternativen rar sind, nutzt die rechte Szene oft jede sich bietende Gelegen-<br />

6


heit, um sich in der örtlichen Alltagskultur zu verankern, das betrifft beinahe alle Bereiche<br />

des öffentlichen Lebens.<br />

Deshalb sind die folgenden Thesen so wichtig:<br />

1. wir dürfen bei der Bekämpfung von demokratiefeindlichen und intoleranten<br />

Denkweisen nicht nachlassen<br />

2. staatliches und kommunales Handeln allein reichen nicht aus, um vergleichbare<br />

Geschehnisse künftig auszuschließen.<br />

Vielmehr ist das Engagement der Zivilgesellschaft, der Bürgerinnen und Bürger unseres<br />

Landes zwingend vonnöten, um an den Ursachen und Entstehungsbedingungen<br />

von rechtsextremistischen Einstellungen anzusetzen,<br />

Deshalb meine Bitte an Sie: Seien Sie wachsam und schauen Sie hin, was in Ihrem<br />

Dorf, Ihrem Stadtteil passiert;<br />

• stehen Sie auf und treten Sie ein für den Erhalt und Fortbestand unserer Demokratie,<br />

• ganz wichtig: tun Sie das Nötige und das Mögliche, um insbesondere unsere<br />

jungen Menschen vor diesen Rattenfängern zu schützen.<br />

Wir — die Polizei, die Strafverfolgungsbehörden, die öffentliche Verwaltung, der<br />

Rechtsstaat in seiner Gesamtheit - werden alles tun, um konsequent und länderübergreifend<br />

gegen den Rechtsextremismus vorzugehen.<br />

Wie Sie wissen, hat es in den letzten Monaten bundes- und landesweit einige<br />

wesentliche strategische Entscheidungen gegeben:<br />

• das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum von Bund<br />

und Ländern schafft die erforderliche Basis für die notwendigen Vernetzungen<br />

der Sicherheitsbehörden<br />

Dieses Instrument fügt sich optimal in die sächsische Sicherheitsarchitektur ein und<br />

wird mit unseren eigenen Maßnahmen eng verzahnt.<br />

• Das Operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei zur Bekämpfung des<br />

Rechtsextremismus wird die polizeiliche Leistungsfähigkeit maßgeblich verbessern.<br />

Für Nazis und rechtsextreme Gewalt darf in <strong>Sa</strong>chsen kein Platz sein.<br />

Ich werde mich als Landespolizeipräsident dafür mit aller mir zur Verfügung stehenden<br />

Kraft einsetzen.<br />

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich wünsche uns allen einen erfolgreichen<br />

Tagungsverlauf und danke dem Veranstalter für sein beispielhaftes Engagement für<br />

ein demokratisches und weltoffenes <strong>Sa</strong>chsen.<br />

7


Prof. Dr. Elmar Brähler, Leiter der Selbständigen Abteilung für Medizinische Psychologie<br />

und Medizinische Soziologie am Leipziger Uniklinikum stellte in seinem Referat<br />

die Ergebnisse der Studie „Die Mitte im Umbruch“ vor.<br />

Die Folien zum Vortrag sind der <strong>Dokumentation</strong> als Anlage beigefügt.<br />

Die vollständige Studie ist abrufbar unter:<br />

http://www.fes-gegen-rechtsextremismus.de/pdf_12/mitte-im-umbruch_www.pdf<br />

(geladen am 07.05.2013)<br />

Gliederung<br />

• Die „Mitte“-Studien – zur Untersuchung<br />

• Ergebnisse: Rechtsextreme Einstellung in Deutschland 2012<br />

• Analyse: Politische Einstellungen, Islamfeindlichkeit und Antisemitismus<br />

• Zusammenfassung und Diskussion<br />

Dimensionen rechtsextremer Einstellung<br />

• Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur<br />

• Chauvinismus<br />

• Ausländerfeindlichkeit<br />

• Antisemitismus<br />

• Sozialdarwinismus<br />

• Verharmlosung des Nationalsozialismus<br />

8


Untersuchung: Repräsentativerhebung<br />

Datenerhebung: USUMA (Berlin)<br />

Zeitraum: Sommer 2012<br />

Stichprobe: Bevölkerung in Deutschland<br />

14-90 Jahre<br />

West: 1.929 Personen<br />

Ost: 486 Personen<br />

Ohne dt. Staatsbürgerschaft: 95<br />

Deutsche mit Migrationshintergrund: 209 Personen<br />

Projektleiter:<br />

Elmar Brähler, Oliver Decker<br />

Zusammenfassung<br />

• Verbreitung rechtsextremer Einstellung weiterhin hoch, in allen Bevölkerungsgruppen<br />

vorhanden<br />

• Ausländerfeindlichkeit hat in Ostdeutschland weiter zugenommen<br />

• Eine neue junge Generation als Träger der rechtsextremen Einstellung in Ost<br />

• Demokratie wird nach wie vor akzeptiert aber kaum aktiv gelebt<br />

• 23,8% der Deutschen stimmen sekundär-antisemitischen Aussagen zu<br />

• 35% der Westdeutschen und 41,3% der Ostdeutschen sind islamfeindlich eingestellt<br />

(Gesamt: 36,2 %)<br />

• Unterschied zwischen Islamkritik und Islam-Feindschaft – Rassismus im neuen<br />

Kleid des Kulturalismus<br />

• Erhöhte Deprivation bei Befragten mit Migrationshintergrund<br />

Diskussion<br />

• Nach wie vor: höchste Priorität für Kampf gegen Rechts<br />

• Politik wagen! Soziale Verteilungskonflikte auskämpfen, nicht ethnisieren<br />

• Umbrüche gestalten<br />

• Demokratie lernen und leben<br />

9


<strong>Fachtag</strong> VERNETZT für eine starke DEMOKRATIE<br />

Rathaus <strong>Zwickau</strong> – 31.01.2013<br />

Prof. Dr. Elmar Brähler Die Mitte im Umbruch<br />

Die Abwertung der Anderen beginnt ganz unspektakulär<br />

Vorwort zur Studie 1<br />

Vorwort zur Studie<br />

Die drängende Aufarbeitung der rassistisch motivierten<br />

Mordserie des sogenannten »Nationalsozialistischen<br />

Untergrunds« (NSU) beschäftigt derzeit<br />

nicht nur parlamentarische Untersuchungsausschüsse,<br />

Staatsanwaltschaften und Polizei, sondern auch<br />

die Medien und die Öffentlichkeit. Zu wenig Beachtung<br />

findet allerdings häufig, dass es menschenfeindliches<br />

Denken und Rassismus in ihrer<br />

alltäglichen Aus-prägung sind, die den Resonanzboden<br />

bilden für das Entstehen von organisiertem,<br />

gewalttätigem Rechtsextremismus. Gewöhnung und<br />

Abstumpfung vergiften schleichend das gesellschaftliche<br />

Klima: Die »Abwertung der Anderen« 2<br />

beginnt ganz unspektakulär, unterhalb der Schwelle<br />

breiter öffentlicher Wahrnehmung.<br />

Nach wie vor wird von manchen bestritten, dass<br />

Rechtsextremismus auf der Einstellungsebene kein<br />

Randproblem, sondern eines der Mitte der<br />

Gesellschaft ist. Dabei zeigen die seit 2002 unter<br />

wissenschaftlicher Leitung von Prof. Dr. Elmar<br />

Brähler und PD Dr. Oliver Decker vorgelegten<br />

und seit 2006 im Zweijahresrhythmus von der<br />

Friedrich-Ebert-Stiftung in Auftrag gegebenen<br />

»Mitte-Studien«, dass rechtsextremes Denken in<br />

allen Teilen der Gesellschaft in erheblichem Maße<br />

verbreitet ist.<br />

Wie demokratiefähig ist also die Bundesrepublik<br />

Deutschland im Jahr 2012 unter den Bedingungen<br />

anhaltender sozialer und politischer Deprivation?<br />

In welchen Formen findet politisches Engagement<br />

statt? Beeinflusst ein Migrationshintergrund das<br />

gesellschaftliche Partizipationsverhalten? Wie wirken<br />

sich Kontrollverlust der Politik und Bedrohungsgefühle<br />

in Zeiten von Entsolidarisierung,<br />

Finanzkrisen und vielfältigen gesellschaftlichen<br />

Umbrüchen aus? Welche Rolle spielt Bildung für<br />

den <strong>Gr</strong>ad rechtsextremen Denkens? Inwieweit verstärken<br />

Phänomene der Moderne – wie Beschleunigung<br />

und Ungewissheit – die Entfremdung von der<br />

Demokratie?<br />

Mit der aktuellen Studie liegt – erneut auf Basis<br />

repräsentativer bundesweiter Erhebungen – ein<br />

Barometer antidemokratischer Einstellungen vor.<br />

Im Gegensatz zu den früheren »Mitte-Studien«<br />

wurde bei der Auswertung erfasst, ob die Befragten<br />

einen Migrationshintergrund haben oder nicht.<br />

Erstmals in einer Studie dieser Reihe wurden<br />

sowohl primärer als auch sekundärer Antisemitismus<br />

differenziert nach verschiedenen Bevölkerungsgruppen<br />

ermittelt. Im Hinblick auf die<br />

Haltung zum Islam wiederum wird zwischen<br />

sachlicher Islamkritik und rassistischer Islamfeindlichkeit<br />

unterschieden. Neben der Interpretation der<br />

Zahlen und der Ursachenanalyse werden auch Konsequenzen<br />

und Handlungsfelder diskutiert, die sich<br />

aus den empirischen Befunden ableiten lassen.<br />

Und Handeln auf allen Ebenen – ob in der politischen<br />

Bildungsarbeit, in Medien, Zivilgesellschaft<br />

und demokratischen Parteien – ist dringend geboten,<br />

denn die Zustimmung, die rechtsextreme<br />

Aussagen in der deutschen Bevölkerung finden, ist<br />

in vielerlei Hinsicht beunruhigend.<br />

Gegenüber der vorangegangenen Studie »Die Mitte<br />

in der Krise« aus dem Jahr 2010 ist in Deutschland<br />

insgesamt der Prozentsatz derer, die über ein<br />

geschlossenes rechtsextremes Weltbild verfügen,<br />

von 8,2 auf 9 Prozent angestiegen. Die Ergebnisse<br />

der vorliegenden Studie zeigen, wie wichtig wissenschaftliche<br />

Analyse, Information und Sensibilisierung<br />

bleiben. Darüber hinaus sind neue Formen<br />

zivilgesellschaftlichen Engagements sowie schulischer<br />

und außerschulischer Vermittlung gefragt,<br />

um der Herausforderung Rechtsextremismus erfolgreich<br />

begegnen zu können.<br />

Für die Friedrich-Ebert-Stiftung wird die Auseinandersetzung<br />

mit diesem Problembereich auch weiterhin<br />

ein Arbeitsschwerpunkt sein. Der herzliche<br />

Dank des Herausgebers gilt an dieser Stelle vor<br />

allem dem Autorenteam sowie Dipl.-Math. Gabriele<br />

Schmutzer, in deren bewährter Zuständigkeit die<br />

Datenerhebungen lagen, und Diana Pätz M.A. für<br />

das Korrekturlesen. Ein besonderer Dank für gute<br />

Zusammenarbeit geht an die Kolleginnen und<br />

Kollegen des Verlages J.H.W. Dietz Nachf., Bonn,<br />

namentlich Hilde Holtkamp und Alexander Behrens<br />

Berlin, im Oktober 2012<br />

Dr. Ralf Melzer<br />

Leiter des Projekts »Gegen Rechtsextremismus«<br />

im Forum Berlin der Friedrich-Ebert-Stiftung"<br />

1 "Oliver Decker, Johannes Kiess, Elmar Brähler, DIE MITTE IM UMBRUCH – Rechtsextreme Einstellungen in<br />

Deutschland 2012, Unter Mitarbeit von Benjamin Schilling und Peter Ullrich, Herausgegeben für die Friedrich-<br />

Ebert-Stiftung von Ralf Melzer<br />

2 "Andreas Zick, Beate Küpper, Andreas Hövermann, Die Abwertung der Anderen. Eine europäische<br />

Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung, Berlin (Friedrich-Ebert-Stiftung) 2011 "<br />

"<br />

10


Reportage zum <strong>Fachtag</strong>: Regina König-Wittrin<br />

Die Reportage zum <strong>Fachtag</strong> von Frau König-Wittrin wurde am 1.2.2013 über ERF<br />

pop und ERF plus gesendet.<br />

Sie hat Originaltöne eingefangen und gibt einen guten Überblick über den <strong>Fachtag</strong>.<br />

Die Reportage kann gehört werden unter dem link:<br />

http://www.erf.de/radio/erf-pop/aktuell/5865-2076<br />

(Diese Reportage ist auch auf der Seite der <strong>Evangelischen</strong> Erwachsenenbildung<br />

<strong>Sa</strong>chsen verlinkt.)<br />

<strong>Fachtag</strong> Nächstenliebe – Polizei – Gesellschaft<br />

Vernetzt für eine starke Demokratie<br />

Ort: Rathaus <strong>Zwickau</strong> – 31. Januar 2013<br />

Aus den Arbeitsgruppen – Protokolle – Impulse<br />

Aus der Arbeitsgruppe 1<br />

Neonazismus und Sport - Rechte Aktivitäten erkennen – problembewusst handeln!<br />

Gesprächsleitung: <strong>Gr</strong>it Hanneforth, Kulturbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V.<br />

Experten/innen: Nadine Haase, Landessportbund <strong>Sa</strong>chsen, Projektleiterin<br />

Christian Pfalz, Landessportbund <strong>Sa</strong>chsen, Demokratietrainer<br />

Protokoll: Nadine Haase, Landessportbund <strong>Sa</strong>chsen, Projektleiterin<br />

Angelika Ribler, Institut für SportMediation und Konflikt-<br />

Management<br />

Ablauf:<br />

I<br />

II<br />

III<br />

IV<br />

I<br />

Vorstellungsrunde mit Erwartungsabfrage<br />

Input durch die ExpertenInnen (per ppt)<br />

Diskussion<br />

Auswertung/Abschlussrunde<br />

Erwartungshaltungen der Teilnehmer/innen in drei Rubriken<br />

1. Wissen und Erfahrung<br />

• Prävention von Anfang an, wie geht das?<br />

• Mehr Wissen sammeln im WS<br />

• Wie erkenne ich Neonazis?<br />

• Einstellungen von jungen Menschen können in Gewalt münden – der<br />

Weg?<br />

• Von Erfahrungen anderer profitieren<br />

11


2. Austausch<br />

• Überregionaler Austausch der Polizei, andere Sichten und Perspektiven<br />

kennen lernen<br />

• Austausch zum Umgang mit verschiedenen politischen Intentionen<br />

3. Konkrete Themen und Fragen<br />

• Was kann der LSB den Kommunen raten zum Umgang mit Rassismus<br />

und Gewalt im Sport?<br />

• Nationale Fußballturniere bei mir im Ort, was kann ich tun?<br />

• Lösungen für Konfrontationen der Fans beim Fußball<br />

• Wie kommt der Nazi in den Sportverein, welche Präventionsstrategie<br />

wirkt?<br />

III<br />

Diskussion<br />

1. Die lebhafte Diskussion verlief entlang einzelner Vorfälle, die von den Teilnehmer/innen<br />

geschildert wurden. Hier wurde insbesondere die Frage „Ausschluss<br />

von Neonazis bei Sportveranstaltungen - Ja oder Nein?“ fokussiert.<br />

Wenngleich die Einschätzungen diesbezüglich differierten, war man sich doch<br />

darin einig, in den entsprechenden Situationen den Dialog zu suchen. Es wurden<br />

verschiedene Lösungsmöglichkeiten vorgestellt und besprochen (Sportbündnis<br />

gründen, <strong>Sa</strong>tzungen ergänzen, Vorgespräche führen, eindeutige Regelungen<br />

für die Veranstaltung vereinbaren,…).<br />

12


IV<br />

Auswertung/Abschlussrunde<br />

Ergebnisse:<br />

Aus der Arbeitsgruppe 2<br />

„Bunte Fenster zur Welt“<br />

Mit Bilderbüchern interkulturelles Lernen in Kita und <strong>Gr</strong>undschule fördern<br />

Gesprächsleitung: Dr. Monika Hähnel, Förderstudio Literatur e. V., Projekt „Vorlesen“<br />

Expertin: <strong>Sa</strong>skia Rudolph M.A., Kulturwissenschaftlerin und Texterin<br />

Protokoll: Karina Wild, Bündnis für Demokratie und Toleranz der<br />

<strong>Zwickau</strong>er Region<br />

Literatur:<br />

Brem, C.: Unsere Bilderbücher – Was sie alles können<br />

Kinderbuchfonds baobab: Fremde Welten – Verzeichnis empfehlenswerter Kinderund<br />

Jugendliteratur<br />

Rudolph, S.: Bunte Fenster zur Welt - Mit Bilderbüchern interkulturelles Lernen fördern<br />

Thiele, J.; Hohmeister, E.: Neue Impulse der Bilderbuchforschung<br />

13


Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch die Moderatorin<br />

Vorstellen der einzelnen TeilnehmerInnen (Arbeitsgebiete und Erwartungen)<br />

„Kinder stellen hohe Ansprüche. Sie sind die aufmerksamsten, wissbegierigsten,<br />

interessiertesten, einfühlsamsten, am schnellsten auffassenden<br />

und ganz allgemein kongenialsten Leser der Welt.“ (F. R. White, Kinderbuchautor)<br />

