KIRCHWEIH MARKT Sonntag, 27.Oktober 2013 - Markt Regenstauf

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Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 30. Juli 2013 Den Vorsitz führte 1. Bürgermeister Böhringer. Straßenverkehrsrechtliche Anordnung zur Regelung des Verkehrs im Baugebiet „Marktlehenfeld II“ Für die Beschilderung und Markierung der öffentlichen Straßen und Wege im Baugebiet „Marktlehenfeld II“ des Marktes Regenstauf ist laut Erschließungsvertrag die Marktlehen GmbH & Co. KG in Absprache mit dem Markt Regenstauf zuständig. Die Marktlehen GmbH & Co. KG hat dem Markt Regenstauf deshalb im Mai 2013 einen Markierungs- und Beschilderungsplan für das Baugebiet „Marktlehenfeld II“ mit der Bitte um Erlass einer entsprechenden straßenverkehrsrechtlichen Anordnung vorgelegt. In Absprache mit der Polizeiinspektion Regenstauf, wurde am 5. Juni 2013 die beiliegende straßenverkehrsrechtliche Anordnung zur Regelung des Verkehrs im Baugebiet „Marktlehenfeld II“ erlassen. Der Vollzug erfolgt durch die Marktlehen GmbH & Co. KG. Sie hat auch alle in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten, z.B. für Verkehrszeichen und Markierungen, zu tragen BESCHLUSS: Der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt von der straßenverkehrsrechtlichen Anordnung vom 5. Juni 2013 und dem dazugehörigen Markierungs- und Beschilderungsplan Kenntnis. - zugestimmt mit 9 : 0 Stimmen - 2. Bürgermeister Dechant Hans nimmt wieder an der Sitzung teil. Verkehrsrechtliche Anordnungen - Verkehrsschau vom 12. Juni/19. Juni 2013 Der Vorsitzende trägt den Inhalt der verkehrsrechtlichen Anordnungen aus der Verkehrsschau vom 12. Juni/19. Juni 2013 vor. BESCHLUSS: Der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt davon Kenntnis. Errichtung einer WC-Anlage und einer zusätzlicher Umkleidekabine mit Dusche in der Turnhalle Steinsberg - Billigungs- und Maßnahmenbeschluss Im Keller der Turnhalle Steinsberg soll eine öffentliche WC-Anlage für Veranstaltungen und eine zusätzliche Umkleidekabine mit Dusche errichtet werden. Die Gesamtkosten werden auf 69.000 € (brutto) geschätzt. Da die Maßnahme im HH-Plan 2013 nicht berücksichtigt ist, wird der Kämmerer in der nächsten HF-Sitzung einen Deckungsvorschlag für die überplanmäßigen Mittel vorlegen. Dann fasst der Ausschuss folgenden BESCHLUSS: Die vorliegende Planung und der Kostenrahmen in Höhe von 69.000 € (brutto) werden gebilligt, soweit entsprechende HH-Mittel bereit gestellt werden können. Die Maßnahme ist im Zuge der Generalsanierung Sporthalle Steinsberg umzusetzen. - zugestimmt mit 10 : 0 Stimmen - Anfragen Marktgemeinderat Krüger bittet um Überprüfung, ob der Citybus Regenstauf die Hauzensteiner Straße bis ganz oben und nicht nur bis zur Pestalozzistraße befahren könnte. Der Vorsitzende 1. Bürgermeister Böhringer sagt hierzu eine Überprüfung zu. Marktgemeinderat Engl erklärt, dass sich der Besitzer der Gaststätte Waldschänke darüber beklage, dass sein Grundstück häufig als Wendeanlage für Kraftfahrzeuge benutzt werde. Der Vorsitzende 1. Bürgermeister Böhringer erklärt, dass es sich um ein Privatgrundstück handle und der Eigentümer selbst für Abhilfe sorgen müsse. Marktgemeinderat Drindl bedankt sich im Namen zahlreicher Bürger für den schönen Blumenschmuck im Bereich Regenstauf, insbesondere an den Friedhöfen. Marktgemeinderat Dechant Fritz beantragt eine Instandsetzung des Banketts der neuen Straße zwischen Waldschänke und Kreisstraße R 15. Der Vorsitzende 1. Bürgermeister Böhringer sagt diesbezüglich eine Überprüfung und falls erforderlich eine Instandsetzung zu. Marktgemeinderat Feistenauer erkundigt sich nach dem Sachstand bezüglich der Engstelle in der Ortsdurchfahrt in Höhe des Dechant- Wiser-Hauses. Der Vorsitzende 1. Bürgermeister Böhringer erklärt hierzu, dass die Angelegenheit in Bearbeitung ist. Vorgesehen ist im dortigen Bereich eine Fahrbahnverschwenkung. Die Errichtung einer Querungshilfe im Bereich der Ortsdurchfahrt wird ebenfalls zurzeit geprüft. Die Ausführung dieser Maßnahmen ist für das Jahr 2014 vorgesehen. Der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt von den vorgetragenen Angelegenheiten Kenntnis. 9
Mitteilungen und Informationen aus der Verwaltung Mitteilungen und Informationen aus der Verwaltung Wahlergebnis der Landtagswahl 2013: Markt Regenstauf 50,0% 50,0% CSU SPD FREIE WÄHLER 40,0% 30,0% 40,0% 30,0% GRÜNE REP ÖDP 20,0% 10,0% 20,0% 10,0% FDP Sonstige 0,0% Erststimmen Zweitstimmen 0,0% Wahlergebnis der Bezirkswahl 2013: Markt Regenstauf 50,0% 50,0% CSU SPD FREIE WÄHLER 40,0% 30,0% 40,0% 30,0% GRÜNE REP ÖDP 20,0% 10,0% 20,0% 10,0% DIE LINKE Sonstige 0,0% Erststimmen Zweitstimmen 0,0% 10
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