• Was gibt es für Bilderbücher, um andere Kulturen kennen zu lernen?<br />

- Erkenntnis: es gibt sehr unterschiedliche Bücher(-themen)<br />

o einheimische Verfasser<br />

o „Reisen“ durch andere Kulturen<br />

o Bücher aus „Phantasiewelten“<br />

o „Einblicke“ in andere Kulturen<br />

o Buntes Miteinander in der eigenen Kultur<br />

• Was ist „Kultur“?<br />

-­‐ Erkenntnis: mannigfache Bedeutung des Begriffes „Kultur“<br />

o Wie ein Volk lebt<br />

o Was KEINE Wirtschaft ist<br />

o Das Leben allgemein<br />

o Lebenswelt<br />

• Was ist Interkulturalität?<br />

o „…jegliche Form von Begegnung mit Menschen oder Produkten aus<br />

anderen Kulturen…“ (Luchtenberg)<br />

• Was ist Interkulturelles Lernen?<br />

o Die Fähigkeit, eigenkulturelle Konzepte zu relativieren<br />

14


o Vermittlung zwischen Eigen- und Fremdkultur<br />

o Umsetzen in konkretes Kommunikationsverhalten<br />

o Fähigkeit zur Perspektivenübernahme/Empathie<br />

Wieviel wissen wir voneinander?<br />

Praxisbeispiel: Bei der Beschreibung des Tagesablaufs eines ausländischen<br />

Kindes in Deutschland durch eine Erzieherin wurde der gleiche Tagesablauf<br />

eines deutschen Kindes in Deutschland vorausgesetzt!<br />

• Wird zu wenig vorgelesen?<br />

o es fehlt die Zeit<br />

o es ist einfacher, einen Film oder ähnliches einzulegen<br />

o leider gibt es immer noch Analphabeten<br />

Prüfung von 4 ausgewählten Kinderbüchern anhand eines zur Verfügung gestellten<br />

Kriterienkataloges in 4 <strong>Gr</strong>uppen:<br />

„Welche Farbe hat die Freundschaft“, Ursel Scheffler<br />

„Das 99. Schaf“, Isabel Abedi<br />

„Wie ich Papa die Angst vor Fremden nahm“, Rafik Schami<br />

„Irgendwie anders“, Kathryn Cave<br />

Präsentation der 4 Kinderbücher durch die einzelnen <strong>Gr</strong>uppen<br />

Diskussion der verschiedenen „Sichtweisen“ der TeilnehmerInnen über diese Bücher<br />

„Kinder brauchen das Bilderbuch nicht, um sich mit den darin vermittelten Werten<br />

auseinanderzusetzen, aber solange Erwachsene das Bilderbuch brauchen, um mit<br />

Kindern in Kontakt und einen Austausch über das Leben zu treten, wird sich das Bilderbuch<br />

weiterentwickeln und Teil der Kinderkultur bleiben.“ (Fuhs)<br />

15


Wichtig! Gemeinsames Lesen und die „richtigen“ Bücher!<br />

„Auch ein deutsches Kind erlebt oft bei der Oma etwas anderes als bei den Eltern.<br />

Ähnliches gilt für den Umzug vom Land in die Stadt, oder für Kinder mit getrennten<br />

Eltern, die in verschiedenen Haushalten mit unterschiedlichen Normen leben. Diese<br />

Fähigkeit, sich in verschiedenen Welten zurechtzufinden, ist für Kinder und Erwachsene<br />

sehr wichtig.“ (Uli, 2005)<br />

Wichtig! Mit anderen in Kontakt treten!<br />

• Unsere wichtigste Erkenntnis:<br />

o niemand ist zu jung für diese Thematik<br />

o Stärkung des Impulses: Ich kann etwas machen!<br />

o Das schwierige Thema verträgt/braucht Humor<br />

o Keine Angst, vor keinem Thema: Reden hilft!<br />

o Bestärken des eigenen Mutes<br />

• Was heißt das für die weitere Arbeit in der Zukunft:<br />

o bei sich selbst anfangen<br />

o Umfang und Qualität von Kinderbüchern sichten (als Lesepaten o. ä.)<br />

o So früh wie möglich Erkenntnis umsetzen<br />

o Ermunterung, Erfahrenes aus Gespräch an Multiplikatoren weiterzugeben<br />

o Sprache als Mittel und Brücke<br />

• „Aha-Erlebnisse“ im Miteinander der <strong>Gr</strong>uppe:<br />

o Einzelne Bücher werden sehr unterschiedlich aufgenommen<br />

o Wir haben unsere verschiedenen Meinungen akzeptiert<br />

o Wir haben die Differenz zum kindlichen Erleben bedacht<br />

16


Aus der Arbeitsgruppe 3:<br />

Lernort Schule als Plattform für demokratische und antirassistische Bildungsarbeit<br />

Gesprächsleitung:<br />

Experte:<br />

Protokoll:<br />

Erwin Killat, Mitglied im Bündnis für Demokratie und Toleranz<br />

der <strong>Zwickau</strong>er Region<br />

Jörg Banitz, Schulsozialarbeiter<br />

Albrecht Engelmann<br />

Input - Thesen zur Diskussion<br />

Das System Schule basiert auf strukturierten Hierarchien, in denen Lernenden wie<br />

Lehrenden meist wenig Spielraum für eigene Interessen und Ideen eingeräumt wird.<br />

Soll das demokratische Bewusstsein von Kindern und Jugendlichen ausgebildet und<br />

gestärkt werden, bedarf es jedoch partizipativer Strukturen.<br />

Insbesondere der Schule als Ort der Bildung, Erziehung und Sozialisation aller Kinder<br />

und Jugendlichen kommt eine Schlüsselrolle zu. Sie muss den Blick für demokratisches<br />

und tolerantes Verhalten stärken und für die Gefahren aus rechtsextremen<br />

Entwicklungen sensibilisieren.<br />

Deshalb:<br />

1. Um Demokratie als Wert an sich zu erlernen und zu erfassen, muss es über<br />

Beispiele vorgelebt werden. Dieser Prozess braucht Zeit und langen Atem.<br />

17


2. Die Vermittlung demokratischer Werte erfolgt notwendigerweise zwischen autoritären<br />

und partnerschaftlichen Methoden. Sie hat keine Altersbeschränkung<br />

- sie muss von klein auf geübt werden und in jeder Schulform altersgerecht<br />

vermittelbar sein.<br />

3. Angesichts einer sich rasch verändernden Gesellschaft stehen LehrerInnen<br />

vor Situationen, die sie verunsichern. Gegenüber der vielerorts geübten Praxis<br />

Probleme unter den Teppich zu kehren oder zu verdrängen, müssen Methoden<br />

gefunden werden rechtsextremen und intoleranten Tendenzen souverän<br />

zu begegnen. Demokratievermittlung braucht professionelle Partner. Im Idealfall<br />

könnte in jeder Schule die Funktion einer/eines Demokratiebeauftragten<br />

vorgesehen werden.<br />

4. Dem kritischen Betrachter drängt sich der Verdacht auf, dass momentan die<br />

Schulen sich gegenüber der Gesellschaft verschließen und ihren Auftrag auf<br />

die reine Wissensvermittlung reduzieren (Pisa droht). Die gesellschaftlich Verantwortlichen<br />

(kommunale Verwaltung, Parteien und Institutionen) jedoch<br />

müssen darauf dringen, die Schulen als Lernort für Demokratie und Toleranz<br />

nicht zu vernachlässigen. Dafür sind von den sich verantwortlich Fühlenden<br />

entsprechende Angebote zu aktiver Mitwirkung zu unterbreiten. Demokratische<br />

Prozesse in der Schule brauchen viele Partner in einem partnerschaftlichen<br />

Netzwerk.<br />

5. Im täglichen Lehrbetrieb findet eine Überbelastung der Lehrenden statt. Trotzdem<br />

muss darauf bestanden werden, dass die Schulen ihren institutionellen<br />

Charakter verlieren und sich zu Zukunftswerkstätten entwickeln. Dazu müssen<br />

sich die Schulen in weit stärkeren Maß zum jeweiligen Sozialraum öffnen.<br />

18


Ergebnisprotokoll:<br />

19


Literatur:<br />

Burow, Olaf-Axel und Marina Neumann-Schönwetter (Hrsg.) 1995: Zukunftswerkstatt<br />

in<br />

Schule und Unterricht, Hamburg.<br />

ISBN-13: 978-3925836404<br />

Jungk, Robert/Norbert R. Müllert 1989: Zukunftswerkstätten. München.<br />

ISBN-13: 978-3453037434<br />

Koch, Gerd/Manke, Wilfried 1985: Zukunftswerkstätten - ihre Prinzipien und ihre Bedeutung<br />

für den Unterricht. In: SOWI, 14/4, S. 309-316<br />

http://www.fachportal-paedagogik.de/fis_bildung/suche/fis_set.html?FId=47310<br />

http://books.google.de/books?id=JqpyxH2FNTkC&pg=PA98&dq=14/4,+S.+309-<br />

316&hl=de&sa=X&ei=yU_cUKLSHM_Jsgad7oCoDA&ved=0CEQQ6wEwAA#v=onep<br />

age&q=14%2F4%2C%20S.%20309-316&f=false<br />

Kuhnt, Beate und Norbert R. Müllert 1996: Moderationsfibel Zukunftswerkstätten,<br />

Münster.<br />

ISBN-13: 978-3930830459<br />

Aus der Arbeitsgruppe 4<br />

Wie kommen wir zusammen? Vernetzung von Schule mit Polizei und anderen<br />

Gesprächsleitung: Sieglinde Eichert; Bündnis für Demokratie und Toleranz der<br />

<strong>Zwickau</strong>er Region<br />

Experte:<br />

Katja Braß; Opferberatung Leipzig<br />

Protokoll: Kathrin Wallrabe, Gleichstellungsbeauftragte der Ev.-Luth.<br />

Landeskirche <strong>Sa</strong>chsens<br />

Diese Arbeitsgruppe musste kurzfristig ausfallen. Die Teilnehmer verteilten<br />

sich auf andere Themenangebote.<br />

___________________________________________________________________<br />

Aus der Arbeitsgruppe 5<br />

Jugend und Demokratie - Wie kann das gelingen? Alternativen und Konzepte<br />

der offenen und mobilen Jugendarbeit<br />

Gesprächsleitung: Gundula Schubert, Koordinatorin Bündnis für Demokratie und<br />

Toleranz der <strong>Zwickau</strong>er Region<br />

Experten: Elfried Börner, Sozialdiakonische Kinder- und Jugendarbeit der<br />

Stadtmission <strong>Zwickau</strong>/Streetwork<br />

Danilo Starosta, „Werkstatt für Junge Demokratie“ (ein Projekt<br />

der Aktion Mensch im Kulturbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V.)<br />

20


Protokoll:<br />

<strong>Sa</strong>muel Korb; FSJ Alter Gasometer <strong>Zwickau</strong> e.V.<br />

Zu Beginn Vorstellungsrunde der TeilnehmerInnen und Abfrage ihrer Erwartungen:<br />

Ideen für die eigene Arbeit aufgreifen, sich weiterbilden und informieren,<br />

sich über Erfahrungen austauschen und Anregungen erhalten, wie man die Jugendlichen<br />

aktiv an der Kultur beteiligen kann, praxisbezogene Tipps im Umgang mit rechten<br />

Jugendlichen und Impulse für den Bereich der Jugend- und Schularbeit.<br />

Input Expertenvorträge: (Originalbeiträge im Anhang der <strong>Dokumentation</strong>)<br />

Elfried Börner :<br />

Möglichkeiten eines respektvollen Miteinanders in unserer Gesellschaft, mögliche<br />

Konzepte in der Arbeit mit rechten und rechtsextrem agierenden jungen Menschen.<br />

Erlebnisse und <strong>Gr</strong>enzen - bezogen auf eigenen Arbeitsbereich, die Innenstadt von<br />

<strong>Zwickau</strong>. Daher ist das Referierte nur eine mögliche Handlungsstrategie, und nicht<br />

genereller Handlungsansatz.<br />

Darstellung der eigenen Arbeit mit linksalternativen Jugendlichen und der sozialpädagogischen<br />

Ansätze. Seit etwa anderthalb Jahren Arbeit mit einer <strong>Gr</strong>uppe linker<br />

Jugendlicher und Punks im Innenstadtgebiet mit Projektangeboten und Aktionen im<br />

Gemeinwesen und Einzelfallhilfen.<br />

• Unterschiede der sozialpädagogischen Ansätze mit beiden <strong>Gr</strong>uppen<br />

• Gemeinsamkeiten im Bereich der Einzelhilfen: im Vordergrund steht der<br />

Mensch, nicht die Ideologie.<br />

Erfahrungen beschreiben, wo ein Vermitteln zwischen unterschiedlichsten Jugendkulturen<br />

gelang, und wo undemokratische und rassistische Denkmuster durchbrochen<br />

werden konnten.<br />

21


Zur Arbeit auf der Straße: Streetwork aktiv im <strong>Zwickau</strong>er Innenstadtgebiet. Die<br />

Jüngsten sind i.d.R. nicht unter 10-12 Jahre, die meisten sind Teenager, oft in den<br />

<strong>Gr</strong>uppen auch Jugendliche bis 25.<br />

Jugendliche, die rechtsradikale Ansichten vertreten und sich entsprechend verhalten,<br />

ebenso junge Menschen, die ganz bewusst Alternativen dazu suchen. Beide <strong>Gr</strong>uppen<br />

machen insgesamt höchstens ein Fünftel aller Kontakte zu den Jugendlichen<br />

aus. Kontaktaufnahme durch Streetworker auf Basis echter Neugierde, wirklichem<br />

Interesse, und Lust dem anderen zu begegnen. <strong>Gr</strong>undhaltung: Begegnung auf einer<br />

Augenhöhe - mit viel Respekt .<br />

Zur Information, Diskussionsgrundlage und zur Abgrenzung des eigenen Ansatzes:<br />

‚Akzeptierende Jugendarbeit‘ mit Rechten<br />

Sozialarbeiterisches Konzept, von Prof. Franz Josef Krafeld (Uni Bremen) zu Beginn<br />

der 90er Jahre entwickelt. Angeknüpft an die, in den 80er Jahren mit Hooligans und<br />

Drogensüchtigen praktizierten Formen einer „aufsuchenden Streetwork“, mit „niedrigschwelligem<br />

Angebot“; Sozialarbeiter evtl. als Lobbyist dieser Randgruppe in der lokalen<br />

Politik. Unmittelbares Ziel war es, rechte Jugendliche von Gewaltanwendung<br />

und Straftaten abzuhalten. Mittelfristiges Ziel: Reintegration dieser jungen Menschen.<br />

Ansatz oftmals von der Vorstellung des „Modernisierungsverlierers“ geleitet. Junge<br />

Rechte, im Zuge gesellschaftlicher Umbrüche zu den Verlierern gezählt. Im rechten<br />

Umfeld dieses Konzept nicht unumstritten. Gefahr, der rechten Szene überhaupt erst<br />

Freiräume und eine Rekrutierungsbasis zu verschaffen, z.B. Übungsräume für Nazi-<br />

Kellerbands, rechte Skinheads bekommen Jugendzentrum, Sozialarbeiter erwirken<br />

qua Beruf für ihr Klientel mehr finanzielle Mittel von den zuständigen <strong>Gr</strong>emien.<br />

Gegen Ende der 90er Jahre Umdenken - akzeptierende Jugendarbeit mit rechtsextremen<br />

Jugendlichen abgeschafft. Streetworker, mit der Zielgruppe rechtsextremer<br />

Jugendlicher heute: Wird darauf geachtet, die Jugendlichen mit anderen demokratischen<br />

Positionen zu konfrontieren.<br />

Deutliche Abgrenzung: ‚Akzeptierende Jugendarbeit‘ definitiv NICHT unser Konzept<br />

Sozialarbeiterisches Konzept der ‚Akzeptierenden Jugendarbeit‘ veraltet und nicht<br />

zielführend. Nicht dieser Zielgruppe den Rücken zudrehen, sondern es kommt auf<br />

die Methode und den Kontext dieser Arbeit an.<br />

Eigener Ansatz - Prozess demokratischer Jugendarbeit.<br />

Unser sozialpädagogischen Ansatz: mit einer Kleingruppe intensiver zu arbeiten; zu<br />

allen <strong>Gr</strong>uppen Kontakte suchen, vermitteln Angebote von Sport bis Kreativ und Kultur.<br />

Besonders im Bereich der Einzelhilfen aktiv- stark durch zahlreiche Ressourcen<br />

und Kooperationspartner.<br />

Interventionen zeigten Wirkung, es entstanden vertrauensvolle Beziehungen in diesen<br />

Bereich. (Vgl.Jahresbericht an unseren Träger Stadtmission). Unsere Aufgabe<br />

sowohl in der Bearbeitung der individuellen Problemlagen als auch im Aufzeigen und<br />

22


Auseinandersetzen mit den demokratischen <strong>Gr</strong>undwerten unserer Gesellschaft.<br />

Streetworker als bekannte Ansprechpartner bei individuellen Problemen und im Projektbereich<br />

mit der <strong>Gr</strong>uppe. Möglichkeiten sinnvoller Freizeitbeschäftigung u.a. ein<br />

wöchentliches Fußballtraining. Begegnungen und Konfrontationen, die einen streitbaren<br />

demokratischen Dialog förderten und in Gang hielten. (Beispiel Fußballliga)<br />

Arbeit mit einer <strong>Gr</strong>uppe von rechtsorientierten und rechtsextremen Jugendlichen:<br />

Die <strong>Gr</strong>uppe erreichen, ein gemeinsames Ziel definieren – ständige Auseinandersetzung<br />

zu heißen Themen um eine demokratische Gesprächskultur zu entwickeln –<br />

durch Kontakte mit anderen Jugendkulturen und Denkweisen den eigenen Horizont<br />

öffnen und erweitern – schließlich den Ausstieg aus rechtsextremen Denkmustern<br />

finden. Dazu gehörte es, andere Menschen als gleichwertig zu respektieren und gleiche<br />

Rechte und Chancen anzuerkennen.<br />

Arbeit mit linksalternativen Jugendlichen.<br />

Begann 2011 zum Stadtfest im August. Einzelne Linke wurden von Neonazis am<br />

späten Abend attackiert und zusammengeschlagen. Es gab Verletzte. Gespräch mit<br />

den Punks und Alternativen wegen der fälligen Anzeige. So kamen wir zusammen<br />

mit der <strong>Gr</strong>uppe von Linksalternativen vor dem Rathaus. Thema und <strong>Gr</strong>uppe waren<br />

wichtig.<br />

Herbst 2011 zwischen verfeindeten Cliquen regelmäßige Straßengewalt. Niemals die<br />

ganzen Cliquen gegeneinander – immer betraf es einzelne. Arbeit mit beiden <strong>Gr</strong>uppen:<br />

Rechten und Linken.<br />

Mediationssitzung, aus jeder <strong>Gr</strong>uppe einige dabei, intensiver <strong>Gr</strong>uppenprozess<br />

Januar 2012 zusammensetzen mit 5 + 6 Leuten und Burgfrieden erstritten nach dem<br />

Motto: „Sich gegenseitig nicht mehr angreifen und beleidigen“.<br />

Sommer 2012 fiel die <strong>Gr</strong>uppe Rechter auseinander. Einzelne outeten sich anders –<br />

wollten als normale Jugendliche normal leben. Wichtige Rolle dabei: Aussteigerprogramm<br />

aus der rechtsextremen Szene. Im Miteinander mit den linksalternativen Jugendlichen<br />

ist danach viel Progressives passiert, z.B. Projekt „Lebenshütte – soziale<br />

Aktion gemeinsam gestalten“;<br />

Floßprojekt: zum großen Familienevent Zwikki-Faxx; eine gelungene Mal- und <strong>Gr</strong>affityaktion;<br />

am 1. und 2. Advent Handwerkermarkt; dort boten die Linksalternativen einen<br />

Bogenbau-Workshop, Hufeisenwerfen, Knüppelbrot und Lagerfeuer an. Ganz<br />

starkes Erlebnis: Zusammenarbeit zum Jugendhilfetag im Landkreis.<br />

Zusammenfassend<br />

Eigener Ansatz: <strong>Gr</strong>undsätzliche Methoden sozialer Arbeit mit Klein-<strong>Gr</strong>uppen und in<br />

der Einzelhilfe. Empowerment-Ansätze - Stärkung einer Persönlichkeit unter Nutzung<br />

der positiven Potentiale und Ressourcen. Wir ermutigen, übertragen Verantwortung<br />

und motivieren zu einer selbst bestimmten Weiterentwicklung und Lebensgestaltung.<br />

In weiten Teilen präventiv ausgerichtet. Themen: Zigaretten, Alkohol, Dro-<br />

23


gen, Kriminalität, Gewalt. Fragen demokratischer Jugendarbeit nicht nur mit rechtsextremen<br />

Jugendlichen, treffen auf unterschiedlichste Milieus und Denkweisen. Jugendliche,<br />

die ausgeprägtes Demokratieverständnis erkennen lassen, und andere<br />

mit diffusen oder antidemokratischen Denkmustern, Sprachgewohnheiten und Alltagshandeln.<br />

Offene und Mobile Jugendarbeit ist im Kern eine ganz eigene Sozialisationsinstanz<br />

für alle Kinder und Jugendlichen, die eine gelingende Kultur des Aufwachsens zum<br />

Ziel hat. Hier werden junge Menschen zu einem demokratischen und respektvollen<br />

Miteinander durch alltagstaugliche Angebote herangeführt. Das kann beim Fußball<br />

sein, im Kreativbereich, beim Streitgespräch oder zum internationalen Jugendaustausch.<br />

Fazit: Nicht die Sonderprogramme für kurze Zeit sind hier wirksam, sondern<br />

die kontinuierliche vertrauensvolle, aber auch kritische Begleitung während<br />

der heißen Jahre in der Jugendzeit.“<br />

Danilo Starosta:<br />

Seit 2001 beraten das Kulturbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V. und seine Mobilen Beratungsteams<br />

im Freistaat <strong>Sa</strong>chsen lokale Vereine, Initiativen, Unternehmen, Kirchgemeinden<br />

sowie Kommunalpolitik und -verwaltung mit dem Ziel eine aktive und demokratische<br />

Zivilgesellschaft zu stärken. Im Leitbild des Kulturbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V. wird dieser<br />

<strong>Gr</strong>undsatz als eine Arbeit für demokratische Kultur beschrieben.<br />

Umsetzung:<br />

Stärkung einer demokratischen Bürgergesellschaft - konkret die Schaffung einer politischen<br />

Kultur, ein nicht-diskriminierendes Klima, das dazu beiträgt, dass sich Menschen<br />

und <strong>Gr</strong>uppen unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht, Herkunft, Behinderung<br />

oder Alter gleichberechtigt in die Gesellschaft einbringen können. Wir gehen davon<br />

aus, dass durch einen wertschätzenden und nicht-diskriminierenden Umgang miteinander<br />

den unterschiedlichen Dimensionen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit,<br />

wie Rassismus, Chauvinismus, Antisemitismus, Homophobie, Sexismus, Abwertung<br />

von Menschen mit Behinderung u.a. präventiv begegnet werden kann. Bei der<br />

Entwicklung einer solchen demokratischen Kultur verstehen wir uns als Berater, Impulsgeber<br />

oder Begleiter, um die Menschen vor Ort darin zu befähigen diese Kultur<br />

selbst umzusetzen.<br />

Ausgangslage:<br />

Ein überwiegender Teil der ländlichen Regionen Ostdeutschlands stellen besondere<br />

Problemregionen bezüglich Defiziten in der Demokratieentwicklung und der Ablehnung<br />

einer offenen Gesellschaft dar. Anzeichen: hohe Zustimmungswerte zu fremdenfeindlichen<br />

und rassistischen Positionen sowie anderen Phänomenbereichen<br />

gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Diese Ungleichwertigkeitsvorstellungen<br />

gehen mit einer Ausgrenzung und Diskriminierung von benachteiligten <strong>Gr</strong>uppen einher.<br />

24


In den ländlichen Regionen Mangel an kultureller Vielfalt, der Diskriminierungen weiter<br />

Vorschub leisten kann. Beteiligungsmöglichkeiten für junge Menschen in demokratischen<br />

Prozessen sind unterentwickelt und wenig erprobt.<br />

Zwei Projektstandorte: Burgstädt und Limbach-Oberfrohna.<br />

Vor Ort Arbeit mit dort wohnhaften jungen Menschen, die in beiden westsächsischen<br />

Kleinstädten in der jüngeren Vergangenheit immer wieder von Angriffen auf ihr Leben<br />

und ihre Gesundheit durch in der nationalsozialistischen Bewegung organisierte<br />

Jugendliche bedroht wurden. Wiederholt Verletzungen von einzelnen und <strong>Sa</strong>chbeschädigungen<br />

von ihren Rückzugsorten. Die bundesweite Presse hat über die Situation<br />

in den Orten berichtet.<br />

Projekt "Werkstatt Junge Demokratie".<br />

Situation: fehlende Partizipationsmöglichkeiten und -räume bzw. deren fehlende Attraktivität<br />

für junge Menschen. Möglichkeiten und Formen gesellschaftlichen Engagements<br />

müssen ausgebaut und erweitert werden. Partizipation und Engagement im<br />

eigenen Lebensumfeld als <strong>Gr</strong>undvoraussetzung für eine wachsende Attraktivität des<br />

Lebensraums. Aktive Beteiligung und der Ausbau der Möglichkeiten politischer Mitbestimmung<br />

sind die <strong>Gr</strong>undlage weiterführender Demokratisierungsprozesse, wie<br />

auch nachhaltiger Einstellungsveränderungen auf individueller Ebene - Prävention<br />

und Intervention gegen menschenverachtende Einstellungen wie Rassismus, Antisemitismus,<br />

Abwertung von Menschen mit Behinderungen, usw.<br />

Verschärfung durch Folgen des demographischen Wandels und Abwanderung junger<br />

Menschen (Überalterung, Binnenwanderungsverluste, Geburtenrückgang besonders<br />

in ländlichen Region Ostdeutschlands. Nationalsozialistische Bewegung in diesem<br />

Landstrich verhältnismäßig stark, bietet Freizeitangebote sowie Identifikationsmuster<br />

für junge Menschen und ist in der Vergangenheit wiederholt durch Gewalt in<br />

Erscheinung getreten.<br />

Empowerment-Ansatz im Rahmen des Projektes "Werkstatt Junge Demokratie": Ziel<br />

ist, dass junge Menschen ihre Interessen eigenmächtig, selbstverantwortlich und<br />

selbstbestimmt vertreten und umsetzen können. Sie erhöhen damit nicht nur die<br />

Qualität ihres eigenen Lebensumfeldes, sondern werden auch von anderen Jugendlichen<br />

als attraktive Alternative zu den rechten Strukturen wahrgenommen. Wesentliche<br />

Inhalte des Projektes: Werteverhandlungen mit den jungen Menschen auf<br />

<strong>Gr</strong>undlage der Allgemeinen Menschenrechte; bewusst ressourcenorientierter Ansatz<br />

und nicht defizitär angelegt. Anwendung jugendspezifischer Methoden, wie etwa Fotostreifzüge,<br />

Zukunftswerkstätten, jugendkulturelle Workshops, Begegnungen, offene<br />

Gesprächsrunden. Im Mittelpunkt der Aktivitäten steht generell das <strong>Gr</strong>uppenlernen.<br />

Projekterfahrungen sollen nachvollziehbar und öffentlich zugänglich dokumentiert<br />

werden, um sie auf andere Orte übertragbar zu machen.<br />

Analysephase gemeinsam mit den jungen Menschen vor Ort.<br />

25


Kernphase des Projektes für das Projektteam:<br />

Aufgaben des Empowerments und des Managements zur Umsetzung von konkreten<br />

Vorhaben und Projekten der jungen Menschen an den beiden Projektstandorten.<br />

Know-How-Empfehlungen und Netzwerksuche, sowie die hauptsächliche Moderation<br />

unterschiedlicher Interessenlagen innerhalb der <strong>Gr</strong>uppen der jungen Menschen und<br />

der mit ihnen kommunizierenden Erwachsenen.<br />

Erarbeitung und Präsentation einer Abschlussdokumentation „Werkstatt Junge Demokratie“,<br />

multiplikationsfähiges Know-How und erprobtes methodisches Handeln<br />

zur Verfügung zu stellen.<br />

In den Kleinstädten Burgstädt (Landkreis <strong>Zwickau</strong>) und Limbach-Oberfrohna (Landkreis<br />

Chemnitz) ist es Absicht des Projektes "Werkstatt Junge Demokratie" eine Partizipation<br />

der jungen Menschen an kommunalen Entscheidungsprozessen zu erreichen.<br />

Ziel ist, dass sie ihre Interessen eigenmächtig, selbstverantwortlich und selbstbestimmt<br />

vertreten und umsetzen können.<br />

"Werkstatt Junge Demokratie" soll junge Menschen befähigen eigene Interessen und<br />

Belange (politischer, bildender und subkultureller Natur) zu formulieren und diese in<br />

selbstkonzipierten Jugendprojekten und Aktionsformen umzusetzen um die regionale<br />

Jugendkultur zu bereichern. Das Projekt begann am 01.01.2012 mit einer Laufzeit<br />

von 3 Jahren und endet am 31.12.2014.“<br />

Diskussionsrunde<br />

Frage, wie mit rechten Jugendlichen momentan gearbeitet wird, wenn man es nicht<br />

mehr als „akzeptierende Jugendarbeit“ bezeichnet.<br />

Expertenantwort: Akzeptanz bedeutet nicht, dass man die Rechten unterstützt. Die<br />

momentane Arbeit baut darauf auf, dass die rechten Jugendlichen nicht abgegrenzt<br />

werden und dass man mit ihnen ins Gespräch kommt. Denn aus Streitbarkeit kann<br />

man am ehesten Jugendliche zum Umdenken bewegen - was den Idealfall der Arbeit<br />

darstellt. Man setzt mittlerweile auf demokratische Jugendarbeit, das heißt auf das<br />

Auseinandersetzen mit verschiedenen Jugendgruppen. Man müsse ins Gespräch<br />

kommen und den Jugendlichen somit Reibefläche bieten. Wenn dies der Fall ist,<br />

dann kann man auch sicherer sein, dass von rechten <strong>Gr</strong>uppen keine so große Gefahr<br />

mehr auf andere ausgeht.<br />

Rassistische Äußerungen und Konzepte sind nicht verhandelbar und akzeptierbar.<br />

Frage, wie man reagieren soll, wenn Jugendliche den Hitlergruß zeigen.<br />

Expertenantwort: solch eine Aktion nicht ignorieren und wegschauen, sondern auf<br />

die Personen zugehen und Feedback geben. Man muss ihnen immer wieder deutlich<br />

machen, dass es falsch ist, wenn sie so etwas tun und dass es strafbar ist.<br />

Wie muss man mit Extremismus umgehen, auch mit Extremen der linken Seite?.<br />

Expertenantwort: Man muss versuchen, sie zu entradikalisieren und ihnen Methoden<br />

anbieten und zeigen. Man sollte den Jugendlichen „Reibefläche“ bieten und somit<br />

Platz für Diskussionen schaffen, die Beweggründe der Jugendlichen hinterfragen, um<br />

26


erst einmal den Hintergrund ihrer Taten und Einstellungen zu verstehen. Der einfache<br />

Faktor der Tageslaune ist oft ausschlaggebend. In jedem Falle müsse man pädagogisch,<br />

lehrend und souverän bleiben, bei jedem Gespräch und jeder Aktivität.<br />

Selbst Vorbild sein und bleiben – Authentizität!<br />

Experten - Tipps für die Arbeit mit rechten und extremen Jugendlichen:<br />

• Kritisch bleiben, wenn man mit rechten Jugendlichen arbeitet.<br />

• Stets den eigenen Blick und die eigene Meinung bewahren.<br />

• Aufmerksames Zuhören und Ernstnehmen der Jugendlichen ist wichtig, besonders<br />

wenn es um schwierige und unangenehme Themen geht.<br />

• Mut zur Ehrlichkeit – sehr wichtig!<br />

• Pädagogische Kräfte, wie zum Beispiel Lehrer, Trainer und <strong>Gr</strong>uppenleiter besser für<br />

das Thema Rechtsextremismus sensibilisieren.<br />

• Zivilgesellschaftlich etwas tun gegen Rechtsextremismus – anstatt zu glauben, dass<br />

nur durch parteipolitische Beschlüsse etwas erreicht werden kann.<br />

Fazit:<br />

Die Gesellschaft muss in der Lage sein, den Jugendlichen Vorbilder bereitzustellen,<br />

um sie so auf einen guten Weg zu bringen. Besonders auf die Einhaltung und Respektierung<br />

der Menschenrechte muss geachtet werden, da die Missachtung dieser<br />

Rechte den Extremismus als solchen ausmacht. Wenn man sich danach richtet, was<br />

anderen gut tut – und dies auch den Jugendlichen vermitteln kann - dann ist man auf<br />

einem guten Weg.<br />

Arbeitsgruppe 5 – Jugend und Demokratie – Wie kann das gelingen?<br />

Arbeitsgruppe 5<br />

1 Unsere wichtigste Erkenntnis<br />

Erst zuhören, bevor man vorgefertigte Meinungen äußert!<br />

2. Was heißt das für die weitere Arbeit in der Zukunft?<br />

Klären, was tolerierbar ist → Toleranz und <strong>Gr</strong>enzen<br />

3. „Aha-Erlebnisse“ im Miteinander der <strong>Gr</strong>uppe<br />

In einem Schutzraum zusammen Workshop – kann auch heterogene <strong>Gr</strong>uppen zueinander<br />

bringen<br />

27


Aus der Arbeitsgruppe 6:<br />

Christinnen und Christen mischen sich ein? Kirche als „zivilgesellschaftliche<br />

Akteurin“<br />

Gesprächsleitung: Kathrin Wallrabe, Gleichstellungsbeauftragte der Ev.-Luth.<br />

Landeskirche <strong>Sa</strong>chsens<br />

Experte:<br />

Matthias Bartsch, Superintendent, Runder Tisch Plauen;<br />

Expertin: Susanne Hartzsch-Trauer, Mitglied des Interkulturellen<br />

Arbeitskreises <strong>Zwickau</strong><br />

Protokoll: Karla <strong>Gr</strong>oschwitz, AG Kirche für Demokratie gegen<br />

Rechtsextremismus<br />

__________________________________________________________________<br />

In der Vorstellungsrunde nannten die Teilnehmenden Beweggründe für AG-Wahl.<br />

Die Teilnehmenden kamen aus der Römisch-Katholischen und der <strong>Evangelischen</strong><br />

Kirche, Diakonie, Caritas und dem Landratsamt Vogtlandkreis.<br />

Experten als Vertreter für haupt- und ehrenamtliches Engagement in der Kirche waren:<br />

Superintendent Bartsch und Susanne Hartzsch-Trauer<br />

Susanne Hartsch-Trauer<br />

Erste Bezüge sich politisch zu engagieren, ergaben sich für sie durch den Konziliaren<br />

Prozess. Dieser ist für sie klarer Auftrag zu konkretem Handeln in konkreter regionaler<br />

Situation. Susanne Hartzsch-Trauer ist Mitbegründerin des Mütterzentrums in<br />

<strong>Zwickau</strong> (MÜTZE) und arbeitet seit vielen Jahren im <strong>Zwickau</strong>er Bündnis für Toleranz<br />

und Demokratie mit.<br />

Ein weiteres Projekt ist der BROTKORB des Mütterzentrums - Kirchgemeinden werden<br />

um Lebensmittel gebeten, um gemeinsam mit Familien in Armutslagen im MÜT-<br />

ZE zu kochen. Die Familien sind verantwortlich einbezogen, holen die Lebensmittel<br />

ab und haben so auch Kontakt zu den Gemeinden.<br />

Im Bereich Rechtsextremismus ist es Susanne Hartsch-Trauer wichtig, überall dort<br />

wo Menschen ausgegrenzt werden, etwas gegen Ausgrenzung zu tun. „Ich gebe<br />

mich zu erkennen und tue etwas gegen Ausgrenzung!“ Dass jugendliche Asylsuchende<br />

zum Nichtstun „verurteilt“ sind, ist ein Thema, welches Susanne Hartsch-<br />

Trauer im Interkulturellen Arbeitskreis als Vertreterin des MÜTZE einbringt.<br />

Superintendent (Sup.) Bartsch<br />

Engagiert sich aktiv erst seit gut einem Jahr gegen Rechtsextremismus. Er rief am<br />

27.02.2012 den Runden Tisch in Plauen ein. Auslöser dafür waren Erfahrungen vom<br />

April 2011, als zum Gedenktag der Bombardierung Plauens die Rechten zu einem<br />

Trauermarsch aufriefen. Probleme der unterschiedlichen Parteien im Stadtrat miteinander<br />

wurden damals ausgetragen und hinderten daran gemeinsam gegen Rechts<br />

aufzutreten.<br />

28


Aus der Erkenntnis, dass es ist nicht effektiv ist, Kräfte zu verschleißen, lud Sup.<br />

Bartsch 2012 alle Aktiven gegen Rechts zum Runden Tisch in Plauen ein. Diese Einladung<br />

wurde mit großer Resonanz von Parteien, Gewerkschaft, Landratsamt, Stadt,<br />

Bündnis Plauen Nazifrei u.a. angenommen.<br />

„Runder Tisch - für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage“ (RT) steht auch dafür<br />

aktiv zu werden. Drei Aktionen wurden seither vom RT verantwortet:<br />

• Proteste und Menschenkette gegen den sogenannten „Trauermarsch“ der<br />

Rechten am 10. April 2012<br />

• Proteste und Menschenkette gegen den geplanten Parteitag der NPD 2012 in<br />

Plauen<br />

• Proteste, Menschenkette und Kerzenwache am Asylbewerberheim anlässlich<br />

der <strong>Sa</strong>chsentour der NPD im Herbst 2012.<br />

Erfahrungen:<br />

• Leitung des Runden Tisches in Plauen generell durch die Kirche - Parteidifferenzen<br />

treten so in den Hintergrund<br />

• Bereitschaft zur Mitarbeit ist dann am höchsten, wenn „Gefahr“ droht<br />

• Tagesgeschäft ist schwieriger<br />

• Am beständigsten bei der Mitarbeit sind die „roten Brüder“<br />

• Beteiligung der Kirchgemeinden ist ausreichend, mehr würde auch nicht schaden<br />

• Einige Pfarrer arbeiten regelmäßig mit - andere stöhnen „noch ein <strong>Gr</strong>emium?“<br />

Die schönste und wichtigste Erfahrung für Superintendent Bartsch:<br />

„Vertrauen ist gewachsen. Ich arbeite mit Menschen zusammen, mit denen ich sonst<br />

nie gearbeitet hätte. Das ist eine gute Basis für die Weiterarbeit!“<br />

Fazit:<br />

Kirche will Frieden stiften. Das kann sie aus neutraler Sicht, weil sie an den Auseinandersetzungen<br />

im Stadtrat nicht beteiligt ist.<br />

29


Suchet der Stadt Bestes: Nächstenliebe üben und das Evangelium verkünden in einer<br />

Welt wie sie ist!<br />

Christen leben in dieser Welt und tragen Verantwortung für diese Welt!<br />

Impulsfrage Gesprächsleitung: Kirche mischt sich ein? Wie haben Sie die Studie<br />

aufgenommen?<br />

Die Anwesenden konnten der Aussage der Studie zustimmen, dass auch in den<br />

Kirchgemeinden menschenfeindliches, rechtsextremes, antisemitisches und rassistisches<br />

Gedankengut seinen Platz hat. Kirchgemeinden sind Teil der Gesellschaft.<br />

Anstelle der Stammtische sind Geburtstagsrunden und Veranstaltungspausen die<br />

Orte an welchen Ausländerfeindlichkeit und Chauvinismus offen geäußert wird.<br />

Es mag sein, dass Gemeinden in größeren Städten offener sind. Aber es gibt auch<br />

die Erfahrung, dass Gemeinden in sich geschlossen agieren, „ihren eigenen Kaffee<br />

trinken“, Arroganz und Intoleranz herrscht.<br />

Das wird nicht nur bei evangelischen Gemeinden beobachtet, auch katholische Teilnehmende<br />

wussten von latenter Ausländerfeindlichkeit und Chauvinismus zu berichten.<br />

Dies sei gefährlicher als offener Rechtsextremismus. Durch Pfarrer werde der<br />

Wunsch nach Auseinandersetzung mit dem Thema in den Gemeinden oft abgeblockt.<br />

Kleinarbeit muss geleistet werden, die oft sehr anstrengend ist. Das ist nicht<br />

nur ein Problem des Ostens, sondern auch im Westen Deutschlands.<br />

Impulsfrage Gesprächsleitung: Wo kann ich anpacken?<br />

Ausländer kennenlernen, sie besuchen! Es müsse selbstverständlich sein sich einzumischen.<br />

Die Organisationen, so eine Teilnehmerin, müssen für Personalkapazität<br />

sorgen!<br />

Ein Problem sieht Sup. Bartsch darin, dass die Kirchgemeinden (KG) nur 10% ihrer<br />

Mitglieder erreichen. Oft stehen dann noch organisatorische Probleme im Weg – z.B.<br />

die interkulturelle Woche – einer Gemeinde übertragen? Welche Widerstände gibt es<br />

dabei?<br />

Mitarbeitende der KG wollen sich um „das Eigentliche“ kümmern – nehmen nicht<br />

wahr, was zum „Eigentlichen“ alles dazu gehört und unterstützen infolgedessen Initiativen<br />

nicht oder kaum.<br />

Die Institutionen / KG können und sollen ihre Türen öffnen für das Engagement ihrer<br />

Gemeindeglieder. Die Gemeinden, Mitarbeitenden und Pfarrer sollen nicht alles<br />

selbst tun. Aber sie sollen wahrnehmen und wertschätzen, wenn sich jemand engagiert<br />

– kurz unterstützen! Die neue Generation will eine Gemeinde auf Augenhöhe –<br />

nicht den „Führer“, „Hirten“ „Ich will unterstützt werden, aber es selber tun!“<br />

„Hindert uns die Traditionskirche uns gesellschaftlich einzubringen?“ stand als Frage<br />

im Raum.<br />

WIR haben das Ziel und die Aufgabe zu bestimmen, aus unserem Glauben heraus!<br />

Die Arbeit von Kirch- und Ortsgemeinden gegen Rechtsextremismus, mit all seinen<br />

Schattierungen, muss verbunden werden! Kirch- und Ortsgemeinden müssen sich<br />

besser vernetzen und konzeptionell denken und handeln.<br />

30


Die wichtigsten Ergebnisse:<br />

31


Aus der Arbeitsgruppe 7:<br />

Der Verdacht des Verdachts - Racial Profiling und die Rolle von ethnischer<br />

Herkunft und Hautfarbe in der Polizeiarbeit<br />

Gesprächsleitung: Daniel Bartel, Antidiskriminierungsbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V.<br />

Experte: Andrè Konze, Polizeikommissar und derzeit der Leiter Geschäftstelle<br />

der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster,<br />

NRW<br />

Protokoll: Betty Papst, Antidiskriminierungsbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V.<br />

___________________________________________________________________<br />

Input<br />

• Menschenrechte sind nicht beliebig, keine Meinungssache, sondern konkret in<br />

UN-Konvention festgeschrieben<br />

o Verletzungen der Menschenrechte können nur durch den Staat begangen<br />

werden, nicht durch Privatpersonen<br />

• Unterscheidung zwischen<br />

o einschränkbaren Menschenrechten, z.B. Recht auf Freiheit<br />

(Einschränkung durch die Justiz), Recht auf Leben<br />

o uneinschränkbaren MR, z.B. Gleichheitsgebot > unbedingte Verpflichtung<br />

des Staates, Folter unter keinen Bedingungen zulässig, Menschenwürde<br />

unter bestimmten Bedingungen verletzt das Töten nicht die Menschenwürde<br />

• Polizeiarbeit unter dem Gebot der Verhältnismäßigkeit<br />

• 2 Varianten der Polizeiarbeit:<br />

o Straftaten verfolgen<br />

o Gefahren abwehren<br />

• Aktivitäten bei einer gesetzlich abgesicherten Festnahme: legitime Einschränkung<br />

der Menschenrechte, aber keine Verletzung der MR<br />

• Ermächtigungsgrundlage (gesetzliche <strong>Gr</strong>undlage) für Datenerhebung und<br />

Speicherung<br />

• Rasterfahndung: Erstellen von Profilen, anhand derer gefahndet wird<br />

o Besonderheit: Verdächtigt werden Personen aufgrund eigentlich völlig<br />

legalen Verhaltens (z.B. Moscheebesuch, Kontakte zu bestimmten<br />

anderen Personen, Herkunft...)<br />

o nach 9/11 hat sich kein einziger Verdacht aus der folgenden<br />

Rasterfahndung bestätigt<br />

32


Beispiel für Rasterfahndung:<br />

Kontrolle eines Schwarzen Deutschen im Zug > das Oberverwaltungsgericht in<br />

Koblenz beschied, dass Personenkontrollen nicht allein aufgrund von Hautfarbe oder<br />

der vermeintlichen Herkunft gemacht werden dürfen.<br />

Debatte<br />

• Thesen aus Perspektive der Polizei: Profiling ist erfolgreich und aus<br />

ökonomischen <strong>Gr</strong>ünden auch nötig (> es können nicht alle kontrolliert werden)<br />

verdachtsunabhängige Personenkontrollen an bestimmten "Brennpunkten"<br />

Erfahrungswerte (Alter und Aussehen bereits festgenommener Personen)<br />

begründen die Logik der Vorgehensweise<br />

• Anspruch, professionell zu arbeiten, aber Persönliches (wenn man z.B. selbst<br />

Kinder hat) aus Polizeiarbeit nicht immer auszublenden<br />

• polizeiliches Handeln braucht Rechtsgrundlage > Entscheidung über<br />

Einschränkung der Menschenwürde nicht im Ermessen des/der Einzelnen<br />

• Gegenthesen: bevorzugte Kontrollen an bestimmten Orten und von bestimmten<br />

Menschen bringt tendenziöse Statistik hervor<br />

polizeiliches Verhalten bestätigt Verdachtsmomente ("wer kontrolliert wird,<br />

wird schon was ausgefressen haben")<br />

• gängige Praxis: "verdachtsunabhängige" Polizeikontrollen allein aufgrund der<br />

Hautfarbe, z.B. im Zug oder auf Bahnhöfen > Anfangsverdacht eigentlich schon<br />

da, nämlich aufgrund der Hautfarbe<br />

• sehr verschiedenes Erfahrungswissen: von Racial Profiling Betroffene<br />

(Menschen, die nicht "deutsch" aussehen) und Nichtbetroffene (weiße<br />

Mehrheitsdeutsche)<br />

• Betroffene entwickeln Strategien, mit Racial Profiling umzugehen, z.B. früher zum<br />

Bahnhof zu fahren und nicht zum Zug zu rennen<br />

• beobachtetes Racial Profiling führt zu Verschärfung rassistischer Urteile in der<br />

Gesamtbevölkerung > "der/die wird schon nicht umsonst kontrolliert"<br />

• Frage nach der Verhältnismäßigkeit: pauschale Kriminalisierung einer großen<br />

<strong>Gr</strong>uppe von Menschen (die nicht "deutsch" aussehen), mit fragwürdigem<br />

Fahndungserfolg<br />

Verfolgen einer Ordnungswidrigkeit (im Fall von z.B.<br />

Residenzpflichtverletzung)<br />

die eigentlichen Drahtzieher krimineller Handlungen, wie z.B. im<br />

Drogenhandel werden nicht durch Personenkontrollen entdeckt.<br />

• Frage nach der Rechtmäßigkeit von Racial Profiling an bestimmten Orten:<br />

o was wird damit angerichtet bei den Betroffenen und denen, die<br />

beobachten?<br />

33


o Effektivität?<br />

o Verhältnismäßigkeit?<br />

• das Profil "migrantisches Äußeres" ist nicht mehr zeitgemäß > viele Menschen,<br />

die nicht "deutsch" aussehen, sind deutsche Staatsbürger/innen > die<br />

Gesellschaft im Wandel<br />

• These aus polizeilicher Sicht: Polizeibeamte werden vor Gericht schärfer beurteilt<br />

• aber: Klage Betroffener gegen Racial Profiling sehr schwierig<br />

• aus polizeilicher Perspektive: in Gesamtbevölkerung Geringschätzung<br />

polizeilicher Arbeit<br />

• polizeiintern: Beurteilung der Leistung von Beamten über aufgeklärte Fälle,<br />

"erfolgreiche" Personenkontrollen > großer Erfolgsdruck auf dem/ der einzelnen<br />

Beamten<br />

Fazit:<br />

• Erfolg von Racial Profiling ist im Verhältnis zum Aufwand mager > die "dicken<br />

Fische" werden dadurch nicht gefasst<br />

• Racial Profiling ist ein systemimmanentes Problem > unter anderem eine Folge<br />

der Gesetze gegen illegale Einwanderung<br />

• Polizeikultur ("Korpsgeist") verhindert unter Umständen offenen Umgang mit dem<br />

Problem > Sensibilisierung der BeamtInnen nötig<br />

34


Literaturliste zu AG 7<br />

Der Verdacht des Verdachts - Racial Profiling und die Rolle von ethnischer Herkunft<br />

und Aussehen in der Polizeiarbeit<br />

Agentur der Europäischen Union für <strong>Gr</strong>undrechte - FRA (2010): Für eine effektivere<br />

Polizeiarbeit. Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein<br />

Handbuch.<br />

fra.europa.eu/sites/default/files/fra_uploads/1133-Guide-ethnic-profiling_DE.pdf<br />

Agentur der Europäischen Union für <strong>Gr</strong>undrechte - FRA (2010): Bericht der Reihe<br />

„Daten kurz gefasst“. Polizeikontrollen und Minderheiten<br />

fra.europa.eu/sites/default/files/fra_uploads/1132-EU-MIDIS-police_DE.pdf<br />

European Network Against Racism - ENAR (2009): Ethnisches Profiling. Fact Sheet<br />

40<br />

cms.horus.be/files/99935/MediaArchive/publications/ENAR-Fact%20sheet%20-<br />

%20german.pdf<br />

Deutscher Bundestag (2012): „Ethnic Profiling“ durch Angehörige der Bundespolizei<br />

im Zusammenhang mit verdachtsunabhängigen Kontrollen. Antwort der Bundesregierung<br />

auf eine Kleine Anfrage der Fraktion B90/<strong>Gr</strong>ün. Drucksache 17/10007<br />

dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/100/1710007.pdf<br />

Petition: Stoppt Racial Profiling<br />

www.openpetition.de/petition/online/stoppt-racial-profiling<br />

Herrnkind, Martin (2000): “Verdacht des Verdachtes”. Wirkungen und Nebenwirkungen<br />

“verdachtsunabhängiger” Personenkontrollen und der Schleierfahndung<br />

www.zag-berlin.de/antirassismus/archiv/pdf/zag35/40schleierfahndung3.pdf<br />

Amnesty International - ai (2009): Österreich: Opfer oder Verdächtige. Eine Frage<br />

der Hautfarbe<br />

www.amnesty.at/uploads/tx_amnesty/Rassismusbericht_DE_lowres.pdf<br />

Publikationen nur auf Englisch<br />

European Commission against Racism and Intolerance - ECRI (2007): General Policy<br />

Recommendation 11: On Combating Racism and Racial Discriminatio in Policing<br />

www.coe.int/t/dlapil/codexter/Source/ECRI_Recommendation_11_2007_EN.pdf<br />

Open Society Justice Initiative -OSI (2009): Ethnic Profiling in the European Union:<br />

Pervasive, Ineffective, and Discriminatory<br />

www.opensocietyfoundations.org/sites/default/files/profiling_20090526.pdf<br />

36


Open Society Justice Initiative - OSI (2007): Ethnic Profiling in Europe: Counter-<br />

Terrorism Activities and the Creation of Suspect Communities<br />

ejp.icj.org/IMG/OSIsubmissionJune2007.pdf<br />

Die Arbeitsgruppen 8 und 9 wurden aufgrund der Teilnehmerzahlen und der<br />

thematischen Nähe zusammengelegt.<br />

Arbeitsgruppe 8:<br />

„Stadt – Land – Fluss“ oder Engagement?<br />

Engagement gegen (Neo)Nazi-Strukturen und für eine demokratische Gesellschaft<br />

in sächsischen Regionen.<br />

Gesprächsleitung:<br />

Experten/inneninnen:<br />

Protokoll:<br />

Franz Hammer, Kulturbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V.<br />

Iris Raether-Lordieck, Buntes Bürgerforum Limbach<br />

Oberfrohna<br />

Kathrin Gehres-Kobe, Stadträtin Wurzen<br />

Daniel Geist, Roter Baum <strong>Zwickau</strong> e.V.<br />

Andrea Hübler, RAA <strong>Sa</strong>chsen, Opferberatung<br />

Arbeitsgruppe 9:<br />

„Auf die ist wenigstens Verlass“? Was kann getan werden, wenn (Neo)Nazis in<br />

bürgerschaftlichen Strukturen aktiv sind?<br />

Gesprächsleitung:<br />

Experten:<br />

Protokoll:<br />

Andreas Näther, Riesaer, Sprungbrett e.V.<br />

Ronny Keitel, Riesaer Appell, Sprungbrett e.V.<br />

Stephan Bickhardt, Polizeiseelsorger in Leipzig<br />

Albrecht Engelmann, Diakonie <strong>Sa</strong>chsen/ Ausländerbeauftragter<br />

der Ev.-Luth. Landeskirche <strong>Sa</strong>chsens<br />

Protokoll AG 8/9:<br />

Andrea Hübler, RAA <strong>Sa</strong>chsen, Opferberatung<br />

1. Input Iris Raether-Lorndieck, Limbach-Oberfrohna<br />

Geschichte Bürgerbündnis:<br />

2008 Eröffnung Jugendklub Pol und soz. Bildungsvereinigung<br />

Alternativer Jugendverein wird zum Ziel rechter Angriffe und Anfeindungen<br />

2009 in neuem Haus geht es weiter.<br />

Eltern hatten Angst um ihre Kinder, die immer wieder angegriffen wurden.<br />

Elterninitiative gegründet, auf Stadt zugegangen → keine Bereitschaft zu Rundem<br />

Tisch.<br />

weiter NPD Aktivitäten ( Landesparteitag etc)<br />

Demonstration der Initiative, Einladung des Stadtrats und Bürgermeister - aber die<br />

wollen nicht.<br />

37


„Wir haben kein rechtes Problem in Limbach“ (Ende 2009)<br />

Resolution des Stadtrats gegen Extremismus, nicht gegen Rechts.<br />

Januar 2010 <strong>Gr</strong>ündung des Bunten Bürgerforums, ca. 30 Leute machen mit.<br />

Arbeit für Demokratie heißt Arbeit gegen Rechts und für die Alternativen Jugendlichen;<br />

Vermittlung zwischen Jugendlichen und Offiziellen der Stadt,<br />

dann gründete sich ein zweites Bürgerbündnis (anfangs gemeinsam mit der NPD).<br />

Nach Eklat und viel Presse wurden NPD und Die Linke ausgeschlossen.<br />

Bis heute zwei Bündnisse, die nebeneinander arbeiten; Linke auszuschließen nicht<br />

sinnvoll.<br />

Homepage Buntes Bürgerforum: http://buntesbuergerforum.de<br />

Veranstaltungen sind dort dokumentiert.<br />

Schwierigkeiten in der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden (Freie Presse,<br />

Stadtblättchen etc.) → „Rückspiegel“ vierteljährliche Zeitschrift des Bunten Bürgerforums<br />

2010: Tol<strong>Sa</strong>x Landestreffen in Limbach<br />

November 2010 Brandanschlag auf Jugendklub<br />

neuerdings ein drittes Bündnis des guten Willens (Zusammenhalt durch Teilhabe,<br />

Stadt, Offizielle)<br />

Perspektive als Betroffene<br />

Sie kann sich als Mutter nicht mehr auf die Polizei verlassen, weil sie nicht gekommen<br />

ist, wenn es Angriffe gab; In Rechnung stellen von „Notrufmissbrauch“<br />

2010 polizeiliche Räumung des Vereinssitzes Dorotheenstraße mit vorgehaltener<br />

Waffe.<br />

Eltern werden auch von den Rechten angegriffen, bedroht, mit Aufklebern am Haus,<br />

auf der Straße.<br />

Bürgerforum als „Selbsthilfegruppe“<br />

Was macht die Polizei?<br />

Polizei nimmt rechte Gewalt nicht ernst.<br />

Gleichsetzung rechte und linke Gewalt.<br />

Vorgehen gegen die Alternativen Jugendlichen; Bsp. Pfingstwochenende 2011<br />

linke Gewalt behauptet (Sprengstoff, Waffen); rechte Gewalt negiert<br />

Was macht die Kirche?<br />

Keine positiven Reaktionen auf die Arbeit gegen Rechts.<br />

Diskussion:<br />

informelle Kontakte sind wichtig für das gegenseitige Verständnis<br />

wichtig, dass Einzelne den Anstoß geben, Partner suchen ...<br />

2) Input Kathrin Gehres-Kobe,Wurzen<br />

selber Zeitraum, in dem die Nazis wieder vermehrt aktiv geworden sind; Volkstrauertag,<br />

Fackelmarsch<br />

Stadträtinnen sind aktiv geworden, 2010, Mütter gegen Rechts<br />

rekrutiert auf Limbach: drei Bündnisse Problem. Wegen Blick: wo rechts ist muss<br />

auch links das Problem sein; über Mitte hinwegtäuschen<br />

wollten in Wurzen Denkmal für Volkstrauertag nicht mehr, weil unpassend<br />

38


unte Vorschläge gegen Rechts; Denkmal sollte verwandelt werden, damit sich die<br />

Nazis davon nicht mehr angezogen fühlen → Initiative von CDU (Unterschriftensammlung)<br />

→ Problem der Mitte der Gesellschaft<br />

wenn man den Bürgermeister auf der Seite hat, hilft das viel; die Politik und Verwaltung<br />

muss aktiv werden; Bürger können das nicht alleine machen<br />

Diskussion<br />

Wie können die Rechten in die Mitte geholt werden? Nicht ausschließen<br />

Wichtig über die Inhalte zu reden; was sind die rechten Parolen und wer teilt diese?<br />

Damit muss sich auseinander gesetzt werden? Wie kann dagegen argumentiert werden?<br />

Abriss des Hauses als Reaktion von <strong>Zwickau</strong> sinnvoll oder lässt es <strong>Gr</strong>as über die<br />

<strong>Sa</strong>che wachsen? Es zwingt <strong>Zwickau</strong> zur Auseinandersetzung vs. Es entlässt <strong>Zwickau</strong><br />

aus der Verantwortung, weil nichts mehr zu sehen ist<br />

Wie kann Erinnerung aussehen, wie Gedenkorte?<br />

Erinnerung an die Opfer an den Tatorten. Auch Erinnerung an die Täter? Nein, führt<br />

zu Pilgerort. Ja, Auseinandersetzung mit den Tätern und ihren Strukturen wichtig.<br />

Input Ronny Keitel, Riesa<br />

Problemlage: Deutsche Stimme, Apfel, Schreiber<br />

Bürgerzusammenschluss und Vereine, die sich engagieren, sind wichtig<br />

ging in Riesa zuerst von Stadtratsebene aus; Respekt in Richtung Limbach-<br />

Oberfrohna (LO)<br />

Riesaer Appell gegründet, um gegen die Präsenz und Aktivitäten der Nazis aktiv zu<br />

werden<br />

breite Unterstützung auch von Ministerpräsident und großen Unternehmen, Vorbildwirkung<br />

im Rücken ist gut, um auf Bürger zuzugehen<br />

Straßenumbenennung hat Pilgerung gedreht – Gedenkveranstaltungen an der Geschwister<br />

Scholl Straße<br />

agieren statt reagieren<br />

selber präsent sein, kontinuierlich, eigene Akzente setzen<br />

inhaltliche Bürgerbildung (Was ist Rassismus, Antisemitismus etc.) und Weiterbildungen<br />

(Hausrecht, rechtliche Aspekte etc.)<br />

Input Daniel Geist <strong>Zwickau</strong><br />

alternativer Jugendverein, Schwerpunkt auf Jugendkultur, Roter Baum e.V.<br />

setzen sich für ein selbstverwaltetes Alternatives Jugendzentrum (AJZ) ein,<br />

hatten bisher keinen Platz für sich<br />

machen das United Colours (Fußball Turnier) auf dem Hauptmarkt, das If the kids<br />

are united (Konzert, Festival); wollten das Stay Rebel wie in LO machen, aber konnte<br />

nicht stattfinden<br />

wollen als Verein das Bild von sich als Alternative Jugendliche ändern, machen keinen<br />

Krawall, sondern sie wollen einen Platz für sich<br />

Gespräch zwischen Verein, Bürgern und Stadt sollte wieder aufgenommen werden<br />

mit dem Ziel Minimalkonsens zu finden und eine Kommunikationsbasis zu haben<br />

31.01.2013 – <strong>Zwickau</strong><br />

39


Unsere wichtigste Erkenntnis?<br />

Miteinander reden, auch über den eigenen Tellerrand.<br />

Das Problem ansprechen, benennen und nicht verschweigen.<br />

Auf Einzelne aus verschiedenen Bereichen der Gesellschaft kommt es an, als Initialzündung.<br />

Schlüsselpersonen, BürgermeisterIn mit ins Boot holen, Symbolik wichtig; Vorbildfunktion<br />

Was heißt das für die weitere Arbeit in der Zukunft?<br />

-agieren statt reagieren<br />

-am Bewusstsein arbeiten<br />

-sich Aufgaben stellen<br />

-Öffentlichkeit herstellen<br />

„Aha-Erlebnisse“ im Miteinander der <strong>Gr</strong>uppe?<br />

Warum hatten unsere Themen (Bürger-Engagement und Rechte in Vereinen) so wenig<br />

Zuspruch?<br />

Trotz unterschiedlicher Beteiligung immer wieder Gemeinsamkeiten gefunden<br />

40


Aus der Arbeitsgruppe 10:<br />

Wie können sich (Neo)Nazi- Strukturen entfalten und was kann dagegen getan<br />

werden?<br />

„Freie Kräfte“, NSU, (Neo)Nazi- Vertriebsszene und NPD am Beispiel von<br />

Chemnitz und <strong>Zwickau</strong><br />

Gesprächsleitung: Dr. Harald Lamprecht<br />

Beauftragter für Weltanschauungs- und Sektenfragen der<br />

Ev.-luth. Landeskirche <strong>Sa</strong>chsen<br />

Experten: Rene Hahn „Roter Baum e.V.“ <strong>Zwickau</strong><br />

Jens Paßlack, Kulturbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V.<br />

Protokoll: Silke Maresch, Caritasverband für Dresden e.V.<br />

___________________________________________________________________<br />

Modell „Eisberg“<br />

NPD<br />

Sichtbarer Teil<br />

Freie Kräfte, lose Strukturen,<br />

<strong>Gr</strong>uppierung,<br />

Unsichtbarer<br />

Teil<br />

Subkultureller Bereich „Vertriebsszene“<br />

(Kleidung, CD’s, Konzerte)<br />

„Einstellungen“ in der Bevölkerung<br />

(siehe Studie Prof. Brähler)<br />

Die Unterstützerkultur anhand der NSU im Bereich Chemnitz / <strong>Zwickau</strong><br />

- NSU war nicht auf <strong>Zwickau</strong> begrenzt, sie benötigte eine Unterstützerkultur, die<br />

sie im Umfeld fand,<br />

Chemnitz:<br />

- Szeneläden (z.B. PC Records, Backstreetnoise,)<br />

- Unterstützer (Fussball, Tatoo-Shops)<br />

- <strong>Gr</strong>uppierungen (HooNaRa, NS-Boys)<br />

- Treffen / Feste: Szenekonzerte, “<strong>Sa</strong>chsentag”, “Fest der Völker”<br />

- Partei: NPD, JN<br />

41


Möglichkeiten<br />

- „So ungemütlich wie möglich machen!“. z.B. Vermieter hinterfragen, warum<br />

sie an solche Läden (z.B. Szeneläden) vermieten,<br />

- Kreativ sein (z.B. Riesa: Umbenennung einer Straße in Geschwister-Scholl-<br />

Straße)<br />

- Druck durch Öffentlichkeitsarbeit / Information<br />

- Humorvolle Auseinandersetzung mit dem Thema (z.B. „Storch Heinar“)<br />

- Betroffen / Opfer unterstützen, sich solidarisieren,<br />

- Aufkleber / Schmierereien sofort entfernen bzw., melden<br />

Wie können solche Einstellungen (Vortrag Prof. Brähler) entstehen?<br />

Mögliche Faktoren<br />

- DDR-Vorgeschichte „Wir sind alle Antifaschisten“ – man hinterfragt seine Einstellungen<br />

nicht,<br />

- Kürzungen in wichtigen Bereichen (z.B. Jugendarbeit, demokratische <strong>Gr</strong>uppierungen,<br />

Polizei) - Gefahr<br />

42


„Mutmachliederkiste“<br />

Information zum Projekt „Mutmachliederkiste“<br />

„Hier stehe ich und singe!“ frei nach dem berühmten Lutherwort<br />

Nach den Erfahrungen bei Mahnwachen zum Beispiel in Dresden im Februar diesen<br />

Jahres hat sich die ökumenische AG Kirche für Demokratie-gegen Rechtsextemismus<br />

in <strong>Sa</strong>chsen entschlossen, als Veranstalter und Träger das Projekt „Mutmachliederkiste“<br />

auf den Weg zu bringen.<br />

Kooperationspartner für dieses Projekt ist das Bündnis für Demokratie und Toleranz<br />

in der <strong>Zwickau</strong>er Region.<br />

Ziel des Mutmachlieder-Projektes ist es, eine thematische Auswahl an Liedern zu<br />

sammeln und zur Verfügung zu stellen. Lieder, die gemeinsam gesungen werden<br />

können, um Schweigen, Furcht, Unsicherheit, Gebrüll und Sprachlosigkeit zu überwinden<br />

- insbesondere bei Anlässen der zivilgesellschaftlichen Auseinandersetzung<br />

mit Menschenwürde verachtenden demokratiefeindlichen Aktionen und m-it rechtsextremen<br />

Aufmärschen.<br />

Da im Vorfeld durch eine Initiative und umfangreiche Recherchen bisher nur wenige<br />

geeignete Lieder zutage gefördert wurden, die für diesen Zweck geeignet sind, wurde<br />

im Rahmen des Projektes ein Liederwettbewerb ausgeschrieben.<br />

Der Wettbewerb ist in zwei Phasen geteilt:<br />

Die erste Liedersammel-Phase läuft bereits. Die Gewinnerlieder aus dem Online-<br />

Voting werden im Rahmen des <strong>Fachtag</strong>es der AG Kirche für Demokratie-gegen<br />

Rechtsextremismus am 31.Januar 2013 in <strong>Zwickau</strong> bekannt gegeben.<br />

Die zweite <strong>Sa</strong>mmelphase schließt sich daran an und wird zu einem späteren Zeitpunkt<br />

durch einen Jurypreis abgeschlossen.<br />

Eingeladen sind alle, die sich auf Liedersuche begeben wollen: Musiker und Texter,<br />

Schulen, verschiedenste Jugend-und Erwachsenengruppen.<br />

Alle Informationen zum Wettbewerb und den Rahmenbedingungen sind zu finden auf<br />

der Webseite www.mutmachliederkiste.de<br />

Das Projekt Mutmachliederkiste versteht sich auch als Beitrag im Rahmen der Lutherdekade<br />

zum 500. Reformationsjubiläum 2017 besonders im begonnenen Themenjahr<br />

2013: Reformation und Toleranz, das nach dem diesjährigen Reformationstag<br />

am 31. 0ktober begonnen hat: Mut zu machen, um für unsere Überzeugungen ein zu<br />

stehen.<br />

Bekanntgabe der Gewinnerlieder aus dem Online-Voting (Publikumspreis)<br />

im Rahmen des <strong>Fachtag</strong>es<br />

Stichtag für die Online-Bewertung der eingesandten Liedbeiträge war der 27. Januar<br />

2013. Um 18.00 Uhr wurde die erste <strong>Sa</strong>mmelphase innerhalb des Wettbewerbes zur<br />

Mutmachliederkiste abgeschlossen. Prämiert wurde das jeweils bestplatzierte Lied<br />

der Einreicher.<br />

43


Als Gewinner wurden im Rahmen des <strong>Fachtag</strong>es bekannt gegeben:<br />

1. Platz: Stefan Jänke „Wir zwei“<br />

2. Platz: Marcel Schneider „ Seht, die Rechten sind schon da<br />

3. Platz: Angela <strong>Gr</strong>übler „Wohl denen, die sich trauen“<br />

Innerhalb des <strong>Fachtag</strong>sprogrammes wurden die Teilnehmenden eingeladen, gemeinsam<br />

einige Lieder des ausgelegten Liedezettels aus der Mutmachliederkiste zu<br />

singen und das Kriterium leichte Singbarkeit als große <strong>Gr</strong>uppe selbst zu überprüfen.<br />

Wettbewerbsteil 2<br />

Gegenwärtig läuft die zweite <strong>Sa</strong>mmelphase des Wettbewerbs zur Mutmachliederkiste.<br />

Alle Interessierten sind herzlich zur Teilnahme eingeladen. Informationen zu Projekt<br />

und Wettbewerb unter : http://www.mutmachliederkiste.de<br />

Die Teilnehmenden am <strong>Fachtag</strong> waren herzlich eingeladen, als „Probelauf“ mit einer<br />

ersten <strong>Gr</strong>oßgruppe aus den ausgelegten Liedzetteln gemeinsam zu singen.<br />

44


Musikalischer Abschluss des <strong>Fachtag</strong>es mit Einladung der Öffentlichkeit<br />

VIOLA MANIGK und die BIG BAND des Landespolizeiorchesters <strong>Sa</strong>chsen<br />

Viola Manigk sprang für die<br />

kurzfristig erkrankte Jasmin <strong>Gr</strong>af<br />

ein.<br />

Sie war eine ausgezeichnete<br />

Vertreterin von Jasmin <strong>Gr</strong>af und<br />

und bescherte dem Publikum<br />

zusammen mit dem Landespolizeiorchester<br />

ein Musikerlebnis<br />

der besonderen Art.<br />

45


Programm<br />

Nächstenliebe - Polizei - Gesellschaft<br />

AG 9 „Auf die ist wenigstens Verlass“ ?<br />

Was kann getan werden, wenn (Neo)Nazis in<br />

bürgerschaftlichen Strukturen aktiv sind?<br />

Exp: Andreas Näther, Riesaer Appell, Sprungbrett e.V<br />

Exp: Ronny Keitel, Riesaer Appell, Sprungbrett e.V.<br />

GL: Johannes Neudeck, Beauftragter für Friedens- und<br />

Versöhnungsarbeit der Ev.-Luth. Landeskirche <strong>Sa</strong>chsens<br />

AG 10 Wie können sich (Neo)Nazi- Strukturen entfalten und<br />

was kann dagegen getan werden?<br />

„Freie Kräfte“, NSU, (Neo)Nazi- Vertriebsszene und<br />

NPD am Beispiel von Chemnitz und <strong>Zwickau</strong><br />

Exp: René Hahn, Roter Baum e.V. <strong>Zwickau</strong><br />

Exp. Jens Paßlack, Kulturbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V.<br />

GL: Dr. Harald Lamprecht, Beauftragter für<br />

Weltanschauungs- und Sektenfragen der Ev.-Luth.<br />

Landeskirche <strong>Sa</strong>chsens<br />

15:45 Uhr: Pause<br />

16:00 Uhr: Ergebnispräsentation/Ausblick<br />

17:00 Uhr: Abschluss – Öffentliche Veranstaltung!<br />

Jasmin <strong>Gr</strong>af mit dem Polizeiorchester <strong>Sa</strong>chsen<br />

Eine Veranstaltung der<br />

AG Kirche für Demokratie<br />

gegen Rechtsextremismus<br />

in Kooperation mit<br />

Bistum Dresden-Meißen, Dekanat <strong>Zwickau</strong><br />

Bündnis für Demokratie und<br />

Toleranz der <strong>Zwickau</strong>er Region<br />

Kirchenbezirk <strong>Zwickau</strong><br />

Kulturbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V. Dresden<br />

Polizei <strong>Sa</strong>chsen<br />

Projekt Vorlesen<br />

Stadt <strong>Zwickau</strong><br />

VERNETZT<br />

DEMOKRATIE<br />

FÜR EINE STARKE<br />

Sächsische Staatskanzlei<br />

UDO LINDENBERG „grüßt die Teilnehmenden des<br />

<strong>Fachtag</strong>es: toll was ihr da macht . leider bin ich anfg. des<br />

jahres fuer laengere zeit in usa. toi toi toi - solidarische<br />

gruesse nach zwickau. rock gegen rechts , jaaaaaaaaa !!!!!!!<br />

voll power - euer udo lindenberg“<br />

Nähere Informationen zu den Arbeitsgruppen finden Sie<br />

im Januar 2013 auf www.kirche-fuer-demokratie.de<br />

unter Mitwirkung vieler Einrichtungen und <strong>Gr</strong>uppen der Polizei,<br />

Kirche und Zivilgesellschaft.<br />

Den Eigenbeitrag von 10,- Euro incl. Verpflegung bitten wir zu<br />

überweisen (Konto siehe Impressum Zahlungsgrund: <strong>Fachtag</strong>).<br />

Parkmöglichkeiten:<br />

Rund um das Stadtzentrum gibt es Straßenparkplätze und Plätze<br />

in Parkhäusern (gebührenpflichtig)<br />

Antidiskriminierungsregel<br />

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu<br />

machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen<br />

angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der<br />

Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige<br />

Menschen verachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den<br />

Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.<br />

Impressum:<br />

AG Kirche für Demokratie gegen Rechtsextremismus<br />

c./o. Evangelische Erwachsenenbildung <strong>Sa</strong>chsen - Landesstelle<br />

Tauscherstraße 44, 01277 Dresden<br />

Tel.: 0351 / 656 154 - 0, Fax 0351 / 656 154 - 19<br />

www.eeb-sachsen.de, info@eeb-sachsen.de;<br />

www.kirche-fuer-demokratie.de<br />

Konto: KD-Bank – LKG <strong>Sa</strong>chsen; Konto 1600 85 0012; BLZ<br />

350 601 90<br />

<strong>Fachtag</strong><br />

31. Januar 2013, 09.30 - 17.00 Uhr<br />

Rathaus <strong>Zwickau</strong><br />

46


Einladung<br />

Unter der Schirmherrschaft des Bundesinnenministers Hans-Peter<br />

Friedrich treffen sich bereits zum vierten Mal Angehörige der Polizei,<br />

verantwortliche Haupt- und Ehrenamtliche aus den Kirchen in <strong>Sa</strong>chsen,<br />

Lehrerinnen und Lehrer, Mitarbeitende der Jugendarbeit und Mitglieder<br />

zivilgesellschaftlicher <strong>Gr</strong>uppen und Initiativen zum Austausch,<br />

wie dem erstarkenden Rechtsextremismus in <strong>Sa</strong>chsen gemeinsam<br />

begegnet werden kann.<br />

Dessen akute Gefahr ist wohl nun jedem und jeder offenbar geworden.<br />

Es zeigt sich deutlicher denn je, welche überragende Bedeutung<br />

Informationen zum Thema und das gegenseitige Wahrnehmen und<br />

Kennenlernen der Verantwortlichen und Mitarbeitenden unterschiedlicher<br />

Bereiche und Arbeitszusammenhänge über Partei- und Konfessionsgrenzen<br />

hinweg haben.<br />

Ein Hauptvortrag und zehn Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen<br />

mit vielen Diskussionsmöglichkeiten, Pausengespräche und Musik<br />

sollen dazu beitragen.<br />

Den Veranstaltenden liegt daran, dass der Tag besonders für Ihre Arbeit<br />

in der Region einen Nutzen bringt, dass sich neue Verbindungen/<br />

Vernetzungen ergeben und wir einander stärken für die Demokratie<br />

und gegen die rechte Gefahr!<br />

Sie sind herzlich zu diesem <strong>Fachtag</strong> eingeladen!<br />

Karl-Heinz Maischner<br />

Leiter der AG Kirche für Demokratie gegen Rechtsextremismus<br />

für die regionale Vorbereitungsgruppe<br />

Hinweis: Mutmachliederkiste<br />

Wir laden herzlich dazu ein, wie Luther zu singen und zu sagen<br />

„Hier stehe ich…“ Mit den Liedern aus der „Mutmachliederkiste“<br />

stehen und singen wir für Toleranz, Menschenwürde, Menschenrechte<br />

und Demokratie.<br />

Die „Mutmachliederkiste“ ist ein Projekt der AG Kirche<br />

für Demokratie gegen Rechtsextremismus in<br />

Kooperation mit dem Bündnis für Demokratie und<br />

Toleranz der <strong>Zwickau</strong>er Region. – Sie können sich noch<br />

beteiligen!<br />

www.mutmachliederkiste.de<br />

Programm<br />

09:00 Uhr: Stehcafé / Informationen<br />

Es stehen Tische bereit, um Informationsmaterial zum<br />

Thema auszulegen.<br />

09:30 Uhr: Begrüßung / Einführung<br />

Karl-Heinz Maischner, Leiter AG Kirche für<br />

Demokratie gegen Rechtsextremismus<br />

Dr. Hans-Peter Friedrich, Bundesinnenminister (<strong>Gr</strong>ußwort)<br />

Dr. Pia Findeiß, Oberbürgermeisterin der Stadt <strong>Zwickau</strong><br />

Rainer Kann, Landespolizeipräsident (angefr.)<br />

Mutmachliederkiste – Bekanntgabe der GewinnerInnen<br />

des Publikumspreises<br />

Musikalische Begleitung durch den Schulchor des<br />

Peter-Breuer-Gymnasiums <strong>Zwickau</strong><br />

10:30 Uhr: Vortrag mit Gesprächsgruppen<br />

Die Mitte im Umbruch<br />

Die Abwertung der Anderen beginnt ganz unspektakulär<br />

Prof. Dr. Elmar Brähler, Leipzig<br />

12:00 Uhr: Mittagspause mit Mittagessen<br />

12:45 Uhr: Geistlicher Impuls im Dom<br />

Angebot mit Pater Ansgar Orgaß, Wechselburg<br />

13:15 Uhr: Arbeitsgruppen<br />

In den Arbeitsgruppen werden Expertinnen und<br />

Experten (Exp) zu den Themen jeweils einen Input<br />

geben und zum Gespräch zur Verfügung stehen.<br />

Es wird jeweils eine Gesprächsleitung (GL) geben und<br />

die Ergebnisse werden für eine <strong>Dokumentation</strong><br />

festgehalten.<br />

AG 1 Neonazismus und Sport<br />

Rechte Aktivitäten erkennen – problembewusst handeln!<br />

Exp: Ulrike Fabich, Landessportbund <strong>Sa</strong>chsen<br />

GL: <strong>Gr</strong>it Hanneforth, Kulturbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V.,<br />

Geschäftsführerin<br />

AG 2 Bunte Fenster zur Welt<br />

Mit Bilderbüchern interkulturelles Lernen in Kita und<br />

<strong>Gr</strong>undschule fördern<br />

Exp: <strong>Sa</strong>skia Rudolph M.A., Kulturwissenschaftlerin und<br />

Texterin<br />

GL: Dr. Monika Hähnel, Förderstudio Literatur e.V.,<br />

Projekt „Vorlesen“<br />

AG 3 Lernort Schule als Plattform für demokratische und<br />

antirassistische Bildungsarbeit<br />

Exp: Jörg Banitz, Schulsozialarbeiter, <strong>Zwickau</strong><br />

GL: Erwin Killat, Bündnis für Demokratie und Toleranz<br />

der <strong>Zwickau</strong>er Region<br />

AG 4 Wie kommen wir zusammen?<br />

Vernetzung von Schule mit Polizei und anderen<br />

Exp: n.n., Annett Krüger, Polizeidirektion Südwestsachsen<br />

GL: Sieglinde Eichert<br />

AG 5 Jugend und Demokratie - Wie kann das gelingen?<br />

Alternativen und Konzepte der offenen und mobilen<br />

Jugendarbeit<br />

Exp: Elfried Börner, Abteilungsleiter Sozialdiakonische<br />

Kinder- und Jugendarbeit <strong>Zwickau</strong><br />

Exp: Danilo Starosta, „Werkstatt für Junge Demokratie“ –<br />

Ein Projekt der Aktion Mensch im Kulturbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V.<br />

GL: Gundula Schubert, Koordinierungsbüro Bündnis für<br />

Demokratie und Toleranz der <strong>Zwickau</strong>er Region<br />

AG 6 Christinnen und Christen mischen sich ein?<br />

Kirche als „zivilgesellschaftliche Akteurin“<br />

Exp: Matthias Bartsch, Superintendent, Runder Tisch<br />

Plauen<br />

Exp: Susanne Hartzsch-Trauer, Mitglied des<br />

Interkulturellen Arbeitskreises<br />

GL: Karl-Heinz Maischner, AG Kirche für Demokratie<br />

gegen Rechtsextremismus<br />

AG 7 Der Verdacht des Verdachts - Racial Profiling und die<br />

Rolle von ethnischer Herkunft und Hautfarben in der<br />

Polizeiarbeit<br />

Exp: n.n.<br />

GL: Daniel Bartel, Antidiskriminierungsbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V.<br />

AG 8 Stadt – Land – Fluß oder Engagement?<br />

Engagement gegen (Neo)Nazi-Strukturen und für eine<br />

demokratische Gesellschaft in sächsischen Regionen.<br />

Exp: Iris Raether-Lordieck, Buntes Bürgerforum<br />

Limbach-Oberfrohna<br />

Exp: Daniel Geist, Roter Baum <strong>Zwickau</strong> e.V.<br />

GL: Franz Hammer, Kulturbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V.<br />

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<strong>Fachtag</strong> Nächstenliebe – Polizei – Gesellschaft VERNETZT für eine starke DEMOKRATIE im Rathaus <strong>Zwickau</strong> 31. Januar 2013<br />

Programm<br />

09:00 Uhr Stehcafé / Informationen Rathaus – Foyer<br />

09:30 Uhr Begrüßung / Einführung Bürgersaal<br />

Karl-Heinz Maischner, Leiter AG Kirche f. Demokratie gegen Rechtsextremismus<br />

Dr. Pia Findeiß, Oberbürgermeisterin der Stadt <strong>Zwickau</strong><br />

Rainer Kann, Landespolizeipräsident<br />

Dr. Hans-Peter Friedrich, Bundesinnenminister (<strong>Gr</strong>ußwort/Videobotschaft)<br />

Sieglinde Eichert, Initiatorin der Mutmachliederkiste<br />

Musikalische Begleitung mit dem Schulchor des Peter-Breuer-Gymnasiums<br />

10:30 Uhr Die Abwertung der Anderen beginnt ganz unspektakulär<br />

Die Mitte im Umbruch – Eine Studie<br />

Vortrag mit Gesprächsgruppen<br />

Prof. Dr. Elmar Brähler, Leipzig<br />

12:00 Uhr Mittagspause / Mittagessen Rathaus – Foyer<br />

12:45 Uhr Angebot: Geistlicher Impuls Dom<br />

Pater Ansgar Orgaß OSB, Wechselburg<br />

13:15 Uhr Arbeitsgruppen (Räume siehe auf der Rückseite)<br />

15:40 Uhr Pause / Kaffee Rathaus – Foyer<br />

16:00 Uhr Ergebnispräsentation / Ausblick Bürgersaal<br />

17:00 Uhr JASMIN GRAF und die BIG BAND<br />

des Polizeiorchesters <strong>Sa</strong>chsen<br />

ARBEITSGRUPPEN 1 + 2<br />

AG 1 Neonazismus und Sport<br />

Rechte Aktivitäten erkennen – problembewusst handeln!<br />

EXP Nadine Haase, Landessportbund <strong>Sa</strong>chsen, Projektleiterin<br />

MOD <strong>Gr</strong>it Hanneforth, Kulturbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V.<br />

PROT Kristina Klein, Landessportbund <strong>Sa</strong>chsen<br />

Immer wieder gibt es Berichte über rechte Aktivitäten im sächsischen Sport: Neonazis organisieren Fußballturniere<br />

in kommunalen Sportstätten, Vereinsmitglieder entpuppen sich als NPD-Kader und nutzen die gesellschaftliche<br />

Anerkennung des Sports für ihre politische Propaganda, Zuschauer werden von Rechten rassistisch<br />

beschimpft. Die Liste der Ereignisse ist lang.<br />

Trotzdem überrascht es immer wieder viele TrainerInnen und Vereinsfunktionäre, wenn es ihren Verein und<br />

ihre Sportart betrifft. Werden die rechten Aktivitäten dann in der Öffentlichkeit bekannt, droht den Vereinen und<br />

Verbänden ein Imageverlust. Berechtigterweise müssten sich reguläre und potentielle Mitglieder, ZuschauerInnen<br />

und Sponsoren fragen, inwiefern sie im Verein tatsächlich willkommen sind. Mit dem Auftreten rechter<br />

Aktivitäten ist eine demokratische Vereinskultur, die allen unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht und<br />

sexueller Orientierung das Mitmachen ermöglicht, in Frage gestellt.<br />

Im Workshop soll es darum gehen zu verstehen, warum Neonazis im Sport ein Problem sind und wie dieses<br />

erkannt werden kann. Zudem werden anhand konkreter Fälle angemessene Handlungsmöglichkeiten diskutiert.<br />

AG 2 Bunte Fenster zur Welt<br />

Mit Bilderbüchern interkulturelles Lernen in Kita und <strong>Gr</strong>undschule fördern<br />

EXP <strong>Sa</strong>skia Rudolph M.A., Kulturwissenschaftlerin und Texterin<br />

MOD Dr. Monika Hähnel, Förderstudio Literatur e.V., Projekt „Vorlesen“<br />

PROT Karina Wild, Mitglied im Bündnis für Demokratie und Toleranz der <strong>Zwickau</strong>er Region<br />

In Deutschland, dem Land mit der weltweit drittgrößten Kinderbuchproduktion, ist das Bilderbuch oft die erste<br />

Textsorte auf dem Weg zur literarischen und kulturellen Sozialisation. Der vielfache Einsatz im Elternhaus und<br />

in der frühkindlichen Erziehung in Kindertagesstätten, <strong>Gr</strong>undschulen und anderen Bildungseinrichtungen zeigt<br />

die Bedeutung dieser Textsorte, die neben ihrer Funktion als Unterhaltungsmedium auch verstärkt pädagogische<br />

Anforderungen erfüllen sollte.<br />

In einer sich rasch globalisierenden Welt und multikulturellen Gesellschaft – in Deutschland hat fast ein Drittel<br />

der unter fünfjährigen Kinder einen Migrationshintergrund – spielt im Besonderen die Entwicklung interkultureller<br />

Kompetenz eine wichtige Rolle. Während der frühkindliche Fremdsprachenerwerb zunehmend eine feste<br />

Position in der Bildungslandschaft einnimmt, sind Angebote zur interkulturellen Sensibilisierung im Vorschulbereich<br />

seltener, aber von entscheidender Relevanz.<br />

Anspruch und Ziel des Workshops ist es daher, gemeinsam Wege zu erörtern, die Kindern die Kompetenz<br />

vermitteln, akzeptierende Werthaltungen gegenüber dem „Fremden“ in einem Alter aufzubauen, in dem Neugier<br />

und Offenheit noch nicht verschüttet sind.<br />

Literatur:<br />

Brem, C.: Unsere Bilderbücher – Was sie alles können<br />

Kinderbuchfonds baobab: Fremde Welten – Verzeichnis empfehlenswerter Kinder- und Jugendliteratur<br />

Rudolph, S.: Bunte Fenster zur Welt – Mit Bilderbüchern interkulturelles Lernen fördern<br />

Thiele, J., Hohmeister, E.: Neue Impulse der Bilderbuchforschung<br />

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<strong>Fachtag</strong> Nächstenliebe – Polizei – Gesellschaft VERNETZT für eine starke DEMOKRATIE im Rathaus <strong>Zwickau</strong> 31. Januar 2013<br />

ARBEITSGRUPPEN 3 + 4<br />

AG 3 Lernort Schule als Plattform für demokratische und antirassistische Bildungsarbeit<br />

EXP Jörg Banitz, Schulsozialarbeiter<br />

MOD Erwin Killat, Mitglied im Bündnis für Demokratie und Toleranz der <strong>Zwickau</strong>er Region<br />

PROT Martin Böttger, Martin-Luther-King-Zentrum für Gewaltfreiheit und Zivilcourage<br />

Das System Schule basiert auf strukturierten Hierarchien, in denen Lernenden wie Lehrenden meist wenig<br />

Spielraum für eigene Interessen und Ideen eingeräumt wird. Soll das demokratische Bewusstsein von Kindern<br />

und Jugendlichen ausgebildet und gestärkt werden, bedarf es jedoch partizipativer Strukturen. Insbesondere<br />

der Schule als Ort der Bildung, Erziehung und Sozialisation aller Kinder und Jugendlichen kommt eine Schlüsselrolle<br />

zu. Sie muss den Blick für demokratisches und tolerantes Verhalten stärken und für die Gefahren aus<br />

rechtsextremen Entwicklungen sensibilisieren.<br />

Deshalb:<br />

1. Um Demokratie als Wert an sich zu erlernen und zu erfassen, muss sie über Beispiele vorgelebt werden.<br />

Dieser Prozess braucht Zeit und langen Atem.<br />

2. Die Vermittlung demokratischer Werte erfolgt notwendigerweise zwischen autoritären und partnerschaftlichen<br />

Methoden. Sie hat keine Altersbeschränkung – sie muss von klein auf geübt werden und in jeder Schulform<br />

altersgerecht vermittelbar sein.<br />

3. Angesichts einer sich rasch verändernden Gesellschaft stehen LehrerInnen vor Situationen, die sie verunsichern.<br />

Gegenüber der vielerorts geübten Praxis, Probleme unter den Teppich zu kehren oder zu verdrängen,<br />

müssen Methoden gefunden werden, rechtsextremen und intoleranten Tendenzen souverän zu begegnen.<br />

Demokratievermittlung braucht professionelle Partner. Im Idealfall könnte in jeder Schule die Funktion einer/eines<br />

Demokratiebeauftragten vorgesehen werden.<br />

4. Dem kritischen Betrachter drängt sich der Verdacht auf, dass momentan die Schulen sich gegenüber der<br />

Gesellschaft verschließen und ihren Auftrag auf die reine Wissensvermittlung reduzieren (Pisa droht). Die<br />

gesellschaftlich Verantwortlichen (kommunale Verwaltung, Parteien und Institutionen) jedoch müssen darauf<br />

dringen, die Schulen als Lernort für Demokratie und Toleranz nicht zu vernachlässigen. Dafür sind von den sich<br />

verantwortlich Fühlenden entsprechende Angebote zu aktiver Mitwirkung zu unterbreiten. Demokratische<br />

Prozesse in der Schule brauchen viele Partner in einem partnerschaftlichen Netzwerk.<br />

5. Im täglichen Lehrbetrieb findet eine Überbelastung der Lehrenden statt. Trotzdem muss darauf bestanden<br />

werden, dass die Schulen ihren institutionellen Charakter verlieren und sich zu Zukunftswerkstätten entwickeln.<br />

Dazu müssen sich die Schulen in weit stärkerem Maß zum jeweiligen Sozialraum öffnen.<br />

AG 4 Planspiel Gerichtsverhandlung<br />

Ein Projekt des RAA <strong>Sa</strong>chsen e.V. zur Opferberatung und Prävention<br />

EXP Katja Braß, RAA Opferberatung e.V., Beratungsstelle Leipzig<br />

MOD Sieglinde Eichert, Mitglied im Bündnis für Demokratie und Toleranz der <strong>Zwickau</strong>er Region<br />

PROT Kathrin Wallrabe, Gleichstellungsbeauftragte der Ev.-Luth. Landeskirche <strong>Sa</strong>chsens<br />

Der RAA <strong>Sa</strong>chsen e.V. berät und betreut Betroffene rechtsextremer Gewalt. Dabei werden die Betroffenen<br />

rechtsextremer Gewalt, deren Angehörige sowie Freunde und Zeugen bei der Durchsetzung ihrer Opferrechte<br />

und Ansprüche, der Verarbeitung körperlicher und seelischer Verletzungen und der Zurückgewinnung von<br />

Selbstvertrauen beraten und unterstützt. Insbesondere junge Menschen, die oftmals schwer Zugang zu einer<br />

Beratungsstelle finden, können über Präventionsangebote erreicht werden. Erfahrungen zeigen, dass über den<br />

direkten Kontakt mit den Beraterinnen und Beratern im Rahmen von Projekten Hemmschwellen minimiert und<br />

Kontakte hergestellt werden können.<br />

ARBEITSGRUPPEN 4 + 5<br />

Das Schulprojekt "Planspiel Gerichtsverhandlung" ist ein Gemeinschaftsprojekt mit dem Fachdienst Prävention<br />

der Polizeidirektion Oberes Elbtal – Osterzgebirge, einem Rechtsanwalt und der Opferberatung.<br />

Ausgangspunkt ist ein nachgestellter Fall typischer Gewaltübergriffe mit rechtsextremem Hintergrund. In der<br />

Folge wird der gesamte Ablauf nach einer Straftat von der Anzeige über die Ermittlungen der Polizei, der<br />

Anklage bis zur Gerichtsverhandlung nachgespielt.<br />

Dabei durchlaufen die Teilnehmenden, das sind Schülerinnen und Schüler der Klassen 8 bis 10, in <strong>Gr</strong>uppen<br />

jeweils drei Stationen:<br />

Polizeidirektion: Polizeiliches Handeln / Ermittlungen<br />

Opferberatung: Opfersituation / -perspektive<br />

Rechtsanwalt: Strafrecht / Verhandlung<br />

Begonnen wurde mit dem Planspiel, nachdem im Rahmen von Präventionsveranstaltungen an Schulen in<br />

vielen Fällen ein zum Teil beträchtliches Defizit an Rechts- und Unrechtsbewusstsein bei den Jugendlichen<br />

festgestellt wurde. Der Vermittlung dieser Kompetenzen im entsprechenden Fachunterricht sind oftmals <strong>Gr</strong>enzen<br />

gesetzt, die vom Zeitlimit, der Schwerpunktsetzung oder den Erfahrungen der Lehrenden auf diesem<br />

Gebiet gezogen werden.<br />

Da das Projekt durch externe Partner mit spezifischem Wissen und Erfahrungen durchgeführt wird, lernen die<br />

Jugendlichen praxisnah. Sie haben die Möglichkeit, eine Gerichtsverhandlung nicht nur als Außenstehende zu<br />

besuchen, sondern diese selbst zu erleben. Das Planspiel soll das Vertrauen in die Arbeit der Polizei, der<br />

Justiz sowie der Opferberatung als Anlaufstelle stärken und ist gleichzeitig Lobbyarbeit für die Opfer.<br />

AG 5 Junge Menschen und Demokratie – Wie kann das gelingen?<br />

Alternativen und Konzepte der offenen und mobilen Jugendarbeit<br />

EXP Elfried Börner, Abteilungsleiter Sozialdiakonische Kinder- und Jugendarbeit<br />

EXP Danilo Starosta, „Werkstatt für Junge Demokratie“ – Ein Projekt der Aktion Mensch im Kulturbüro<br />

<strong>Sa</strong>chsen e.V.<br />

MOD Gundula Schubert, Koordinatorin Bündnis f. Demokratie und Toleranz der <strong>Zwickau</strong>er Region<br />

PROT <strong>Sa</strong>muel Korb, Bündnis für Demokratie und Toleranz der <strong>Zwickau</strong>er Region, FSJ<br />

In unserer Arbeit mit jungen Menschen in Clubs und Vereinen, in der Schule und auf der Straße treffen wir auf<br />

unterschiedlichste Milieus und Denkweisen. Wir erleben Jugendliche, die ein ausgeprägtes Demokratieverständnis<br />

erkennen lassen und treffen ebenso auf junge Menschen mit diffusen oder antidemokratischen Denkmustern,<br />

Sprachgewohnheiten und Alltagshandlungen. Wie kann Demokratieverständnis gefördert werden, und<br />

wie können gerade die erreicht werden, die sich demokratischen Prozessen und Denkmustern verweigern?<br />

Fachleute aus der Kinder- und Jugendarbeit stehen immer wieder vor der Frage: „(Wie) Können wir junge<br />

Menschen aus rechtsextremen Jugendkulturen erreichen und für den demokratischen Dialog gewinnen? Können<br />

wir <strong>Gr</strong>uppen/Einzelne nachhaltig verändern?“<br />

Welche Chancen sehen professionelle Jugendarbeit und Gesellschaft zur Stärkung linksalternativer <strong>Gr</strong>uppen,<br />

die sich mit (Neo-)Nazismus auseinandersetzen und dabei sowohl auf logistische und finanzielle Unterstützung,<br />

als auch auf die gesellschaftliche Anerkennung ihres Wirkens angewiesen sind?<br />

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<strong>Fachtag</strong> Nächstenliebe – Polizei – Gesellschaft VERNETZT für eine starke DEMOKRATIE im Rathaus <strong>Zwickau</strong> 31. Januar 2013<br />

ARBEITSGRUPPEN 6 – 8<br />

AG 6 Christinnen und Christen mischen sich ein?<br />

Kirche als „zivilgesellschaftliche Akteurin“<br />

EXP Matthias Bartsch, Superintendent, Runder Tisch Plauen<br />

EXP Susanne Hartzsch-Trauer, Mitglied des Interkulturellen Arbeitskreises<br />

MOD Karl-Heinz Maischner, Leiter AG Kirche für Demokratie gegen Rechtsextremismus<br />

PROT Karla <strong>Gr</strong>oschwitz, Synodale, AG Kirche für Demokratie gegen Rechtsextremismus<br />

Eine starke, gut vernetzte Zivilgesellschaft ist nötig, um extremistischen Strömungen rechtzeitig Einhalt gebieten<br />

zu können. Sie ist ein ständig neu zu webendes Gebilde, das ohne die Beteiligung engagierter Christinnen<br />

und Christen nicht denkbar ist.<br />

„Der konziliare Prozess um Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung war und ist für mich als<br />

Christin ein klarer Auftrag zu konkretem Handeln in einer konkreten regionalen Situation, deshalb engagiere ich<br />

mich im Bündnis für Demokratie und Toleranz und im interkulturellen Arbeitskreis des Landkreises.<br />

Im interkulturellen Arbeitskreis des Landkreises <strong>Zwickau</strong> arbeiten ca. 27 Vereine, Institutionen, Initiativen und<br />

Einzelpersonen an Fragen des Zusammenlebens der heimischen Bevölkerung mit neu zugewanderten Menschen.<br />

Zentrale Veranstaltung im Jahr ist der ökumenische Eröffnungsgottesdienst der Interkulturellen Woche.<br />

Die anschließende Organisation und Gestaltung verschiedenster Veranstaltungen liegt in der Initiative der<br />

einzelnen Mitglieder, dazu kooperieren meist verschiedene Mitglieder für eine bestimmte Veranstaltung. Außerdem<br />

bilden sich zu wichtigen Themen über das Jahr arbeitende Arbeitsgruppen, z.B. aktuell zu Schwierigkeiten<br />

der beruflichen Ausbildung von zugewanderten Jugendlichen.“ (Susanne Hartzsch-Trauer)<br />

AG 7 Der Verdacht des Verdachts<br />

Racial Profiling und die Rolle von ethnischer Herkunft und Aussehen in der<br />

Polizeiarbeit<br />

EXP Andre Konze, Polizeikommissar und derzeit Leiter der Geschäftstelle der Deutschen Hochschule<br />

der Polizei in Münster, NRW<br />

MOD Daniel Bartel, Antidiskriminierungsbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V.<br />

PROT Betty Papst, Fotografin, Leipzig<br />

Das OVG Koblenz formulierte letzten Herbst deutlich, dass Polizeikontrollen allein aufgrund der Hautfarbe<br />

rechtswidrig seien. Ein junger Mann hatte geklagt. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) kritisierte die<br />

Entscheidung scharf und sprach von "schöngeistiger Rechtspflege", die sich nicht an der Praxis ausrichte.<br />

Wann, wie und warum entsteht ein Verdacht? Was ist effektive Polizeiarbeit und wie wird sie von Bürger_innen<br />

erlebt?<br />

AG 8 Stadt – Land – Fluß oder Engagement?<br />

Engagement gegen (Neo)Nazi-Strukturen und für eine demokratische Gesellschaft<br />

in sächsischen Regionen<br />

EXP Iris Raether-Lordieck, Buntes Bürgerforum Limbach-Oberfrohna<br />

EXP Daniel Geist, Roter Baum <strong>Zwickau</strong> e.V.<br />

EXP Kathrin Gehres-Kobe, Stadträtin Wurzen<br />

MOD Franz Hammer, Kulturbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V.<br />

PROT Andrea Hübler, RAA <strong>Sa</strong>chsen, Opferberatung<br />

ARBEITSGRUPPEN 8 – 10<br />

(Neo)Nazi-Strukturen konnten sich in den letzten 20 Jahren in vielen Orten und Regionen gut etablieren. Die<br />

sensible Wahrnehmung dessen, die kritische Auseinandersetzung hiermit, das Entwickeln von eigenen Handlungsansätzen<br />

dagegen und das aktive Handeln für eine demokratische Gesellschaft variieren von Ort zu Ort.<br />

Der Unterschied zwischen „Stadt“ und „Land“ dient oft als Erklärungsansatz in Bezug auf unterschiedlich<br />

starkes demokratisches Engagement und es besteht die Annahme, der Aktivitätsgrad in kleinstädtischen und<br />

dörflichen Regionen unterscheide sich deutlich von großen Kreis- und kreisfreien Städten in der Problembearbeitung.<br />

Welche Rollen nehmen Stadt- bzw. Gemeinde-Verwaltung – und Politik, Polizei, Vereine, Kirchgemeinden,<br />

kritische und unkritische Bürger_innen ein? Welche Kriterien machen einen Unterschied aus?<br />

AG 9 „Auf die ist wenigstens Verlass“?<br />

Was kann getan werden, wenn (Neo)Nazis in bürgerschaftlichen Strukturen aktiv<br />

sind<br />

EXP Andreas Näther, Riesaer Appell, Sprungbrett e.V.<br />

EXP Ronny Keitel, Riesaer Appell, Sprungbrett e.V.<br />

MOD Stephan Bickhardt, Polizeiseelsorger in Leipzig<br />

PROT Albrecht Engelmann, Diakonie <strong>Sa</strong>chsen, Ausländerbeauftragter der Ev.-Luth. Landeskirche<br />

<strong>Sa</strong>chsens<br />

NPD-Mitglieder treten in Schulfördervereine ein, Kameradschaftsanhänger_innen sind in der Freiwilligen Feuerwehr<br />

aktiv, „Nationale Sozialisten“ beteiligen sich am Frühjahrsputz im Ort: Vielerorts suchen (Neo)Nazis<br />

gezielt ehrenamtliche Strukturen auf. Diese Strategie beabsichtigt, als selbstverständliche Mitglieder im Gemeinwesen<br />

anerkannt zu werden und die eigenen Positionen in das bürgerschaftliche Engagement zu tragen.<br />

Erst wenn sie sich etabliert haben, outen sie sich und das Entsetzen im Verein ist groß. Denn die Abgrenzung<br />

fällt nun schwer. Oder haben sie die Elternvertretung gar nicht „unterwandert“? Sondern konnten vielmehr<br />

schon seit Jahren trotz ihrer Einbindung in (Neo)Nazi-Strukturen problemlos im Faschingsclub aktiv sein? Und<br />

haben sie vielleicht sogar menschenverachtende Positionen vertreten und niemanden im Heimatverein störte<br />

es? Sind nicht gerade sie es, auf die immer Verlass ist? Und was nun, was sollen wir als Naturschutzgruppe<br />

tun?<br />

Wie können erste Schritte aussehen, den Einfluss von (Neo)Nazis im bürgerschaftlichen Engagement zu<br />

begrenzen?<br />

AG 10 Wie können sich (Neo)Nazi-Strukturen entfalten und was kann dagegen getan<br />

werden? „Freie Kräfte“, NSU, (Neo)Nazi-Vertriebsszene und NPD z.B. in Chemnitz<br />

und <strong>Zwickau</strong><br />

EXP René Hahn, Roter Baum e.V., <strong>Zwickau</strong><br />

EXP Jens Paßlack, Kulturbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V.<br />

MOD Harald Lamprecht, Beauftr. für Weltansch.- u. Sektenfragen der Ev.-Luth. Landesk. <strong>Sa</strong>chsens<br />

PROT Silke Maresch, Caritasverband für das Bistum Dresden-Meißen<br />

Rassistische und (pro-)nationalsozialistische Aussagen sind allgegenwärtig. Direkt oder versteckt, verbal<br />

formuliert oder auf Kleidung, in <strong>Gr</strong>affitis und Aufklebern, in Musiktexten oder bei Fußballspielen. Auf der Straße,<br />

im Schul- oder Ausbildungsalltag oder im Stadtbild, in Gerichtssälen, bei Angriffen, auf Transparenten und in<br />

Wortbeiträgen auf (Neo)Nazi-Kundgebungen. Die Städte Chemnitz, Johanngeorgenstadt und <strong>Zwickau</strong> waren<br />

bisher bekannte sächsische Heimatstätten für NSU-Terroristen_innen und deren Unterstützer_innen. „Freie<br />

Kräfte“, NPD und (Neo)Nazi-Vertriebsszene sind hier niedergelassen, ebenso in Jena und anderen Städten.<br />

50


<strong>Fachtag</strong> Nächstenliebe – Polizei – Gesellschaft VERNETZT für eine starke DEMOKRATIE im Rathaus <strong>Zwickau</strong> 31. Januar 2013<br />

Monate vor der Selbstenttarnung des NSU veröffentlicht das Chemnitzer Nazi-Label „PC-Records“ das rassistische<br />

Lied „Dönerkiller“, das die rassistischen Morde an bis dahin neun Menschen besingt und verherrlicht, sich<br />

über die ausbleibenden Erfolge seitens der Ermittlungsbehörden freut und fragt „wann schlägt er wieder zu?“.<br />

Das Nazi-Label „PC-Records“ sponserte z.B. die Fußballmannschaft „Eastside“, die dieses Jahr in der Chemnitzer<br />

Sportnacht antrat. Das Alternative Jugendzentrum (AJZ), das dies verhindern wollte, steigt als Mitveranstalter_in<br />

der Sportnacht aus, weil die Mannschaft „Eastside“ nicht ausgeschlossen werden soll. – Wie können<br />

sich (Neo)Nazi-Strukturen entfalten? Und was kann dagegen getan werden? Ein Gespräch über Handlungs-<br />

Möglichkeiten in den Städten <strong>Zwickau</strong> und Chemnitz.<br />

Dienststellen der Stadtverwaltung – <strong>Gr</strong>uppenräume<br />

Informationen zur Mutmachliederkiste<br />

Sieglinde Eichert, Synodale der Ev.-Luth. Landeskirche <strong>Sa</strong>chsens und Mitglied im Bündnis f. Demokratie<br />

und Toleranz der <strong>Zwickau</strong>er Region als Ideengeberin und Harald Lamprecht, Beauftr. für<br />

Weltansch.- u. Sektenfragen der Ev.-Luth. Landesk. <strong>Sa</strong>chsens, als Gestalter der Homepage und deren<br />

Betreuung stehen für den Wettbewerb Mutmachliederkiste.<br />

Mehr dazu unter www.mutmachliederkiste.de<br />

Raumverteilung im Rathaus<br />

Raum AG<br />

Bürgersaal<br />

Hermann-Mühlpfort-Raum<br />

Lothar-Streit-Raum<br />

Peter-Mergenthal-Raum<br />

Jakobskapelle<br />

416/417<br />

Katharinenstraße 11<br />

Beratungsraum Wirtschaftsförderung,<br />

Katharinenstraße 11<br />

A 02 01<br />

Goldner Anker<br />

51


Pressemitteilung<br />

Nächstenliebe – Polizei – Gesellschaft<br />

Vernetzt für eine starke Demokratie<br />

Unter diesem Thema findet im Rathaus <strong>Zwickau</strong> am 31. Januar 2013 unter der Schirmherrschaft<br />

des Bundesinnenministers Dr. Hans-Peter Friedrich zum vierten Mal ein <strong>Fachtag</strong> statt.<br />

Dort kommen aus ganz <strong>Sa</strong>chsen und weiteren Bundesländern Angehörige der Polizei, verantwortliche<br />

Haupt- und Ehrenamtliche aus den Kirchen, Lehrerinnen und Lehrer, Mitarbeitende<br />

der Jugendarbeit und Mitglieder zivilgesellschaftlicher <strong>Gr</strong>uppen und Initiativen zum<br />

Austausch zusammen, wie dem erstarkenden Rechtsextremismus gemeinsam begegnet<br />

werden kann. Dessen akute Gefahr steht allen vor Augen. Es zeigt sich deutlicher denn je,<br />

welche überragende Bedeutung Informationen zum Thema und das gegenseitige Wahrnehmen<br />

und Kennenlernen der Verantwortlichen und Mitarbeitenden unterschiedlicher Bereiche<br />

und Arbeitszusammenhänge über Partei- und Konfessionsgrenzen hinweg haben.<br />

Ab 9:00 Uhr wird es einen Hauptvortrag von Prof. Dr. Elmar Brähler zur Studie „Die Mitte im<br />

Umbruch“ geben, zehn Arbeitsgruppen zu unterschiedlichen praxisorientierten Themen bieten<br />

viel Raum für Gespräche und Wissenserweiterung. Themen sind z.B. „Neonazismus und<br />

Sport“, „Schule als Lernort für Demokratie“, „Die Rolle der Kirche in der Auseinandersetzung<br />

mit dem Rechtsextremismus“, „Engagement gegen Rechtsextremismus in ländlichen Räumen“,<br />

„Die Entfaltung neonazistischer Strukturen“.<br />

17 Uhr beendet ein öffentliches Konzert im Bürgersaal des Rathauses in <strong>Zwickau</strong> mit Jasmin<br />

<strong>Gr</strong>af, Halbfinalistin bei Voice of Germany und dem Polizeiorchester <strong>Sa</strong>chsen den <strong>Fachtag</strong>.<br />

Veranstalter ist die „AG Kirche für Demokratie gegen Rechtsextremismus“ in Kooperation mit<br />

dem Bistum Dresden-Meißen/Dekanat <strong>Zwickau</strong>, dem Bündnis für Demokratie und Toleranz<br />

der <strong>Zwickau</strong>er Region, dem Kirchenbezirk <strong>Zwickau</strong>, dem Kulturbüro <strong>Sa</strong>chsen e.V., der Polizei<br />

<strong>Sa</strong>chsen, dem Projekt Vorlesen, der Stadt <strong>Zwickau</strong> und der Sächsischen Staatskanzlei.<br />

Den Veranstaltenden liegt daran, dass der Tag besonders für die Region einen Nutzen<br />

bringt, dass sich neue Verbindungen/ Vernetzungen ergeben und wir einander stärken für<br />

die Demokratie und gegen die rechte Gefahr!<br />

Das Faltblatt mit weiteren Informationen finden Sie auf der Homepage www.Kirche-fuer-<br />

Demokratie.de<br />

Antidiskriminierungsregel<br />

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu<br />

machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen<br />

angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der<br />

Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige<br />

Menschen verachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den<br />

Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.<br />

Karl-Heinz Maischner,<br />

Pfarrer,<br />

Leiter der AG Kirche für Demokratie gegen Rechtsextremismus<br />

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Presseschau zum <strong>Fachtag</strong><br />

<strong>Zwickau</strong>er Blick, 26.12.2012<br />

Freie Presse, Ausgabe <strong>Zwickau</strong>, 28.12.2012<br />

55


Der Sonntag, Wochenzeitung für die Ev.-Luth. Landeskirche <strong>Sa</strong>chsens<br />

56


Freie Presse, Ausgabe <strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

57


Anhang<br />

Die Mitte im<br />

Umbruch<br />

Rechtsextreme Einstellung<br />

in Deutschland 2012<br />

Elmar Brähler, Johannes Kiess &<br />

Oliver Decker<br />

Universität Leipzig & Universität Siegen<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

Gliederung<br />

• Die „Mitte“-Studien – zur Untersuchung<br />

• Ergebnisse: Rechtsextreme Einstellung in<br />

Deutschland 2012<br />

• Analyse: Politische Einstellungen, Islamfeindlichkeit<br />

und Antisemitismus<br />

• Zusammenfassung und Diskussion<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

Die „Mitte“-Studien – zur Untersuchung<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

58


Dimensionen rechtsextremer Einstellung<br />

‣ Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur<br />

‣ Chauvinismus<br />

‣ Ausländerfeindlichkeit<br />

‣ Antisemitismus<br />

‣ Sozialdarwinismus<br />

‣ Verharmlosung des Nationalsozialismus<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

Messung der Dimensionen<br />

„Kreuzen Sie bitte bei den folgenden Aussagen an, inwieweit Sie<br />

den einzelnen Aussagen zustimmen.“<br />

Antwortmöglichkeiten:<br />

stimme voll und ganz zu<br />

stimme überwiegend zu<br />

teils/teils<br />

lehne überwiegend ab<br />

lehne völlig ab<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

Untersuchung:<br />

Repräsentativerhebung<br />

Datenerhebung: USUMA (Berlin)<br />

Zeitraum: Sommer 2012<br />

Stichprobe:<br />

Projektleiter:<br />

Bevölkerung in Deutschland<br />

14-90 Jahre<br />

West: 1.929 Personen<br />

Ost: 486 Personen<br />

Ohne dt. Staatsbürgerschaft: 95<br />

Deutsche mit Migrationshintergrund:<br />

209 Personen<br />

Elmar Brähler, Oliver Decker<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

59


Ergebnisse:<br />

Rechtsextreme Einstellung in Deutschland<br />

2012<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

60


<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

61


<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

62


<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

63


<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

64


<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

65


<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

66


Analyse: Politische Einstellungen,<br />

Islamfeindlichkeit und Antisemitismus<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

67


<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

Primärer Antisemitismus<br />

80<br />

Ablehnung teils/teils Zustimmung<br />

70<br />

68,3<br />

60<br />

52,7<br />

55,6<br />

50<br />

45,3<br />

46,7<br />

40<br />

30<br />

20<br />

27 26,2<br />

27,6<br />

20,4<br />

24,9<br />

19,5<br />

17,3<br />

14,4<br />

29,2<br />

24,2<br />

10<br />

0<br />

Juden haben zu<br />

viel Einfluss auf<br />

die offentliche<br />

Meinung in diesem<br />

Land.<br />

Juden haben zu<br />

viel Kontrolle und<br />

Einfluss an der<br />

Wall Street.<br />

Juden sorgen mit<br />

ihren Ideen immer<br />

fur Unfrieden.<br />

Durch ihr Verhalten<br />

sind die Juden<br />

an ihren Verfolgungen<br />

mitschuldig.<br />

Durch die israelische<br />

Politik werden<br />

mir die Juden<br />

immer unsympathischer.<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

Sekundärer Antisemitismus<br />

70<br />

60<br />

Ablehnung teils/teils Zustimmung<br />

62<br />

50<br />

40<br />

30<br />

41,6<br />

26,5<br />

42,8<br />

39,2<br />

32 31,9<br />

28,9 28,7 28,6<br />

35,6<br />

26,7<br />

37,7<br />

20<br />

19<br />

19,1<br />

10<br />

0<br />

Es macht mich<br />

wutend, dass Vertreibung<br />

der Deutschen<br />

und die<br />

Bombardierung<br />

deutscher Stadte<br />

Die Juden nutzen<br />

die Erinnerung an<br />

den Holocaust<br />

heute fur ihren<br />

eigenen Vorteil<br />

aus<br />

Reparationsforderungen<br />

an<br />

Deutschland nutzen<br />

oft gar nicht<br />

mehr den Opfern,<br />

sondern einer Ho-<br />

Ich bin es leid,<br />

immer wieder von<br />

den deutschen<br />

Verbrechen an den<br />

Juden zu horen.<br />

Wir sollten uns<br />

lieber gegen- wartigen<br />

Problemen<br />

widmen als Ereignissen,<br />

die<br />

mehr als 60 Jahre<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

68


Antisemitismus<br />

Kommunikationslatenz (Bergmann & Erb<br />

1986)<br />

„Umweghypothese“ über Antiamerikanismus<br />

(Diner 2002)<br />

„Die Mitte in der Krise“ (2010): Enger<br />

empirischer Zusammenhang<br />

Unterscheidung zwischen primärem und<br />

sekundärem Antisemitismus<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

Islamfeindschaft und Islamkritik<br />

Wie Ausländerfeindlichkeit ist die Islamfeindschaft<br />

ein Vehikel für rechtsextreme Parteien<br />

„Die Mitte in der Krise“ (2010): Für „Muslime die<br />

Religionsausübung einschränken wollten 53,9% im<br />

Westen, 75,7% im Osten<br />

Differenz zwischen<br />

Islamfeindschaft als Ressentiment und<br />

Islamkritik als Religionskritik (Anliegen der Aufklärung)<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

Islamfeindschaft<br />

70<br />

Ablehnung teils/teils Zustimmung<br />

60<br />

57,5<br />

56,3<br />

57,1<br />

50<br />

40<br />

46,6<br />

44,4<br />

30<br />

29,8<br />

27,8 27,2 27,7<br />

25,7 25,8<br />

25,8<br />

20<br />

14,8<br />

16,5<br />

17,2<br />

10<br />

0<br />

Die islamische<br />

Welt ist ruckstandig<br />

und verweigert<br />

sich den neuen<br />

Realitaten.<br />

Der Islam ist eine<br />

archaische Religion,<br />

un- fahig<br />

sich an die Gegenwart<br />

anzupassen<br />

Ich denke, dass die<br />

Nahe von Islam<br />

und Terrorismus<br />

schon im Islam<br />

selber und seinen<br />

aggressiven Seiten<br />

Jegliche Kritik<br />

von Vertretern des<br />

Islam an der westlichen<br />

Welt ist u-<br />

bertrieben und<br />

ungerechtfertigt<br />

Muslime und ihre<br />

Religion sind so<br />

verschieden von<br />

uns, dass es blauaugig<br />

ware, einen<br />

gleichen Zugang<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

69


Islamkritik<br />

80<br />

70<br />

70,9<br />

Ablehnung teils/teils Zustimmung<br />

72,4<br />

67,2<br />

70,4<br />

74,1<br />

60<br />

50<br />

40<br />

30<br />

20<br />

10<br />

8,9<br />

20,3 20,2 20,8 21,6<br />

12<br />

7,5<br />

8 6,9<br />

18,9<br />

0<br />

Die strikte Trennung<br />

von Staat<br />

und Kirche ist eine<br />

westliche Errungenschaft,<br />

die<br />

auch in vielen is-<br />

Obwohl einige Der vom Islam<br />

Frauen freiwillig vorgeschriebenen<br />

ein Kopf- tuch rigiden Geschlechtertrennung<br />

sollte<br />

tragen, sollte man<br />

nicht ubersehen, – ob im Gesundheitswesen<br />

dass es fur einige<br />

oder<br />

Unsere Unterstutzung<br />

sollte<br />

denjenigen liberalen<br />

Moslems gelten,<br />

die sich von<br />

der fundamenta-<br />

Universelle<br />

Menschenrechte<br />

und gewisse<br />

Rechtsnormen<br />

sollten immer u-<br />

ber religiosen<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

Zusammenfassung und Diskussion<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

Zusammenfassung<br />

• Verbreitung rechtsextremer Einstellung weiterhin<br />

hoch, in allen Bevölkerungsgruppen vorhanden<br />

• Ausländerfeindlichkeit hat in Ostdeutschland<br />

weiter zugenommen<br />

• Eine neue junge Generation als Träger der<br />

rechtsextremen Einstellung in Ost<br />

• Demokratie wird nach wie vor akzeptiert aber<br />

kaum aktiv gelebt<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

70


Zusammenfassung<br />

• 23,8% der Deutschen stimmen sekundärantisemitischen<br />

Aussagen zu<br />

• 35% der Westdeutschen und 41,3% der Ostdeutschen<br />

sind islamfeindlich eingestellt (Gesamt: 36,2 %)<br />

• Unterschied zwischen Islamkritik und Islamfeindschaft<br />

– Rassismus im neuen Kleid des<br />

Kulturalismus<br />

• Erhöhte Deprivation bei Befragten mit Migrationshintergrund<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

Diskussion<br />

• Nach wie vor: höchste Priorität für Kampf gegen<br />

Rechts<br />

• Politik wagen! Soziale Verteilungskonflikte<br />

auskämpfen, nicht ethnisieren<br />

• Umbrüche gestalten<br />

• Demokratie lernen und leben<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

Wir danken Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!<br />

Zusammenfassung auch online unter:<br />

www.fes-gegen-rechtsextremismus.de<br />

<strong>Zwickau</strong>, 31.01.2013<br />

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